Jüdische Wochenschau · 1961-09-15 · 1909 (15.9.1961) · p. [Seite]

Tv FRANQUEO PAGADO Concesión 908 *■" i ¿! 3 í £! TARIFA REDUCIDA ü i Concesión 1629 Año XXII. BUENOS AIRES, VIERNES 15 DE SEPTIEMBRE DE 1961 No. 1909 ISRAELITA EL EJEMPLAR en toda la República PUEYRREDON 2190 T. E. 83 - 2613 Buenos Aires 4.- 1? izq. Israels Waehler sind konservativ Abdel Nasser und Pandit Nehru Wieder einmal, an diesem 15. August, hat die Wählerschaft in Israel bewiesen, wie konservativ sie ist, konservativ nicht etwa im Sinne der Weltanschauung, sondern bezüglich der Parteien. denen sie ihre Stimmen gibt. Wenn wir die ideologisch benachbarten Parteien mit den Ergebnissen der früheren und der letzten Parlamentswahlen zusammenstellen. so finden wir, dass die Mapai gemeinsam mit den ihr angeschlossenen Minderheitcnlisten (Araber und Drusen l in den W’ahlen bisher 48. 50, 45. 52 und jetzt 46 Mandate bekam, also eine Schwankung zwischen 45 und 52 Sitzen in der Knesset, aber keine grundlegende Veränderung. Das religiöse Lager wies noch geringere Schwankungen auf: 16. 15. 17. 18 und jetzt wieder 18 Mandate Cherut (und in der 1. Knesset Friedmann-Yellin Mor) begann mit 15, sank auf 8 und erholte sich dann auf 15 resp. 17 Mandate, die Cherut auch in diesen Wahlen voll behaupten konnte. Die liberalen Parteien, die sichtlich den Stimmenverlust der Cherut in der Wahl zur 2. Knesset für sich buchen konnten, bewegten sich zwischen 18. 27, 18 14 und jetzt 17 Mandaten, hatten daher zwischen ihrem höchsten und ihrem niedrigsten Stand die grösste Mandats-Differenz, nämlich 13, zu verzeichnen. Daraus ergibt sich, dass die Liberale Partei, auch nachdem sie jetzt 17 Mandate errang, nicht das Optimum an möglichem Stimmenzuwachs gewonnen hat und unter den „schwimmenden Stimmen noch weitere Reserven haben müsste. Die linken Arbeiterparteien Mapam und Achdut Awoda hatten 19 Mandate in der 1. Knesset, sanken in der zweiten auf 15, erholten sich in der 3. wieder auf 19. scheinen an die Mapai verloren zu haben, als sie in der vierten Knesset nur 16 Sitze errangen und gewanvon MEAR FAERBER nen jetzt einen von ihr zurück. da sie 17 Mandate bekamen. Die Kommunisten, die in den ersten drei Wahlgängen von 4 über 5 auf 6 zugenommen hatten, sanken in der der vierten Knesset auf nur 3 Mandate und holten den Verlust jetzt derart auf, dass sie wieder 5 Sitze errangen. Die Geschichte der israelischen Parlamentswahlen weist stets nur geringfügige Veränderungen und nie tiefgreifende Erschütterungen auf. Der Wahlschlüssel zur Berechnung der Mandate war bei den Wahlen zur 1. Knesset 3.592 Stimmen, stieg mit dem Anwachsen der Bevölkerung und der Wählerzahl für die 2. Knesset auf 5.692, für die 3. Knesset auf 6.938. für die 4. Knesset auf 7 890 und beträgt in der Mandatsberechnung für die 5. Knesset etwa 8.300 Auch die Wahlbeteiligung vari’erte von Wahl zu Wahl von 86,8 Prozent über 75 Prozent und 82,8 Prozent, betrug zur 4. Knesset 81,6 Prozent und war diesmal nur 79 Prozent. Gegen Splitterlisten gibt es in Israel ein Limit-Gesetz, das Kandidatenlisten überhaupt disqualifiziert und aus der Berechnung ausschaltet, die weniger als 1 Prozent aller gültigen Stimmen auf sich vereinigten. WAHL-ERGEBNIS UND -KONSEQUENZ In der Knesset selbst, wo nun die Abgeordneten das zu verwirklichen haben werden. was ihre Parteien während der Wahlkampagne versprachen, haben die Wahlen äusserlich nicht viel verändert. Mapai bleibt auch nach dem Verlust von fünf Mandaten zusammen mit den Minderheiten-Fraktionen so stark, wie Cherut. die Liberalen und die Religiös-Nationalen zusammen sind. Auch in der Zusammen¬ Im Namen der Pressefreiheit Belgrad. — Neun israelische Korrespondenten, denen unter arabischem Druck der Eintritt zur Konferenz de Neutralen verweigert w'urde, erhielten ihre Presseausweise mit dem Bemerken des „Bedauerns wegen des Missverständnisses“ und der Bitte um Mitarbeit zwecks Vermeidung „künftiger Störungen“ zurück. Der Zwi- , schenfall begann, als fünf der Berichterstatter zusammen mit den übrigen Journalisten am Morgen vor dem Gebäude auf die Ankunft der Delegationen warteten. Plötzlich erschien ein jugoslawischer Beamter und verlangte von allen Journalisten die Vorzeigung ihrer Pressekarte. Als er die Ausweise der Israelis in Händen hielt, steckte er sie in 'eine Tasche und bat die israelischen Korrespondenten im Pressesaal zu warten. Hierdurch verbannte er sie praktisch in diesen Raum, denn hatten sie ohne ihre Ausweise das Gebäude verlassen, so hatten sie nicht wieder zurückkehren können. ... „ Als sich die Israelis an den jugoslawischen Pres-echef Nivikovic wandten, gab dieser offen zu unter dem Druck der VAR gehandelt zu haben. Die Araber fragten warum die Israelis akkreditiert worden seien, worauf sie die Antwort erhielten, dass Jugoslawien m : Israel diplomatische Beziehungen unterhalte und jeder Korrespondent nach dem Prinzip der Press« freiheu m Recht habe, akkreditiert zu werden. Die hätten nachgeben müssen als gewisse. aiabische ^legierte Sicherheitsfragen aufwarfen, da sie nicht wünsch ten. dass „sich die Israelis ihren Staatsmännern na- ^Die in Haft befindlichen” Korrespondenten setzten sich mit dem Israel-Botschafter in Verbindung, der mit dem Diplomatischen Korps im Konferenzsaal sass. Dar auf wollte man ihnen Ausweise aushändigen, die siei zum Betreten des Gebäudes berechtigten, was sie jedoch glatt ablehnten. Am Nachmittag gab ihnen Novikovic ihre früheren Ausweise zurück. (ITA) setzung der Fraktionen, ihrer Mitgliedschaft, sind keine entscheidenden Aerderungen eingetreten, denn die Führergarnitur der Parteien blieb unverändert. Selbst unter den zehn Gewählten, die nicht Mitglieder der vierten Knesset waren, sind nur sechs wirklich Neulinge, denn vier waren bereits früher Parlamentsmitglieder gewesen, nämlich die Liberalen Rachel Kagan und Schlomo Perlstein, und die Kommunisten Meir Wilner und Esther Wi’enska. Trotzdem besteht ein grosser, einschneidender Unterschied zwischen der 4. und 5. Knesset. In die 4. Knesset zog die Mapai nach einem eindrucksvollen Wahlsieg. sie war von 40 aui 47 Mandate gestiegen, und nie zuvor hatte es in der Knesset eine stärkere Fraktion gegeben. Ben Gurion drängle auf Verschärfung der Disziplin-Klausel im Koalitionsvertrag; er konnte seine Partner in den Koalitionsverhandlungen an die Wand drücken, denn mit 47 und 5 also eigentlich 52 Mapai-Mandaten konnte er sich seine Partner aussuchen, da er nur noch neun Stimmen für die absolute Mehrheit (von 120) brauchte. Die Entwicklung in der Auseinandersetzung um die Affäre zwischen Lavon und Ben Gurion. der 7-Minister- Avsschuss, und Ben Curionc Demission, die die Neuwahlen unvermeidlich machte, war letzten Endes die Folge davon, dass die Mapai und ihre Führung ihre eigene Kraft überschätzten. Sie dachten, dass durch die Konsumierung einer nur mathematischen Mehrheit für die Durchführung der von oben aufoktroyierten Beschlüsse auch die demokratische Basis geschaffen werde. Auf dem Umweg über die Allgemeine Arbeitergewerkschaft deren Generalsekretär Pinehas Lavon durch Disziplinzwang bei einer Abstimmung beseitigt wurde, ohne dass die Gegner dieser Massnahme von der Gerechtigkeit oder Notwendigkeit dieses von Ben Gurion erzwungenen Schrittes überzeugt wurden, zog sich die Auseinandersetzung nicht nur zwischen den Arbeiterparteien hindurch, sondern die Spaltung ging auch mitten durch die Mapai. Unter diesen Umständen war das Wahlergebnis für die Mapai noch relativ gut und beweist die ausgezeichnete organisatorische Arbeit und den gewaltigen Geldaufwand, die diese Partei in die Wahlkampagne investiert ist. Die Mapai und vor aliern ihr Führer Ben Gurion müssten nach dieser Absage der Wählerschaft an die vorgesehlagene Wahireform