Mitteilungen des Verbandes der Jüdischen Jugendvereine Deutschlands · 1919-05-01 · 2 (5.1919) · p. Seite 142

142 Me gestellten Anträge zurückgenommen worden sind, und zwar, worauf ich Wert lege, bedingungslos zurückgenommen worden sind. Herr De. Apfel hat seinen Antrag bereits in der ersten Rede zurückgenommen. Der Vertreter des rheinisch-westfälischen. Bezirksverbandes hat seinen Antrag ebenfalls ohne Begründung zurückgenommen. Wir stehen also meines Erachtens vor einer neuen Sachläge. Es liegen neue Anträge vor, und neue Anträge sind in der gegenwärtigen Lage nicht zuzulassen. Es wäre möglich, einen Abänderungsvorschlag zu machen gegenüber einem bereits gestellten Antrag. Wenn aber die gestellten Anträge zurückgenommen sind, ist es unzulässig, ganz neue sachliche Anträge zu stellen. Der erste Antrag betraf die Aufgabe der Neutralität. Dieser Antrag ist zurückgenommen. Und der neue sachliche Antrag ist meines Erachtens nach den Statuten nicht zulässig. (Sehr richtig!) Rechtsanwalt Kaufmann-Mannheim (zur Geschäftsordnung): Meine Damen und Herren, ich kann de iure gegen die Ausführungen meines Kollegen Richheimer nichts Vorbringen. Aber, meine Damen und Herren, wir leben in Revolutionszeiten, da ist schon manches Gesetz aufgehoben worden — ich weiß das aus der Praxis — in formlosester Weise. Ich meine, wenn wir uns so an das Gesetz halten, so ist unsere ganze heutige Arbeit — Arbeit möchte ich beinahe nicht sagen, denn Arbeit war es eigentlich garnicht (Heiterkeit) — fruchtlose Arbeit, unsere ganze heutige Debatte war umsonst, und wer weiß, wann wir uns wieder in solcher Zahl zusammenfinden werden. Ich möchte den Kollegen Richheimer bitten, die Anregung zurückzuziehen, und ich möchte einen Antrag stellen: die Delegiertenversammlung wolle beschließen, daß trotz dieser Statutenbestimmung heute über diese Statutenänderung abgestimmt werden kann. Wir haben jetzt ■ die Frage eingehend erörtert, und es liegt im Interesse des Verbandes, zu wissen, woran man ist. Wir müssen Klarheit schaffen. Wir müssen unsere Hände frei machen von diesen Fesseln, die andauernd da herumliegen durch diese Statutenänderung. Jeder Tag ist da schädlich, der verzögert wird. Vorsitzender Dr. Apfel: Die Anregung Richheimer — sie ist sicher gut gemeint und soll eine Brücke s«in — ist parlamentarisch unmöglich. Ich halte sie für ganz undiskutabel. Herr Levisohn-Essen (zur Geschäftsordnung): Ich meine, daß ein besonderer Antrag jetzt noch garnicht vorliegt. Der allgemeine Antrag auf Satzungsänderung ist doch frühzeiftg genug vorgelegt worden. Das ist doch wieder nur ein Spezialparagraph, der herausgegriffen ist, der gerade so gust mit beraten kann, wie wir allgeistein die Satzungsänderungen vornehmen dürfen.. Vorsitzender Dr. Apfel: Ich glaube, die Angelegenheit ist erledigt. Ich erteile mir selbst das Wort und bitte nunmehr Herrn Lichtenberg, den Vorsitz zu übernehmen. Stellvertretender Vorsitzender Lichtenterg-Hannover: Ich übernehme den Vorsitz, und bitte die Damen und Herren, da es sich um eine sehr wichtige Rede handelt, ihre Plätze wieder einzunehmen.