Jüdische Wochenschau · 1963-01-11 · 1994 (11.1.1963) · p. [Seite 1]

PliElfRKKOON 2100 — 1“ «zg. JjX +Xsft&&li΀L 0 s ASO XXIV BUENOS AIRES, VI ER SES 11 OE F, NE RO OF 1003 No. I »01 Die lauten Auseinandersetzungen um Kuba und Berlin sowie die lärmenden Streitigkeiten irn Kont'ikt zwischen China und Indien Hessen die Spannungen in den.Hintergrund treten, von denen der Mittlere Osten belastet wird. Die internationalen Beobachter sind soch darübeieinig, dass insbesondere die Vereinigten Staaten von Nordamerika ein überaus gefährliches (politisches) Spiel in den vorderorientalischen Ländern treiben, dessen Hintergründe offensichtlich, aber keines falls überzeugend sind. Immer noch kommt dem Faktor Petroleum eine dominierende Rolle zu, deren Folgen die Amerikaner in eine Art politischer Hörigkeit zu Nasser treibt, was umso unverständlicher ist. als Nasser selbst ganz offen seine Zugehörigkeit zu Moskau bekennt und über die Rolle eines sowjetischen Satelliten kaum hinausragt. In seiner politischen Haltung spielt Aegypten im Mittelmeergebiet die Rolle Kubas; beide Länder, Brükvon B. B. SAMUEL tionen. Hiermit kommt er wiederum den Amerikanern entgegen, denn sie setzen alle Hebel in Bewegung, um ihre engsten Alliierten aus der Machtsphäre des Mittleren Orients fernzuhalten. Nasser wurde nach oer Anerkennung des Ye.nen durch die Amerikaner zuversichtlicher. Er wagte sich weiter vor. Aegyptisehe i Flugzeuge griffen jetzt ] schon sauditische Städte an.! Nasser hat seine Ma.^ke! vom Gesicht gerissen. Nach j dem Yemen soll Saudi Arabien fallen. Nasser vertügt Uber viele russische F'og- I! ser, noch völlig ungeklärten i Situation erkannte die nord- ’ amerikanische Regierung I die Rebellen im Yemen als die legitime Rgeierung an. Es herrschle betretenes Schweigen. Der berühmte Tropfen Oel war noch wie in den Zeiten Poincares ienen Tropfen Blutes w**rt. Und die Amerikaner hanen immer noch nichts gelernt. , Sie wollen nicht dazu 1er ' neu. Sie klammern sieh an Nasser, obwohl sie genau so wie alle änderet, wissen, dass diese Politik nur noch mit Illusionen gerechtfertigt werden kann. Nasser wittert Morgenluft.! z«u§e neuesten Modells. Es Die Russen helfen und Lenj S3*5 Yote. Die Araber bedroken ihn, die Amerikaner anben s‘c^ gegenseitig. Die erkennen ihn, schicken ihm ■ Spannung wachst. Saudi Ara- Lebensmittel und viele Dol- , bien fordert Kampfflieger Iar; sie begnügen sieh dai VOH. den Amerikanern. Das mit, dass die RttsS-n als die j Weisse Haus lässt sich nicht Nutzniesser der amerikanij zweimal bitten. Die USA sehen Aegypten-IIilfe nichts | helfen jedem. Auch sie witdagegen haben, wenn die j *ern e‘ne Chance.. Amerikaner noch die Her-1 . Hussein, der König von ren über das arabische i»el | Transjordanien, hielt seüie bleiben. Jedenfalls sicht ‘ Zeit für gekommen und er- Nasser jede Form amerika- | hob seine Stimme zum Frienatürlich zu einem Orient mit grösserer Symi Frieden, wie er ihn sich vorpathi-e an als die englischen stellt. Er griff die Amerika oder französischen Interveu-1 ner au, deren politisches WIE ¡CH ES SEHE kenköpfe russischen Ein- , nisch,er Politik im Mittleren! den flusses, werden ferngeleckt, I 0riAnf mif ttl.ftaaArAr s„m. i machen sich die Vorteile zunutze, die aus der westlichen Schwäche resultieren, deren eigentlicher Nutzniesser aber nur Krutsehew ist. Wer die Vorgänge im Mittleren Osten v erstellen will, muss einen flüchtigen Blick in die nächste