Boletín informativo de la Sociedad Cultural Israelita B'ne Jisroel · 1961-10-01 · 10 (Octubre, 1961) · p. Seite 11

Octubre 1961 BOLETIN INFORMATIVO 11 V¿e ¿4/taetác/ie <tc/$ve¿¿£ / KOMMENTARE ZU DEN WAHLEN SCHWEIZER BANKEINLAGEN Haarez: Die Liberalen die Religioes-Nationalen Achduth Awodah und Mapam haben erklaert, die neue Regierung müsse das wahre Kraefteverhaeltnis in der Knesseth widerspiegeln. Dagegen is t nichts einzuwenden, Bei uns hatte immer jede Regierung das Kraefteverhaeltnis zu beinhalten, natürlich nur von jenen Gruppen, die an _der Regierung teilnahmen. Nun steht aber in dieser Erklaerung der Ausdruck: das Verhaeltnis der “wahren Kraefte”. Was sind die “wahren Krssfte?” Die Linksparteien verstehen das so, dass das Verhaeltnis für die neue Regierung so errechnet werden müsse, dass Mapei ohne die ausserhalb der Koalition bleibenden Vertreter -der Minderheiten gerechnet werde. Dann müsste Mapei im neuen Kabinett in der Minderheit bleiben. Die Rechnung ist einfach: 42 Abgeordnete der Mapei gegen 46 bezw. 48 der anderen Fraktionen der Koalition. Wir aber müssen das Kraefteverhaeltnis anders be trachten. Mapei besitzt mit den ihnen verbundenen Minderheitenstimmen 46 Repraesentanten in der Knesseth. Die Zeitungen der Linksparteien haben das ja auch immer wieder klar zum Ausdruck gebracht, wenn es sich darum handelte den Verlust der Mapei bei den letzten Wahlen zu 1 umschreiben, sie sprachen immer von einem Verlust von sechs Sitzen. Man kann nun nicht zu gleicher Zeit an beiden Sei- Jerusalem Post: Die Bemühungen der Arabischen Liga, eine allarabische Truppe aufzustellen, die die britischen Besatzungsformationen in Kuweit ablösen soll sind wichtig. An sich draengen die politischen und sozialen Be-’ dingungen im Mittleren Osten zur Kooperation aller Staaten, und für eine konstruktiv wirkende Arabische Liga waere durchaus Raum vorhanden, aber die Liga von heute hat nicht diesen Charakter. Die Liga 1st unfaehig, und das letzte Beispiel für ihre Unfaehigkeit ist die Behandlung der Krise von Kuweit. Die Liga bemühte sich sehr, arabische Truppen an die Stelle der Englaender nach Kuweit zu bringen, und an sich sollten drei bis fünf- Jerusalem Post: Im Zusammenhang mit dem Beginn der sechsten Makkabiade, muss die Frage der Beziehungen zwischen Israel und dem Weltjudentum im allgemeinen aufgewo r f e n werden. Die' Zeitung stellt fest, dass an vielen Laendern der Golah gerade Sportverbaende wie diejenigen die sich jetzt an der Makkabiade beteiligen, einen wichtigen Kontaktweg der Juden ten des Seiles ziehen wollen. Nun wollen die Linksparteien. Poalej Agudat Jisrael der Koalition zufügen, um dann eindeutig die Notwendigkeit der Mapeiminderheit im Kabinett zu beweisen. War nicht in der letzten Regierung Mapei 'eine groessere Mehrheit dadurch entstanden, dass PAJ in das Kabinett aufgenommen wurde? Auf diese Rechnung der Linksparteien kann man sich keineswegs verlassen. Aber auch Mapei ist von der zahlenmaessigen Rechnung angesteckt und versteift sich darauf, im haechstsn Kabinett die Mehrheit der Ministerien in die Hand zu bekommen. Sollte Mapei auf dieser Forderung bestehen, muss man zu der Erkenntnis kommen, dass sie in Wirklichkeit gar keine breite Koalition wünscht, sondern eine kleine Koalition, entweder mit den Linksparteien oder mit den ¡Liberalen. Die Prinzipien, Mapei dürfe keineswegs die Mehrheit in der Regierung haben oder Mapei müsse unbedingt die Mehrheit erhalten, sind die Folge der Wahlpsychose, und je schneller die Parteien sich von dieser Psychose befreien, desto besser wird es sein. Dawar: In einer parlamentarischen Demokratie ist es die Aufgabe des Parlaments, dem Volke eine stabile Regierung zu geben und das ist auch die unmittelbare Aufgabe der Fünften Knesseth, die heute Zusammentritt. Die KUWEIT tausend Mann am 10. September in Kuweit einrücken. Die VAR und Saudi-Arabien zeigten keine besondere Eile, Truppen zu schicken, Jordanien wollte Formationen zur Verfügung stellen jedochjmter der Bedingung dass auch alle anderen arabischen Laender sich beteiligen. Da der Irak Beteiligung ablehnt, hat Jordanien damit einen