Gemeinde-Zeitung für die israelitischen Gemeinden Württembergs · 1926-06-16 · 6 (16.6.1926) · p. [Seite]

lich gewesen, wenn di« Gcsundheitswoche diese wichtige und lehrreiche geschichtliche Entwicklung ihrer eigenen Gedanken dem großen Kreise der Interessenten nicht vorenthalten hätte. Entwertung von Grabpflegestiftungen. Eine Entscheidung des Reichsgerichts, nach der die Friedhofsverwaltung nicht die Verpflichtung hat, bei entwerteten Stiftungen die Gräberschmük kung und die Gräberpflege nach dem Willen des Vermächtnisgebers auszuführen, ist von größter Bedeutung für alle jüdischen Gemeinden. Tiefe wichtige Rechtsfrage hat das Reichsge richt durch Urteil vom 10. 12. 1925 in Lachen der Witwe Anna Wiemann in Charlottenburg gegen die Kirchengemeinde 2t. Matchäus in Ber lin — IV 374. 1925. — in ausführlicher Be gründung grundsätzlich geflärt. Dem Urteil lag folgender Tatbestand zugrunde: Die Klägerin hatte der beklagten Kirchengemeinde durch landesherrlich genehmigte „Schenkung' ein Kapital von 7500 Mark gestiftet mit der Auslage, das Erbbegräbnis ihrer Familie während der Tauer des Bestehens des Friedhofes zu unterhalten und 122 — die Grabstätte während dieser Zeit zu pflegen und viermal des Jahres in näher beschriebener Weise mit reichlichem Blumenschmuck zu versehen. Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte trotz der Entwertung des Stiftungskapitals zur Erfüllung der Auflagen verpflichtet ist. Das Landgericht und Kammergericht hat die Beklagte zu einer wesentlich eingeschränkten Verpflichtung verurteilt, das Reichsgericht dagegen hat die Klage vollständig abgewiesen, weil die beklagte Kirchengemeinde zu Leistungen aus anderen Mitteln als denen der Schenkung nicht verpflichtet ist, aus der damaligen Schenkung aber Mittel unbestritten nicht mehr vorhanden sind. In den Entscheidungsgründen erörterte das Reichsgericht zunächst, ob die unter Berufung auf die Entscheidung des Z.G.Z. Bd. 60 S. 238 vom Kammergericht vertretene Ansicht richtig ist, daß es sich bei dem Parteiabkommen nicht um eine reine Schenkung, sondern mm ein aus Schenkung und Werkvertrag gemischtes Rechtsgeschäft handle, düs als ein gegenseitiger lästiger Vertrag rechtlich zu beurteilen sei. Das letztere lehnt das Reichsgericht ab mit folgenden interessanten Ausführungen : „Tie evang. Kirchengemeinde übernimmt zwar ' vielerorts herkömmlich Pflege und Ausschmückung *%ffo Wer Störungen im Wachstum, *14- UUv» das Ausfallen oder Spalten der Haare beobacktet, zu trockene» ad. zu fetten Haarboden , bat,lasse sich die aufGrund 30jähr.prakt.Fachtätigkeit zusammeiigeitellte Belehrnngsschrift über Haar- und Haarbodenpflege „Bon der Geburt bis ins Alter" kostenlosüberf.voni I. Wnrtt.Haarbehaudl«ngsinftit«t Telefon 2351/ G.Schneider<LS»hu,Stuttgart.Gymnasiumstr.2IA I. Telefon 23512 Beratungsstundeu und mikroskopische Haarnntersntbuug, Behandlung und Berkauf von 10—12 und 3—6 Uhr, Samstag ununterbrochen von 8—6 Uhr. Sonntags geschloffen. @k ©tto Q^aitfi, Stuttgart 0e/corationsmaler -tBudmigstraße 7 O 75eie fort 4067 Olnfertigung aller SHaler- und Vlnstricfiarbeiten Kurbel-, Bant- und Weib- Stickerei, Hohlsöum, Fetton, jplizeneiBBihen fertigt an LEnftle hl >"•» , Grigmi i Ci, stittiirt LlndenspOrstr. 21. Telef. 12422!»llin,utl MlkteiUiikn in BQfett-Sdüebladen Spezialreparatur stelle /&-Akkumulatoren A utollchtanlagen Läget in Batterien u. elektrischer Ausrüstung PROBST A KURZ Telefon Nr. 18120 "Bi Kroaeaitr«|e 43 Carl Rieker RömertlraB« 51 S. A. 714 69 Anfertigung sämtl. feiner Polstermöbel und Dekorationen Linoleum- und Tapezierarbeiten Dampf-(dasdianslall Karl SdirelbBr R6merstra£e Nr. 55 / Fernsprecher 714 29 Piallln*iKhe wird naß, trocken, gemengt u. schrankfertig geliefert - Vorhang. werden bei schonendster Behandlung tadellos hergestellt » Neawucli.nl für Herrenwisch# Abholung and Zustellung täglich. Dampfwasch - Anstalt Hans Köder Tranbenstr 1. u. Gartenstr. 41, TeL SA. 282 37 Nass-, Trocken- und Mang-Wäsche nach Getwicht (Mindestgewicht 30 Pfand, besondere Behandlung) Schrankfertige Wäsche feinste Stärkwäsche / Vorhänge spannen