Freies Blatt · 1893-09-03 · 74 (3.9.1893) · p. [Seite]

Blatt AbonnementSpreiS: ^..nuadllg mit Postzusendung . fl. *,5o ^altjabrig ft.!.*.*>. Vierteljävng fl. — f65 «Linzelne Nummern 4 Ir. Organ zur ^lbwrhr dr5 Anlistnuitismus. Rcüaclivu und ASlnuuslraiiou: - — Nsticit Erscheint an jedem «ouittagt. I. Seikerstätte 10. . Nummer 74. Wien, 3. September 1893. II. Jahrgang Mit der heutigen Nummer erhalten unsere ifcfcr Die sechzehnte Fortsetzung des Werkes: Dir Zildril uiiit kr.' "5111115, 3fvacl* unterden Nationen von Änatote Leroy-Acaulieu r'e>nr srirnz3lrkiPs,r Jnstitrit. Neu cintretende Abonncnteu erhalten ans Perlangeu dir bereits erschienene» Fortsetzungen nachgrliefcrt. ,2lus dem 2\atbhauf An Dem Tage, an welchem Freiherr v. Ltulschera als Dele girier des Statthalters;uin ersteninale im SitzungSsaale deö Wiener Geineinderathes erschien, Da zauderten Die Mitglieder DeD antisemitischen BürgerelubS auch nicht einen Moment, »liieinzustimmen in Die Klage über Die Gefährdung Der Gemeindeaütonomie. Doch edle Herzensregungen pflegen bei den Perfechtern der negativen und zerfetzenden Wühl- und PerdächtigungSpolitik nicht lange »aehzuhalten. Mit praktischem Blicke halte ihr Führer erkannt, welch treffliche Waffe ihm da mühelos in die Hand gefallen sei. AlS dehnsain in seiner politischen Ueberzengung seit Jahren be kannl, säumte er nicht, die Eonseguen; aus' der Thatsache zu ziehen, daß Graf Kielmansegg sich »»schicke, die Thätigkeit der Gemeindeväter unter Berufung aus den § des GemeinDeslatulS unmittelbar überwachen zu wolle». Mit rasch entschlossener Schwenkung lenkte er DaS Schifflein des Eürgerelubö.i» Daö neue Fahrwasser, und seine Getreuen halfen ihm hiebei bereitwillig wie immer. Unter Dem Borwande, DaS SelbstverwaltungSrecht Der GemeinDe zu wahren, wußte er Den SlaDtraih zu bewegen, Den Gesetzesinterpretalioncn Des Statthalters gegenüber Die höhere stanz anzurufe». Der Stadtralh war trotz der Warnung des zweiten^ Bice-Bürgermeisterö schwach genug, i» die Falle zu gehen, und so wurde der MinisterialreeurS ergriffen, dessen Erledigung, wie nicht anders zü erwarten war, zu Ungunsten Der GemeinDe anSfiel. Der „Eonflicl" — so benamste Die geschäftige Fama den durch die zwischen Rathhaus und Stalthallerei eingelretene Spannung geschaffenen Zustand — wurde hiedurch sicherlich nicht gemildert, und vorläufig scheint der behördliche Delegirte zur Rechten des Porsitzenden im Gemeinderathe estie ständige Erscheinung werden ■ zu wollen. Dr. Lueger, der, wie seinerzeit unter Dr. Felder'S Regime/ die Aufgabe des Schürens übernommen hatle^ mochte wohl denken, daß die Saat der Zwietracht jetzt aufgehen und ihm vielleicht auch das lohnende Amt deS Schnitters zufallen werde. Er ging deshalb noch einen Schritt weiter. Das > juristische Geplänkel über das ominöse Alinea 3 deS § VLl blieb und ist bis heute eine akademische Streitfrage, und daö Präsidium deö Gemeinderathes wie auch die Stakhalterei hielten mit ängstlichem Bemühen an der Fielion fest, haß eine positive Gesetzesverletzung bislang noch.nicht statt gefunden habe. Der Regierungscommiffär sei wohl im Rathhause erschienen — ein von keiner Seite angefochteneS Recht — doch habe er noch nicht das Wort ergriffen. Während aber der Streit hin und her wogt, wann und i» welchem Fälle Dir behördliche Abgesandte sprechen dürfe, bereitet Dr. Lueger einen neuen Evup vor. Scheinbar harmlos, als ob dies selbstverständlich