Der israelitische Lehrer · 1867-01-24 · 4 (24.1.1867) · p. Seite 16

16 ncr 2utro und Pbilippson, icwif mehrerer sonstiger Privaten unk überaus zahlreicher Snnagvgengemeiiiden. um volle unk tbatfäcklicke Ausfüblting der Perfasfungsartikel 4 und 12, waren beute in der Abgeordnetenkammer an der Tagesordnung. Abg. Leut >'Berichterstatter) meint, in der bischerigen Stell»,>g des, Ziistizminifters zur Sacke dürfte, nackdem ker «^efetzemwnn über die Anstellung der Rickter aus den neuen Landestbeilen eingebrackt worden, rbobl eine Aendernng eingekreten fein, denn in Bezug auf ,rrankfurk a. M. fei in dem. i^.eiebenttvnrfe keine Ansnabme gemackr link da seien Hilden -a-tsS Rickter angestellt. i'cr (y o in m i i s ä r des;Vn in; min Ufers: Zn der Stellung des Zuftizminriiers zur Sacke sei in so fern eine Acnde rung eingerreten^ als jüdische Asiesioren jeyl bei der Staatsanwaltickan angestellt werken könnten. Dagegen bleibe! der ^nstinniiiiiter dabei, daßZnden, weil sie nickt im Stanke 1 seien, einem ('hri)teii den Eid abzunebinen und dcmielbcn die! tiotbige Bvrbaltung zu macken,. nickt als Rickter angestellt! werden kenuten.- Äbg. Kosck: Dieser Standpunkt des Justiznnnislers in eigentlich gegen jeden sittlichen und gebildeten I Ebrislen gericktcn er sagt, hnack Reckls gewendet» Zbnen,! nickt uns, das; Sie, weil es ein jüdischer Rickter war,; der Zbncn die geseylicke Perbaltung vor der t'idcsabnabmc gemacht, allenfalls auck einen Meineit sckwören könnten. . ,D! C! und Murren reckis.» Run, gerade dieser Zbr j Unwille beweist die Richtigkeit desien, was ick in Be j zug aut—km Standpunkt. des Znniiminisrrrs geiagt babe.! ">ck pretestire gegen diesen Standpnnkt. Der Znnizminifrer möge nck dock auck die Bestimmung der Verfassung einmal anseben, das; Wie StaalsäMler zugänglich icicn für alle dazu , Befäbigie». 2vo in irgend geia^r,' das; zu dieser Besäbignng auch ker vorberige lieber.',a»g vom Zntenlbnm mm Ebrjsien ibnm geböre? Unk.vom Zilniniiinister gebe ick zum Eultnsmininer über. Tic.Ministerien ker-Justiz und des ('nltns, in deren Aufgabe es dock ganz besonders läge, keine Borur ibeilc mebr beneben m kas'en, unk für immer größere Der breitung wabrer Reli-ffontät unk'Sittlichkeit zu sorgen, sie sink cs gerade, die au dem alten Slantprrkle seslhallen, , während alle übrigen Rlsiorks diesen Standpunkt dock aus- ' gegeben und rem Reckte die Eine gegeben haben. Redner beleuckter. dm Standpunkt des-Cultu-minislers in Bezug aui die Anstellung jndiicber Sä nlatiitsclNididaten denn näher, indem er die Haltlosigkeit der Interpretationen, welchen der Eultusminister folgt, nachzuweiien iuchl. Ter Reoiernnas commiiiär: Ter Standpunkt des Cultusministers in de:: besälügten Judxn stehet in. Bezug auf ihre Anstellung an Untirrichtsanslaiten nichts eietgegen, miosein ecsich nicht um solche Anstalten handle, die einet: bestimmten konfessionellen Ebaialter hätten. Tas Judergcütz von lt-47 erachte -der Minister als - hinfällig g, worden und er stlhe ganz -auf dem Standpunkte, den der srühere Snltusminister v. Bethmann-Hollweg zur Sacke-eingenommm. Abg. Wagner: Es gebe für ihn ein Gebiet,' aus dem er den Tharsachen absolut keine Rechnung trage — das' rei das Gebiet der Religion und der christlichen Kirche. Nach der Belfassung j. könne das Recht der Juden allerdings nicht bezweifelt werden, | aber darum muffe man die Cache lediglich vom administra-; j 'tiven