Jüdisches Volksblatt · 1921-05-31 · 40 (31.5.1921) · p. Seite 3

Oflleriifto, „ 71 S i. km 5ufzsl a i «t.ic ™ "“>*>. *®* R!>. b' -Lr?r^ *«? (6 99 Äl“ -8f r»n'? 1 ^'«Men, M-5Z K»|Äi: ÖMIt tetSSg f ^örere SBa^ttden n» ÜÄr m! S-Senseitiz n 5?rj K-Mm a . f1 abgegeben roerbjn,, m be„n ^«litättn, in wch eit ““Tfitf-at r» durch Um 1?opf;1”!s d-r Öfen hau, | p Bei Sab sog kc M» te"e ünffcfifftu werben. Ymx Wsrttefft: .in ® n, t iu >mtM kutU -der b'-t Ä!M: bet opn to 2t ansentelbefiu üb# WäMhA iceber uisjet* t die Au/üvWMmM!/. dah asse angtnMtn, eben fiaMa:tit ebne 0t erklärt werben. In lerctti'äftgungbttftw m.röto nut ck itelbet Kurde ®bt e $umht? der von bet anxernelfeien ft#l öähtenden webet «nte dieftniiusWhlkonMis wft alle angentfbtta ten Kandidaten M W «BW werden. 3t ervMAMgdrr^" tHen. Hortlau't: 0.3.. er Örtsnwbllonflnip Wer bas Lesitimi Ine öas aMkiLe ft selbe bem $»* Wahigeflß legt tlauV. tzwM-MG' , V^UfiTMT» , juium ft M geoiHi einzelne M mM ©J Men S** von ff ,ru5t »' nn$ Äl »»<. 5t tff. t; WK liwrttt tem ©aWP* eld- % TlnW# * M , 5iatn9 Sit- 41> T^ensta!- ».JikvisWe« DoUsvlatt» Sil TK .de. **» rEL7i.L^ LL E»rÄs " «chcht exfefet anDsehen. Jetziger Wortlaut: 8 114. Ws. 3. l.sTatzi. Wenn rn dem Wahlluvrrte Kandidatmli- Fen v.rs.lidener W> Y p rt ien e th ltn sin« Künftiger Wortlaut: "L 114. Abs. 3. 1. iSatz.. Wenn in dem Wählte orrte Kairbrdatensi- Uen verschiedener Wahlparteien enthaften ist. Jetziger Wortlaut: 8 116. letzter Absatz, Von den Partei listen sind die Kandidaten der Reihe nach als gewählt zu erklären, w>e die in den Kandidatenlisten angeführt sind und En jener Anzahl, welche auf die Parte.liste entfiel- Tie anderen Kandidaten gelten in derselben Reihenfolge als Ersatzmänner. Künftiger Wortlaut: § 116. letzter Absatz.. Sodann wird die definitive Reihenfolge -der Kandidaten in jeder Parteiliste auf G und eines für jede besonders vorzunehmendcn Sk.utiniams deart festgestellt, dast jene'Kandidaten, mch welche infolge Streichung nicht mindestens sZweidrittel der für die Liste abgegebenen gäfc tilgen Stimmen entfielen, aus der eingereihtm Reihenfolge ausgefchieden unö' am Schlüsse der Me dem letztgenannten Kandidaten angereiht werden. Sind mehrere Kandidaten derart aus der Reihenfolge auszucheiden, so enksche-drt zwischen ihnen bezüglich der definitiven Reihenfolge die Anzahl der auf sie entfallenen Stimmen,;bei gleicher SlinMenamahl das höhere Lebensalter bei gleichem Lebensalter das Los- Hierauf werdeir innerhalb der auf jede Liste entfallenen Mandatszahl der Kandidaten der definitiven Reihenfolge nach als gewählt erklärt. Tie anderen Kandidaten gelten dann tn derselben Reihenfolge als Ersatzmänner. Jetziger Wortlaut: 8 132. - Kann leine Wabwartei auf die Stelle eines ersten oder zweiten Dizepräfidsnten ,Antpr«ch erheben, dann wird die Wahl nach t>?r relativen Mehrheit vollzogen. Künftiger Wortlaut: '8 132. Kann oder will keine Wahlpartei auk die Melle eines ersten oder zweiten Bizepräsioenten Anspruch erheben, dann wird dis Wahl d«s Präsidenten Md aller Vizepräsidenten nach den Vestimmungen des 8 125 des Statutes voll" Aasen, Äetztger Wortlaut: 8 133. Abs. 2. Tie Wahl wird von der im 8 '123 ange- KomMission geleitet. Tiefe Kommission! ßührten bestimm Wählerliste, -. - „ . t ~ ,, folgte, enthaltenen wählbaren Wähler beietzl. Ist kein oder nm ein Mitglied emer Wahlpartei im Kultusrate