wäre, apo strophirt der Häuptling der Linke» bald in einer Debatte über eine belanglose Banangelegenheit de» „geehrten Herrn Delegirte» deS Statthalters" und bittet ui» freundliche Aufklärung wegen einer Exproprialionsbewilligung,, bald eonstalirt er ein angeblich geschäftSordnungS- und gesetzwidriges Porgehen des Präsidiums, „weil glücklicherweise'ein Perlieter der Regierung hier sitzt". Freiherr v. Kutschern verharrt, ohne eine Miene zu verziehen, orTer Reserve, welche er sieh bisher, sei eS in Befolgung der ihm gewordenen zsnstruelionen oder als Ausfluß seines natürliche» Takt gefühleS, auferlegt. Doch der bloße Persuch, den' „geehrten Herrn Delegirte»" zum Reden zu bewegen und so über die Köpfe der streitenden Parteien — Statthalter und Bürgermeister '— hinweg einen eonereten Zustand zu schaffe», welcher die oberwähnle Fiction uinstößl, ist charakteristisch genug für die Aufrichtigkeit deö HüterS der Gemeindeautouoinie. Denn hätte Freiherr v. Kutschern wirklich das Wort ergriffen — und das war doch der sonnenklare Zweck der wiederholten Apostrophen Lneger's — dann wäre der § Hst, Absatz 3, dahin interpretirl - gewesen, daß der Regierungseoininissär, wenn immer es ihm beliebe, spreche» dürfe, auch ohne daß der Gemeinderath seine Eompelenz überschreitet und ohne daß die Autorität der Regierung äugetastet wird. Also ein Präjudiz für die Erledigung einer evenlnellen Beschwerde beim PerwaltungsgerichtShofe, ein Präjudiz in abträglichem Sinne für die Selbstverwaltung. Nebenher ist cs nicht ohne Interesse zu erfahre», wie enge oft der Ansaiiimenhang ist, welcher zwischen Slraßenregulirunge» und der Parteistellung eines Hausbesitzers besteht. F» der Kaiserstraße im VII. Bezirke steht ein Haus mit der Nummer.123-. Dieses Haus bildet ein PerkehrShinderniß: ein Hinderuiß deshalb, Mil nach dem Falle der Linienwülle DiT Straße verlängert und bis zur Thaliastraße im XVI. Bezirke fortgeführt werden soll. Die politische Behörde genehmigte auch das Ansuchen Der Geireinde um Expropiiirung eii^S TheileS der Realität bis zu einer Straßen breite von 30 Metern. Nun bl achte» die Geuieinderälhe Weitmann und Genossen einen Antrag ein, mir dem Besitzer der Realität nochmals zu virhandeln und ihn zur Abtreturg des ganzen Grundes zu bewege», so daß, angeblich auö Perkehrsrüeksichle», die Straße eine Breite von 50 Metern erhalten könnte. Lotlien die Perhand lunge» erfolglos bleiben, so wäre bei der SlallhaU-erei um Ex pröpriirung der ganzen Realität anzusuchen. Dr. Lueger befür wocleke lebhaft Dir'en Antrag und benützte, wie erwähnt, die Gelegenheit, ni» Freiherr» v. Kutschern zu einem direclen Eingreifen in die Debatte zu bewegen. Piee Bürgermeister Dr. Richter und Stadtralh-Wuri» bekämpften den Antrag, welcher, dank der zahl reichen Lücken" auf der rechten Seite deö Hauses, auch angenöiuine» wurde. Die liberalen Gemeinderäthe hielte» eben Hitzferien, was angesichts der Rührigkeit, welche die Anliseinilen gerade in den Svminerinonalen entfallen, nickt genug beklagt und gerügt werden kan». Der Antrag auf neuerliche Perhandluizgen mit dem Äesrtzer der betreffenden Realität, Herr» Earl Ezeschka, wurde also ange nomimen. I . _ Und warum habe» sich Weitmann und Genossen so' warm hiefür eingesetzt? Herr Ezeschka macht seinem Namen alle Ehre. Er ist ein Ullratscheche und, wie die überwiegende Majorität der slavischen Elemente in Wie», auch ein eifriger Antiseinil. Daß l 2077