Standpunkte aus betrachten und einfach aus administrativer Bcfugniß, ohne weiter Rechenschaft darüber zu geben, die Juden nicht anstellen. Eine Eidesabnahme durch einen Juden vor dem Crucifir wurde als eine Schnurrpfeiferei angesehen werden. Abg. vo. Techow: Ich muß gegen! diese Aeußerung protestiren; bei dem als Richter angcstellten Juden darf man auch die Sittlichkeit voraussetzen, daß er das nicht für Schnurrpfeiferei hält, was Anderen ein Heil'gthum ist. Abg. Michelis erklärt sich ebenfalls für die Commissiousanträge. Er stehe auch auf christlichem Boden, wenn auch freilich nicht auf dem Boren des Blattes, welches das Kreuz schände, indem es das Kreuz an der Stirne trage. ,L! Ol und Lärm rechts; Bravo links.) Als katholischer Priester könne er kern Hinderniß erblicken, welches gegen die Vereidigung eines Chlistetl durch einen Juden obwalten könnte. In Be.uq auf die Stellung des Cultusministeriums zur Sache muffe er übrigens bemerken, daß er die Anstellung von Juden nur an höheren Lehranstalten befürworten wolle; die Elementarschule dagegen müffe durchaus konfessionell bleiben, denn'im Interesse der Religiosität dürfe man dem Jndifferentismus nicht Raum gtbcn In diesem Sinne werde er ein Amendement stellen, um dtffen Annahme er bitte. Dieses Amendement wird jedoch sofort verworfen. — Abg. 3tohdcn wünscht nach dieser Ablehnui g, daß die Abstiinmuug in Bezug aus das Justizministerium und das Cultusminislerlum getrennt werden möge. Abg. I)r. Kosch: Der Stantpunkt des Abg. Wagener fei jedenfalls ein sehr ausrichtiger, nur freilich würde der Berwältungschef, der so handle, wie der Abg. Wagener es wünsche, gegen die beschworene Versaffung handeln. — Der Schluß der Tiscussion wird angcnon>men und es folgen persönliche Bemerkungen ^Abg. Wagener: Wenn ich den Ausdruck „Schur: pfefferet" gebraucht habe, so bedauere ich das Wenn der Abg. Michelis von einem Blatte spricht, welches, indem es das Kreuz an der Stirn trage, das Kreuz schände, so könnte ich trellich darüber hinweggeheu, weck rä, mit der Redaktion und Leitung der „Kreuzzeitung" nichts mehr zu thun habe; aber fragen will ich dev Herrn Michelis doch, welche Gründe er denn für einen solchen harten Voiwurf bkizubringen hat? Und fragin möchte ick ibn ferner, wie. er feinen jetzt einzeiicm mcneil Staiidpunkt mit der kircklickcn Bebandlung des Mor tara-Falles verciiitaren will? Abg. Mickclis: Meine Gründe in Bezug auf die „Krelizzeitnng" nelnie ick ber aus meiner gegen dieses Blatt zu. betreibenden Klage. Wenn ein Blau, welches das Kreuz an der Spitze trägt, nickt nnicrläszt, die niederträcktigsten.Berlenindnngen anszuftrrncii, ji> schändet cs das Kreur. Was den Moriara ,7all bctrifil, io bat derieltc für mick nichts Pcriönlichcs, und ick fckc nick t ein, wie man mein katbelifckcs Gewissen mit dcmielben in irgend eine Berbinduiig bringen will. hCebr gutl Bravo!) Rackdem nun »cck der Referent Abg. Leut kur? das Wort crgrifien, wird zunächst der Antrag des Abg. Robden auf Tbcilnng der Abstimmung abgelebnt und dann der Antrag der Eommifsicn auf Ucberweifnng der vorliegenden Petitionen an die Staatsrcgierung zur Abbilie mit 171 gegen 80 Stimmen angenommen. . Lerannoortlicher Redacleur : ,Z. .n lin gen frei n in Ldernheim in Rhcinheiieu; vilbsweriag der Siebactusn. Für den "BuchHandel: in Comminion 1>ei Lskar deiner in i:cirr:g. — Tainpf-Lchnellrrcsienrduck von I. Gottsleben in Mainz.