Mehr vorhanden oder können sich zwei solche Mitglieder nicht auf einm Kandidaten einigen, so bleibt das Mandat Mbe'setzt. Wird während der Wahlfferiode die Melle des Präsidenten, eines Vizepräsidenten oder eines Kommiffionsmftglledes erled'gt. so besetzt die erledigte Stelle: 1. Falls ihre Wahl nach dem Grundsätze der relativen Mehrheit durchgeführt wu.de, der Kultusrat mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen- 2. Falls ihre Wahl nach dem GrMdsatzs des VerlcSUnisWahlrechtee vorgenoiMen wurde diejenige Wahlpartei, weicher der Ausgeschiedme angehörte durch absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen. ^Jetziger Wortlaut: '§ 50 letzter Ms.> Der Jahresbeitrag!, dessen K-chstbetrag vom Kultusrvte festgesetzt wird, darf die Summe von 10.000 Kr. nicht übersteigen, er sei denn, da st die Staatsbehörde für die Dauer eines etwaigen austerordentlichen Bedürfnisses ein höheres Ausmast der Kultusbelträgie bewilligt bat. Künftiger Wortlaut: tz SO letzter Abh' Der Jahresbeitrag, dessen Löchstüetrag vom Kultusräte festgesetzt wird, darf die Summe von 10.000 Kr. nicht übersteigen, es fei denn, hast die Staatsbehörde für die Dauer eines et- Künftiger Wortlaut: .8 56. Nach Abschluß der SchätzUngBkommisäonsverhandlungen, über welche ein Protokoll aufzunehmen >st. dag der Lbmann u it> zw;i K. u mlssionsmitglieder zu fertigen haben, übermittelt der Obmann das ganze EmMtzungsoperat dem Kultusrate. _ . Dieser bestellt hierauf durch Wahl et ne KonMffsion (SteuerreNamationslommistron'. bestehend aus 9 Mttgliedern, die dem Kultusrate nicht angehören müssen. Diese Kommission ist vom Präsidenten bkmen 3 Tagen nach erfolgter Wahl ein'« berufen, konstituiert sich sofort durch Wahl eines Obmannes und Obmann stellvertreters, überprüft die Einschätzungsl sten Md ist berechtigt, binnen 14 Tagen vom Tage ihrer Konstituie- Kultusgemeinde an run» an gerechnet, gegen eine zu niedrige^oder KandlMg Mitwirken. Ferner ist noch Von Abs. 2 des § 54 ein zufügen: ,sin dem Protokoll und in dem Za hi lungsaustrage ist ersichtlich zu machen wen» Md um wieviele Stufen eine Ermäßigung bei der Einreihung! in die Aufteilungrklasser kn dom Grade besonderer Lasten stattgefunde' hat." ' 8 60 hat zu lauten: . Die t'fr. Kultusgemeinde ist berechtigt m>. . ihren Mitgliedern bei besonderen in einer Tap oder Gebührenordnung genau anruführkndcn Anlässen Taren oder für rituelle Handsungen die in die Tar- und Gebührenordnung auszuzählen sind, Gebühren einzuheben. 8 61 soll lauten: Tie EinhobMg von Taren Und Gebühren ist auch bei Juden gestattet, die nicht Mtglteder } der ffr. Kultusgemeinde sind, soferne der Tarpfstchttge Anlast mit einer rituellen Handlung, im Sprenge! der Kult»7gemeinde M.-Ostrau verbunden ist. bezw. Organe der Israel tischen der gebührenpsticht'gen nms an gerechnet, gegen zu hohe Änschätzung einzelner Mitglieder DorstellMgen zu erheben. Diese Lorstellungen sind seitens der Kom- Mion bimen obiger Frist schriftlich im Sekretäriat« der Kultusgemeinde zu überreichen, das sie der Gnschä^Mg>skommission^übermt.1e!1, die hierüber ihre Entscheidung zu fallen und von dieser nach Bornahme eingetretenenfalls nolwendiser Ergänzungen des SÄlustoperatss den Kultusrat zu verständigen hat. 