Gemeinde-Zeitung für die israelitischen Gemeinden Württembergs · 1936-02-02 · 21 (2.2.1936) · p. Seite 163

Gemeinde Zeitung für ftie tVraelitifi&eu OrmrinOtu aOttrttemBero* Bezugspreis RJC 1.13 ol«rt*W5rtl$, iniSfUS pattan* 3afMlttl>*tt Verlag and Schriftleitung: «nzefgeupreise laut »alllegender preiailfiej poffi^erffowte 362 96 OrfRcfnt msusilich zweimal, am 1. und 16. Israelitische Verlagsanstalt S. m.b.H. ZVItrJj« find |U richten an »1« TtedaMa». 2M JttSttrttctafn total«« Wartr Sawafl tet» Anfdench aif JtaSMcftmnf M Mattel a». JtMtrftattaa« M ZkptftttlM Sernfpr. 23328 * Gtuttgart.N ♦ ftaferncnjtr. 13 Jttchwerlemgte Manuskripte »erben mir znrstdgesanbt, mim j»epsr<» ketttegt. XII. Jahrgang (Stuttgart, 2. Februar 1936 -Är. 21 Die erste Tagung der neuen Israel. Landesversammlung. Am 12. Januar hatte der Oberrat die am 1. Dezember 1935 gewählte Landes Versammlung zu ihrer ersten Tagung einberufen. Diese war dazu bestimmt, die Konstituierung des Präsidiums der Landesversammlung vorzunehmen und hatte die wichtige Aufgabe, die ehrenamtlichen Mitglieder des Oberrats, deren Amtszeit mit dem 31. Dezember 1935 beendigt war, neu zu wählen. Die Sitzung wurde durch ein feierliches Gebet des theologischen Mitglieds des Oberrats, Stadtrabbiner Dr. R i c g e r , eröffnet. Im Anschluß hieran begrüßte der seitherige stellvertretende Präsident des Oberrats, Leopold L e v i; die neugewählten Abgeordneten und gab grundsätzliche Darlegungen über die Auffassungen des Oberrats hinsichtlich der Landesversammlung. Er erklärte, daß der Oberrat die Landesversammlung nicht als ein entbehrliches Organ betrachte, sondern in ihrer Arbeit ein Regulativ für seine Verwaltungstätigkeit sehe. Er wies insbesondere auf die Wichtigkeit des Finanz-Ausschusses hin und auf die Tatsache, daß die Abgeordneten das Sprachrohr der Gemeinden und damit die Verbindung des Oberrats mit diesen Gemeinden seien. Es würde von der Initiative der Landesversammlung abhängen, inwieweit die Landesversammlung das Sprachorgan des Landes sei. Seit Jahrzehnten habe man es für notwendig angesehen, neben der geschäftsführenden Behörde ein gesetzgebendes Organ zu haben. Er erwähnte unter den nicht mehr wiederkehrenden Abgeordneten insbesondere den seitherigen Präsidenten der Landesversammlung, Dr. Simon H a y u m I-Tübingen, der schon der Verfassunggebenden Landeskirchenversammlung in maßgebender Weise angehört und durch seine hervorragenden Eigenschatten der Landesversammlung ein besonderes Format gegeben hat. Hierauf ging der Präsident des Oberrats auf die Verhältnisse in den letzten sechs Jahren näher ein und legte dar, daß gerade diese letzte Zeit dem Oberrat große Sorgen, neue Verantwortung und neue Pflichten gebracht habe. Es eite jetzt in dieser schweren Zeit, den Geist der inheit zu wahren und sich nicht in Gegensätzlichkeiten zu verlieren. „Nicht geteilte Weltanschauung darf uns trennen, wir deutschen Juden als Schicksalsgemeinschaft haben selbstverständlich nur die eine Aufgabe, uns zusammenzuschließen zu dem einen Oedanken: wie können wir am besten Hilfe leisten..