Stenographisches Protokoll der Verhandlungen des … Zionisten-Kongresses … in … · 1914-01-01 · 11 (1914) Wien, 2. bis 9. September 1913 · page 68

DRITTE SITZUNG Mittwoch, den 3. September 1913 Beginn der Sitzung: 4 Uhr nachmittags Präsident Wolffsohn: Ich eröffne die Sitzung und bitte die Ordner, für Ordnung zu sorgen und ersuche die Herren Delegierten, ihre Plätze einzunehmen. Wir kommen jetzt zum Berichte des Legitimationsausschusses, und ich erteile dem Vorsitzenden desselben, Herrn F i n z i, das Wort. Del. Finzi: Hoher Kongreß! Im Namen des Legitimationsausschusses habe ich die Ehre, Ihnen folgenden Bericht zu erstatten: Es wurden dem Legitimationsausschusse 510 Mandate zur Prüfung überwiesen. Gegen elf Mandate wurde seitens einzelner Wähler sowie ganzer Wählergruppen, respektive Organisationen, Protest eingelegt. Nach eingehender Prüfung des vorliegenden Materials empfiehlt der Legitimationsausschuß, die Proteste aus der Bukowina (Wahlkreis Czernowitz), Westösterreich (Wahlkreis Trautenau und Wahlkreis Komotau), Galizien (Wahlkreis Tarnopol, Zboröw, Brzezany), ferner Palästina (vom Jüdischen Handwerkerbund) abzuweisen und die Mandate zu verifizieren. In den Wahlkreisen Przemysl-Kossöw, Kalusz-Lemberg VI hat das Lemberger Zentralkomitee auf Grund von Protesten nach Konstituierung des Legitimationsausschusses Neuwahlen angeordnet. Dennoch stellen wir den Antrag, der hohe Kongreß möge das Ergebnis dieser Neuwahl genehmigen. In zwei galizischen Wahlkreisen, und zwar S a n o k und S k o 1 e, sind wir auf Grund der zu diesen Protesten vorliegenden Akten zu der Ansicht gelangt, daß in diesen Wahlkreisen tatsächlich statutenwidrige Unregelmäßigkeiten vorgekommen sind, weshalb die Mehrheit des Legitimationsausschusses dem Kongresse vorschlägt, diese zwei Mandate gänzlich zu kassieren. Aus Palästina, sowie seitens der Föderation Poale Zion wurden je zwei Delegierte mehr gewählt, als der Zahl der abgelieferten Schekolim entspricht. Diese zwei Mandate wurden vom Legitimationsausschusse beanstandet und die Folge war, daß sowohl aus Palästina, als auch seitens der Leitung der Poale Zion die Verzichtleistung auf je zwei Mandate angemeldet wurde. Der Legitimationsausschuß hatte zum ersten Male Wahlergebnisse auf Grund des vom X. Kongresse beschlossenen Organisationsstatuts zu prüfen und ist bei Prüfung der Mandate und besonders der Proteste zu der Ansicht gelangt, daß das vorliegende Organisationsstatut hinsichtlich der Vorschriften über die Durchführung der Delegiertenwahlen ergänzungsbedürftig ist. Der Legitimationsausschuß stellt daher den Antrag, das E. A. C. möge in der nächsten Jahreskonferenz den Entwurf einer Wahlordnung vorlegen, die, nach Genehmigung durch die Jahreskonferenz, bereits bei den nächsten Kongreßwahlen Anwendung finden wird. Gewisse Grundsätze, die der Legitimationsausschuß bei der Prüfung der diesmaligen Wahlen sich zur Richtschnur genommen hat,