Boletín informativo de la Sociedad Cultural Israelita B'ne Jisroel · 1955-09-01 · 9 (Septiembre, 1955) · p. Seite 14

14 BOLETIN INFORMATIVO Septiembre, 1955 Wahlergebnis im Roentgenbild Mit den Wahlen sur 3. Knesset hat Israel seine politische Uhr wieder zurueckgestellt. Die Zusammensetzung des neuen Parlaments wird von der des letzten eben, so verschieden sein wie sie der Knesset Nummer Eins aehneln wird (siehe Tafel auf dieser Seite). Damit sind die zwei hauptsaechlichen Entwicklungstendenzen, die sich 1951 anzudeuten schienen, wieder rueckgaengig gemacht worden: Erstens: Die Tendenz zum Zweiparteien - System. In der zweiten Knesset verfuegten zwei grosse Parteien, Mapai und Allgemeine Zionisten, ueber 75 von 120 Sitzen. Die Erwartung schien berechtigt, dass Israel sich zu einer Demokratie nach britischem und nordamerikanischen Muster, mit einer grossen Arbeiter— und einer grossen bürgerlichen Partei entwickeln wuerde. Die diesbezuegüchen Hoffnungen sind fuers erste zerschlagen worden und die Ergebnisse des 26. Juli steuern Israel entschieden in die Kursrichtung der franzoesischen und italienischen Republiken, mit ihrem Vieiparteiensystem, Parlamentarismus und Koalitionsproblemen zur Regierungsbildung. Punkt Zwei: Die Tendenz zur Maessigung. Mapai und Clalim sind Parteien links bezw. rechts vom Zentrum. Ton den 20 Sitzen, die sie 1951 den radikalen Links— und Rechtsparteien abgewonnen batten, haben sie nun 17 wieder verloren. Die Waehlerschaft hat einen neuen Ruck zu den Extremen hin erzwungen. Erhalten blieb lediglich der Fortschritt in Bezug auf die Ausmerzung von Kleinstparteien. Wie weit dies auf eine Abkehr der Waehlerschaft selbst zurueckzufuehren ist oder auf das inzwischen erlassene Gesetz, demzufolge Parteien mit weniger als 1% der Stimmen im Parlament nicht vertreten sein koennen, entzieht sich mangels detail-* lierter Zahlenergebnisse unserer Beurteilung. Die Tatsache selbst bleibt jedenfalls bestehen und damit eine gewisse Stabilisierung, Verhuet u n g von uebertriebener Zersplitterung und Parteigraendungen. NOCH EIN SOLCHER SIEG? Der Sieger blieb trotz allem Mapai, wenn er auch nicht zu den Gewinnern zaehlt. Trotz der teilweise schweren Verluste blieb die dominante Position der Partei Ben Gurions und Scharetts erneut bestaetigt und durch die katastrophale Niederlage des bisher groessten Rivalen sogar verstaerkt. Vergleicht man das Ergebnis der kuerzlich stattgefundenen Gewerkschaftswahlen, bei denen Maoai seinen Prozentsatz im Vergleich zu den vorhergegangenen etwas heraufsetzen konnte, mit dem der Parlamentswahlen, so gelangt man zu dem Schluss, dass der Kern der Partei, d. h. seine Mitgliederschaft aus Arbeitern, Beamten, Lehrern und intellektuellen, unangetastet das Urteil der hoeheren Instanzen vorliegt. Einstweilen steht jedenfalls fest, dass Mapai den ganzen Staub schlukken musste, der durch ihn aufgewirbelt wurde. Nimmt man zuguterletzt Schaft, ihre Gewerkschaftsorganisation und jegliche Koalition. Die wirtschaftlich schwaecheren Schichten des Buergertums und solche, die ein Absinken befuerchten, haben damit eine Position ver¬ PARTEI 1. KNESSET l 2. KNESSET 3. KNESSET MAPAI. . 43 47 40 ARAB. PROMAPAI . . 5 5 5 AGUDAT-HAPOEL AGUDAT. 5 6 MISRACHIHAPOEL HAMISR. . 10 10 11 CHERUTH . 8 15 ALLGEMEINE ZIONISTEN. . 7 23 13 PROGRESSIVE. . 5 4 5 KOMMUNISTEN . 