“ Der Präsident schloß seine Ausführungen mit dem Wunsch, daß die Arbeit des Oberrats und der Landesversammlung eine freundschaftliche und vertrauensvolle sei, die sich zum Wohle des Judentums auswirken möge. Diese zu Herzen gehende Rede wurde mit großem Beifall aufgenommen. Im Anschluß hieran teilte Oberrechnungsrat Wissmann das Ergebnis der Wahlen zur Landesversammlung vom 1. Dezember 1935 mit, über das in der „Gemeindezeitung“ schon näher berichtet wurde. Besonders hervorzuheben sei die größere Wahlbeteiligung gegenüber der Wahl vom 8. Dezember 1929, die Abnahme der Zahl der Wahlberechtigten um 1000, die ungefähr der Abnahme der Juden überhaupt entspreche. Darauf gab das rechtskundige Mitglied des Oberrats, Dr. Siegfried Oumbel- Heilbronn, davon Kenntnis, daß gegen die Wahl im Wahlbezirk I (Stadtr.- bbinat Stuttgart) seitens des Dr. med. Richard Nev, Stuttgart, Beschwerde eingelegt worden sei. Es habe sich diese Beschwerde aber auch auf die Wahlen zum Vorsteheramt in Stuttgart erstreckt. Diese Beschwerde sei von dem Erweiterten Oberrat endgültig abgelehnt worden. Wegen der Beschwerde zur Wahl zur Landesversammlung habe der Oberrat verschiedene Personen der Gemeinde gehört, um festzustellen, ob die von dem Beschwerdeführer vorgebrachte Behauptung, wonach durch die Stellung der Wahlnischen Gemeindemitglieder in der Ausübung ihrer geheimen Wahl gehindert worden wären, zutreffen würde. Es ergab sich, daß alle Zeugen, die vernommen wurden, die von dem Beschwerdeführer behauptete Tatsache bestritten haben. Rechtsanwalt Siegfried Man n-Ulm gab an Hand der ihm vom Oberrat übersandten Akten eine Darstellung der Rechtslage. Er hob insbesondere hervor, daß wenn auch die Behauptung des Beschwerdeführers sachlich zutreffen würde, was ja nicht der Fall sei, so sei doch das Wahlergebnis für den Einheitswahlvorschlag so überragend höher, daß auch eine Verhinderung von wenigen Minuten, in denen nicht geheim abgestimmt hätte werden können, kein anderes Wahlergebnis gehabt hätte. Es wurden S09 Stimmen abgegeben; hiervon hat ein Abgeordneter 794 Stimmen erhalten, während die Abgeordneten des Gegenvorschlags nur 140 bezw. 144 Stimmen auf sjch vereinigt haben. Die Beschwerde des Dr. Ney sei deshalb abzulehnen, die Einsprache als unbegründet zu verweisen. Von Seiten eines Abgeordneten wurde das Bedenken erhoben, ob die Abgeordneten, nachdem sie ja noch nicht vereidigt seien, zur Stimmenabgabe berechtigt wären. Diese Auffassung wurde vom Präsidenten des Oberrats nicht geteilt. Die Abstimmung ergab einstimmige Ablehnung der Einsprache des Dr. Ney. Damit konnte der Präsident des Oberrats zu der Vereidigung und Verpflichtung der zum ersten Mal gewählten Mitglieder der Landesversammlung schreiten und zwar der Herren Hugo Davidsoh »-Stuttgart, Max'Feldmann- Stuttgart, Religionslehrer Kahn- Heilbronn, G a r I Lev i-Stuttgart, Moritz Mar x-Stuttgart, Rechtsanwalt Man n-Ulm, Rechtsanwalt Dr. Paul T ä n - z e r-Stuttgart, Jakob Wolfsheime r-Horb. Da Fabrikant Franz Moos-Buchau der letzten Landesversammlung nicht angehört hatte, wurde auch er nochmals vereidigt. Hierauf übernahm der Alterspräsident,-Religionsoberlehrer Adler-Bad Cannstatt, den Vorsitz und machte grundsätzliche Ausführungen zu den Aufgaben der Landesversammlung. Hierauf wurde die Wahl des Präsidenten der Landesversammlung vorgenommen. Es ergab sich, daß durch Zuruf Rechtsanwalt Dr. Heinrich Wol f-Stuttgart einstimmig