Gemeinde-Zeitung für die israelitischen Gemeinden Württembergs · 1934-01-01 · X. Jahrgang Nr. 20 · p. [Seite]

Will 'UVIW mm - 181 - Die Tagung der Isr. Landesversammlung. I)ii- I s i ii e1 i t i s <4i o I. a n d e s v c i s u in in I ii n g tagte ii ui 7. Januar i in großen Sani des Jüdischen l.chrhunscs in Stuttgart. Anwesend waren sämtliche \bgcorclncte der Israel. Lainlcsv ersammliing und > iuitliche Mitglieder dos Oberrats. l)io lajitinj; sollisl stand morgens iinlor dor Leitung dos orston Stoll- \ortrolors dos l’riisidonton. Rechtsanwalt l)r. Lepiii a ii . nachmittags untor dor dos Präsidenten. Rechtsanwalt l)r. 11 a > ii in - Tübingen. dor infolge oinos I lauerfolls in soinor Fainilio dom orston l'oil dor Tagung nicht beiwohnen konnte. /.ii Ht'frinn dor Sitzung gedachte dor l’riisidont dos Iniif^jüliriffcn Mitglieds sowohl dor Vcrfassiingsgcbendi ii I.ancleskirchenv orsamin I u ng als auch <Ior Israel. Lundcsversainiulung soit 1924. dos Abgeordneten Leopold K a Ii n - Stuttgart. dor oiu eifriger und trouor Verfechter dor Intorosson dor notleidenden Gemeinden war. Hierauf erfolgte die \ crnflichtiing dor neu eingetretenen Mitglieder. T ran Marth a K o n s -Stuttgart und l)r. jur. Manfred Sdinirr- I leilbromi und dor infolge Verhinderung dor Abgeordneten anwesenden Frsutzuhgeordncton Rabbiner Dr. K a h n - Mergentheim und Fiibrikunt Leopold M o s o s - Eßlingen. Nach Vornahme vcrschicdoiior Ersatzwahlen nahm der Präsident dos Oberrats. Ministerialrat Dr. Hirsch. das Wort /.ii dom vom Oberrat für die Zeit vom I. Februar bis AI. Dezember 1955 vorgclegten Tätigkeitsbericht des Oberrats. Seit dom letzten Zusammentritt dor l.umlosvorsamnilunp. so fübrto er dann ans. sind schwere Zelten über Deutschlands judeuheit hereingebrochen. von denen auch unsere württcmbergischen Glaubensgenossen betroffen sind, die sich in besonderem Mulle mit ihren nidttjüdisdien Mitbürpern verbunden gluulieu durften und clio — nie und in keiner Weise - eine Vorzupsstolliinp innerhalb dos Staates weder eiiiponommon noch beansprucht haben. Dor Tiitipkoitsboriiht. den dor Oberrat über die seither ul>- poluufonon Monate vorpolopt hat. beschränkt sich bewußt auf das, was den Oberrat als solchen unmittelbar berührt. Aber an dieser Stelle muß es ausgesprochen werden: so schmerzlich die Wunden sind, die unserem beruflichen und wirtschaftlichen l oben poschlapon worden sind, nichts berührt uns so tief, als die Diffamierunp. die unserer Gemeinschaft, unserer Abstammung; unserer Herkunft so oft angetan wird. Der Aufbau des neuen Deutschen Reiths auf rassisch-völkischer Grundlage map die Betonung der Andersartigkeit der Juden gegenüber ihrer Umwelt zur notwendigen Folge hüben, ihre M i n d e r I» e w e r t ii ii g. ju ihre Kntwertiing kann keine Gemeinschaft von Ehre und Selbstachtung unw iderspriHhen hiniiehmen. Wir vertruiien darauf, daß dieser neue deutsche Staat, der selbst so viel Sinn für Fhre und Würde hat. auch unserer kleinen Gemeinschaft dieses elementare Gefühl ziierkennt und. unerschütterlich gefestigt wie er ist. solche Diffamierung einer kleinen Minderheit, wie wir sie darstellen. nicht länger dulden, vielmehr clio unbeschränkte Macht, über die er in wunderbarer Weise verfügt, auch dagegen einsetzen wird. Wir selbst aber werden unsere Fhre und Würde dann am besten wahren, wenn wir nach dem geschichtlichen Sinn