Jüdische Wochenschau · 1961-09-19 · 1910 (19.9.1961) · p. [Seite]

FRANQUEO PAGADO c _q " . Concesión 908 « r o zz ■ G íí S; TARIFA REDUCIDA i Concesión 1629 Ano XXII. BUENOS AIRES. MARTES 19 DE SEPTIEMBRE DE 1961 EL EJEMPLAR J _ e» toda la República ■■ PUEYRREDON 219« 1® jzq. T. E. 83 2613 Buenos Aires No. 1910 Der Willen der Waehlerschaft Bonn finanziert Orient Die logische Ueheriegung;chreibt vor. dass die Re-;ierungs-Kcaliiion tunlichst echt viele Kräfte d?s Paraments umfassen soll, soveit sie sich von der Mitte tach links und rechts hin i tnter den gegebenen Um- .tänden in die Regierung »ringen lassen, ohne diese iadurch arbeitsunfähig zu machen. Gehen wir von diesem C.undgedanken aus, so hätte Ben Gurion. wenn einen Willen des Wählers respektiert, die Pflicht, das Kabinett nach links und rechts auszubauen, soweit sich die Partei-Gegensätze im Rahmen eines Koalitionsvertrages überwinden lassen. Objektiv betrachtet ist nicht einzusehen, wesh. 1b nicht möglich sein sollte, eine Koalition zu bilden, an der Mapam. Achdut Awoda. Mapai. die Religiös-Nationalen. die Liberalen und auch Cherut teilnehmen könnten. Das Hindernis ist nicht objektiv sondern rein subjektiv, wenn eine so breite Koalition nicht Zustandekommen kann, denn alle diese Parteien sind ihrer Ideologie und ihrem Programm nach zionistisch. Bringt aber Ben Gurion eine so breite Koalition nicht zustande, besonders weil er vermeiden will, dass die Mapai in der Regierung in der Minderheit bleibt, und v eil er sich nicht dazu entj schliessen kann, mit diesem oder jenem Menschen oder Taktor zusammenzuarbeiten so bleibt als dem Wahlergebnis entsprechendes Kabinett eine Koalition der Mapai mit den Liberalen und der Religiös-Nationalen Partei, zusammen also von 71 Stimmen, die noch vier Stimmen der Araber und Drusen und zwei der Poale Agudat Jisraei als der Regierung loyal gegenüberstellend in Reserve hätte, also eines Vertrauens - Votums von theoretisch 77 Stimmen sicher wäre. Dieser Zentrums - Koalition würden dann am linken Flügel die 17 Stimmen der Mapam und Achdut Avvcda und die fünf der Kommunisten, zusammen also 22 Stimmen gegenüberstehen, während ihr am rechten Flügel fast genau gleichstarke Gruppen, nämlich 17 Cherut und vier Agudat Jisraei mit zusammen 21 Stimmen das Gleichgewicht halten würden. Interessante Enthüllung Lübeck. — In einem Leserbrief an die Fachzeitschrift der Bundesärztekammer hat der Chefarzt der Psychiatrischen und Nervenklinik in Lübeck, Professor Gerhard Schmidt, bisher unbekannte Einzelheiten über die Tötungsaktion an Kindern im Rahmen des Euthanasieprogramms während der NS-Zeit mitgeteilt. Er erklärte, die Auswahl der Kinder habe sich nicht nur auf eine Kombination von psychischen und körperlichen Störungen, sondern auf Missbildungen jeglicher Art bezogen. Die Eltern der zur Behandlung ausgewählten Kinder seien „arglistig getäuscht“ und nicht auf die Möglichkeit des Todes durch die Behandlung hingewiesen worden. Vielmehr habe damals die Weisung bestanden, den Eltern zu sagen, es sei die Möglichkeit einer Heilung gegeben. (AWZ). von MEIK FAERBER Jede andere Koalition würde dem in den Wahlen zum Ausdruck gekommenen Willen des Volkes nicht entsprechen, weil de nicht das Zentrum und damit da« Gleichgewicht berücksichtigen würde. Ben Gurion ist ein alterfahrener und im allgemeinen i höchst geschickter Taktiker,; Als er den ersten Versuchs-1 ballon über dem Gebiet der religiösen Parteien aufstei- I gen und durch J. Almogi : zum Ausdruck bringen liess, j dass er an eine Koalition mit Partei herrscht aber die Tendenz zur Teilnahme an der Regierung vor. Jedenfalls sollten die Liberalen es Ben Gurion und der Mapai nicht zu leicht machen und könnten ihre Bedingungen stellen und auf Akzeptierung der Bedingungen bestehen. denn nichts zwingt die Liberalen, unbedingt in die Koalition einzutreten. Die Mapai ¡s* aucr» weiterhin fest entschlossen, nicht