für die neue Wahlperiode zum Präsidenten der Landesversammlung gewählt wurde. Dr. Wolf nahm diese Wahl dankend an und gedachte seiner Vorgänger, der Herren Julius Rothschil d-Stuttgart und Dr. S i - mon Hayum I-Tübingen. Zum ersten Stellvertreter des Präsidenten wurde Religionsoberlehrer E m a n u e I Adle r-Bad Cannstatt, zum zweiten Stellvertreter des Präsidenten Fabrikant Kuno Fleische r-Göppingen gewählt. Nach Vornahme der Wahl des Schriftführers und seiner Stellvertreter übergab der Präsident des Oberrats der Landesversammlung den Bericht, den der Oberrat der Landesversammlung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1935 erstattet hatte. Er gab dabei einige kurze Erläuterungen, die darauf hinwiesen, in welchem Maße die einzelnen Tätigkeitsgebiete des Oberrats durch die Umstellung der Verhältnisse eine Erweiterung erfahren haben. Das Erziehungswesen, die Aufgaben des Wohlfahrts- und Fürsorgewesens für das ganze Land, die Beziehungen zur Reichsvertretung, die Auswirkung der Nürnberger Gesetze sind kurze Stichpunkte für die großen Aufgabengebiete, die den Oberrat tagtäglich beschäftigen. Er berichtete u. a., daß der Oberrat die Anerkennung der Arbeit des Rechnungsrats Wissmann dadurch zum Ausdruck gebracht habe, daß er ihn zum Oberrechnungsrat mit Wirkung vom 1. Januar befördert habe. Er gab bekannt, daß die beiden Senioren des Oberrats, die Herren Isidor Flegenheimer- Heilbronn und Generalkonsul Max Straus-Stuttgart, wegen vorgeschrittenen Alters eine Wiederwahl in den Oberrat ablehnen und daß es deshalb gelte, von diesen beiden Herren Abschied zu nehmen. Er richtete an Invsnfur-Vsrkauf 27. Januar—8. 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Der Oberrat hat dem Rabbiner Dr. H e i nja n n aus Augsburg das Bezirksrabbinat Heilbronn übertragen. 936. rrats. Der Präsident der Isr. Landesversammlung. Nr. 380. Stuttgart, 24. Januar An die : Mitglieder der Isr. Landesversammlung. Die Landesversammlung wird hierdurch iuf Sonntag, den 9. Februar 1936, vormittags! 10.31 Uhr' in die Räume des Union-Chibs, Stuttgart, Eohenstaufenstr. 7, ein berufen. Tagesordnung: 1. Wahl des theologischen Mitglieds des Ob:r 2. Spargutachten. 3. Aussprache über den Bericht des Obern ts für die Zeit vom 1>Januar bis 31. Dezembei 1935. 4. Haushaltsplan der Isr. Zentralkasse H r die Rechnungsjahre 1935 36 und 1936,37. 5. Steuerbeschluß für das Rechnungsjahr 1<>35 36. 6. Ermächtigungsbeschluß. Ergänzung der Tagesordnung bleibt vorbeialtcn. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern der Landesversammlung rechtzeitig zu. Indem ich Sie zu dieser Sitzung einladd, bitte ich Sie, für den Fall, daß Sie verhindert sein sollten, dies umgehend der Kanzlei des Isr. Oberrats anzuzeigen, damit Ihr Ersatzmann 8 77 Abs. 4 tann. gemäß der Verfassung eingeladen werden Zu der öffentlichen Sitzung der Isr. Versammlung am Sonntag, den 9. Februar werden, wie in den Vorjahren, Eintrittskar l Zuhörer ausgegeben. Sie sind bei unserem tariat, Stuttgart, Königstr. 82, während liehen Kanzleistunden erhältlich. Israel. Gemeindevorsteheramt Stuttgart. Seinen Austritt aus der Isr. Religionsgemeinschaft hat erklärt: . Herr Siegfried Weilheimer, Bankier, hier, Calwerstr. 32. 1 an des- 1936, :en für (Sekreübder