Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1905-11-24 · Heft 47 (24.11.1905) · p. [Seite]

69. Jahrgang. Ko. 47, Berlin, 24. November 1905. Allgemeine eitung des Judentums Ein unparteiisches Organ für alles jüdische Interesse. Diese Zeitung erscheint wöchentlich. Abonnements-Preis: Durch Buchhandel, Post oder direkt von der Expedition in Berlin unter Streifband bezogen vierteljLhri. 2 M. Redakteurr Gustav Rarpcle«. Begründet von Rabbiner Ludwig Philipps»»». Veilrzs-LriieMM: Berlin, Jernsalemerstr. 46/49. Alle Zusendungen für Redaktion und Expedition sind an die Adresse: Verlag der „Allgem. Zeitung des Judentums", Berlin SW., Jerusalemer Strotze 4S/4-. zu richten. Verlag von Rudolf Rloffe, Berlin. ^usllllll kunäsmenlum rexnorum. Berlin, 20. November, ie die Blätter aller Parteien melden, steht ein Wechsel im preußischen Justizministerium bevor. Herr Schönstedt ist grau geworden in seinem Amte als preußischer Justizminister. Elf Jahre lang hat er das Ministerportefeuille in Händen gehabt, nun er geht, legt er es freiwillig in die Hände seines Königs zurück. Nicht ganz so lvie er es einst empfing, denn manche Ecke ist angestoßen, manche Schramme ist darauf sichtbar, es hat viel zu leiden gehabt all die Zeit. Herr Schönstedt geht aus Gesundheitsrücksichten, hauptsächlich seines hohen Alters wegen. Diesmal stimmt dieser berühmte Vorwand beim Ministerwechsel wirklich. Freund und Feind heben diesen Umstand nachdrücklich hervor. Die Parteigänger deshalb, weil sie damit beweisen wollen, daß allen Unfällen, allen Angriffen zu trotz der Justizminister Schönstedt auch heute noch auf seinem Posten wäre, wenn er gewollt hätte, die andern deshalb, weil sie dartun, was gegenwärtig noch möglich ist, daß tatsächlich sich dieser Minister solange zu halten vermochte. In jedem anderen Lande wäre Herr Schönstedt längst pensioniert gewesen, auch in solchen, in denen die Minister nicht vom Parlamente gewählt werden. Bei uns ist das noch immer anders, und dem Umstand allein hat es Herr Schönstedt zu danken, daß er sich so lange in seiner Herrlichkeit sonnen konnte. Eigentlich hat der Minister Schönstedt die Erwartungen vollauf erfüllt, die man bei der Ernennung an seine Tätigkeit geknüpft hatte, in solchem Maße sogar, daß es ein wenig viel, und sogar denen, die ihn gerufen, zuviel wurde. Die Antisemiten feiern Herrn Schönstedt, lveil kein Justizminister seit Menschengedenken so sehr wie er den Juden die juristische Laufbahn verleidet habe. Sie sind seines Lobes voll, daß unter seiner Verwaltung Juden als Rechtsanwälte erst nach zwanzig Jahren oder mehr Notare wurden, daß Assessoren nahezu zehn Jahre oder auch länger auf eine Richterstelle warten mußten, daß Amtsrichter oder Landrichter niemals Landgerichtsdirektoren oder Oberlandesgerichtsräte wurden. Die Tatsachen sind richtig. Mit einer einzigen Ausnahme. Herr Schönstedt hat den Landgerichtsrat Sommer zum Oberlandesgerichtsrat befördert. Und der hatte das Glück, auf dem Kasseler Gymnasium ein Schulkamerad des damaligen Prinzen Wilhelm zu sein. Der Minister hat geglaubt, seine Politik mit der Verfassung und dem Reichsgesetz vereinbaren zu können, obwohl diese vorschreiben, daß die Aemter allen Befähigten, ohne Rücksicht aus das Glaubensbekenntnis, gleich zugänglich > seien. Unter Herrn Schönstedt konnte Bewerbern im Justiz-! Ministerium ganz offen gesagt werden: „Aber Sie kennen! doch die Grundsätze unseres Chefs? Warum räumen Sie das! Hindernis nicht aus dem Weg? Warum lassen Sie sich nicht! taufen?" Oder man fragte auch einen Rat, der erklärt hatte, j schon die Pietät vor seiner greisen Mutter verbiete ihm die j Taufe, beim nächsten Besuch: „Lebt denn die alte Frau immer j noch?" Ja, wenn man sich taufen ließ, da war alles anders;; da hatte man keine Vorurteile zu überwinden.! Ein Name wird mit dem des Herrn Schönstedt für immer! verknüpft bleiben, der des vor kurzem verstorbenen Kammeri gerichtspräsidenten von Drenkmann, den eingeweihte Kreise; längst schon als den unverantwortlichen Justizminister kannten,! dessen ultra-reaktionäre Gesinnung den stärksten Einfluß auf I Herrn Schönstedt ansübte. Ein gut Teil dessen, was Herr Schönstedt vor der Oeffentlichkeit zu verantworten' hatte, muß auf das Konto von Exzellenz von Drenkmann gesetzt werden. Er ist noch nicht lange gestorben. Herr Schönstedt hat eine anständige Frist verstreichen lassen, sonst wäre sein Gehen zu auffällig gewesen. Es wird, ihm wohl kaum eine Träne nachgeweint werden. Wir bedauern lebhaft, daß Vorschläge, wie der berüchtigte „Assorenparagraph" überhaupt ernsthaft zur Debatte kommen und in einem preußischen Minister einen Verteidiger finden j konnten, daß Prozesse wie der Königsberger Hochverrats- und! der Plötzenseeprozeß möglich waren. Mit Erstaunen und Bewunderung sehen wir deshalb, daß das preußische Justiz-; wesen sich trotz dieser ministeriellen Tätigkeit so gefestigt er-; wiesen hat, daß das Vertrauen des Volkes zur Rechtssprechung , und den Richtern noch unerschüttert ist.! Nun zu den jüdischen Richtern. Und auch in diesem Falle! trotz Herrn Schönstedt. An ihm hat es wahrlich nicht! gelegen, daß wir jüdische Richter überhaupt noch haben. Wenn i es nach seinen Wünschen gegangen wäre, so würden schon! längst die jüdischen Richter nicht mehr tätig sein. Dabei war! Herr Schönstedt beileibe kein Antisemit; er hat es oft genug! selbst betont: sein liebenswürdiges Wesen Juden gegenüber! ist allgemein bekannt und anerkannt, er weiß eben gut Person! und Amt zu trennen. Schade, daß es nicht umgekehrt der j Fall war. Um die private Meinung und Gesinnung des Herrn j Schönstedt hätte kein Mensch etwas zu fragen gehabt, hätte auch kein Mensch gefragt, nur als Minister mußte er sein Haus rein halten von dem gefährlichen Treiben antisemitischer Dunkelmänner. Er hat sich nicht davor gehütet, er mußte die Konsequenzen denn auch tragen. Es war ein Ruhmestag für die preußische Justizgeschichte, als Herr Schönstedt im Abgeordnetenhaus zugestehen mußte