nur nummerisch die Mehrheit im Kabinett für sich zu behalten, sondern BEN IWI BEAUFTRAGT ESHKOL Jerusalem. — Staatspräsident Ben Zwi ersuchte vor einigen Tagen Finanzminister Levi Eshkol, die Bildung einer neuen Regierung zu unternehmen. Eine Gruppe der Mapai hatte dem Präsidenten diese Lösung vorgeschlagen, nachdem Ministerpräsident Ben Gurion erklärt hatte, er könne diesen Auftrag nur unter gewissen Bedingungen ausführen. Eshkol der vor der Abreise nach Wien stand um dort an der Konferenz der Weltbank teilzunehmen, verschob seine Reise, um sich der ihm übertragenen Aufgabe widmen zu können. Der Finanzminister hatte schon vorher als Chef der Mapai-Kommission versucht, die Haltung der übrigen Parteien zur Bildung einer Koalition zu sondieren. Wia man glaubt, dürfte Eshkol in erster Reihe versuchen, eine Koalition mit den früheren Partnern unter der Präsidentschaft von Ben Gurion zu bilden. Es waren gute Erfolgsaussichten für eine solche Kombination vorhanden, da die Mapai, wie verlautete, von ihrer ursprünglichen Forderung Abstand genommen hat, in der neuen Regierung eine Majorität zu besitzen, wie dies in früheren Regierungen der Fall war. Die Liberale Partei hatte übrigens eine Einladung Eshkols zum Eintritt in eine enge Koalition mit den Religiös-Nationalen als drittem Partner abgelehnt und mitgeteilt, sie würde die Bildung einer breiten Koali tion mit den Parteien, die das vorherige Kabinett bildeten, begrüssen. IITA) lung” bleibt unverändert durch Ahmed Dsaher aus Nazarot und durch Elias Nahla aus Rama vertreten, während die andere nrabiseh-drusisch? Liste ..Schituf we-Achwa” ihr Gesicht veränderte und statt Labib Abu-Rukan und Josef Diab diesmal Owed Diab und wiederum Jahr Muadi aus Jerka in die Knesset bringt, der in den vorigen Wahlen auf der Liste ..Landwirtschaft und Entwicklung” an zweiter Stelle kandidiert hatte, aber nicht durchgekommen war. Bei früheren Gelegenheiten hatte er mehr Glück gehabt und war bereits jahrelang Abgeordneter gewesen. Auch diesmal sind alle vier arabischen Abgeordneten drei von ihnen kennen wir ja nun bereits näher, cer Mapai gegenüber durchaus loyal eingestellt. j UEBER 10.000 ' MAKI-STIMMEN | Viele arabische Stimmen j kamen der . kommunisti-1 sehen Liste zugute doch der Wahrheit die Ehre: Maki hatte auch starken jüdischen Stimmenzuwachs. In Klar Kassem, wo Maki vor zwei Jahren nur 12 Stimmen bekam, erhielt sie diesmal 291, in Umm el Fahm stieg die Zahl der Maki-Stimmen von 428 im Jahre 1959 um 151 Prozent den drei religiösen Parteien allein denke, wollte er gewiss nur die anderen potentiellen Verhandlungspartner „etwas niedriger schrauj ben“. Dann, so vermutete man. wollte er „dem Druck der Parteigenossen nachgeben“ und mit Mapam und Achdut Awoda verhandeln lassen oder selbst verhandeln, um schliesslich in die Verhandlungen einzusteigen, die er zum Erfolg führen will, nämlich mit den Libe- | ralen und den Religiös-Nationalen. Die Verhandlungen um die „Arbeiterfront“ werden wie gewöhnlich wieder hin und her schwanken, man wird sieh gegenseitig in der Parteipresse vorwerfen, dass der andere die Schuld an ihrem Seheitern trage, und es werden gute Nerven nötig sein, um durchzuhalten. Von dem parteipolitischen Standpunkt aus wäre für die Liberalen günstiger, jetzt in einer Zeit, da drückende und unpopuläre fiskalische und : stcuertechnische Massnahmen bevorstehen, in der Opposition zu bleiben und nicht in die Regieung zu gehen. Ein technisches Kooperationsabkommen mit der Cherut-Fraktion wäre in diesem Falle naheliegend, da eine Gruppe von 34 Abgeordneten in der Knesset bereits ein gewisses Gewicht hat. Auch Mapam und Achdut Awoda haben sich durch ihr Zusammengehen mehr Bedeutung geschaffen, als die beiden Fraktionen gesondert mit ihren 9 resp. 8 Stimmen haben konnten. Innerhalb der Liberalen auch die wichtigsten Ministerien. In einer Regierung, in der die Mapai im Knesset-Plenum eine