Vergangenheit werfen, als Nasser sich bemühte, durch die Schaffung der Vereinigten Arabischen Republik (VAR) politischen Einfluss zu gewinnen und eine Einigkeit im arabischen Lager vorzutäuschen, die es heute weniger als je zuvor gibt. Die VAR zerbrach bereits, als Syrien, die Säule der Nasserschen Spekulationen, s.cb aus der Zwangsjacke beireite, die Nasser diesem Aralierstaat anlegen wollte. Dann fiel auch der Yemen ab. da er die Nasserscnen Husarenstücke nicht mitmachen wollte. Nasser trat gereizt auf den Plan, beschimpfte vor der Weltöffentlichkeit aber nicht nur seinen bisherigen eng-ten Verbündeten, den Imam vom Yemen, sondern auch die anderen noch existenten arabischen Könige, Hussein von Transjordanien und Ilm Saud von Saudi Arabien. Die Form der Be’ei- Doppelspiel er mit Recht geisseltc. Hussein bestätigte. dass die Amerikaner durch diese Politik nur den Kommunisten in die Hände spielen. Es sei äusserst gefährlich die Amerikaner im Bunde mit denen zu sehen, die nur Unruhe stiften und die legitimen Regierungen stürzen wollen. Hussein wandte sich also klar und scharf gegen «'as amerikanische Bündnis .mit Nasser. Um aber auch seine Treue j zur (falsch verstandenen' , arabischen Sache zu be:tun ] den, wandte sich Hussein | zum Schluss seiner Auslüh- | rungen gegen eine Watten- , hilfe Amerikas zugunsten Israels. Möglicherweise werden diese Waffen viel ' schneller den transjordani; sehen Thron gegen et ne; ägyptische Invasion in Transjordanien verteidigen, J als Hussein dies wahrhatven i will. Jedenfalls waren jeine Ausführungen gegen die’ amerikanische Waftenhilfe j an Israel reichlich überfüs-; sig. Die Kritik an der j amerikanischen Politik, die ' ein Spiel von schlecht verborgenen Widersprüchen I und sich übersenneidenden Interessen ist, dürfte in jedem Fall begründet sein.; Sie haben Grosses geleistet von JEHUDA GOTTHEMER Republik versagt habe. Goebbels’ Methoden, die Wahrheit schändlich in ihr Gegenteil zu verwandeln, blieben selbst auf die Gut gläubigen nicht ohne Einfluss. Heute, nach 30 Jahren, haben wir bereits Di stanz und neue historische Erfahrungen gewonnen, um die Situationen besser miteinander abzuwägen und aus der Vergangenheit Erkenntnisse für unsere eigenen Gegenwartsfragen zu ziehen. Deutschland hat in diesem _ Jahrhundert zwei Weltkriedigungen erinnerten an die! 2« verloren. Es ist interes- Sprache Hitlers, die seiner- I saot zu beobachten, in wel Auch die Anhänger der imstande gewesen wäre, pla- Weimarer Republik sind den nend zu wirken, war keine Einflüssen der lauten natio 1 Rede. nalsozialistischen Propaganj Der grosse Vorteil, dass da erlegen und haben all-1 jedes Vakuum vermieden mählich geglaubt, dass die . werden konnte, zeigte sich zeit ein Novum für die internationale Diplomatie darj stellte. Es war klar, dass die ser verbalen Angriffshand-j lung bald weitere Schritte Nassers folgen würden. j Es dauerte n-icht lauge’ und in der yemenitischen ’ Hauptstadt brach eine Re-' voluton aus. deren Opfer die königliche Familie war. I Niemand konnte daran zweij fein, wer hinter diesen Ak-' tionen der Rebeden stand. ■ Diese Praktiken haben rieh 1 in den letzten Jahren so bau- 1 iig wiederholt, dass -selbst; Menschen mit einer schwe-! ren Auffassungsgabe lang-' sam die Technik der ¡.assersehen Revolutionen ken-j neu. Es folgten Proteste.! Aber Nasser kümmerte sich ' «lieht um diese laschen dij plomatischen Aktionen, er j entsandte ..Truppen“, es ' kam zu ..Schlachten“ in der! Wüste, die feindlichen Frun- ' ten meldeten gegenseitig! ihre Erfolge. Inmitten diecher Form die alliierten Sieger im Jahre 1918 und später 1945 reagiert haben. Na türlieh gibt es auch in der deutschen Situation nach den beiden Kriegen einen erheblichen Unterschied; im Zweiten Weltkrieg wurde die Entscheidung auf deutschem Boden herbeigeführt, während Deutschland im Ersten Weltkrieg die Schrecken der Schlachten innerhalb seiner Reichsgrenzen niemals kennengelernt hatte. Im Ersten Weltkrieg brach Deutschland zusammen. Die end gültige, hoffnungslose Niederlage blieb ihm durch das Eingreifen der Sozialdemokratie erspart. Im Zweiten in mancher Beziehung sofort in den ersten Jahren der Weimarer Republik als Nachteil. Die reaktionären Kreise waren niemals ernsthaft ausgeschaltet worden. Weimar kämpfte vom ersten Tage seiner Existenz einen schwereren Kampf gegen die innere Front der j reaktionären Gegner als I gegen die Siegermächte. , Nach dem ersten Welti krieg dikitierten die Alliier- ’ ten einen harten Frieden, | der vor allem schwere wirt- : schaftliche Lasten der Re- | publik auferlegte. Hier bei gannen die grossen Schwie- ¡.rigkeiten für jede Weimarer Regierung, die für die Sünj den des Kaiserreiches ver- , antwortlich gemacht wor. 'l den war und nun zahlen J sollte, obwohl durch den ' langen Krieg die Massen : pauperisiert waren. Anstatt der Regierung zu helfen, die Wunden des Krieges heilen 1 zu lassen, wurden hohe Reparationen auferlegt, die sowohl rechtlich wie wirt sehaftlieh ihre Berechtigung hatten. Der Revanche-Gedanke beherrschte die Fran- , zosen, die damals grossen Einfluss auf die Entscheides „Kaisertums von Gottesgnaden“. Das deutsche Kaiserreich fiel durch einen Krieg und nicht durch die Revolution. Seine Paladine stürzten nicht, oder wie es später formuliert wurde: „Der Kaiser ging, die Ge neräle blieben“. Interessant ist. dass die Alliierten im Jahre 1945 aus ihren alten Fehlern gelernt hatten. Sie diktierten keinen harten Frieden, übernahmen zunächst selbst die Regierung, forderten keine Reparationen sondern gaben eine weitgehende Aufbauhil I»r. W.: — Die Einführung von Ausschluss-Fristen in die Sondergesetzgebupg des Wiedergutmachungs- und Entschädigung«! echtes bedeutet eine offensichtliche Be. nachteiligüng der jüdischen Opfer der Verfolgungen, welche die Hauptmasse der Geschädigten dareleUen. Sie werden durch die von der Entschädigungs-Gesetzgebung eingeführten Fristen in Wirklichkeit ihrer R-ecnte!►-:■- raubt. Den Opfern der Verfolgungen wellte man im Wege der Kompensation gewisse Vorteile gewähren. Durch die Handhabung der Fristen wird aber dieser Zweck unmöglich gemacht. In unserem Letzten Artikel „Sond'r- C-esetzgebung“ haben wir bereits daraut verwiesen, dass ganz im Gegensatz zum Entschädigungsgesetz sämtlich« Fristen, die einmal bestanden, im Lastenausgleich auf- : gehoben worden sind. Warum erfolgte diese einseitige | Regelung, durch welche gerade diejenigen bevorzugt wur-! den, die meist selbst an den Verfolgungen aktiv beteilige j waren?! Das ist übrigens nicht der einzige Fall, in welchem es den Verfolgern besser als den Verfolgten geht. Hior- ' bei ist nicht an die politischen Fälle gedacht, in denen sogar schwere Kriegsverbrecher hohe und höchste Reu- I |en beziehen, die den Opfern ihrer Verfolgungen aus fa denscheinigen. meist formellen Gründen Vorbehalten weri den. Es