Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1861-01-01 · Heft 1 (1.1.1861) · p. Seite 10

fo Haß dersM M Ansichten ' -et Mri^n Minister [Wk! die Anstellungsfähigkeit und Berechtigürtg der Jüben! Wm Richteränite nicht' thM und daß sich daran die - Unterhandlungen mit ihm - wegen Uebernahme des Portefeuilles zerschlagen hatten. Nun ist Herr von BerMth Minister 'geworden : imd et: wird so reichliche ' -Gelegenheit 'finden-, - die bessernde Hand asi die Werke i seines Voigängers zu lesieN, daß man ihm einigt Zeit! wirb gönsieN MffeN, bevor er sich in 'feiner Eigen- HuMichkekt als Gesetzgeber Und oberster'Verwalter der Justiz tvkrd entwickeln können^ In letzterer Beziehung 'wird ihm aber' w bhl - sehr bald eisi- Ptüfstein in der Judenftage dorgeldgt "MveÜ^'M"rN'-'Pstterii^'Reffott bekanntlich kerne chldße Principienfräge ' des ' Liberallsmüs, sondern eine 'Frage der - stMen Ä üslegung des Rechtes ist! Man ist' daher in 'suUstiWn Kreisen sehr gespannt, wie der neue IusiiWinister sich den An- Hruchen der Wisch in' Rechts gelehrtem gegenüber verhalten wird. Bekanntlich siellw die-'VerfüffÜng die Juden den Christen vollkommen gleich; Herr Simons -bekämpfte die betreffend en G esetzbestftnmün g en auch nicht, denn er hatte bei der Berathung der 'Verfassung Ndch nicht die Herren v. Raumer und v. Westphalen Mr Seite. Als diese Herren jedoch nach dem Tage voll Olmütz sich bemühten, wie ihnen selbst Herr v. Gerlach gradezu vorwarf, die Verfassung durch Jnter- PMMvn'M nullificiren, fügte sich Herr Simons dem Mridringen' seiner Cvllegen sind schloß die Juden auf Grund -der specifischen cönfessionellen Eidesnormen -vom Richteramte und, indem er 1857 noch viel weiter ging, sogar von der Äuscultatur aus. Als das neue Ministerium gebildet würde, sirachte man zu Gunsten des Hrn. Flottwell ab, daß Cardinalfragen unerledigt bleiben sollten, so lange nicht das Ministerium des Innern Neu besetzt wäre. Dadurch glaubte sich Hr. Simons ermächtigt, die Grundsätze des Ministeriums - Äkantiüftl ganz- Ungefcheut unter dech Ministerisim! Aüerswäld zu entwickeln. - Als Graf - Schwein ln's MinisteriM'' Mtkam die Judenftage zsit Debatte, l Obgleich der neue Minister des Innern die Erklärung' abgab, er für ftine Persoir si)We"'sich ohne'Bedenkens von einem jüdischen Richter vereidigen 'lochen, fetzte er nicht mehr durch, als daß er in seinem Ressort freie Hand dchielt und der -JustiMlMftbr anerMNes daß -die Verfassung düs Judengesetz vsin 1847 abgeschafft -habe? Da er aber % seinem Ressort aütoNbm blieb, -so 'echiM er seine Reseripte Aufrecht und schob Hnen j NürNAre Gründe üsiftr. -H^^ WimoE ist'siüW'endlich gegangen und es steht der ANwesidung des Gesetzes auch in -dkesn-Fratzdkeine 'zatke Rücksicht auf Persönlichkeiten mehr entgegen! - Nach dem Rufe, -den Hm' v. Bernüth hat, -ist er kein Mättn, der angebliche Zweckmäßigkeit dem Gesetze voranfttzt. Die Bedenken gegen b'i-e- Zulassung der Juden Mm Mchteramte -sind Bedenken, welche Hr. Simons zur Unterstützung sMer Gründe gwß gezogen, die aber m Wahrhdit nichtbestehen. Sollte Hr. v. Betnuth wider - Erwarten auch die Simonssche Anschauung theilen, so wäre das eine Kritik des ganzen Ministerwechsels, -dir biszur Widerlegung zu weitern Schlüssen berechtigte. - O est ttzti chisch er Kurs erst« a t. Wien, 21. Kecember. Nach den Mitthesiungen der öffentlichen Blätter ist auf der Grayer Conferenz das Wahlgesetz vpn 1848 für Ungarn -v.orgeschlagen und angenommen worden. -Der Graf Barkoczy hob h^vor, paß dasselbe den 350-000 Jsraeljtey Ungarns Pas Wahlrecht vorenthalten habm - ParkpczW Vorschlag, den Israeliten dieselbeNiMchte einzura.urflen wie den Christen, wurde mit Acclamation angenommen. Aus diesen Mitthcilungen geht noch siicht klar -hervor, ob diese Ertheilung des Wahlrechts an .dft ungarischen Israeliten wirklich sorrnulirt und demAnträge der Konferenz^ auf das Wahlgesetz von 1848 aygehangt worden, oder nicht? Die nächste Zukunft wird hftruher Aufschluß bringen. ' , - n'! •; Wien, 12. December. Die „Deutsche ^tg." schreibt: Der Proceß gegen die' OchsenlieferaWN..!Mrgte heule mit der gänzlichen Freisprechung der Angeklagten. Dieses Resultat ist, wenn man sich die Anklageacte vergegenwärtigt, ein durchaus überraschendes -und das Publikum, das dem 'Verlaufe dieses Processes 'sticht -mit derselben 'Theilnahme folgte, wie dem ' des Richterschett, ist, man 'kann es ssagen, - völltg'veMüfft. Nicht 'däßlMan^ 'etwa die Richtigkeit des MHWMüches in Zweifel zöge-; das Wiener Landesgericht ist' an dem lgrbßten Theil seiner Mitglieder intact geblieben 'sind -etfreut sirch des Rufes der strengsten Unpatteili^teü. Aber es muß dem Beobachter in der' That 'soudrÄar zu Müthe werden, Menü man die ÄNklagernsi'ihren in 'der bestinrnitesten -und siegessiewissesten 'Weisi-'.'Vo^- gebrsichtesi Anschuldigungen liest, sind wesin' disiasif