Freies Blatt · 1895-11-24 · 190 (24.11.1895) · p. [Seite]

Alw»„riiikiiispreis. ft 11 rCtfltrreitfi. Ungarn: , Aanijäbrfg . . fi ffrontn (fl. 3.—) 6'ilbiobrio ... 3 ttrotirn 40 Heller i fl. 1.70, BierleljLhrig . . S Ätcmtii (fl. >.—) rt il r da» geIai»i»Ie flu»1 a»d: Ganpshrig.>! Mark Halbjihrig ..4 Mark Sinitliit flummern 6 kr. Uofrankirle Briefe werden nicht angenommen Organ zur ^lbwehr des Antisenritisnllls. Erscheint an jedem Sonntage. Redaktion und Administration: ' i «eilerstätte 10. Inserate werdn« nnl LV Heller -1" kr.) s.ur Me tri«- mal gespaltene ^o.lpareiUe^elle berechnet, «leine Anzeiger da- Volk l Helfer (2 kr.). Aufnadme von ' Inseraten in unserer Admiinstration sdwie im Annvneenbürean Lt. Tuk«-. l. VcMjcil« Nummer!!>«>. Wien, 2-l. Uovembkr 1895. --T IV. Jahrgang. Die russische „^udenfruge".. (Original Millhriliiiig de» „Freien Blatter".) j Petersburg, I:>. November Nach fast fünfzehnjähriger Dauer sott nun a» die endgittige Lösung der sogenannten „Judenfragc" geschritten werde». Wie die „Nowoje Wremja" mclbcr, wird nämlich der Gesetzentwurf, bc treffend die Regelung der Rechtsverhältnisse der Juden in Ruß land, noch im Laufe des Monates December vom Petersburger Rcichöralhe durchberathen werden. Diese Mittheilung der „Nowoje Wreinja" wird dadurch bestätigt, daß säinintlichc Projccte und Gegenprojecte, welche die vielen Commissionen zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Juden nusgcarbcilet haben, vom Reichsrathe bereits einer Prüfung unterzogen wurden. Jedenfalls tritt die Frage über die rechtliche Llctlnng der Juden 'im Ezarenreiche wieder i» den Bordergrund, und es dürfte deshalb von Interesse sein, das Wesen der betreffenden Projccte nähcr kennen zu lernen. Einerseits liefern die Entwürfe ein reiches Material zur Geschichte der Juden in Rußland, andererseits zeichne» sie die Bahnen vor, . in welchen die Regelung der Rechtsverhältnisse sich bewege» soll. In erster Reihe verdient das Projeet hcroorgehobcn zu werden, welches die Gouveriiemre der im jüdischen Niederlassungsgcbiete liegenden Gouvernements dem Reichsrathe unterbreitet habe». Als Männer, die dem Leben der russischen Juden nahe stehen, als BerwattuiigSbeamle, die berufen sind, über die Lage im Nie dcrlaffungsgebiete und über deren Rückwirkung auf die allgemeine ökonomische Lage deS Reiches ein Urlhcil zu füllen, verdienen die Ausführungen der Gouverneure die weitestgehende Beachtung. Während sämmtlichc Minister des Innern unter Ale xander III., Graf Jgnatjcw, Graf Tolstoi und der erst jüngst dieses Postens enthobene SlaatSsccretär Durnowo, an der vorgefaßten Meinung festhielten, daß die Juden in ökonomischer Hin sicht schädlich und in politisiher Hinsicht unzuverlässig seien, und alle von ihnen geschaffenen Beschränkungen und AuSnahmSgcsctze gegen die Juden mit deL Wahrung der Interessen der orthodoxen Bevölkerung und des Staates moliviiten, treten die Gouverneure in ihrem Projecte energisch gegen diese Ansicht auf. Einstimmig wird von de» Gouverneuren constatirt, daß die Armuth der.im Niederlassungsgebiete lebenden Juden sehr groß, ja erschreckend ist Und diese Thatsache bezeichnet das Projeet mit Recht als den besten Beweis dafür, daß die AuSbeutungssucht der Juden einfach ei» Märchen ist, daö durch nichts irgendwie bestätigt wird. Dagegen vertritt das Projeet den Standpunkt, daß eine Er Weiterung deS Wohnrechtes der Jude» im Sinne der unbeschränkten AnsiedlungSfreiheit im ganzen Reiche die Armuth der russischen Unterthanen mosaischer Eonfession lindern und dem Handel und der Industrie im Allgemeinen zugute komnien würde. DaS BemerkenSwertheste an den Ausführungen des Projektes ist, daß die Gouverneure die angebliche politische Unzuverlässigkeit der Juden in daS Reich der Fabel verweisen und betonen, „daß die rechtlose Lage der Juden dieselben dennoch nicht hindert, gute Patrioten zu sein". Diese eben angeführten Worte beziehen sich auf eine Rede deö Senators Anast ißjew, der da sagte, die Inden wären Feinde des Staates, weil sie rechtlos sind. Allein nicht nur das Projeet der Gouverneure, sondern auch das der bekannten Pahlen'schen Commission ist den Juden im Allgemeinen nicht ungünstig. Wahr' ist es.