Gemeindeblatt der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig · 1929-02-01 · 5 (1.2.1929) · p. [Seite]

Seite i GiiMi-'INDKBLATT DHU ISRAELITISCHEN RELIGIONSGEMEINDE ZW LEIPZIG Numni Betrages ist angesichts der wirtschaftlichen Verhältnisse unmöglich. Hin zweiter Gesichtspunkt betrifft die An der Aufbringung der Steuern. Ein verhältnismäßig kleiner Teil der Steuerpflichtigen bringt große Beträge auf. Andererseits gäbe es viele, die wegen ihrer ungünstigen wirtschaftlichen Lage von der Steuerpflicht befreit sind. Dazwischen liegen etwa 500 mittlere und etwa 1000 Kaitz gcringfflglge Steuerlelstungen. Ein gewisser Ausgleich könne dadurch gefunden werden, daß diejenigen, die im Verhältnis zu ihrer Lebensführung eine zu geringe Steuer zahlen, zu Beiträgen für die Wohlfahrtspflege herangezogen werden. Dieser Anspruch sei moralisch begründet, er sei auch unbedingt notwendig. Man könne davon eine Senkung des Steuersatzes um I erwarten. Per Ausschuß hat Richtlinien iür die beabsichtigte Maßnahme aufgestellt, welche ver- ,werden. Zur Durchführung soll ein Ausschuß gebildet werden. Die Stcuerverschwlegenheli wird unbedingt gewahrt bleiben, Ikrr Rosenfelder glaubt, von der beabsichtigten Maßregel nicht viel erwarten zu können, wogegen Herr Ury die Annahme empfiehlt. Die Versammlung spricht einstimmig ihr Einverständnis /um Vorschlag der Sparkommission aus. und stellt die Wahl der \usschußmitglieder dem Vorstand im Einvernehmen mit dem Altestenausschuß anhelm.!. Einsetzung eines Ausschusses zur Änderung der Wahlhestiinmtingen. Der Vorsitzende erklärt, daß im Vorstand Erwägungen über einzelne Änderungen des Wahlverfahrens gepflogen worden sind. Insbesondere handle es sich darum, an Stelle der jetzigen 2]ährlgen Ergänzungswahl eine etwa 5jährige Wahlzeil mit vollständiger Erneuerung der Gemeindevertretung einzuführen. Außerdem seien auch noch mehrere Einzelbestimmungen der Wahlordnung verbesserungsbedürftig. Hierzu liest ein Antrat des Herrn Stein vor. den der Vorsitzende verliest, und der eine 4)ährlge Wahldauer vorschlägt, damit die Aufregung der Wahlagitation verringert und die hohen Kosten verringert werden könnten. Der Vorsitzende schlägt die W ahl einer Kommission zur Vorbereitung dieser Käuzen Angelegenhell vor. Herr T u m p o w s k y : IS handle sich um eine erhebliche Änderung des Wahlverfahrens. Die Verlängerung der Wahlzelt bedeute bei dem letzigen Wahlrecht eine Verschlechterung, da die Wühler ,iui längere Zeit ausgeschaltet werden, haue Besprechung soll aber /•ir Ausgleichung der Gegensätze stattfinden. Der Vorsitzende bestätigt. da(l die Kommission die gesamte Wahlfrage erörtern solle, dagegen möchte heute keine Wahldebatte stattfinden. Herr Sei Inger: Die Verlängerung sei undemokratisch, Die Kommission soll eine 3]ährige Wahldauer vorschlagen und das Wahlrecht verbessern. Herr Dr. Wohrlzek : Eine Besprechung sei schon In Aussicht genommen gewesen. Es seien aber in der letzten Zeit mehrere Vorkommnisse eingetreten, welche beweisen, daß bei vielen Mitgliedern dir Gemeinde die nötige Ruhe und Besonnenhell fehlt. Er erwähnt Insbesondere einen vor kurzer Zeit veröffentlichten Nachruf mit politischer Bezugnahme ..auf das jüdische Volk" sowie einen ärgerniserregenden Vorfall in einem Betsaal. Der Vorstand solle seineu Einfluß geltend zu machen versuchen, daß solche Vorkommnisse sich nicht wiederholen. Die Bereitschaft zur Änderung des