Das jüdische Echo · 1931-11-13 · 46 (13.11.1931) · p. [Seite]

Das Jüdische Echo Nummer 46 15. November 1951 18. Jahrgang Kommt er oder kommt er nicht? Wenn man die deutsche Presse der letzten Tage verfolgt und sich besonders für die Frage interessiert, ob mit einer Berufung von Nationalsozialisten in die Regierung für die nächste oder eine spätere Zeit zu rechnen ist, so wird man an das neckische Blätterzupfspiel erinnert, in welchem das Orakel befragt wird, ,,ob er mich liebt oder nicht liebt“. Das gleiche leider nicht so neckische Spiel wird in der deutschen Öffentlichkeit getrieben. Kommt Hitler oder kommt er nicht? Und wenn er kommt, wann wird er kommen? Vor zwei Wochen schien es nach den Ansprachen eines prominenten Zentrumssprechers in Münster und nach der Antwort eines nationalsozialistischen Abgeordneten, namentlich wenn man die Besuche Hitlers bei Hindenburg und General Schleicher in Betracht zog und sich den respektvollen Ton in Erinnerung zurückrief, den Reichskanzler Brüning in seiner Reichstagsrede gegenüber Hitlers offenem Brief fand, als ob nur Tage oder Wochen Deutschland vor dem Augenblicke trennen, in welchem Flick oder ein anderer Nationalsozialist das deutsche Reichs-Innenministerium verwalten und die Partei die Anwartschaft auf Übernahme des höchsten Postens, nämlich des Reichskanzleramtes, erheben würde. Vor acht Tagen fand aber eine Tagung der Zentrumsleitung, statt, in welcher Iv a as und Brüning das Gerede von Koalitionen in das Reich der Märchen verwiesen und von den Nationalsozialisten als einem Konglomerat gesprochen wurde, mit dem man keine ernste Politik treiben könne. All dieses Für und Wider wurde in Deutschland und auch im Auslande mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Die Absage des Zentrums auf seiner Parteitagung w-urde dahin gedeutet, daß mit Rücksicht auf die in Schwebe befindlichen außenpoliliscfien Verhandlungen wreder Brüning noch Hitle^ sich mit dem Anschein belasten wmlllen, daß sie einander zustreben. Brüning nicht, weil er durch eine derartige Situation seine Verhandlungsfähigkeit gegenüber Frankreich erschweren würde und Hitler nicht, weil cs ihm offenbar auf Gruild seiner bisherigen Propaganda nicht im Traume einfallen kann,- seine Unterschrift unter Abmachungen zu setzen, die getroffen werden müssen, und die er zum Gegenstände rücksichtsloser Kritik machen müßte. Immerhin' ging durch die linken Parteien Deutschlands und auch durch die jüdischen Kreise, ohne Unterschied ihrer parteimäßigen Einstellung, ein Aufalmen, als die Absage des Zentrums au die Nationalsozialisten bekannt wurde. Offen und zwischen den Zeilen wurde die Hoffnung ausgesprochen, daß es bis zu einer Übernahme der Regierung durch die Nationalsozialisten oder bis zu einer Teilnahme der Nazis an einer Regierung noch lange Weile habe und zwinkernd meinte man, daß viel gewonnen sei, wenn man Zeit gewonnen hat. Man hofU auf einen Zerfall der Nationalsozialisten, man hofft auf ein Wunder, welches die Hakenkreuzler-Parlei zerschmettern wird und übersieht die Tatsache, daß die Nationalsozialisten von Wahl zu Wahl an Einfluß und Stimmenzahl gewinnen. Man übersieht ferner, daß die Möglichkeit und Wahrscheinlichkeit einer schließlichen verantwortlichen Beteiligung der Nationalsozialisten an der Reichsregierung und in der Folge wohl auch in der Regierung Preußens schon heute lähmend wirkt und Erscheinungen zeitigt, die im alltäglichen Leben sich besonders schwer gegen diejenigen Elemente auswdrken, denen die Todfeindschaft der Nationalsozialisten gilt. In dieser Hinsicht war der zweite Kurfürstend a m m p r o z e ß , der sich in den letzten Tagen des Oktober und den ersten Tagen des November in Berlin abspielte, lehrreich genug. Man erinnere sich, mit welcher Entschiedenheit im ersten Prozeß sowohl der Gerichtsvorsitzende wie auch der zweite Staatsamvalt das Problem der Kurfiirstendamm-Krawalle angepackt hat. Nach den ersten Urteilen gegen die untergeordneten Teilnehmer an der Zusammenrottung auf dem Kurfürstendamm fand der Besuch Hitlers beim Reichspräsidenten statt, einen Tag später erlebte Deutschland die große Parade der nationalen Opposition in Har.zburg. Als es zur Verhandlung über den Einspruch der nationalsozialistischen Rechtsanwälte gegen den Vorsitzenden im ersten Kurfürslendamm-Prozeß kam, den die Nazis als befangen ablehnten, erlebte man, daß diesem Einspruch slaltgegeben wurde. Es kann keinem Menschen einfallen zu behaupten, daß diese Entscheidung des Berliner Kammergerichtes irgendwie durch außerhalb des Gerichtes stehende Faktoren und außerhalb des Rechtes liegende Argumente zustandegekommen ist. Immerhin war die allgemeine Atmosphäre ein bißchen anders geworden, und das mag erklären, warum der zweite Ivurfürstendamm-Prozeß gegen Helldorf' und Geno-ssen wogen der Allführerschaft bei den Kurfürst endamm- Krawdlen im Tone so ganz anders ausgesehen hat als der erste. Dazu hat wohl auch der Umstand Jieigetragen, daß dienationalso.zialis-tische' Partei beim zweiten Prozeß* mit ihrenstärksten Kanonen aufgefahren ist: Als Verteidiger fungierten - der Justitiar der Nazis, der Reichslagsallgeordnete F r a n k aus München, und der Rechtsanwalt1 Frei sl g r aus Kassel. Beide bemühten .«sich vor Gericht, die Legalität der Nationalsozialisten zu betonen und wenn es auch unausgesprochen blieb, so hörte man förmlich aus ihren Worten heraus: „Wie'wagl man es, höhen Funktionären der nationalsozialistischen Partei, wie dem Sliirmableilungsfiihrer Grafen Helldorf und seinen Adjutanten vorzuworfen, daß sie ungesetzliche Handlungen verübt haben, wo doch zur selben Zeit und gerade in den letzten Tagen der oberste Führer der Partei vom Reichspräsidenten empfangen wurde und hei General Schleicher gefriilistückl .hat?“ Das haben diese Verteidiger nicht gesagt, aber das mußte man sich doch denken. Schließlich ist es ein wesentlicher Unterschied, ob einzelne Mitglieder einer Partei, gewöhnliche Soldaten einer Organisation, etwais Straffälliges begehen oder ob diese Straftaten von einer hervorragenden Parleislelle aus organisiert und durchgeführt wurden. Da aber die Nationalsozialisten immerhin in ernster Kombination stehen, regierungsfähig zu werden, nachdem sie längst als salonfähig anerkannt wurden, so kann man doch nicht ohne weiteres einen Grafen Ilelldorf mit dem