7 6 9 10 HASCHOMER HAZAIR-MAPAM. ACHDUTH AWODA. \ 19 11 ANDERE . . 7 0 0 geblieben ist. Verloren hat sie Sympathien unter der Waehlerschaft im allgemeinen und das vor allem aus zwei Gruenden. Einmal sind Stimmen der marokkanischen Einwanderung, die sich bei ihrer Ankunft im Lande den Himmel auf Erden versprachen (und vielleicht auch versprochen bekamen), an Cheruth gefallen. Zweitens hat Mapai den “Fall Kästner”, der einen Monat vor den Wahlen zu seiner vorlaeufigen Entscheidung gelangt war, politisch unklug angefasst und sich damit viel Stimmen verscherzt. Bekanntlich handelt es sich dabei um einen Verleumdungsprozess, den die Regierung gegen einen orthodoxen B u e r g e r namens Malchiel Gruenwald angestrengt hatte. Letzterer hatte den hohen Verwaltungsbeamten Israel Kästner bezichtigt, von seiner fuehrenden Stellung innerhalb der ungarischen Judenheit mit den Nazis kollaboriert und den Tod vieler Juden mitverschuldet zu haben. Aus dem Prozess gegen Gruenwald wurde, nicht zuletzt dank der Tuechtigkeit seines Anwalts, des frueheren Mitglieds des Irgun Zwai Leumi, Samuel Tamir, ein Prozess gegen Kästner. Das Urteil in erster Instanz sprach Kästner schuldig und Gruenwald frei. Und daraufhin beging Mapai als Regierungspartei den Fehler, der vom Standpunkt der Loyalitaet einem Mitarbeiter gegenueber wohl zu rechtfertigen i«t, nicht aber von dem der Wahl. intere'sen, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Diese Gelegenheit benutzten die Allgemeinen Zionisten, um noch rasch einen Monat vor den Wahlen als Oppositionspartei aufzutreten und das war auch der Grund der nloetzlichen Kabinettskrise. Wir werden noch Gelegenheit haben, diesen Prozess, der soviel schmerzliche Erinnerungen an eine grauenvolle Zelt wachgerufen hat, von beiden Seiten zu beleuchten, wenn i ' ÜÄ; Ml ÉÜ MALCHIEL GRUENWALD Der Angeklagte wurde zum Klaeger noch die natuerliche “Abnutzung” in Betracht, die im allgemeinen die Sympathien einer Regierungspartei nach mehr als 7 Jahren Amtszeit —und wahrlich keiner leichten Zeit—'erleiden, so kann man den relativen Verlust des Wahlsiegers nur als gering ansehen. CHERUTH: WAS LANGE GAERT, WIRD WUT Den ueberraschendsten Stimmenzuwachs verzeichneten die Revisionisten (Cheruth), die ihre Vertretung im Parlament beinahe verdoppelten. Manche Gruende ihres Erfolgs decken sich mit denen des Misserfolgs der Mapai. Die zahlenmaesslg ausschlaggebenden jedoch sind im Zusammenhang mit der Niederlage der Clalim zu suchen, deren Waehlerschaft es ja ist, die schliesslich und endlich ohne Umschweife zu Cheruth abwanderte. Bei der sozialen Schichtung dieses Elements ist dieses Veredikt nur aufzufassen als Kampfansage gegen die Arbeiterschaerften Klassenkampfs bezogen, wenn dies auch im Namen des Kampfes gegen den Klassenkampf geschah. Wie fuer alles, gibt es auch hierfuer beruehmte Vorbilder. Insofern internationale Faktoren die Wahlen beeinflusst haben —und bei der politischen Sensibilitaet der Israelis mag dies in hohem Masse der Fall gewesen sein—, muss die unverminderte Spannung mit den arabischen Nachbarstaaten viel Wasser auf die Muehlen der Cheruth gespuelt haben. Die angriffslustige Forderung nach einem “Krieg, wann es uns passt” hat ihre Wirkung nicht verfehlt. Die oft unertraegliche Spannung des jahrelangen Gewehr-bei-Fuss-Stehens hat sich hier politisch entladen, in der gleichen