gibt ganze Veifolgten-Gruppen, vor allem die i Juden die von den Vorteilen der Vertriebenen-Rechte I ausgeschattet sind, weil sie zu dem Zeitpunkt, wo die - Vertreibung hätte abgeschlossen sein müssen, noch in 1 deutschen Konzentrationslagern geschmachtet haben! Durch diese Tatsache verhindert, die vou ihren Peiui- ’ gern verursacht worden ist, verlieren sie die Berechfi- : gungen aus dem Vertriebenenrecht .. Das klingt wie j eine Verhöhnung der Opfer der nazistischen Verf-olgun-! gen, ist aber dennoch. Wirklichkeit. Die Rechtsprechung 1 der bundesdeutschen, demokratischen Gerichte hat bk*! heute nicht die Kraft und nicht das Rechtsgefühl ent-! wickelt, um derartige Ungerechtigkeiten auszugleichen, I die nur als Provokationen angesehen werden können. Es ‘ ist dies auch nicht der einzige Fall, in welchem sich der Bundesgerichtshof in juristischen Spielereien und in einem sinnlosen Jonglieren mit Worten und Begriffen verliert. — Man hat anfangs den Einwand erhoben, der seltwtverständlich nach Bedarf auch heute wiederholt wird, dass die Bundesrepublik „an sich " zur Zahlung der Reparationen etc. nicht verpflichtet wäre, weil sie nicht die. Rechlsnachfolgerin des Dritten Reiches sei. Auch dieser Einwand liefert reichlich Stoff für endlose Diskussionen und „tiefschiirfige“ wissenschaftliche Auseinandersetzungen. Die Wirklichkeit ist sehr einfach. Die Bunciesr publik erhebt den Anspruch, die einzig berechtigte und legitime Sprecherin aller Deutschen zu sein, mögen si« nun im Wester« oder im Osten des ehemalig einheitlichen Staates leben. Die Regierung Ostdeutschlands wird mit einer Handbewegung abgetan und als Pankow bezeichnet, dürfte auch tatsächlich nur einen vorübergehenden Charakter tragen, was aber niemand mit Sicherheit Voraussagen kann. In der internationalen Politik ist die Regierung in Bonn als die deutsche Regierung anerkannt. Sie nimmt auch aile Attribute einer solchen Regierung wahr und für sich in Anspruch. Ob es ihr gefallen mag oder nicht, wird sie als die Nachfolgerin der früheren Reiehsregierung — wenn auch unter andei-en Bedingungen und Voraussetzungen — betrachtet. Die Bundesregierung hat in ihrem Bereich auch alle Funktionen der ehemaligen Reichsregierung, entweder selbst oder durch andere Organe, die von einer neuen Verfassung bestimmt wurden, übernommen. Bei dieser Sach- und Rechtslage kann garnreht davon gesprochen werden, die Bundesregierung sei nicht die Rechtsnachfolgerin der alten Regierung. Man kann doch unmöglich nur Recht für sich fordern, die aus dem gleichen Rechtsgrund entstehenden Verpflichtungen jedoch nur als freiwillige Ansehen. Es bleibt beim alten Grundsatz: Wer Rechte hat. der hat auch Pflichten. — (In einem weiteren Artikel wird die Frage der vielen Häilen behandelt werden, die sich aus der heutigen Rechtsprechung ergeben). — I schrittweise durch verschiedene Abkommen wie Davis- und Young Plan, gelockert | wurden. Hunger und Ar. beitslosigkeit. zwei tragi- | sehe Phänomene, die es; nach dem Zweiten Weltki-ieg fe und wirkten selbst dabei 1 b' Deutschland nur vorübermit, die Schlacken der Ver-! gehend bis zum Eingreifen gangenheit zu überwinden der Alliierten gab. dominier- und ein anderes Deutsch, land aufzubauen. Dieses Beispiel ist ermunternd; es zeigt, dass — wenn auch selten — aus der Geschichte Leinen gezogen werden. Jahre um Jahre mussten die Minister der Weimarer Republik um ihre Anerkenten das politische Panorama. Die Millionenmassen der Arbeitslosen, deren Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung, gaben den rechten Nährboden für die Entstehung und Entfaltung der braunen Diktatur. Die Alli ierten hatten es versäumt. nung kämpfen Obwohl vie-1 demokratischen Kräfte le von ihnen sich Zeit ihres - d?r Weimarer Republik zu Lebens von den Methoden! fördern. Als sie diese Aufder kaiserlichen Aggressi-! 