Rückendeckung von 42 Stimmen hat und die Liberalen und die Religiösen zusammen nur eine Deckung von 29 Stimmen — hätte die Mapai ohne Zweifel das Recht auf entsprechendes Uebergewicht im Kabinett. Da müssen sich die Koalitionspartner eben darauf beschränken, in den Belangen, die sie und ihre Wähler speziell interessieren, den entscheidenden Einfluss zu gewinnen. NEUE ABGEORDNETE Wir werden diesmal weniger neue Abgeordnete in der Knesset haben als sonst nach Wahlen. Die einzige Partei, die eine ganze Reihe neuer Mitglieder in die Knesset bringt, ist die Liberale, nämlich Professor H. Klinghofer, Rachel Kagan, Jehuda Sehaari, Baruch Usiel und Schlomo Perlstein, der aber bereits früher der Knesset angehört hatte und nur in die 4. Knesset nicht wiedergewählt worden war. In der Mapai- Fraktion gibt es kein neues Gesicht, auch nicht unter den Religiös-Nationalen, in Agudat Jisraei, PAJ, in Mapam und Achdut Awoda. Cherut bringt in Abraham Taier aus Haifa einen Neuen, und in die Fraktion der Kommunisten kehren Meir Wilner und Esther Wilenska zurück, die wegen der Wahlniederlage vor zwei Jahren ausscheiden mussten. Die Minderheiten - Liste „Fortschritt und Entwick auf 1076, in Kfar Jaassifj \on 306 auf 428. in Taibe von 696 um 85 Prozent auf 1300. in Nazaret von 2406 um 78 Prozent auf 4293. Aber auch in den jüdischen Städten hatten die Kommunisten wesentlichen Stimmengewinn. Sie bekamen in Tel Avvi 6558 (gegenüber 5477 vor 2 Jahren), in Haifa 4758 ( 2490), in Jerusalem 1120 (820), in Ramat Gan 1351 (1045), in Cholon 977 (704), in Bat Jam S60 ( 704) in Bne Brak 501 (295) usw. Allerdings fünf kommunistische Abgeordnete haben innerhalb eines Parlaments von 120 Stimmen keine wesentliche Bedeutung, vielleicht praktisch überhaupt keine Bedeutung, aber es ist immerhin interessant, dass die Kommunisten, die vor zwei Jahren von ihren sechs Mnadaten drei verloren hatten, jetzt den Verlust so weit wettmachen konnten, dass sie wieder eine Fraktion von fünf Sitzen haben. ACHDUT AWODA Gewiss würde Ben Gurion am liebsten die Kooperation zwischen Mapam und Achdut Awoda untergraben und die Achdut Awoda zur Mapai herüberziehen. Dadurch hätte er dreierlei erreicht: erstens, eine Kräftigung der Mapai von 42 auf 50 Knesset-Sitze, zweitens eine Isolierung der Mapam. die er dann stets mit den Kommunisten in einem Atemzug nennen würde, um sie zu disqualifizieren und in den Augen der Oeffentlichkeit hcrabzusetzen, und drittens die Auseinandersetzung mit den Führern der Achdut Awoda. den ehemaligen Palmach-Leuten Galili, Jigal Alon, Ben Aharon, die jeden Moment neu ausbrechen und das Prestige der Mapai in gewissen chaluzischen Kreisen weiter schädigen könnten, würde .abgebogen’ und würde sich intern gütlich beilegen lassen. Daher ist Ben Gurior.s Be- Seit kurzem werden in Bonn Verhandlungen über Entwicklungshilfe mit einer ganzen Reihe von Delegationen nahöstlicher Staaten geführt oder vorbereitet. Die umfangreichsten Wünsche an die Bundeskasse dürften dabei von der persischen Regierungsdelegation ausgehen, die unter Führung des iranischen Industrieministers Farivar steht. Die iranische Regierung hatte bereits vor einiger Zeit der Bundesregierung eine Liste mit nach ihrer Ansicht förderungswürdigen Entwicklungs - Projekten überreichen lassen, die für die erste Stufe einen deutsch zn Direktkredit von 200 Millionen DM vorsah. Nach dem Besuch eines hohen Beamten der persischen Planbehörde in Bonn, der die Verhandlungen der Delegation vorbereiten sollte, wurde allerdings schon von etwa 300 Millionen DM gesprochen, die für den Ablauf des iranischen Siebenjahresplanes noeh fehlen. Der Plan läuft im Herbst 1962 aus. In welchem Umfang Bonn den iranischen Wünschen entgegenkommen dürfte, war noeh völlig offen. Bei der Beurteilung dieser Frage dürfte auch die Ansicht eine Rolle spielen, wie weit die wirtschaftliche und politische Entwicklung in Persien als stabil