Weg gefunden, um sich seinen Verpflichtungen zu entziehen. Libyen hat nicht geantwortet, der Libanon will nur einige Techniker schicken und der Jemen hat sich zuerst geweigert, eine Delegation der Liga zu empfangen, will sich jedoch in gewisser Form beteiligen. Es ist sicher, dass nicht alle Staaten in dieser Liga-Armit jüdischen Dingen und jüdischem Leben im allgemeinen darstellten. Für viele junge Juden in der Golah ist die Beteiligung an den Makkabi-Sportverbaenden nicht mehr als eine sportliche Betaetigung, doch kam trotzdem bei dem Aufmarsch zu Beginn der Sport-Wettbewerbe ihr Stolz hier in Israel an diesem jüdischen Sportler- Treffen teilnehmen zu koennen, klar zum Ausdruck. letzten Wahlen haben keine einschneidende Veraenderung gebracht. Eine Koalitionsregierung ist der einzige Weg. Es gibt auch keine Partei, die man als Alternative bezeichnen koennte. Die einzige ernsthafte Veraenderung in unserem politischen Leben ist die Vereinigung der Progressiven mit den Allgemeinen Zionisten zur Liberalen Partei, eine segensreiche Erscheinung, die einen Anfang der Beseitigung der Parteienzersplitterung darstellt. Man kann nur hoffen, dass auch die Arbeiterparteien diesem Beispiel folgen werden. Der Wahlkampf, obwohl er der schaerfste war der je geführt worden ist, muss nun vergessen werden. Natürlich wird es auch in der Knesseth Meinungsverschiedenheiten und Kaempfe geben, aber das muss in konstruktiver Form und bei konstruktiver Arbeit vor sich gehen. Die Parteien die bereit sind, die Verantwortung zu übernehmen, haben die Pflicht, Staatsinteressen vor Partei-Interessen zu stellen, damit das Land das nun seit Monaten von einer Uebergangsregierung regiert wird, eine stabile Regierung erhalte. Den Abgeord neten kann man nur wünschen, dass sie eine segensreiche Arbeit leisten werden, die bis zu den naechsten Wahlen in vier Jahren andauert und dass sie uns eine fest gegründete Regierung geben die imstande ist die Stabilitaet des Landes zu garantieren. mee vertreten sein werden. Alle diejenigen, die sich Illusionen über den Charakter der Liga gemacht hatten, sollten das Verhalten der Liga im Falle Kuweit studieren, um sich ein wirkliches Bild über diese Organisation machen zu können. WEG DER AKTIVISTISCHEN POLITIK Haboker-: Das Bild, das sich aus der Abstimmung in der Bizertafrage ergeben hat, zeigt, dass die Politik Bourguibas heute auch auf der aggressiven Linie Nassers liegt. Nun hat man auch Ferhat Abbas abgesetzt und durch einen schaerferen Regierungschef ersetzt. S o scheint also die Linie der aktivistischen Politik zu siegen, besonders im Mittelmeer-Raum. Bourguiba hat Bizerta dazu benutzt, sich mit Nasser zu versöhnen und mit dem Ostblock in Kontakt zu kommen. Das Ergebnis der Abstimmung in der UNO haette er auch durch direkte Verhandlungen mit Frankreich haben können. Man muss all diese Entwicklungen als einen Sieg jener betrachten, die eine aktivistische Politik betreiben. Wie lange sie diesen Weg noch schreiten koennen, muss abgewartet werden. Haaretz: Wie die Neue Zürcher Zeitung mitteilt, hat die Schweizer Regierung die Absicht einen Gesetzesvorschlag einzubringen, der die Bankeinlagen in diesem Lande, die keine Erben haben, freigeben soll. Die Schweizer Regierung ^will damit einer Verpflichtung nachkommen, die sie auf der Konferenz von Washington vor 16 Jahren bezüglich des Vermoegens der Naziverfolgten übernommen hat. Leider muss man aber feststellen, dass ein grosser Unterschied zwischen dem Geist dieses Vorschlages und seiner Formulierung besteht. Seit Jahrzehnten diente die Schweiz den Interessen solcher Menschen, die Bankguthaben in vollkommen em Geheimnis halten wollten. So überführten zahlreiche Juden aus Ost und Mitteleuropa in der Hitlerzeit ihre Vtermoegen in die Schweiz. Vor 16 Jahren erklaerte der Schweizer Delegierte, man werde alle Anstrengungen ma chen, um diese Vermögen freizugeben, aber diese 16 Jahre vergingen, ohne dass wirkliche Fortschritte zur Freigabe der Gelder erreicht worden sind. Nun sieht ein Absatz des Gesetzesvorschlages vor, die Bank selbst wer- Mehrere Zeitungen befassen sich mit den Problemen der