Die Welt · 1901-02-15 · 7 (15.2.1901) · p. 8

Seite 8 .Die s£ Welt46 Nr. 7 Anschauungen als wir. (Sehr richtig! 1 inies.) In das Herrenhaus sollte eine Interpellation üher die Frage des Ritualmordes eingebracht werden von den Herren H e r z b e r g und Genossen. Man hat sich doch vorder Blamage gefürchtet und die Einbringung der Interpellation verhindert. (Unruhe.") Die K o n i t z e r V 6 r g ä n g e zeigen ein erschreckendes Bild mittelalterlicher Rückständigkoit. Der „Ritualmord" wird ja fallen gelassen, man spricht vom „B 1 u t m o r d e" und ähnlichem, es ist nur ein anderes Schild, die Sache ist. dieselbe. Das sogenannte jüdische Ver\viiTungs-Comite existiert in Könitz nicht: aber a n t. i s e m i t i s c h e T r e i b e r e i e n haben stattgefunden, die zur Verwirrung geführt haben. Antisemitische Witzblätter und Bilderbogen haben Erregung in die Kreise jener Bevölkerung hineingetragen. Abg. C r ü g e r hat mit Recht vom Boxer.-tandpunkte gesprochen. Die Antisemiten wollen eben die Juden als Ausländer behandeln, das ist der Boxerstandpunkt. Ich erinnere an die Brandreden des Grafen P ü c k 1 e r. Das Gerichtsei kenntnis hat zwar den Grafen Pü ekler für nicht ernst zu nehmen erklärt. Ich gebe zu, dass man sich in Berlin über diesen Mann klar ist. Aber die Dinge gehen weiter, und wo man den Mann nicht kennt, müssen solche Reden im höchsten Masse aufregend wirken. Vor der wSchw* )le der Räume, wo die Justiz waltet, sollte die P a r teil ei d ensch a f t Halt machen! (Ironisches Sehr richtig! rechts.) Thut sie das nicht, so wir«! das Rechtebe w u s s t s e i n im Volke u n t e r g r a b e n. Das ist verhängnisvoll. Justitia est t'undamentum regnorum. (Lebhafter Beifall links; Lachen rechts.) A n t r a g d e s D r. B a r t h. Inzwischen ist ein Antrag Dr. Barth (fr. Vg.) eingegangen : Das Haus de r A b g e o r d n e t e n wolle beschlies sen. d i e E r w a r t u n g a uszusp rechen, dass bei der Eine n n u n g von Not a r e n d a s Gesam m t i n t e r e s s e der Bevölkerung n a c h M a s s g a b e der B e s t i m m u n g A r t i k e 1 4 u n d 1 *2 de]* V e r f a s s u n g s u r k u n de zur G e 11 u n g k o m m t. Abg. Dr. Irmer Wie jene Herren vorgehen, zeigt der Fall, dass ein Bei liner Stadtverordneter, weil bekanntwurde, dass er katholisch und ultrainontan sei. aller Vertrauensämter enthoben wurde, (Höit. höit! rechts. Rufe links: Namen nennen!) Wenn sie durchaus Objecte haben wollen, so betrachten Sie mich als ein solches pathologisches Objecr. das von der Berliner Stadt vei tretung wegen seiner Gesinnung als Stadtverordneter s y s t e m a t i s c h von allen wichtigen Aemtern f e r n g e Ii a'l t;e n wurde! (Hört! rechts.) Ich könnte Ihnen (nach links) noch mehrere nennen, unterlasse es aber aus Schonung. (Heiterkeit rechts. Zuruf links: Ich denke, es ist von der Religion die Rede! Abgeordneter von P a p p e n h e i m : R übe! Heitel keit.) Mit unserem Antrage wollen wir Klarheit schaffen. Die Anfrage'des Abg. v. Eynern, welches die Grundsätze denn seien, die wir wünschten, hat mich veranlasst, in unserem Antrage ausdrücklich „auf das Bedürfnis der christlichen Bevölkerung*' Rücksicht zu nehmen. Wir wissen, dass grosse Theile der freisinnigen Männer die hier vertretenen Anschauungen nicht theilen. (Wo denn? links.) Wir haben die namentliche A b s t i m m u n g nicht beantragt um Sie (nach links) nicht in Vei legenheit zu bringen. (Heiterkeit rechts.) Wenn Sie aber wünschen, haben wir nichts gegen die namentliche Abstimmung. (Beifall rechts.) Abg. Schmitz (Düsseldorf, Ctr.): In der „Frankfurter Zeitung'4 war der hessischen Regierung der Vorwurf der Verfassungsverletzung gemacht, weil im Grossherzogthum Hessen kein jüdischer Richter und Notar vorhanden ist. Auch den Herren der Linken kann ich nur sagen: O si tacuisses! Sie haben ihren Freunden, den Juden, einen schlechten Dienst erwiesen: Nach dem vom Abg. Barth empfohlenen Weg würde es in vielen grossen Städten in absehbarer Zeit nur noch jüdische Notare geben: das christliche Element wäre hinausgeschafft. Das können wir nicht für einen wünschenswerten Zustand halten. Es würde dies eine Gegenbewegung hervorrufen und zu e i n e m A n t i s e in i ti s m u s führe n. den wir alle i m hohe n H a u s e v e r a bscheuen. Um nicht missverstanden zu werden, erkläre ich. dass ich persönlich mit recht tüchtigen jüdischen Collegen an meinem