dieser Zeit suchen und wenn wir ihn darin finden, daß sie uns nötigt, uns auf uns selbst, auf die Werte unserer jüdischen Religion zu besinnen und in uns die Kraft entwickeln, von innen heraus dieser Not Herr zu werden. Unser Häuflein ist klein, aber klein an Zahl wollen wir doch nicht kleinmütig werden und wollen nichts von dem preisgeben, was an Organisation unserer Religionsgemeinschaft im Lande und in den Gemeinden in hundertjähriger Entwicklung geschaffen worden ist. Der Oberrat ist willens — das glaubt er auch im ahgelaufenen Jahr bewiesen zu hüben und dessen versichert er auch für die Zukunft —. das Seinige dazuzutun, um die württembergische Judeuheit als Teil der deutschen Judenheit zu erhalten. Schenken Sie. so schloß der Präsident, ihm wie bisher Ihr Vertrauen und Ihre Mitarbeit, erfüllen Sie sich selbst mit Vertrauen.und lassen Sie es überströmen auf die Gemeinden und die Glaubensgenossen Ihrer Bezirke, und dann lassen Sie uns glauben und hoffen auf die I lilfe des Allmächtigen. Mit der Aussprache über den Bericht des Oberrats wurde die erste Lesung des Huushaltplans für das Rechnungsjahr 1955/54. den Landessteuerbeschluß für dieses Jahr und die vom Oberrat vorgeschlagene neue Gehaltskürzung verbunden. Dabei wurde von allen Abgeordneten das Bedauern über die die Beamten des Landes nunmehr zum zweiten Male treffende außerordentliche Gehaltskürzung (Uber die bei den sonstigen Landes- und Reichsbeamten vorgenommene Kürzung hinaus) zum Ausdruck gebrudit. Der Oberrat hat, was von allen Abgeordneten anerkannt wurde, den Haushaltplan so sparsam w i e m ö g 1 i ch aufgestellt, er hat alle Posten bis auf den der Stellvertretungskosten, der infolge längerer Erkrankung zweier Beamten erhöht werden mußte, einer Kürzung unterzogen. Als im Mai v. Js. der seit mehr als hundert Jahren gewährte Staatsbeitrag, der vor dem Kriege ca. 58 000 Mk.. zuletzt 25 500 Mk. jährlich betrug, gestrichen wurde, hat sich der Oberrat. um die Aufrechterhaltung einer geordneten Wirtschaft sicherzustellen, veranlaßt gesehen, vom 15. Mai an eine Kürzung der Gehälter um ca. 5—10% vorzunehmen. Die inzwischen eingetretene Verschlechterung der Einkommensverhältnisse der Juden bewirkt eine wesentliche Minderung der Steuergrundlagen; deshalb sah sich die Israel. Landesversammlung veranlaßt, den Antrag des Oberrats auf die bereits weiter oben erwähnte neue Gehaltskürzung, die eine außerordentliche Kürzung um 10 If»'/} verursacht und die nunmehr eine Kürzung der Gehälter gegenüber früher um 50 57 % herbeiführt, mit Wirkung vorn I. April 1054 a n z II II e h III e II. Daß dies,' einschneidenden Maßnahmen zu einer lebhaften Aussprache führten, läßt sich denken, insbesondere aber, daß die Standes Vertreter sowohl der Rabbiner als auch der Lehrer, die grundsätzlich anerkannten, daß auch die Beamten über das allgemeine Maß hinaus Opfer bringen müssen, an die Landesversammliing die Bitte stellten, diesen Beschluß, der das Existenz minimuin der nieder besoldeten Beamten in I rage stellt, genuuestens zu prüfen, ist ohne weiteres klar. Fs wurde auch von den Abgeordneten erklärt, daß Gehaltskürzungen auch einmal ihr Ende haben müssen. Kill viiif die Gehaltskürzung selbst sich beziehender Alltrug des ..Vereins w iirttemhergischcr Rabbiner“ wurde dem auf Grund des später angenommeneneu Frmiichtigungsgesetz.es erweiterten Oberrat zur Erwägung anheimgegeben. Aus dem Haushaltplan ist hervorzuheben, daß zurzeit 9 Rabbiner. 