Richtung, in der auch einige militaerische Repressalien der letzten Zeit zielten. WOHLTUENDE EHESCHEI¬ DUNG Internationale Umstaende waren es auch sicher zum grossen Teil, die es Mapam- Haschomer Hazair und Achduth Awoda ermoeglichten, die 19, Sitze vom Jahr 1948 wiederzuerobern. Der Profit, den Cherut aus der Kriegshetze der arabischen Nachbarn zu schlagen wusste, wurde von der Linksopposition aus der immer versoehnlicheren Haltung der Sowjet-Union gezogen. Die Verbesserung der Beziehungen dieser Grossmacht zu Israel im besonderen und die fortschreitende Befriedung der internationalen Lage im alleemeinen kamen ihr unmittelbar zugute. Man muss dabei bedenken, dass die Wahlen wenige Tage nach Abschluss der Genfer Konferenz stattfanden und das sowohl das Flugzeugunglueck in Bulgarien wie die Einladung an Nasser, Moskau zu besuchen sich erst naeh denselben ereigneten, ersteres sogar am Tage darauf! Die Festigkeit der Aehduth Awoda, die in der Knesset mit 10 Mandaten debuetiert, konnte nach dem Ergebnis der Histadruthwahlen nicht ueberraschen. Dagegen gelang es dem Haschomer Hazair in erstaunlich geringer Zeit, sich von einer Niederlage zu erholen, die manche Gegner veranlasst hatte, von dem politischen Tod dieser Partei zu sprechen. Abgesehen von den genannten objektiven Faktoren, ist ein guter Teil dieses Erfolgs dem Eifer zuzuschreiben, mit dem sie sich der Wahlarbeit widmete. Jedenfalls besteht kein Zweifel, dass das Mapam- Ehepaar seit seiner Scheidung viel gesuender geworden ist und gut daran getan hat, einen Bund zu loesen, der in staendigem Zank und Streit seine Energien konsumierte. SIE ZAHLTEN DIE ZECHE Die Allgemeinen Zionisten mussten die bittere Erfahrung machen, dass “mit des Geschickes Maechten ist kein ew’ger Bund zu flechten”. Keine interessierte Propaganda, die den Verlust an Sitzen mit dem der Mapai gleichzusetzen vorgibt, vermag darueber hinwegzutaeuschen, dass der ihre in Prozenten ungleich ernster ist. Es ist ein Unterschied, ob man von 23 Mandaten 10 verliert oder von 52 auf 45 kommt. Im Uebrigen verblasst dieser einzige schwache Trost —der einzige, denn keine andere Partei hatte Verluste zu verzeichnen— dadurch, dass es gerade Mapai war, die in den Munizipalitaetswahlen besonders resonante' Erfolge auf Kosten der Clalim errang. So verlor vor allem der langjaehrige Buer germeister Tel Avivs, Israel Rokach, die Herrschaft ueber die Stadt und auch Jerusalem waehlte eine starke Mapai- Mehrheit. Es wird einige Zelt und Di- ~ stanz erfordern, die mannigfaltigen Ursachen dieser Niederlage zu ergruenden. Vorlaeufig ist es nur moeglich, auf drei hinzuweisen: einen oberflaechlichen und zwei, organische, tief begruendete. Ersterer besteht —wenn es auch etwas banal klingt*- in der nicht sehr glanzvollen Leistung der Clali-Minister. Doch darueber laesst sich wohl streiten, auch noch, nachdem die Waehlerschaft in diesem Sinne ihre Meinung geaeussert hat. Die beiden letzteren sind komplizierterer Natur. Die Partei der Allgemeinen Zionisten hatte behauptet, dass man sie nur an die Regierung lassen muesste, um die Segnungen einer Liberalisierung der Wirtschaft in Form erhöhter nordamerikanischer Hilfe und Zustrom orivaten Kauitals zu geniessen. Die Umstaende wollten es, dass sie auch an die Reeierung kamen, der Dollarregen und —segen Jedoch— ohne ihr Verschulden— lm- Fortsetzung Seite 19