Stenographisches Protokoll der Verhandlungen des … Zionisten-Kongresses … in … · 1931-01-01 · 17 (1931) Basel, 30. Juni bis 17. Juli 1931 · p. Seite 280

280 Elfte Kongreß-Sitzung* Montag, 6. Juli 1931, nachmittags. Beginn der Sitzung 16 Uhr 20 Min. Vorsitz: Vizepräsident Ing. Anselm Reiss. DAVID BEN GURION (Arb.} Erez Israel — spricht jüdisch): Im Namen der Arbeiterfraktion des Kongresses habe ich folgende Erklärung abzugeben: Heute früh wurden die Präsidien zweier Kommissionen — des Permanenz- Ausschusses und der Politischen Kommission, die bei diesem Kongreß besonders wichtig sind — gewählt. Bisher war es bei den Kongressen parlamentarischer Brauch, daß zum Präsidenten der wichtigsten Kommissionen oder wenigstens einer von ihnen ein Vertreter der größten Fraktion gewählt wird. So war es der Brauch bisher, als die größte Fraktion aus bürgerlichen Zionisten bestand. Diesmal haben verschiedene Fraktionen erklärt, daß sie die Forderung der Arbeiterfraktion als richtig anerkennen, daß als Präsidenten der beiden erwähnten Kommissionen oder wenigstens der einen Vertreter der Arbeiterfraktion erwählt werden. Im Permanenz-Ausschuß wurde aber durch einen rechtsbürgerlichen Block, bestehend aus Misrachi, Revisionisten und Allgemeinen Zionisten der Gruppe B, nicht unser Kandidat, sondern ein Gegenkandidat gewählt. Als das Resultat dieser Wahlen schon feststand und man an die "Wahl des Vorsitzenden der Politischen Kommission schritt, hat wieder der obenerwähnte rechtsbürgerliche Block einen eigenen Kandidaten gegen unseren Kandidaten gewählt. Die Arbeiterfraktion sieht hierin einen arbeiterfeindlichen Bruch des parlamentarischen Kongreßbrauches und hat daher beschlossen, an den Präsidien der verschiedenen Kongreßkommissionen nicht teilzunehmen. VORS. VIZEPRÄS. REISS: Wir setzen nunmehr die Generaldebatte fort. FRITZ BERNSTEIN (Allg., Holland — spricht deutsch): Wir haben Ihnen in einem Memorandum die Auffassung unseres Verbandes unterbreitet. Das war keine überflüssige Vorsicht, denn die uns zugemessene Redezeit erlaubt nicht, Ihnen alles zu sagen, was wir auf dem Herzen haben. Es hat sich aber aus der Debatte als nötig ergeben, noch einzelne Punkte zu klären. Die Zielsetzungsdebatte war für uns insofern unbefriedigend, als sie sich hauptsächlich um die Interpretationen bewegte. Diese sind nicht ohne Wichtigkeit, es ist aber nur ein Ausschnitt der Frage und nicht der wichtigste im Augenblick. Es hat sich herausgestellt, daß über die Ziele, die wir in Palästina zu erstreben haben, im Kongreß eigentlich keine großen Meinungsverschiedenheiten bestehen, und daß die wirkliche Differenz die Fragen betrifft, 1. ob man sich über diese Ziele aussprechen darf und 2ob man sich über diese Ziele aussprechen muß. Die Beantwortung dieser Fragen muß, wie wir glauben, stattfinden, und zwar nicht in erster Linie der Zionistischen Organisation wegen, sondern gerade der Außenwelt wegen, die uns fortwährend die Frage stellt: Was wollen eigent-