'Jetztser Wortlaut: . ' § 63. Die Höhe der Taren und Gebühren ist in einer vom 'Kultusrate zu beschließenden Tar- und Gebührenordnung festzusetzen, in welcher auch genau zu bestimmen ist, «er in 'einem Ein waigen aust-rordentbchen Dedürfn'sies ein höselialle als tar- und gebührenpflichtig anzu^e» . . I)ctt KLnftßser Wortlaut: § 63. te | Tie Höhe der Taren und Gebühren ist in «kn« vom Kultusrate zu beschließenden Tar- und Gebührenordnung, festzusetzen, in welcher auch genau zu bestimmen ist, wer in einem Ein- Malle als tar- und gebührenpflichtig anzusehen ist. Hiebet können die Schechitah-Gchühren tn der Weise pauschaliert werden, datz allen steurr- Mitg'.iedern eine nach den Auf Leres Ausmah der Kultusbeiträge bewilligt hat. Der Kultusrat bestimmt alljährlich den jeweiligen VerhäkMifsen Rechn« g tragend, die Höhe die für die einzelnen dlufteilungLklasfen Mastgebend sein sollen den Einkommen'ummen. Jetziger Wortlaut: 8 52- 1, Abs. Der Präsident verständigt mittelst K»ndmachuns sämtliche KuftusgemeindenritAleosr, dah das Derzeichnis der Einzuschätzenden in der Kultusgcmeindekanzlei aujfiegt uns dast alten Kuitusgemomdemitgktedem freisteht, bi .nen 14 Begründung: Di« beantragten Slendemngen. deren fAwecke drevch den Wortlaut derselben genügend flargiestrUt i st, sind durch die beigefüg « Begründung der Anträge bezw. durch De Erfahrung gerechtfertigt oder sollen eine BeryollkomMimg der Potschriften bezw. EinsMtzungsverfuhren ZuM Teile nur Mängel der Stilisierung bezw. Formulierung ermächtigen. Die 8§ 60 uno 61 de« Statutes sind mit der neuen Tar-ANdlGebührewordnMS in Einklang zu bringen oder Mveckmästis allgemein Mi haften. Tr. Rufeffen m. p. M.-Ostvau, am Z. Mai Ml. Mähr.-Ostrau. ProtestverfamMbmg. Die zionistischeorlSgrupp« veranstaltete a m 24- Mai eine Proteste Versammlung gegen hie Jaffa er Vorgänge. Derl Obmann Herr Dr. Othmar Hust eröffnet die Bersammlu.r? und erteilt dem Referenten das Wort. Herr Dr. Angela Goldstein (Prag) wendet sich, tn tschechischer Sprache beginnenv. mit scharfen Worten (von den amvesercken jü* dischen Kommunisten oft durch 'Zwischenruf« unterbrochen) gegen die Vorkommnisse in Palästina Md geht, deutsch fortfichrend, auf di« Schuldftage über. Er will niemanden die SckmA Ätschreiben, er sieht sie einzig und allein ln der Pflichtigen Mitgliedern eine E!.»s««momoe"'V8».m-elii v» ^nen teituyLsflasfen abgestu ts Pau.chalg.b chr. wete,e , ». r*— Tagen während der Amtsstunden Einsicht ztt tz^ber höchsten Wie btn Betrag von 150 mangelnden Pflichterfüllung öer Juden ihre« nehmen Md schriftlich «Ke jene Angaben?u Kronen nicht übersteigen darf, nebst d«r Kultus- Volke gegenüber. Nach den vorzügliHen Aus- - ' - - 'teuer vorsefchrieben wird. 1 ^-^- 1 Dr. Woks Hilf. MMr.-Offtdu, den 26. April 1921. stimmt nach den Grundsätzen des § 116 die j Jung ■# besorgen hat. machen oder Behelfe poreuegen, welche auf ihre Einschätzung^ Lmflust üben können. 'Diese Anguben und Behelfe können auch im verschlossenen Umschläge mit der Bezeichnung Einschätzungsbehelfe überreicht werden, in welchen^ Falle die Oeffmmg derselbsn erst vor der Su> kommfssion erfolgen darf, welch« die Ern schät- Anzahl her Mzeprästdenten, die auf jede der Wahlpartefen zu entfallen haben, bei welche« Anlässe der Präsident und der erste Md zweite iVtzepräsidmt der Wahlpartei zugerechnet wer« den, au; wekcher sie gewählt wrrsen- Künftiger Wortlaut: '§ 133. Abfl 2.' Die Wahl wird von der im § 123 ange- Mrten Kommission gele tet. Diese Kommt sion gestimmt