Wahlrechtes stoße bei solchen Vorkommnissen auf Schwierigkeiten. Ibrr Tumpowsky: Das in öffentlicher Versammlung gegebene Versprechen, in vertrauliche Verhandlungen bezüglich des Wahlrechtes einzutreten, müsse gehalten werden. IS gäbe keinen (iriind des Zurückzichcns. Auf seilen seiner Freunde sei man zum Frieden bereit, ein Weg könne gefunden werden. Die Herren Tumpowsky. Seiinger und D u b i n e r er- Herren - Hüie Das Beste in allen Preislage Reise-, Sport-, Ymtit-, SdiUler- und Klndet Plüizen JUllUS MOller, Pefersstr v und Gohlis, Hallische Str. 87—89 uo/jm am h wäscht , Ki d .1 til(t i //., wähnen, dal! die von Herrn Dr. Wohrlzek angeführten Vorg, mit dem Wahlrecht nichts zu tun haben. Herr Dublner bemerkt noch, daß anderwärts iür der. Vorfälle ein Schiedsgericht bestehe. Herr Hr. W ohrizek erklärt, dal! eine Verständigung über Wahlangelegenheil in dem von Herrn Tumpowsky gewünsc Sinne zur Zeit sich als ganz unmöglich erweist. Herr Hr. Goldschmidt ist bereit, im Sinne des Am Stein in der Kommission zu arbeiten, er sei aber nicht für Änderung des Wahlrechts, welche von der Gegenseite Demoki sierung genannt wird, zu haben. Herr Stein begründet seinen Autrag und bemerkt, dal! Unterschied im W ahlrecht nicht gemacht werden dürfe, da es in Gemeinde nur jüdische Interessen gäbe. Herr Dr. II a Ibersl a m verlaugt, daß der Ausschuß nur die Wahldauer beraten solle, und stellt einen dahingehenden Ann Herr Rosenfelder erklärt sich gegen eine weitere Atlsc nung der Debatte. Herr Tumpowsky entnimmt aus den Erklärungen des II Dr. Q OI d S C h m I d t, dal! die Kommission voraussichtlich nichts liebliches zutage (Ordern werde. In der Abstimmung wird mit In iahenden Stimmen und 7 Stimmenthaltungen beschlossen, dal! die k mission über den Antrag Stein und den Vorschlag des Vorstai über Änderungen der Wahldauer und einzelne technische Frage' beraten habe. Die Kommission solle aus dem Vorstand und Altestenausschuß bestehen. Herr Tumpowsky erklärt, daß er die Teilnahme an der 1 ratiing im Altestenausschuß ablehne. Herr Dr. Qoldschmidl widert: Falls die Jüdische Volkspartei sich im Kitestenausschuß der Beratung nicht beteiligt, solle die Kommission den Antrag S t< ausscheiden, worauf Herr Tumpowsky erwidert, seine Fraktion kö sich an einer Kommission beratend beteiligen, soweit es sich technische Fragen handelt. 4. Wahlen zur l.andeskasse Sachsen für jüdische Wanderiiirsnrg Unsere Gemeinde hat in den Verwaltungsausschuß dieser K; 2 Mitglieder und 2 Stellvertreter für die Kalenderjahre 1929 und I zu entsenden. Iis erscheint, wie der Vorsitzende berichtet, zw< mäßig, zu Mitgliedern die Herren QotHieb und Katgenste zu Stellvertretern die Herren II od es und Schick zu wählen. D< gemäß wird beschlossen. . 5, l ry-Stiftung. Der Vorsitzende teilt mit. dal! Herr Moritz Ury der Qemei .'noii m. zur Errichtung einer Salomon-Ernestine-Ury-Stiftung gewendet hat. Die Zinsen sollen jedesmal .im 17. Januar iür kra und bedürftige Oemcindemitglieder verwendet werden. Der \ sitzende spricht dem Schenkgeber den wärmsten Dank der melnde aus. Die Sitzung wird geschlossen. Blumen haus J. C. HANISCH, Hoflieferant O B O R O N I) E T 1 8 } 6 Grimmaischc Straße 29 Petersstraße 44 f* k Arrangements /Dekorationen /Kranzspenden Hauptbahnhof West Fernsprech- Sammelnummer Nr, 701 $6 Blumen und Pflanzen für alle Gelegenheiten in einfachster bis zur prachtvollsten Ausführung zu mäßigen Preisen