28 Lehrer und 22 Empfänger von Ruhegehältern und Hinterbliebenenbezügen aus der Israel. Zentralkasse besoldet werden müssen. Der Präsident ging auf die im Lande kursierenden Gerüchte über den zu großen Verwaltungsappnrat näher ein. indem er bemerkte, daß die Besetzung der Kanzlei des Oberrats mit einem hauptamtlich tätigen Beamten und zwei Kanzleigehilfinnen die größte Anstrengung verursacht, um die insbesondere mit den letzten Jahr verbundenen Mehrarbeiten bewältigen zu können. Für die Beihilfe für die Kleingemeinden und die Unterstützung des Wiirtt. Landesverbands für israel. Wohlfahrtsbestreblingen (I..I.W.) sind, wie im Vorjahr. 55 000 RM. vorgesehen worden. In der Aussprache selbst wurde der dringende Wunsch geäußert. daß mit aller Schürfe zur Aufhebung von Rubbinats- und Lohrerstellen und zur Zusammenlegung von Gemeinden geschritten werden muß. um so die Aufrechterhaltung der Organisation und die Sicherstellung der Gehaltszahlungen an die bereits engestellten Beamten zu gewährleisten. Von den Vertretern der kleinen Gemeinden wurde gebeten, das l eben in den kleinen Gemeinden nicht dadurch zu zerstören, daß ihnen der Beamte, der das geistige l eben in der Gemeinde repräsentiert, gerade in der Zeit der seelischen und wirtschaftliche» Not genommen wird. Nachdem die Gehälter gekürzt worden sind, hat auch die Israel. Landesversammliing beschlossen. die Beiträge, die die Gemeinden zu den Bezügen der Rabbiner und Religionslehrer an die Israel. Zentralkasse zu entrichten haben, um 4% zu senken (mit Ausnahme von Stuttgart). Unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse und der Heranziehung von Erübrigungcn aus dem Vorjahr stellen sich die Ausgaben nunmehr für das Rechnungsjahr 1955 auf 581 952 R.M.. die Einnahmen auf 185 787 RM.. so daß ein Abmangel von 1% 145 ILM. zu decken ist. Bei der Höhe der Ausgaben ist zu berücksichtigen, daß hierin ein durchlaufender Posten des Betriebskapitals mit 75 000 RM. und der Beihilfen an die Gemeinden mit 50 000 RM. enthalten ist. Die tatsächlichen Ausgaben betrugen insofern nur rund 270000 RM. Zur Deckung dieses Abmungels wird eine Landesumlage von 5 % auf Grund der Reichseinkommensteuer 1952 und der dreifachen Vermögensteuer 1952 erhoben. Die Erhöhung des Umlagesatzes bei gleichbleibendem Abmangel gegenüber dem Vorjahr (die Ausgaben sind um 26 700 RM. gekürzt worden, die Einnahmen betrugen 26125 RM. weniger) rührt daher. daß die Vermögensteuer durch die Verordnung des Reichspräsidenten vom Mai 1952 um 20 Vr gekürzt worden ist und darüber hinaus noch weitere Verschlechterungen eingetreten sind, während die Veranlagung zur Reich sein konimenstcuer sich auf der ungefähren Höhe der Veranlagung zur Reichseinkommensteuer 1951 hält. Wenn uueh von den Rednern das Bedauern darüber zum Ausdruck gebracht wurde, daß eine F r h ö h u n g des Umlagesatzes gerade in der heutigen Zeit vorgenommen werden muß. so waren doch alle von der Notwendigkeit hierzu überzeugt. was in der einstimmigen Annahme des Haushaltplans und des Steuerbeschlusses zum Ausdruck gebracht wurde. Dabei wurde auch dem Oberrat das Vertrauen für seine Tätigkeit und die Ueberzeugung ausgesprochen, daß er eine sparsame Verwaltung führt. Eine ausgedehnte und heftige Debatte entspann sich über den letzten Punkt