Landgericht zusammengewirkt habe. Ich könnte Ihn e n aber Städte nenne n. w o d i e B erufung eines jüdischen Richters' mit eine m offenen Proteste der' Bevölkerung b e a n twuo r t e t worden ist. Wenn es so liegt, so würde die Justizverwaltung ihre Pflicht nicht thun, wenn sie solchen Verhältnissen keine Rechnung trüge. Einem solchen Richter und auch Notar würde die Thätigkeit nach vielen Seiten erschwert sein. Die Interessen der einzelnen Richter müssen in diesen Fällen hinter die. der.Allgemeinheit ' zu/üVc k t, r e t e n. Das W/io-h k d e(r AI l g ew«d iHi%ü t ist noch weiter gefährdet dadurch, dass doch eine beträchtliche Differenz zwischen der jüdischen und christlichen Weltanschauung besteht. Die Presse macht ausserdem d i e Sachen, die Juden betreffen, g 1 e i c h z u r Cause c e 1 e b r e, während sie auf ändere Confessionen bei ähnlicher Gelegenheit hackt. Ich erinnere nur, wie bei dem Falle der Schwester Carola die gesammte jüdische Presse über uns herfiel. (Sehr richtig!) Der schwere Vorwurf der Verfassungsverletzung verdient eine Sühne, und wir werden deshalb für den conservativen Antrag stimmen. (Beifall.) Präs. v. Kroch er: Es ist ein Zusatzantrag der Abgg. Dr. I r m e r und Freih. v. Zedlitz zu dem Antrage Barth eingegangen, hinter dem Worte „Notaren" die Worte „wie bis'her'" einzuschieben, so dass nunmehr der Antrag lautet: . . . die Erwartung auszusprechen, dass bei Ernennung zu Notaren w i e b i s h e r das Gesammtinteresse der Bevölkerung zur Geltung kommt. (Heiterkeit.) Zur Gesch ä f tsordn u n g bemerkt Abg. Dr. Barth (fr. Vg.) : Der Zusatzantrag verkehrt den Sinn unseres Antrages in das Gegentheil. Das ist also kein Amendement, sondern ein Gegenantrag, über den gesondert verhandelt werden sollte. Wenn Freih. von Zedlitz einen Antrag dieses Sinnes wünscht, mag er ihn doch selbe?* stellen. (Heiterkeit.) Präs. v. K r ö eher: Geschäftsordnungsmässig ist der Zusatzantrag unter allen Umständen zulässig. Abg. Dr. Barth (fr. Vg.) : Wir stimmen natürlich gegen den Zusatzantrag I r m e r - Freih. v. Zedlitz und, falls er angenommen werden sollte, gegen den so in das Gegentheil verkehrten Antrag. (Heiterkeit rechts.) Präs. v. Kroch er: Der Titel „Ministergehalt" wird angenommen. Der Zusatzantrag I r m e r - Z e d 1 i t z wird mit den Stimmen der Rechten, des Centrum«, der Polen und eines Theiles der Nationalliberalen angenommen, desgleichen mit derselben Mehrheit unter stürmischer Heiterkeit der so in sein Gegentheil verkehrte Antrag des Freisinnigen B arth. Der c o n s e r v a t i v e H a u p t a n t r a g wird gegen die Summen der beiden freisinnigen Parteien angenommen. Die Debatte über die Grundsätze, nach denen in Preussen bei der Anstellung jüdischer Richter und der Ernennung jüdischer Rechtsanwälte zu Notaren verfahren wird, hat also ihren Abschluss gefunden durch die Annahme eines Vertrauensvotums für den Justizminister, und zwar eines doppelten Vertrauensvotums. Es wird der Grundsatz gebilligt, dass bei der Ernennung von Notaren auf das Bedürfnis der christlichen Bevölkerung in angemessener Weise Rücksicht genommen werden soll. Sodann ist dem Minister auch bestätigt worden.dass er bei der Ernennung von Notaren das Gesammtinteresse der Bevölkerung gewahrt und in Uebereinstimmung mit Artikel 4 und 12 der Verfassung gehandelt hat. * * Eine Protestversammlung gegen Minister Schönstedt h Berlin. (Orig.-Corr.) Eine Protestversammlung jüdischer Bürger Berlins tagte Sonntag im grossen Saale der Victoria-Brauerei. Auf der Tagesordnung stand eine Protestkundgebung gegen die Ausführungen des Justizministers Schönstedt. Den \ orsitz führte Stadtverordneter Louis Sachs. Erster Reterent war Stadtverordneter Dr. Nathan, welcher ausführte, dass es sich bei den Erklärungen des Minister3 nicht nur um die Anstellung der Notare bandle, sondern um eine grosse principielle Frage, um die Stellung der Juden in der Staatsverwaltung. „Nichts liegt den Juden ferner," sagte er unter anderem, „als die Rechte der Krone anzutasten; sie verlangen bloss, dass das schöne Wort, welches der Kaiser zu dem Director B a 11 i n hinsichtlich seines Glaubens gesagt haben soll: ,Der Glaube ist mir egal4, Grundsatz für die Staatsverwaltung werde." Nach ihm sprach Stadtverordneter Justizrath Cassel. Vor?iizemler Stadtverordneter S a c h s, . v.ejdas hierauf )'*di'ei<ätb Weii 'Pl-^iäe?nn des Staatsmmis(ej-iums "gerichtete