2abe erkannten, war es beonspolitik distanziert hatten.! re‘ts zu spät, wurden sij als Menschen j Erzberger zweiter Kategorie behandet worden. war ermorweil er den „Schandvertrag von Ver sailles“ unterschrieben hatte. Er war allerdings hierzu vom Generalstab gezwun i Weltkrieg brach Deutschj butionen. die Bismarck verl land nicht nur zusammen, I langt und erhalten hatte. , es wurde völlig zerschlagen, j Die Lage hatte sich jedoch i Nach 1918 gab es eine neue ' geändert. Die französischen j deutsche Regierung, die das; Könige waren durch die | Reich zusammenhielt. Nach I Französische Revolution ge-; 1945 gab es ein Vakuum. ' stürzt worden, und die späi Es gab überhaupt keine teren Epochen der veri deutsche Regierungsstelle 1 sehiedenen Napoleons hat- 1 mehr, vou einer Kraft, die ten nicht mehr den Glanz delt. Man liess sie die Feh; 1er und Verbrechen büssen. | die nicht von ihnen began-! gen worden sind. Sie waren I noch nicht einmal Mitläufer : gen worden. Diese .Nebengewesen. Viele hatten ihre , Sachlichkeit“ wurde verdungen der Alliierten gehabt Gesinnungstreue mit schwe-! schwiegen. Mit diesem Ver haben. Sie dachten an den j reu persönlichen Enthebbrechen war der von ihnen verlorenen Krieg 1870/71 und die hohen Retri- Mord als rungen und Verfolgungen j übliche Waffe bei politi bezahlt.: viele von ihnen wa- ■ sehen Auseinandersetzungen ren gleichzeitig während der eingeführt worden. Die Fe- Republik den Anfeindungen j me wütete. Rosa Luxemihrer politischen Gegner 1 bürg und Karl Liebknecht ausgesetzl; einigen von ihnen fielen Meuchelmördern zum Opfer. Alte Regierungen der Wei. marer Republik strauchelten letztlich am Problem wurden in der gemeinden Weise .beseitigt’. Ein Reichsanwalt hatte seine Hand im Spiel, wie später bewiesen wurde. Schon da mals kojinte man diese deutder Reparationen, die nur! sehe Krankheit beobachten Gegner des Regimes in den höchsten Amtsspitzen zu dulden. Wer erinnert sieh nicht an den Fall des Buudesanwaltes Wolfgang Immerwahr Fraenkel. der eine üble Rolle in der Hitlerzeit gespielt hatte und erst entlarvt worden ist, als er zum obersten Ankläger und damit auch zum obersten Verteidiger der Bundesrepublik gewoi’den war .. Dann fiel Rathenau den Kugeln politischer Abenteurer zum Opfer, die von Hitler später zu Nationalhelden gemacht worden sind. Dabei war es Rathenau gewesen, der Deutschland wieder in das Konzert der Völker eingeführt hatte. Der letzte grosse Kanzler der Weimarer Republik, der Katholik Dr. Heinrich Brüning, wurde zwar nicht leiblich wohl aber politisch das Opfer eines unerhörten Mordes, Wenn man vom Untergärig; der Weimarer Republik spricht, muss man mit der Schilderung der Epoche Brü ning beginnen. Mit seinem Sturz war das Ende der Weimarer Republik gekommen. Die nächsten Regierungen stellten bereits den Uebergang zur Diktatur dar Aus der Ueberfülle der Literatur. die sich mit der Zeit der Weimarer Republik befasst, und aus den vielen Erinnerungsbücüern beteiligter Politiker kann (Schluss ’auf Siite 2); . Uiri;,