der Tagesordnung: die vom Oberrat beantragte Ermächtigungsverordnung. die darauf hinausgeht, den Oberrat auf die Zeit bis Ende 1954 zu ermächtigen, alle Maßnahmen zu treffen, die er auf dem Gebiet der Wirtschaft, der Finanzen, der Organisation und des Beamtenrechts für erforderlich hält. Soweit es sich um Maßnahmen handelt, die außerhalb der Zuständigkeit des Oberrats nach der Verfassung vom 18. März 1924 liegen soll der Oberrat durch die Hinzuziehung des Präsidenten der Landes Versammlung, des Vorsitzenden des Finanz-Ausschusses und eines Mitglieds des Vorsteheramts Stuttgart (hiermit soll der finanziellen Bedeutung Stuttgarts für die Aufrechterhaltung der Gesamtorganisation Rechnung getragen werden) mit Stimmrecht vergrößert werden. Dieser Antrag wurde mit der Maßgabe angenommen, daß die Ermächtigung für den Oberrat in seiner derzeitigen Zusammensetzung unter Herausnahme der ii 66 und 86 der Verfassung sowie der kirchensteuerrechtlichen Bestimmungen des Kirchengesetzes gelten soll. Nach Aiinulime dieses Antrags schloß der Israel. Laiidesversaminliing. Recht: II uii m - Tübingen, die Tagung mit (Ir daß Gott uns beistehen möge, unsere auch weiterhin zum Segen des Jiidentuji Gesamtheit aiifrechtzucrlialten. uin so Sc wirken zu können. Der Abgeordnete A gentheim dankte im Namen der Abgeoic Präsidenten der Lundosversaininlung u sitzenden des Finanzausschusses für Arbeit. Für ein geeintes Judentum auf deutscher Erde. Präsident ■ atiwalt Dr. •m Wunsche. Organisation ns und der ii spendend dler- Vier Ineten dem dem Vorgeleistete n d Zur Genie!uschaftskiiadgeliung am in Stuttgart. >. Januar Wieder einmal war der (»rolle Saal des < ibereu Museums bis auf den letzten Platz bese zt ein erneuter Beweis für die starke Viiteilnnl mc. mit de: auch in unserer Gemeinde alle Bestrebungen Dienste des deutschen Judentums verf >lgl werden. Die bedeutsame Kundgebung erhielt cßadnrch eine besondere Note, daß sie vom I s r a e vom Israel. (> e m e i n d e v orst e r gart, von den LuudesvT-rbündeii und des (' e n t r a I - \ e r e i n s h ml des I! e j ii d i s ch e r F r o n t s o I d a I > u -ow ie gruppe der Z i o u i s t i s ih e n \ D e ii t s ch I a n d gemeinsam Oberrat. in t Statt- (irtsgruppen i ch s I) ii ii d s on der Ortsi n i g ii n g für ■ransla Itet worden war. Wir nahen diesem herum die leberschrift ,.F ii r ein geeintes J u d e ii I ii tu i u f d e u t - scher Erde" gegeben, weil der tiefere Sinn dieser Kundgebung eine Aufforderung zur Kini^keit und zur Dokumentation eines ungebrochenen jüdischen Lebenswillens war. der seinen äußeren Ausdruck in einer kraftvollen Gesnmtfiilirung - dir ..Reichs- Vertretung der d e u t s ch e n J u I e n“ gefunden bat. Ministerialrat Dr. Otto Hirsch »egriillte im Auftrag der einladenden Organisationen die Hörerschaft und iH-tontc. daß das Ziel, die Sicherstellung des deutschen Judentums auf deutschen ii 4fcidcn. die jüdische Gesamtheit über alles Gegen nützliche hinweg einen müsse. Es werde da und dort oft vergessen. daß die Träger der heutigen Kundgebung auch die Träger der jungen Reichsvertretung seien. Auch die ultehrw iirclige Institution des Oberrats werde oft verkannt.Es handele sich aber hier nicht allein lim Fragen der Organisation. I linier allein müsse vielmehr der Gesamtheitswille des deutschen Judentums stehen, nämlich fest/uhaltc n an seiner Zusammengehörigkeit und an seinem .ebenst» illen. Nun sprach Rechtsanwalt Dr. Rill olf (all m u n n . Köln, über dir .. R e i ch s v .