Boletín informativo de la Sociedad Cultural Israelita B'ne Jisroel · 1961-02-01 · 2 (Febrero, 1961) · p. Seite 9

Febrero 1961 BOLETIN INFORMATIVO 9 ASS UND END U’ . irï. von Dr. Abner Nechushtan, Tel-Aviv Im fuenften Monat einer Kette so unerquicklicher Geschehnisse, wie sie diesem Staat in den bald dreizehn Jahren seiner Existenz bis dahin erspart geblieben waren, hat sich sein Gruender. David Ben Gurion, zu einem Urlaub begeben, von dem niemand zur Stunde weiss, wie lange er dauern wird, und ob “der israelische Alte” dann nach Jerusalem ins Amt zurueckkehren wird oder nicht. Hat er auch davon Abstand genommen, es ungeschminkt zu sagen, laesst sich doch kaum bezweifeln, dass er sich wieder einmal grollend in die Einsiedelei seines Dorfes im Negev zurueckziehen wird, wenn sein “innerer Feind Nr. 1”, Pinchas Lavon, der Generalsekretaer der machtvollen Histadruth, der Zentralgewer k s c h a f t des Landes, nicht seinerseits demissioniert. “Ich lehne kuenftig jeden gesellschaftlichen und physischen Kontakt mit diesem Mann ab und betrachte ihn nicht mehr als Parteigenossen”, erklaerte der Ministerpraesident emphatisch Anfang des Jahres, auf einer der mancherlei stuermischen Sitzungen des Engeren Vorstands seiner mehrheitssozialistischen Mapai. Lavon sei ein Luegner, Wortverdreher, Faelscher und was sonst nicht noch, fuegte er zur gleichen Zeit auf einer Kabinettsitzung hinzu, in der die Wogen ebenso hoch gingen, und liess es ohne Einwand geschehen, dass die Oeffentlichkeit davon erfuhr, obwohl die Protokolle dieser Sitzungen im Grundsatz natuerlich geheimgehalten werden. So wurde es zum Fluch der boesen Affaire, dass sie seit dem vorigen Spaetsommer fortzeugend immer neues Boeses gebaeren musste: in der Volksvertretung und ihrer Kommission fuer Aussenpolitik und Fragen der nationalen Sicherheit, in zwei oder drei halbgerichtlichen Untersuchungsausschuessen, im Apparat "der Gewerkschaftsfuehrung, in Ben Gurion Mapai, und im Schosseder Regierung selbst. Es zeugt geradezu von der Widerstandskraft des noch jungen Staatswesens, dass die oeffentlichen Geschaefte von den Arbeiten am neuen Budget und dem parlamentarischen Alltag bis zur Routine der Behoerden von diesem Zweikampf ohne Ma,ss und Ende unberuehrt geblieben sind; aber durch die Mapai, Israels groesste Partei, zieht sich heute ein klaffender Riss zwischen Pinchas Lavons Anhaengern und der um Ben Gurion gescharten N a c hwuchsgeneration, die den Gewerkschaftsfuehrer je eher desto lieber ueber die Klinge springen lassen will, und vor wenigen Wochen fehlte nicht viel am Zusammenbruch der Koalition, also am Ruecktritt der Regierung. BEINAHE EINE REGIERUNGSKRISE Zu dieser Krise war es gekommen, nachdem ein siebenkoepfiger Ausschuss von Kabinettsmitgliedern unter dem Vorsitz des betagten Justizministers das gesamte Material darueber geprueft hatte, ob Herr Lavon vor 5 oder 6 Jahren tatsaechlich fuer einen Fehlschlag sicherheitspolitischer Natur verantwortlich gewesen sei. Da es sich um einen “Versager” handelte, dessen Umstaende der hiesigen Oeffentlichkeit nach wie vor strikt vorenthalten werden, erfuhr sie nur dies vom Bericht des Justizministers an die Regierung: dass Lavon den fatalen Auftrag damals offenbar nicht gegeben habe, obwohl er in jener Zeit als Sicherheitsminister fuer derartige Dinge zustaendig gewesen war. Zugleich wurde ihr allerdings bekannt, dass ihm einer der hohen Offiziere schon in jenem Jahre 1955 die Verantwortung dafuer zuschieben wollte, indem er^seine Hand zur Faelschung von Dokumenten bot, und dass dieser Offizier jetzt, Jahre danach, endlich gemassregelt worden sei. Ben Gurion spie auf besagter Sitzung der Regierung Gift und Galle gegen dies Resume. Der Ministerausschuss sei von Vorurteilen befangen ans Werk gegangen, er habe halbe Wahrheiten fuer bare Muenze genommen und sich infolgedessen schwerer Justizirrtuemer schuldig gemacht; es sei mit anderen Worten keineswegs erwiesen, dass Lavon an jenem Fehlschlag unbeteiligt gewesen sei. Nur ein in jeder Hinsicht