nach den Grundsätzen des 8 116 die Aiyahl der Mzepräfidenten, die auf jede der Wahlparteien zu entfalien haben in der Weife, dah dfe Mitgl ederanZahl des Kultus ater durch bis um 1 vermehrte Zahl der Summe fes Präsidenten und aller Vizepräsidenten getellr wird, bei welchem Anlässe der Präsident und der erste vnd zweite Vizepräsident der Wahlpartei zu.re- «echnet werden, ca; welcher sie gewählt wurden. Jetziger Wortlaut: 8 137. Wird während der Wahlperiode die Stelle des Präsidenten eines Vizepräsidenten, «nes Kul usratrs oder in einer KomMMon erledigt, so besetzt die erledigte Stell«: 1. Falls ihre WM nach dem GrMd'fatze der relativen^ Mehrheit durchgeführt wurde, der Kuliusrat mit der absoluten Mehrheit der abigegebenen Stimmen. 2. Falls ihre Wahl nach dem (SrwnVfetfe des VerhällniswMrochtes vorgenomnien § «re« bieiemg.s Wahlparfei, welcher der An geschiedene tzngehürte dar« absolute Mehrheit der adgefrefcenen Stimmen. Künftiger Wvrtfaut: 137. ■ i Wird während der Wahlperiode die Stelle Mes Kulturrates erledigt, so berust der Präsident den für diesen nach 8 116 fetzten Abfetz einzutretenden Ersatzmann ein. Ist kein Ersatzmann vorhanden, so wird 'Künftiger Wortlaut: '8 52. 1. ANf. . Ter Präsident verständigt irfttcft Kundmachung sämtliche Ku tusgsmeindemitgftederr 1. dast die Vorzensur des ErnzuMtzenden in der KuAusgrmrindekanÄei aufliegt und dast es allen Kultusgemeindemitgliedern frei ffefiC binnen 14 Tagen während btzr Amtsstunden darin zu dem "Zwecks Einsicht zu nehmen, um festm-teilen, ob nicht irgend welche Bestrags pflichtig« ausgelassen sind 2. dast es im eigenen Interesse geboten erscheint, binnen -wtttgeir Frist schviftflch «B® Angaben über etwaige Familienfesten »nd fonstig« Leistungen für rel giöse Md Kultustzwvck« zu machen, welche auf die Einschätzung Einflutz Nehmen können, sowie ein Bekenntnis über dag Einkommen der Vorjahres abzugeben, weil» falle ein solches nicht vorliegt, eins Berufung aus dem Grunde eines zu hoch angenoMchienen Einkommens kein« Berücksichtigung beanspruchen kömt« 3. dast all« oberwähnten ErAänmgrn auch in einem verschlossenen Umsihfegp mit der B«-> zeichnMg „Einschähungsbehelfe" überreicht «erden können, m welchem Falle dessen Oeffnung er von der CubkomMlssion vorgenommen werden wird, welche die Einschätznng> W besorgen hat. Aetzixer WortEateß: 'S. 56. . NM Abscblust der SchähMMfeMimMonKverhandfengen, über welche ein Protokbkk ante zunehmen ist, dast der Obmann And M«i Kom-» mfssionsmilglfeder zu "fertigen haben, Übermittelt der Obmann das ganze Einschätzzrngsoper«t denk Kultusrate, welcher beröchtlM bin« mn 14 Tagen gegen eine zu niednge!oder M hohe Einschätzung! einzelner Mitglieder Mrstsl^ f führungen des Referenten wird vom Vorsitzen- ' den folgende Resolution mit -Den Stimmen \ mit Ilusnahm« der der Kommunisten angenoms men. U**r Nfel'kvartei u R«k«r<ntenan1rac des Herrn K R, , Er. I. Rufeifen. S« Äendernng besishw Ergänzung des ne»m Statuts. Ter Referent beantragt dem Kulusansfchufls die nachstehenden Beschlüsse zu empfehlen: 1. Die pom Herrn Präsidenten Dr. Hilf beantragten Aenderungen der Statu en in den 88 11, 1. Satz 32, 77 letzter sAbsi. (92 t. tSatz 96, 97, 1. Abs., 105 Abs. '3, aw, ^14 M, 3, 1. Sah, 116, 132. 133 Ab's,s2, 07, swird angenommen- 2. Die Aenderun.§ des § 50 der Statuten wird, wie beantragt, beschlossen. 