Bericht der Exekutive der Zionistischen Organisation an den ... Zionistenkongress · 1931-01-01 · XVII (1931) · p. Seite 185

Ionien, Dr. Drummond Shiels, ferner von Mr. H. C. Luke und den Herren T. I. K. Lloyd und Clauson vom Kolonialamt vertreten. Im Bericht der Mandatskommission an den Völkerbundsrat (datiert vom 24. Juli 1930) finden sich Bemerkungen über a) die Unzulänglichkeit der im August 1929 der Palästina-Regierung zur Verfügung stehenden Verteidigungskräfte; b) die Untätigkeit der Palästina-Regierung vor dem Ausbruch der Unruhen; c) die nachsichtige Haltung der Shaw-Kommission gegenüber dem Mufti von Jerusalem und anderen Agitatoren; d) das Fehlen eines konstruktiven Programms für die Förderung des Jüdischen Nationalheims. Die Kommission billigte das Vorgehen der Regierung zur Verstärkung der öffentlichen Sicherheit. In positiver Beziehung betonte die Kommission die Tatsache, daß die beiden im Mandat niedergelegten Grundsätze (nämlich die Förderung des Jüdischen Nationalheims und die Entwicklung von Selbstverwaltungs-Institutionen) gleiches Gewicht haben * und miteinander nicht unvereinbar sind. 14. Die XVI. Sitzung des Völkerbundes behandelte im September 1930 diesen Bericht nebst den vom 2. August datierten Bemerkungen der Britischen Regierung zu ihm. M. Procopé, der finnische Außenminister, war Berichterstatter. Der Rat billigte den Bericht der Kommission und den des Berichterstatters und beauftragte das Generalsekretariat des Völkerbundes, diese Dokumente der Britischen Regierung zu übermitteln mit der Bitte, geeignete Schritte zur Durchführung der darin enthaltenen Empfehlungen und Feststellungen zu ergreifen. In seiner Schlußrede vor dem Rate erkannte Mr. Henderson an, daß es die Pflicht der Mandatskommission sei, an der Durchführung der Mandate Kritik zu üben, und gab die Erklärung ab, daß keine Sperre jüdischer Einwanderung stattgefunden habe, sondern nur eine vorübergehende Einstellung, und daß die Britische Regierung mit der Mandatskommission völlig darin übereinstimme, bei der Interpretation des Palästinamandates den beiden oben erwähnten Grundsätzen den Vorrang zu geben. Mr. Henderson fügte hinzu, daß der Bericht von Sir John Hope Simpson bereits eingetroffen sei, und daß die Britische Regierung hoffe, binnen kurzem eine ausführliche Darlegung ihrer Politik in Palästina zu veröffentlichen. IL Sir John Hope Simpsons Mission. 15. Die Idee der Entsendung einer Kommission zur Berichterstattung über Fragen der großen Politik fand zuerst in dem oben (Abschn. 5) zitierten Brief von Lord Balfour, Lloyd George und General Smuts an die ,,Times" vom 20. Dezember 1929 Erwähnung. Kurz danach erklärte der Premierminister im Parlament, daß dieser Vorschlag seine sorgfältigste Beachtung finden werde. Im März 1930 wurde der Alternativvorschlag gemacht, eine Persönlichkeit von hervorragendem Range und Gewicht zu ernennen, um über die bei der Durchführung des Palästinamandates sich ergebenden Fragen der höheren Politik Bericht zu erstatten. Am 6. Mai 1930 erfolgte die Ernennung von Sir John Hope 13 135