-die Mtnrrilät der Pahlen'schen Commission hat sich für die Beibehalinng alle, oe stehenden Beschränkungen und Ansnahmsgcsetze g>l,e» >i> .-»den ausgesprochen, aber die Majorität der Cönzmission schloß sich der Ansicht der Gouverneure rückhaltlos an, und ne piaidirauch für die Erweiterung des Wohnrechtes der Inden niic iür dn .Aufhebung jener Berbolc, welche ihnen den Aiskauf van Grund lind Boden, die Errichtung klon Fabriken und die Lheilnahme an Actiengesellschafte» :c. untersagen. Es verdient auch liervorgehoben zu werde», daß die Commissions-Mehrheit für.die Intassung von Inden zum unbeschränkten Studium an sämmllichen Lehranstalten des Reiches sowie zu allen städtischen und ständischen AeiMern üch ausgesprochen hat/ - DaS einzige Projeet, welches den Inden feindstlig ^z-.nannl werden kann, ist das der Plehwe'jchen 'tComniiffion, die von 1.SOO bis 1*01 bestand. Dieses Projeet' kann mit Recht als ein Werk des blinden Judenhasses bezeichnet werden. Nicht genug daran, daß cs für die Beibehalinng aller bish.eigen-Bejchran klingen cintritt, so schlägt cS noch eine Reihe uc.ier Maßnahmen vor, die, wenn sie verwirklicht werde» sollten, die Lage dtr Inden in Rußland sehr verschlechtern würden. So will das Projeet der Plchwe'schcn Commission den jüdischen Soldaten und deren Kindern das Recht der Ansiedlnng in den Ecnlralgonvernenients entziehen, die Gelder von den Specialstcuer» der Inden, welche nach dem Wortlaute deS Gesetzes zur Erhaltung von Schalen für Inden dienen sollen, für allgemein staatliche Zwecke verwenden -niüd di,e jüdischen Wohllhätigkeilöanstaltcn anflösen, um Institutionen fixier Alt der Competenz der Behörden zu unteistellen. Dies sind die Projecte in ihren Hauptzügen, we.che. dem Gesetz entwürfe zugrunde liegen, der den Petersburger Reichsrath dem nächst beschäftigen wird. Im Reichsrathe selbst in eine Slrv-inuiig vorhanden, die de» Juden nicht sehr günstig ist. Doch hegt manin gewöhnlich gut unterrichteten jüdische» Hiciü'» die Hosianna daß daS antijüdische Projeet der Plehwe'jchen Eommis.sion du Zustimmung des ReichsralheS nicht erhallen düriie \ c^iu inneren £aae. Mit einer, wohl einer besseren Sache würdigen Een'... nein scheinen die Antisemiten cntschloffen, dein;n den höchste» legislatorischen Ans gaben berufenen Abgeordnctcnhaiisc stürmische, end und iruchilose Debatten über die Wiener Bürgcriiieislersrage, die eben nichts als die Pcrsonalfrage deS Lueger ist, zn octronirc». Auch in der Litznng vorn 16. November wurde die Regierung mit zwei Drin.lichkeitsantiägeii und einer Interpellation der Antiscmitcn und ihrer clericale-n A'siliation 'zu Erklärungen über die Gesetzmäßigkeit der Anslosnng deS Wiener GemeindcrathcS gepreßt. Mit der ihm eigenen Promptheit erklärte Ministerpräsident Graf Bad c'n i, daß er, als' constilnkioneller Minister auf dem Boden der BerfasiungSgesetzc stehend,,, niemals daran denke, den verbrieften Rechten und den verfassungsmäßigen Freiheiten des Reichsrathe« in irgend welcher Weise nahczutreten, verwahrte sich aber auch gegen' den im Anträge D ipa u l i, wie in der Interpellation Hauck'S verhüllt wider die Regierung erhobenen Borwun' als ob sie sich hinter der Unverantworttichkcit der jkrone verstecken und diese als Schild vor sich halten wollte. Graf Badeni gab die entschiedene und.