Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1861-04-23 · Heft 17 (23.4.1861) · p. Seite 237

NEHyxtzrbracht'. worden-- daß nämlich daS^ Amt ^des Sch.ulporstehers nicht von dem des Schulzen in dem vorliegenden- Falle zu trennen sei. Die Regierung sei der..Ansicht, daß die Frage innerhalb der Erecutivge- W.al^deS Staats erledigt werden könne und müsse, und daß. jene, beiden Functionen gettennt werden können. Aus-diesem-.Grunde habe sie dem jüdischen Schulzen einen, christlichen: Schöffen als Schulvorsteher substituirt. Die-Regierung verkenne nicht/ daß eine andere Ansicht möglichfisei,-aber-darauf müsse sie Hinweisendaß für die ihrige -nicht weniger juristische Autoritäten sprechen wie für -die entgegengesetzte. Jedenfalls nehme die Regierung die Verantwortlichkeit auf ihre Schulterm Wie sehr er auch die Abweichung von diesem Hause bedauere, so müsse , er doch, auf das Bestimmteste wiederholt erklärendaß er bei seiner Ansicht beharre und auch dieser Petition, wenn sie ihm zur Abhülfe überwiesen würde, nicht werde abhelfen können. Um aber dem Hause zu beweisen, daß die Nächstbetheiligten mit der Entscheidung der. Regierung keineswegs unzufrieden seien, wolle er ein gestern der Regierung aus dem Dorfe Löblau zugegangenes Schreiben zur Kenntniß des Hauses bringen.—. Der Regierungscommissar v. Winter verliest das Schreiben; darin erklären die Hofbesitzer des Dorfes dem Minister des Innern etwa Folgendes: Sie hätten aus der -,Danziger Zeitung" erfahren, daß der re. Bölke in ihrem Namen eine Beschwerde gegen den Levy an das Herrenhaus gerichtet habe; das sei eine grobe Lüge; sie hätten dem Bölke keinen Auftrag, dazu gegeben, im Gegentheil seien sie unterm 4. Januar d. I. beim Landrath v. Brauchitsch darum eingekommen, den Bölke aus seinem Amte zu entfernen und der Ordnung gemäß ihren Nachbar Levy in das Schulzenamt einzusetzen;. sie glaubten nicht, daß die Verschiedenheit der Religion dabei ein Hinderniß sei , und ersuchten den Hrm Minister, diese ihre Ansicht dem Herrenhause mitzutheilen, damit sie von dem Verdachte befreit würden, als wollten sie den Juden die. Ausübung der ahnen gesetzlich züstehenden Rechte verkümmern. Der Regierungscommissar fügt hinzu, das Schreiben sei von. sämmtlichen Hofbesitzern unterzeichnetan der Spitze ständen zwei Schöffen. — Dr. B rüg gern an n verweist auf seine frühem Reden in dieser - Frage; erstimme für die. Commission aus dem Grunde,- weil, in der. Provinz Preußen das Schulvorsteheramt - mit dem - Schulzenamt innerlich . und äußerlich verbunden. sei. So - lange diese Verbindung nicht - güöstusei /^ könne er din^Jüöesil;nich^di^MÄaltiürg der Schulzenämter zugeftehem Nur/ -deshalb' werde et die UeberweisUng - zur Abhülfe unterstützend'— rungscommiffar v. Winter:''Schobt' unter''&rHerrschaft. des Judengesetzes von 1847 seien Juden -in die städtischen Magistrate eingetretetr Änd' in' diesen hätten sie sich der Theilnahme an'- folWWgetdgenhMtt erhalten, bei denen nach'den Bestimmungen (Hdsetzes ihre Mitwirkung unmöglich Wam Däffüße Wfahren sei auch jetzt zur allseitigen BeftMkguü'g ringes schlagen worden. Wenn' Mur^ immer ^davWHrkche! daß - seit drittehalb Jahren' 'eine- Äendcrüng dis ötzsA henden Rechts etabliri worden sch so müsse er^.'entgegnen, daß nur ein' schön-früher etadlirterMechiszvstünd gehänvhäbt und zur Wirksamkeit gebrächk wetde^' 'Seit 1848 feien die Aemter, um welche 'es sichHM' Handkes auch unter der v-Ägtzn Mgittün'g- Äon-Ädör?'bekleidet worden, mawhabe 'jüdische'SchülM-'angestellt und itt Schlesien hätten jüdische SchÄzen^die OrtsMizel ail'sgeübt; es sei also - jetzt keineswegs eint so auffällige Neuerung. Erst später hätten'M inwer VÄWalttiD Bedenken geltend gemacht, und manwüßiesich auftdM Wege der Interpretation zu helfen: Da'nseM als Berichterstatter: Der Minister-habt Äon ^aMeE Recht gesprochen (der Minister -hätte zuerst ÄieM Ausdruck gebraucht, aber-bald --M'^erbkWüb'^,;N'c-iueÄ^^^ Recht gesagt), aber allzu-' scharf^Mach't^schirrchg?^ Däs Obertribunal habe entschieden, daß die''Vtrfäffungspä^ ragraphen ohne Specialgesetze -die' bestehenden'Gesetze' nicht ändern. — MinDe r'V e^'MN erN:'M-sü d'ehk Berichterstatter für die CörMur - dankbar,' fe'1' thm' ihm übrigensnicht leid, sich versprochen zu - Havert, da er Hrn. v. Daniels dadurch Gelegenheit gab/ seinWWltz an den Mann zu bringen. — Bei der Abstimmung wird der' Antrag der EöE'isfion'WÄeWeisüNß^M' Abhülfe) angenommen, nachdem äüf den Antrag Brüg- - g ema nn s die Wörter,,unter BezugnHme äüf'dmvörjährigen Beschluß des -HeMHMsM'geMchK-wöÄE^ ■ Oesterreichischer Äflifefftödtvl Gaya, 5. Marz. jPrivatmitth.)> Die Angriffe der Herren Fischer in Weißenbürg -und Hirsch' ln / Frank> ' furt auf den Herrn SeminÄdirectörin' Breslau erd" gen natürlich auch in len.- - Die Angriffe-sind-zwar Äicht'riM^st^ÄuÄe^ l schon auf den stligett Kwizenättz'^efuhül, welcher züb