3. Die beantragte Aenderung des 8 52 Absi 1 wird Mit der Mweichung angenoMmeir, dast es ad 2. anstatt ,,und sonstige Leistungen Nr religiöse oder Kukiurtzwecke" heitzen soll „vd«r sonstige Leistungen für Ilnocke, hie in den Aufgabenkreis der Kultusgemeind« fallen'. ferner dast es anstatt „Bekenntnis über das Einko-mMtzn des Vorjahres" heißen soll „Bekenntnis de» Vermögens und das NnkoMmen im Vorjahre". A. Der letzte Satz des Asbfe 1 öes ''8 64 de» £3W«te3" wird feiten» ... ,3« bilden hat Hl entfalten. ,2m Abs. 1 des 8 53 ist Ke im Wtte tz, April 1921/1 beantragte Aenderung bezw. Er- ÄSntzMg bAMnesiMen. ü. Dfe beantragte Aenderung des 8 56 M mltt der Abünderung am»,eym«,i, daß nach Abs. 2 etnffefügt wird. Mitglieder der Mät- Nmgsober der BernfungskomMWon können Mht sfeir^eitig Mtgifeder der Stenerr«llamationskommi ll ijytz sein. 6. Tie beuntvaste Ätenderung Isis ß Y3 ist, anUenvmMen. . . K' § & Abf. 1 hat tzs Kr fauter; M der Welle, hast es nach Mastgabe feines Vermögens, feines EinkoMiuens Md feiner LeistunKsfähigkett sowie mit RücksW auf seine FanMenlasfen und feine sonstigen Leistungen ■ f -fi «.f r.' i^vecke die in den .Äuktzkwenfteis der Kul- Wlw.jn «im «gJrtMta« „Die üefbedauerMen 'Ereignisse, deren Schaufetz am 1. uno 2. Mai d. (2. (die Stocite größte Stadt Palästinas gewesen ist» erfüllen uns mit Schmerz und Entrüstung. Während all« jüdischen Organisationen wiederbM und feierM erklärt haben, daß sie berett ssird, an dem Aufbau Palästinas Akm Nutzen der «anzen Bevölletung des Landes brüderlich teft unZfnteN Md sich dabei von dem Wunsche feiten siesten/ fttzusibsiche Beziehungen zu den arabischen Mitbürgern km Lande zu pflegen, haben aufgesetzt durch unverantwortliche Elemente leitete Araber neuerliche Angriff« gegen Leben und Gut von Juden unternommen, f Vor der zivilisierten Welt prötessieren wir gy- 1 gen die Haltung dieser ^Fanatiker, die stt» mH 1 der Schuld des Mordes und Raubes beladen dadurch den klaren Beweis geliefert haben, siatz \\ sie rur felbstständtgen Führung der Angllr-. genheiten ihres Landes, dast auch unser L»n^ ist,;! nicht die nötigte Reife besitzen- Wir haben vofe is les Vertrauen in Grohbritannien und zu dem Haupte der palästinensischen Verwaltung Sir Herbert Snmuefe und sind überzeugt, dast es si ihnen gelingen wird, Wiederholungen derarttf gier Ereignisse Zu verhindern Md dafür zu ffor- 'z g«N, dast der Ausbau von Palästina unter Teste; nähme aller arbeitswilligen Elcm^te in Ordi nunng und Frieden vor sich gehen kann, G-srady au» diesen Erwägungen aber protestieren wir.« Een jeden Dersirch in Palästina eme arabische Truppenmacht tn welcher Form Immer zu bildwr und erklären tm voraus, dast kein Jude sich bereit finden wird jemals ffn feine Truppe! «ilHutketen, di« apch Elemente mM'fastt, Bitz di«! jenigten, di« an den v r r ab ichieuun gswerfe n Er« l Een teilgenonemen haben. Wir sind fest über' t zeugst, dast GsostbrUamrim den Weg finden rvjrd,' um den Juden, welche mit Einsetzung! ihres Lstz bens an der Befredmg Palästinas teilgenom'merh mben, die Teilnahme an der Verteidigung der offentWm Ordnung irr Palästina m ermöalb. Es lst oer unbcugsaine EntfAust des jtz^ tchchen Volles die B.-lfeurfche Dekcarat on I |ifä6rert, welche dfe Schrffung einer nationale,' HekmMte für das jüdiM Voll m Palästina gfpe|iÄcrt Jat Mir appMieren an das jüdisch, dass in feestem Sfeate Md in derHanzen “*f