wenigstens vorläufig den Plan fallen lassen, durch Aufgabe des Verhältniswahlsystems auf Ausschaltung der kleineren Parteien und Einführung des Zweiparteiensystems die israelische Politik auf einen vereinfachten Nenner zu bringen, was letzten Endes die Alleinherrschaft der Mapai zur Folge haben müsste. Das Wahlergebnis erteilt Ben Gurion die Lehre, dass er die zukünftige Koalition nicht auf die Versteifung der Disziplinklausel sondern auf wirklich kameradschaftliche Kollektivität sowohl der Verantwortung wie auch der Entscheidung, ja selbst des Einflusses auf die Regierungsbeschlüsse basieren sollte. Das würde der Zusammensetzung der neuen Knesset also dem entsprechen, was man den „Willen der Wähler“ nennt Dem Willen der Wähler würde auch entsprechen, dass Ben Gurion seine neue Koalition aus Mapai. den Liberalen und den Religiös- Nationalen bilde, denn das sind weltanschaulich gesehen die „Parteien der Mitte“. Dann blieben zusammen 22 Stimmen in der Opposition und auf der rechten Seite Cherut und Agudat Jisrael mit zusammen 21 oder 23 Summen, je nachdem ob sich die Poalej Agudat Jisrael der Koalition oder der Opposition mit ihren zwei Mandaten anschliessen würde. Gewiss wäre noch mehr zu begrüssen, wenn eine breite Koalition gebildet werden könnte, aber Ben Gurion will mit Cherut nicht Zusammenarbeiten und Alapam und Achdut Awoda stehen bisher auf dem Standpunkt der Unzertrenniichkeit (indivisibiliter ac inseparabiliter) und wollen nur zusammen in Opposition oder Koalition sein, lehnen aber gemeinsame Koalition mit den Liberalen ab, weil sie mit den früheren Allgemeinen Zionisten nicht Zusammengehen wollen. Neujahrsbotschaft Ben Zwis W'ie alljährlich richtete auch in diesem Jahre der Präsident Israels, Jizchak Ben Zwi, eine Glückwunschbotschaft an das Volk des Staates und die Juden in aller Welt, in der er dem Wunsch Ausdruck verleiht, dass das Jahr 5722 ein erspriessliches und glückliches sein möge. Ben Zwi berichtet über die geleistete Aufbauarbeit und zählt die Schwierigkeiten auf, die es hierbei zu überwinden galt und die in Zukunft noch gemeistert werden müssen. Er bekundet den festen Willen des Volkes, sich trotz aller Drohungen seiner Feinde zu behaupten. Auch auf den Prozess gegen Eichmann verweist der Präsident, der es den Juden ermöglicht hat, in ihrem eigenen, freien Land einen der Hauptverantwortlichen für die Ausrottung von Millionen jüdischer Bürger vor Gericht zu stellen. Indem Ben Zwi abschliessend die Hoffnung ausspricht dass die Arbeit der neuen Knesset, die aus den kürzlich abgehaltenen Wahlen hervorgegangen ist zum Wohle des jüdischen Staates gereichen möge, spricht er die Hoffnung auf Frieden für Israel und die ganze Welt aus. Belgrad. — Nasser behauptete in seiner einstündigea Rede, dass die Schaffung Israels im Jahre 1948 das Ergebnis der „Teilung eines Volkes durch die Imperialisten” war, um auf ihrem Territorium Stützpunkte für die Aggression zu errichten, deren Opfer Aegypten während des Suezkrieges war. ,,Die Tragödie zeigt sich in ihrem wahren Ausmass, wenn wir uns die Geschehnisse vom Jahre 1948 zurückrufen, die beweisen, dass die UN und der von ihr in Palästina geschaffene Waffenstillstand ein Schleier waren, hinter dem die Aggression vor sich ging und der Boden seinen rechtmässigen Eigentümern entrissen wurde’, führte er aus. Der Vertreter des Sudan, Ibrahim Abud, Präsident des Obersten Militärrats seines Landes, nannte Israel den „Krebs der arabischen Welt”. Präsident Bourguiba von Tunis verwies auf den „Fall des zerstörten arabischen Palästina, dessen Unterstützung die Aufgabe unserer Regierungen sein muss. Eine von den Umständen diktierte, übereilte Entscheidung, die sich als grausam herausgestellt hat, verwandelte sich innerhalb der internationalen Ordnung in die Verweigerung der Gerechtigkeit. denn durch sie wurden tausende Menschen