formgerechtes gerichtliches Verfahren werde die Wahrheit an den Tag bringen. Er, der Ministerpraesident, verlange dies Verfahren statt einer Bestaetigung des Ausschussberichtes durch die Regierung. Die Regierung widersetzte sich diesem Verlangen ihres Premiers. Nun aber kuendete nicht nur er, da er sich von seinen Ministern derart im Stich gelassen sah, seinen Ruecktritt an, sondern auch der Vorsitzende des Ausschusses, der Justizminister, weil er im Vorwurf, Haibwahrheiten geglaubt zu haben, von Vorurteilen bedangen gewesen und Rechtsirrtuemern aufgesessen zu sein, ein gegen ihn persoenlich gerichtetes Misstrauensvotum sah. Nicht genug damit, drohte aus Protest gegen die Stellungnahme des Ministerpraesidenten auch Frau Meir, das von ihr geleitete Aussenministerium zu verlassen. Als der Auseinanderfall der Regierung damit unabwendbar geworden schien, griff der Staatspraesident ein. Seinem Appell folgte Ben Gurion, indem er sich nach umstaendliehen K u 1 i s s en- V e r h a n dlungen schriftlich zur Entschuldigung an den Justizminister bereit fand: nicht der Ehrenhaftigkeit der sieben Herren des Kabinetts habe er zu nahe treten, sondern nur an den Arbeitsmethoden des Ausschusses Kritik ueben ■wollen. DAS KESSELTREIBEN DER “JUNGTUERKEN” An der Regierung ist dieser Kelch also vorbeigegangen. Der Konflikt ihres Chefs mit dem Generalsekretaer der Gewerkschaft hat an sei- VINA DEL MAR VERMIETE in neuem Departamentohaus, naechste Naehe Casino, Zimmer mit Bad, Fruehstueck, evtl. Mittagessen fuer Wochenende und laengeren Aufenthalt Franziska Mainzer 4 Norte 232 — Tel. 882533 ner Schaerfe darum nicht das mindeste eingebuesst. Nach Ben Gurions Entschuldigung verlagerte sich der Schwerpunkt der Affaire. erneut zur Mapai, in der die “Jungtuerken”, Lavons geschworene Gegner, unter der Wortfuehrung vor allen Mosche Daj ans, des Siegers im Sinai-Feldzug und jetzigen Landwirtschaftsministers, mit allem Nachdruck auf ein Disziplinarverfahren gegen den Widersacher des Grossen Alten Mannes hinarbeiten. Schon fuehrte das Kesseltreiben dazu, dass mehrere Leiter wichtigster Abteilungen der Gewerkschaft, Mitglieder der Ben Gurionschen Mapai, ihren Ruecktritt mit der demonstrativen Begründung erklaert haben, unter einem Pinchas Lavon nicht weiter arbeiten zu koennen. Andererseits griffen soeben ganze Scharen von Universitaetsprofessoren, Schriftstellern, Akademikern in den Konflikt mit einer Verlautbarung ein, in der dem Ministerpraesidenten vorgeworfen wird, seine Machtstellung im Bewusstsein seiner Unentbehrlichkeit zu missbrauchen. Er untergrabe den demokratischen Zuschnitt des Staates, heisst es in dieser Warnung, indem er mit seinem Ruecktritt drohe, nur um einen Gegner kaltzustellen, Such« Vertrauensposten auch halbtags, war Geschaeftsfuehrerin eines Engros und Detail Geschaeftes. Bin vertraut mit Oficinaarbeiten en general. Gefl. Angebote an: L. R. Clasificador 673 dessen einziges Verbrechen darin bestehe, oeffentlich um die Wiederherstellung seiner Ehre zu kaempfen. Tatsaechlich hatte das Bestreben Pinchas Lavons, sich vom Vorwurf der Verantwortung fuer den geheimnisumwitterten Missgriff von 1954/55 zu reinigen, den Ausgangspunkt des Ganzen gebildet, das Motiv seiner “Flucht in die Oeffentlichkeit”, wie seine Freunde behaupten. oder den Vorwand, wie von seinen Gegnern erklaert wird, die ihm ehrgeizige Ziele auf laengere Sicht unterstellen. Doch erweist sich mehr und mehr, dass und wie sehr er gegen David Ben Gurion der Schwaechere in der Campagne ist, die er vor fuenf Monaten ent fesselt hat. Gegen “Mister Israel” kaempfen selbst die Halbgoetter dieses Landes vergebens. Und sollte Pinchas Lavon, wenn diese Zeilen in den Druck gehen, als Generalsekretaer der Histadruth zurueckgetreten sein, waere es mithin nicht zu verwundern. Auf jeden Fall wuerde sein Ruecktritt einem Zwist das Ende bereiten, der sich einem Krebsschaden gleich mehr und mehr in den Organismus dieses Staatsganzen einzufressen droht. 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