Gemeindeblatt der Israelitischen Religionsgemeinde Dresden · 1927-10-28 · 6 (28.10.1927) · p. [Seite]

Nr. 6 leme ndeblatt der Israelitischen Religionsgemeinde Dresden Seite l l 8. zu Plaue». Bezirk: Amtshauptmanitschafteid Plauen, Oelsnitz und Auerbach. Lolches wird hierdurch zur ö fentlichen .Ncnntnis gebracht. Dresden, den 7. ttiiärz 19.>5. Ministerium de» ttult i» und öffentlichen Unterrichts, eydewitz. Ministeriums des >tnltus und jetzt Ministerinin für Volksl-ildung - an die .Afeishai^ptmaniifchaft zu Dresden vom ■> Dezember 1922 hätten wi^r die ganzen Ansführnngsvor- Inni IWl, ja auch dieses Nach einer VerfügnUg des öffentlichen Unterrichts fchriften zu dem Gesetz vom (besetz selbst als aufgehoben Israelitische Gemeindeverbanl solche Auffassung kürzlich in Eingabe dürfte das Interesse sie hierunter folgen lassen: „Wie in der Verfnching dc öffentlichen Unterrichts an die 10. zu betrachten. Ter Sächfifclic hat feige Bedenken gegen eine rittet) tu einer Eingabe an das Minislerium für Bolksbildüng dar gelegt. Tie Begründung dieser aller V'escr finden, weshalb mir Ministeriums des Nultus und Itreishaupimannschast zu Dresden vom 2. Dez 1922 Nr. IL 138 ,r ö lzu 9 l 122) ausgcführt wird, jjt nach einer Entscheidung des :H( ichsgerichts vom 2b. Oktober 1921 — VII B 1/21 — die Vorschrift in Artikel 137 Absatz 3 Latz 1 der RcichSvcrfassung, die den Rcligi msgesellschaften das Recht verleiht, ihre Angelegenheiten sclbständtzz unmittelbar geltendes Recht, so heisst cs in dieser Verfüg» Entschlictzung über Vleilehmiguitg des vorgelegten (Uebilhrentarifs für die Israelitische Rclligionsge stehenden Bestimmungen des G rrch Anfrage der Israelitischen Re zu ordnen und zu verwalten. Das Ministerium findet deshalb', g weiter, .keinen Anlas; zu einer ncinde zu Dresden. Die entgegen :setzes vom 1». Juni I9N-1 u. V.-Bl. 2. 298) sind dutch die c »gezogene Reichsversassnngsbesiimmung als aufgehoben oinzusehei.' Tie Kreishauptmannschaft cjrflörtc damals auf eine mündliche igionsgemeinde zu Dresden, das; nach dieser Verfügung deS Ministeriums auch die Latzung der Israelitischen Religionsgemeinde ebensowenig der l*)cnehmig»ng oder Bestätigung der Ltantsrcgierung bedürfe wie der Nlcbiihrentarif. — Der Nlcbühreiitaris ist aber ein integrierender Bestandteil des Nlcmeindestatuts — § 31 ff. der Latzung per Israelitischen Rcligionsgemeiiidc zu Dresden vom 1. November 1922. Eine förmliche Aufhebüng der das Ltatut und die Niebühren betreffenden Bestimmungen des Gesetzes vom 19. Juni 10**4 ist bicjetzt inicht erfolgt, im (Gegenteil ist aus 8 17 Absatz 3 des (Gesetzes über! das steuerrecht der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschastcn vom l. Juli 1921 eindeutig zu schliesjen, das; die Ltaats» regiiirung die von den (Gebühren handelnden Vorschriften des 9>e» sctzes vom IN. Juni NX*) nicht hat ausheben wollen. Dort steht nämlich: Tie Paragraphen 3 und ö des Gesetzesdie israelitische» Relinionsg^mcinde» betr., vom IN. Inni HXM ibl.» u. V.-Bl. 2. 2<m>i werlien: soweit s i c sich auf die Anlagen beziehen, unnirksain. Es t>eitcht also ganz zweifellos die Bestimmung des if 3 Absatz 8 des NiesctzeS vom' IN. Juni lvn-1 hegte noch zu Recht, das; die Beitreibung der (Gebühren aus Antrag des Vorstandes, nämlich des Vorstandes .der Rcligionsgemeinde, durch die Aufsichtsbehörde im Wege! der /fwangsvoUstreckuiig wegen .('leidleislungen in Verw.iltungssache» erfolgt. Bei dieser. Lachlage ist es »ns iinnier zweiselhcht erschienen, ob die Anivendiliig der Egtscheidiing des höchsten deutschen (Berichtes vom 28. O ktober 1921 in dem erwähnten Ialle zu Recht Erfolgt ist. Im t>csondercn will es uus nicht richtig erscheinen, das; eine öffentlich,rechtliche Religionsgesellschast behördlicbe Organe für die Ei nh n n g von Niebührcn in Anspruch nehme» kann, von deren dnnng die Oberaufsichtsbehörde der öffentlich-rechtliche» Religionsgesellschast nicht einmal »enntnis nimmt." jDer Sächsische Israelitische Gemeindeverband bat das Mmifterinm für Volksbildung gebeten, nach diesen Dar legüngcn die Sachlage zn prüfen und ihm seine Entscheidnng nmznteilen. Tic Antivort des Ministeriums werden wir an dieser Stelle bekanntgcben. z>< O r iten- und Llneleumhaus CHADE & CO «den, Walsenhausstr. IO Am Central-Theater, gegenüber Kaffee König Wollt Wilsdruffer Sl Warenhaus Saxonia raße 46 / Faik & Posener / Wilsdruffer Straße 27 ■ De 5 is gediegene Spezialkaufhaus für trümpfe. Wollwaren, Trikptagen, Herrenartikel Wäsche. Handschuhe und Baumwollwaren ■ - E ß AN N Ernst Möbius Baumeister Dresden-A. Viktoriastraße 20, Fernruf 19394 Hoch-. Tief- «nn Betonbauten Ausführung von Neu- und Umbauten aller Art, Schwemmkanalisationen, Rüst-, Abputz-, Zimmerer-, und Bautischlerarbeiten ■ Veranschlagungen und Auskünfte bereitwilligst