vaterlandslos. Wir dürfen uns daher nicht fürchten, auf eine gerechte Lösung zu dringen.” In einer Pressekonferenz bezog sich Pandit Nehru eingehend auf die brennendsten Probleme der Welt, wobei er auch über Palästina sprach. Ueber Israel äusserte er folgendes: „Vor dem Sinaifeldzug hatten wir Konsulate. und unsere Beziehungen verbesserten sich ständig, obwohl wir keine diplomatischen Beziehungen aufnahmen. Aber nach dem Suezkonflikt war ich schwer enttäuscht, und es ist recht schwer, heute eine Anerkennung auszusprechen.” Zu dem Thema der arabisch-israelischen Beziehungen bemerkte er: „Die Anwesenheit von UN-Truppen in Gaza ist für Gaza und die Flüchtlinge besser als das Nichtvorhandensein dieser Soldaten, und dies trifft noch für eine lange Zeit zu. Ich sehe keine unmittelbare Lösung als die Fortsetzung der Isolierung, um einem neuem Ausbruch der Feindseligkeiten vorzubeugen.” Ueber die Möglichkeit einer Vermittlung Indiens im Falle Algeriens und Palästinas befragt, entgegente Nehru lächelnd: „Wir können nicht den Vermittler spielen, wenn man uns nicht gebeten hat.” Er vertrat die Ansicht, dass die Konferenz der Neutralen nur eine allgemeine Schlusserklärung abgeben sollte, die die Ziele der Teilnehmer unterstreicht, ohne auf Einzelfälle einzugehen. „Ich glaube zwar, dass eine Aufzählung der einzelnen Fragen den meisten arabischen Delegationen mehr Zusagen würde”, setzte er hinzu. (ITA) Aus Moskau und Bonn Moskau. — In der Grossen Synagoge von Moskau drängten sich über tausend Juden, um am Festgottesdienst der Rosch Haschana- Tage teilzunehmen. Auf der Strasse standen noch hunderte Juden, die keinen Einlass fanden. In einem abgetrennten Teil des Gotteshauses in der Nähe des Altars sass der Israel-Botschafter in der Sowjetunion, Arie Harel, mit seinem Sohn und verschiedenen Herren der Botschaft. Der Botschafter wollte ursprünglich aus Protest gegen diese Absonderung nicht in der Synagoge erscheinen, wie verlautete. Doch er änderte sein Vorhaben im letzten Augenblick. Oberrabbiner Jehuda Levine erklärte, die Abtrennung sei vorgenommen worden, nicht um die Gäste aus dem Ausland abzusondern sondern um sie zu ehren. Bonn. — Glückwünsche zum Neuen Jahr an die jüdische Gemeinde wurden in Westdeutschland von Bundespräsident Heinrich Lübke, Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer und vielen anderen Politikern der Bundesrepublik gerichtet. Westberlins Bürgermeister Willy Brandt gab in seinem Rosch-Haschana-Gruss der Hoffnung Ausdruck, dass ein Jahr der Brüderlichkeit und Freundschaft seinen Einzug halten, die Schatten der deutschen Vergangenheit vertreiben und Einigkeit herrschen möge, um gemeinsam künftigen Gefahren zu begegnen. Adenauer spricht in seinem Schreiben den Wunsch aus, dass das Neue jüdische Jahr allen die Kraft geben möge, die furchtbare jüdische Tragödie der jüngsten Vergangenheit zu überwinden und die Zukunft im Geist von Verständnis und Versöhnung zu meistern. Mit dem Hinweis auf den Eichmann-Prozess stellt der Bundeskanzler fest, dass dieser keinen Einfluss auf die Beziehungen zwischen Deutschen und Juden haben könne. Und er fügt hinzu, man dürfe sogar „im Gegenteil behaupten, dass die freundschaftlichen Beziehungen zu unseren jüdischen Bürgern im vergangenen Jahr enger geworden sind." Präsident Lübke unterstreicht den jüdischen Beitrag auf kulturellem und religiösem Gebiet in der Deutschen Bundesrepublik. — (ITA) „Werwolf“-Angthoerige verhaftet Wien. — Von der österreichischen Polizei wurde in Graz der 51jährige ehemalige SA-Mann und „Werwolf“- Angehörige Franz Frühwirt verhaftet, der beschuldigt wird, nach der deutschen Kapitulation im Jahre 1945 eine Anzahl ungarischer Juden ermordet zu haben, die den „Todesmarsch“ in die Vernichtungslager überlebt hatten. Registro de la Propiedad Intelectual No. G56.6SS Impreso en la Imprenta POLIGLOTA — Rivadavia 831