* r t r e t II II g d e r d e ii t s ch e ii J II d e n". Als Aus ichußmitglied dieses Gremiums gab der Redner einen so vorzüglichen Ueberblick über alle einschlägigen Fragen, daß ihm besonderer Dank der jüdische i Oeffentlichkeit gebührt. Dr. Callmann ging davon aus. daß die Reichsvertretung als einzige Bchörle des deutschen Judentums bei der Reichsregicruu ’ akkreditiert ist und gab dann einen Rückblick auf die vergangenen Monate. Wie ein Aufutmen. so führte er aus. jring es durch unsere Gemeinschaft, a s nach einer Zeit der Verwirrung in unseren Reihen, nach monatelanger kampfloser Aufgabe materieller und ideeller Werte, sich im vergangenen September neun Männer ztisummenfauden, die, obwohl jeder Fs ponent einer Weltanschauung, nur sich selbst und (Dm deutschen Judentum verantwortlich waren, um die Reichsvertretung zu bilden. Ihr haben sowohl di> Synagogengcmcinden als auch die Führer der grö len jüdischen Organisationen Tre ue gelobt. Da ohne jede Exekutivgewalt. ist die Reichsvertretung auf die Disziplin der deutschen Juden angewiesen Ein tedti ischer Beirat ist ihr von Fall zu Fall, die Orgnnisati men sind ihi ständige Helfer. - Diese Reichs»er retung muß Achtung vor ihrer Arbeit und das Anerl euntuis ihlTT einheitlichen Leitung verlangen: sie tun I neutral und unabhängig sein, ihr obliegt dir Planung des j ii d i s ch e u G e m eins ch a f t s e h e II s. Im Vordergrund aller Bestrebungen? w> führte der Redner weiter aus. stellt der Schutz (er jüdischen Wirtschaft gegen den Boykott: die ReiihsVertretung bewegt sich hierbei in den Auffassungen der Reichslegierung, die dön Gegensatz zwischen Ariern und Nichtariern in der Wirtschaft nicht manifestiert wissen will. Wenn auch der Gedanke einer einheitlichen Vertretung jüdischer WIrtschuftsinteres ,en nulte lug. so darf doch kein irgendwie geartetes Organ ohne Genehmigung der Reichsvertretung geschaffen werden. Auen auf diesem Gebiete muß vollste jüdische Disziplin herrschen. Arbeitnehmerftagen wird die Reichsvertretung ebenso intensiv behandeln. Für verschiedene Groflgemeinden besonderer (soziologischer Schichtung sind einschlägige Ausschüsse geplant. Die erhoffte Erweiterung des Lehensraums Sst aller ganz besonders auf dem Gebiete der Jugend notwendig. Der Schule und Erziehung wird die Reichsvertretung daher besondere Kräfte widmen ‘müssen. Pädagogische und juristische Richtlinien. Musterlelirpläne. die Lehrerausbildung, ein Flternhilfswerk — alle diese kulturellen Aufgaben mit dein Endziel des harmonischen Erlebnisses von Deutschtum und Judentum im jüdischen Kind werden vom einschlägigen Dezernat bearbeitet und gelöst werden müssen. Auch das palästinensische Aufbauwerk soll geistig in den Schulen gepflegt werden. Die Erhaltung bestehender und die Gründung neuer jüdischer Schulen ist von besonderer Bedeutung. (Um die schöpferischen -Kräfte Martin Bubers nicht brachliegen zu lassen, wird die Reichsvertretung demnächst eine von ihm geleitete Lehrerausbildungsschule in Mannheim ins Leben rufen.) — Eine gewaltige Erweiterung ihres Arbeitsbereichs erfährt die Reichsvertretung endlich durch die Erhaltung und Neugründung von aialritativen und wirtschaftlichen Institutionen. Ihr Hauptinstniment I Fortsetzung Sette 1S3J