Gemeinde-Zeitung für die israelitischen Gemeinden Württembergs · 1924-05-15 · 2 (15.5.1924) · p. Seite 17

WMPI mm Gememdeseitung für die israelitischen Gemeinden Württembergs «tnttUrftlMiScfteUgrtt |Bl|tUd| 3 «Ottmark «iajdaamm«r tS «ottpftnalg Po«ch«k-Roato > 30t 3» «richodtt lichrUch mbtttfUa» jmWfmal Derlog: Jfraclitifd)« Derlageanftalt S. m. b.fj. Schelftlettuns: BtaMrabbincr vr. Ricger, Stuttgart Cttadotteaftraf)« 13. }li)<lg(i|)iil(it [ H« «talpatttgc »/« Kktydte #6*t 6m Raam 30 «ottpfamif famUaunjtifni mtt kktm Jautiotn Rrklam« ijo «Ottmark I. Jahrgang jSinttgtKt, 15. Mat 1-24 , Nr. r Amtliche Bekanntmachungen. R-.-lttisch-r ©tarnt Slul((ialt28.lv.24. .• Die Vorsteherämter werden hiermit auf die Verfügung des Kultministeriums über die Kirchensteuern für daS Rechnungsjahr 1924 hingewiesen, die im Regierungsblatt vom 14. April 1924 Nr. 29 veröffentlicht ist. Sie gilt für alle Kirchen, somit auch für die israel. Religionsgemeinschaft. Hiqu ist Folgendezu bemerken: Nach dem Gesetz über die Kirchen § 17 u. ff. kann der Steuerbeschluß nur vollzogen werden, wenn er nach Genehmigung durch den Oberrat von dem Oberamt für vollziehbar erklärt ist. Mit dem Beschluß ist dem Oberamt der Haushaltplan der Religionsgemeinde vorzulegen. Es muß also ein HauShaltplän aufgestellt und uns in 2 Exemplaren vorgelegt werden, ebenso der Steuerbeschluß, wovon eine Ausfertigung sodann von uns dem Oberamt mit dem Antrag auf VollziehbarkeitSerklärung vorgelegt wird. Für daS Rechnungsjahr 1924 wird den Gemeinden empfohlen, die reichsgesetzliche Einkommensteuer von 19 2 2 ohne Mttberücksichtigung der Befitzsteuern zu Grunde zu legen und nur dann, wenn dadurch die leistungsfähigsten Mitglieder in einer nicht zu rechtfertigende« Weife bevorzugt würden, auch die württembergifchen Ertragssteuern von 1922 (Grund-, Gebäude- und Gewerbe-Steuern) gleichfalls als Maßstab für die örtlichen Steuern zu Grunde zu legen. Da nach 8 5 Abf. 4 der Verfügung de- Kult- Ministeriums ein Steuerbetrag von 4 Goldpfennigen auf 1009 Papiermark der bürgerlichen^ Steuern von 1922 einer Kirchensteuer von 1 vom Hundert der Einkommensteuer gleichgestellt ist, so werden nur wenige Gemeinden genötigtes«!«, eine höhere Steuer als 5 vom Hundes--- 20 Goldpfennige für je 1000 Mk. der bürgerlichen Steuern, für die örtlichen Bedürfniffe zu erheben, so daß die VollziehbarkettSerklärung durch daS j Oberamt ohne sachliche Prüfung erfolgen wird.! Die LandeSumlage ist, bis ein Beschluß der j demnächst zu wählenden Landesversammlung vor- ' liegt, im bisherigen Umfang in monatlichen Raten zu erheben und an die Zentralkaffe abzuführen. Die nötigen Formulare für den Haushaltplan werden demnächst nachgeliefert werden. I. V.: Nördlinger. Israelitisches Vorsteheramt. Dis Wahlen j zum Israelitischen Vorsteheramt und zur Israelitischen Landesversammlung, finden am Sonntag, den 18. Mai 1924, von vormittags 10 Uhr bis nachmittags 3 Uhr im Sitzungssaal des Vorsteheramtes, Hofpitalstr. 36 p. statt. Wahlberechtigt sind ohne Unterschied deS Geschlechts diejenigen Gemeindemitglieder, die am Wahltag daS 21. Lebensjahr vollendet haben. Wählbar zum Vorsteheramt und zur LandeSverfammlung sind die männlichen Gemeindemitglieder, zur Landesversammlung auch die weiblichen Gemeindemitglieder, die am Wahltag daS 25. Lebensjahr vollendet haben. Mitglieder, welche die deutsche Reichsangehörigkeit nicht besitzen, erlangeu daS Wahlrecht'und die Wählbarkett erst 3 Jahre, nachdem sie im Bezirk einer israelitischen Religionsgemeinde in Württemberg ihren Wohnsitz genommen haben. Zur Wahl darf nur zugelaffen werden, wer in die Wählerliste ausgenommen ist. Die Wählerliste für die vorstehenden Wahlen liegt 3 Tage lang, vom DienStag den 6. bis Donnerstag den 8. Mai ds. IS., je einschließlich, in dem Amtszimmer der israelitischen Gemeindepflege, Hofpitalstr. 36 p., vormittags von 9—12 Uhr und nachmittags von 3—6 Uhr zur öffentlichen Einsicht auf. Zur Wahl darf nur zugelaffen werden, wer in die Wählerliste ausgenommen ist. Die Wahlberechtigten werden aufaefordert, sich bis zum 8. dS. sellist zur Wählerliste zu melden. Die Versäumnis dieser Frist zieht für die nicht in die Wählerliste Ausgenommen«: den Verlust deS StimmrerbtS für diese Wahl nach sich. Einsprachen gegen die aufgelegte Liste wegen Uebergehung von Wahlberechtigten oder wegen Aufnahme unberechügter Personen haben spätestens am 13. dS. mündlich oder schriftlich beim Vorsteheramt zu erfolgen. ES sind zu wählen a) zum Vorsteheramt 12 Vorsteher,