Konferenz der Casablanca-Maechte und dem Verhalten der Arabischen Liga. Lamerchaw erklaert, dass die eben abgeschlossene Konferenz der Casablanca- Maechte in Kairo offensichtlich nicht von Erfolg gekroent war. An sich hatten die Staatsoberhaeupter der Casablanca-Laender an dieser Tagung teilnehmen sollen. Im letzten Moment musste die Regierung von Kairo zu ihrer Ueberraschung feststellen, dass die Praesidenten von Ghana und Guinea nicht zur Tagung kommen würden, daher wurde sie in eine Beratung der Aussenminister umgewandelt. Aber auch diese Beratung wurde überraschend schnell abgeschlossen und fand nach vier Stunden ihr Ende. Diese Anzeichen weisen darauf hin, dass bei den Herrschern der Staaten Westafrikas eine gewisse Ernüchterung hinsichtlich der Plaene der VAR für eine Ausgestaltung der Aktionen des Casablanca-Blocks eingetre- Dawar: “Sowjetisch Heimland” ist der Titel einer jiddischen Schrift, die nunmehr zum ersten Male seit langer Zeit wieder in Moskau erschienen ist. Diese Tatsache des Erscheinens der Zeitung ist bedeutsam, gerade angesichts der in Rusland herrschenden Verhaeltnisse. Es ist dies das erste Mal seit 13 Jahren, dass eine jiddische Zeitschrift in Russland erscheint. Die Tatsachen sind ja gut genug bekannt. Es gibt keine jüdische Zeitung, keinen jüdischen Klub, kein jüdisches Buchgeschaeft, kurz nichts, was mit Judentum zu tun hat- Lange Jahre hindurch hatte die jüdische Welt dazu geschwiegen. Zuerst hatte man behauptet, es bestehe gar keine Nachfrade entscheiden, welche Einlagen auf die Liste des Erblosen Vermoegens zu setzen sind. Diese Liste ist innerhalb eines halben Jahres anzufertigen. Ein anderer Absatz bestimmt, dass eine schweizer Regierungsbehörde entscheiden wird, wie das Geld dann zu verwenden ist, wobei die Tendenz der Einlagen zu berücksichtigen sein wird. Es könnte also sein, dass diese Summen für ganz andere Zwecke als jüdische verwendet werden. Das in der Schweiz streng gehütete Bankgeheimnis war ja der Grund für die bisherige Passivitaet auf diesem Gebiet aber nach dem Kriege hat man bereits eine Liste der deutschen Guthaben gemacht und die Schweizer Regierung kann gesetzlich solche Listen verlangen. Warum also laesst nun die Schweizer Regierung den Bank-Instituten die Entscheidung welche Guthaben als solche aus der Verfolgungszeit anzusehen sind? In Washington wurde damals festgestellt, das 95% dieser Guthaben als solche Juden gehoerend anzusehen sind, die ‘ der Verfolgung anheim fielen. ten ist. Waehrend des neunjaehrigen Bestehens der Diktatur der Offiziere in Kairo hat sich mehrfach gezeigt, dass die Absichten der Regierung von Kairo weit über die Grenzen ihres Landes hinausgehen. Eine lange Reihe von Anschlaegen und Verschwoerun gen in den arabischen Laendern geht auf die VAR zurück, und erst in der letzten Woche drängen Nachrichten über einen neuen Verschwoerungsversuch durch, den man gegen den Koenig von Libyen unternommen hatte. Nach Meinung des “Lamerchaw” müsste Israel die Ernüchterung bei den westafrikanischen Staaten ausnutzen. Das Aussenministerium müsste durch unsere Botschafter so viel wie möglich Tatsachenmaterial über die Anschlaege der VAR verbreiten. Dieses Material sollte in die Haende der jungen Intelligenz in den afrikanischen Staaten kommen, damit von dieser ein Druck nach oben ausgeht, der die Führer daran hindert, sich vor den Wagen von Kairo Vorspannen zu lassen. ge mehr in Russland nach jüdischer Kultur, die Juden seien von den Russen in ihre Kultur eingegliedert worden. Ploetzlich erklaert nun der Herausgeber der jiddischen Zeitschrift etwas anderes, er weist auf die auf der letzten Seite seiner Schrift erscheinende Liste jiddischer Buecher hin, die in der Sowjetunion erschienen sind. Wir freuen uns in jedem Fall, dass das grosse Schweigen um jüdische Dinge und Belange in der Sowjetunion augenscheinlich gebrochen worden ist. Wir hoffen auch, dass die Wirklichkeit die Behoerden zwingen wird, noch weitere Schritte zu gehen und auch sonst eine Reaktivierung des juedischen Lebens zuzulas- DIE BEDEUTUNG DER MAKKABIADE CASABLANCA UND DIE ARABISCHE LIGA "SOWJESTISCH HEIMLAND"