betrachtet werden kann. Die Verhandlungen über die Entwicklungshilfe an Afghanistan, die nach dem Besuch des afghanischen Ministerpräsidenten Daud von dem Industrie- und Bergbauminister Yusoef in Bonn weitergeführt wurden, sind mittlerweile abgeschlossen. Es ging dabei um Kredite in einer Grössenordnung von 180 bis 200 Millionen DM, die von Bonn verbindlich zugesagt waren. Nunmehr sind die einzelnen Projekte, die mit diesen Mitteln finanziert werden sollen, vom Bundes-Wirtschaftsministerium geprüft worden. Sie sollten dem interministeriellen Entwicklungsausschuss zur endgültigen Bewilligung vorgelegt werden. Gleichzeitig hielten sich eine libysche Delegation un- , ter Wirtschaftsminister Salem Sadeq und eine transjordanische Kommission mit Unterstaatssekretär Hassaleh in Bonn zu Finanzverhandlungen auf. Libyen wünscht eine finanzielle Ueberbrückungshilfe, bis die Oelausbeute in der libyschen Wiinste (angeblich Ende 1961) so weit gesteigert ist, dass die künftigen Programme aus eigenen Mitteln bestritten werden könnten. Ausserdem wird eine , technische Hilfe von deutj scher Seite angestrebt. Von besonderem Interesse für die Beurteilung künftiger Privatinvestitionen ist die Erklärung von Wirtschafts- , minister Sadeq, dass die H- | bysche Regierung für Auslandsinvestitionen uneingeschränkten Schutz verbürge. Transjordanien schliesslich erwartet von der Bundesregierung eine Beteiligung am Ausbau des Hafens von Akaba. Genaue Summen wurden noch nicht genannt, jedoch berichtete die transjordanische Presse über Finanzwünsche in Höhe von 1 Million Pfund Sterling. Unabhängig von diese« Einzelgesprächen wird m i Bonn weiterhin versucht, j Richtlinien zu finden, um j die in den letzten Monaten j häufig überstürzten Finanzj Zusagen für die Zukunft in i einem für den Bundeshaus-! halt akzeptablen Rhythmus zu bringen. Nachdem das Finanzministerium vor kurzem die Tatsache bemängelt hatte, dass für die nächste« zwei Jahre die verfügbare« Haushaltsmittel von 3,8 Milliarden DM bereits überzogen seien, arbeitet das Bundeswirtschafts -Ministerium an einer Kabinettsvorlage, um Regelungen für langfristige Bindungen festzulegen. Es wird betont, dass mit dem Finanzministerium über die Notwendigkeit und Prinzipien einer solchen Regelung Uebereinstimmung bestehe Eine Spende chinesischer Juden Im Jahre 1957 wurde eine Synagoge in Shanghai verkauft. Vom Erlös wurden 10.000 Dollar von der Regierung in Peking zum Transfer nach Israel freigegeben unter der Bedingung, dass dieser Betrag für den Bau einer neuen Synagoge für die merkung, das? er für Vereinigung der Mapai mit Achdut Awoda Poale Zion sei, aufrichtig gemeint, wenn so eine Fusion auch praktisch gesehen nichts anderes wäre als ein Aufgehen der kleineren Achdut Awoda in die mehr als fünf Mal so starke Mapai. Auf dieser Linie ist eine Ueberraschung nicht ausgeschlossen, denn den Führern der Achdut Awoda würden entsprechende Positionen in der Partei, im Staat und in der Regierung gewiss angeboten werden, um ihnen die Auflösung ihrer der Mapai unbequemen Partei schmackhafter zu machen. früher in China lebenden Jaden verwendet werde. Architekt Gabriel Rabisowitsch, der früher in Shanghai wohnte und jetzt in Ramat Jitzhak lebt, wurde mit dem Bau beauftragt. Er kostete 70.000 Pfund. Die Differenz wurde von den inzwischen nach Israel eingewanderten Juden aus China aufgebracht. In die neue China-Synagoge wurden auch be-eits die Torarollen gebracht, die früher den verschiedenen Gemeinden in Tientsin, Charbin und Shanghai gehörten. Die Synagoge wird zu den hohen Feiertagen ciageweiht. Nach Aussage des Präsi denten der Vereinigungea der früheren chinesische« Juden in Israel wohnten z» Ende des' Zweiten Weltkrieges 40.000 Juden in China. Von ihnen sind noch 350 Personen geblieben, meist ältere Leute, für die jüdische Altersheime in Charbin und Shanghai bestehen. Registro de la Propiedad Intelectual No. 656.61