Stenographisches Protokoll der Verhandlungen des … Zionisten-Kongresses … in … · 1911-01-01 · 10 (1911) Basel, 9. bis 15. August 1911 · p. Seite 273

— 273 — (Lebhafter Beifall und Händeklatschen.) Wir treten nun in die Generaldebatte ein. Als erster Redner hat das Wort Herr Dr. Spitzer. (Rute: Was ist mit dem Berichterstatter?) Entschuldigen Sie diese kleine Abweichung vom Programm, aber es ist kein Wunder, wenn der Kongreß seine Stimme so laut gegen den Präsidenten erhebt. Das Wort hat natürlich zunächst der Herr Berichterstatter Dr. M a r g u I i e s. Berichterstatter Dr. Margulies: Ich glaube, wir sind wohl darin einig, daß ich diejenigen Aenderungen, auf welche ich mich gestern mit den Vertretern der kleinen Landsmannschaften geeinigt habe, dem Kongresse neben der offiziellen Form, die der Organisationsausschuß vorgeschlagen hat, zur Kenntnis bringe. Dadurch wird sich wahrscheinlich für die Generaldebatte noch manches erledigen. Vizepräsident Dr. Bcdenheimer: Ich glaube, daß wir sogar noch weiter gehen können. Ich habe die Abänderungsvorschläge, welche die Kommission gestern mit Herrn Dr. Margulies besprochen hat, nachgeprüft und bin mit allem mit einer einzigen Ausnahme einverstanden, und das ist der § 2. Del. Dr. Marmorek: Ich muß gegen den Präsidenten protestieren. Der Präsident kann nicht gleichzeitig als Präsident des Organisationsausschusses von diesem Sitze aus sprechen. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen.) Vizepräsident Dr. Bodenheimer: Herr Marmorek hat Recht. Ich bitte Sie also, verehrter Kongreß, das, was ich ex präsidio gesagt habe, als nicht gesprochen zu betrachten. (Lebh. Beifall.) Berichterstatter Dr. Margulies: Hoher Kongreß! Ich werde Punkt für Punkt durchgehen. Ich nehme an, daß Sie alle die offizielle Form der Geschäftsordnung vor sich haben und daher werden kontrollieren können, worin die Abweichungen bestehen, die ich Ihnen jetzt vorschlage. § 1 „Delegierte41 soll nunmehr lauten (liest): „Ein Delegierter darf nur ein Mandat übernehmen und ausüben." Der zweite Absatz des § 1 bleibt bestehen. Ich begründe diese Aenderung in folgender Weise: Selbstverständlich können Delegierte in mehreren Wahlkreisen gewählt werden. Sie haben aber vor Eröffnung des Kongresses und womöglich rechtzeitig nach ihrer Wahl sich zu entscheiden, welches Mandat sie übernehmen. Der zweite Absatz lautet dann in der offiziellen Form (liest): „Das Stimmrecht ist von allen Delegierten persönlich iauszuüben. Ein Ersatzdelegierter tritt nur dann an die Stelle eines Delegierten, wenn dieser an den Verhandlungen des Kongresses noch nicht teilgenommen hat." Hier liegt eine stilistische Aenderung gegenüber der Vorlage vor, in welcher es heißt: „überhaupt nicht teilnimmt". Damit soll gesagt sein, daß, wenn der Delegierte bereits am Kongresse teilgenommen hat und etwa nach der ersten Sitzung wegfahren muß, der Ersatzdelegierte nicht mehr für ihn eintreten kann, weil diejenigen Personen, aus denen der Kongreß gebildet ist, sich nicht im Laufe des Kongresses verändern dürfen. Sie dürfen weniger werden, es darf aber kein Austausch von Personen stattfinden. (Zustimmung.) Ich glaube, daß das ein durchaus begründeter parlamentarischer Grundsatz ist. Ich möchte jetzt vielleicht den Herrn Präsidenten ersuchen, den Kongreß zu befragen, ob jemand zu diesem § 1 noch irgendwelche Wünsche hat, und falls dies nicht der Fall sein sollte, dann diesen Paragraphen als angenommen zu erklären. Vizepräsident Dr. Bodenheimer: Es wird von Herrn Dr. Margulies beantragt, keine Generaldebatte stattfinden zu lassen, sondern über jeden Paragraphen speziell zu diskutieren. Ich werde den Kongreß darüber befragen. Ich bitte aber die Herren dringendst, sich nicht bei mir zum Worte zu melden, denn ich habe hier noch andere Dinge 18