Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1860-09-04 · Heft 36 (4.9.1860) · p. Seite 530

53W tzMvpDesetztey'^ und. W.MMnrichters.rMornchmett^ §♦*$.&BB--Mai.tzn^ darfi eine / Veränderung der RM gipipnW aus .besonders, ierheblichen-! Gründen miEenchnhigungicher. Höhernj Staatsbehörde- undnach /ein-: g§hotzernj Mutachten^ .dex nächsten, beiderseitigen - Wer-, Mndten, j des/Dxtsv.org esetzten und Waifemichtersi eintreten> ].§* -M Jedem),/ der -das/sechszehnte Lebensjahr znrsickgelegt, hat, - steht vbte Wahl der: Religion frei. §: 6.; T)ie vor; Verkündung dieses.Gesetzes durch Vertrag -.bestimmte religiöse Erziehung der Kinder „kann mit.Zustimmungbeider.Elter-ntheile geändert werden Ein Einschreiten der Staatsbehörde -findet. nur auf An-, rufen.eines. Elterncheils-statt. .Rach dem Tode .eines Mernthejls.: treten .die Bestimmungen -der §§. 1.. und 3. dieses- Gesetzes.-in Wirksamkeit." —5 .. •' /: & , s -Dmhjer Hberalsvoni,-Reljgivn^- nicht von Kirche-^, die Redefist,-so «würde-dieses,Gesetz -auch auf das^Judenthum.- anwendbar.seind.en.Üebertritt zum Judenthume sftei-gestatteD)-und auch der jüdischen.Mutter, eines unehelichen Kindes: ihre Rechte wahren- - welchen ihr das preußische „Mg. Landrecht" in so harter Weise versagt, ohne daß es bis jetzt ,gelungen ist, die desfallfige Bestnmnufi^ zUd Aushebung 'zu'bringen. 'Preußen. , Berlin, im August. Das „Ministerialblatt.für die innere Verwaltung" 1860 No. 7. S. 145. Mhält folgenden Vescheid.: - ■ , ' . . ' .1:67.)//Bescheid an den. zu?i., die Abfindung s p fli ch t d e r Mitglieder südi- •. - sch er Sy nag o g en- G emeinden in der ..d.e^-'Pr-ovün-z Pasen-chei 'd.eDM-erlergung des -Wohnsitzes betreffend, . .* vom. 19. Juni 1Ä60. - - « .. ..Sie.find/ wie. Ihnen auf Ihre Vorstellung, vom 9.',März-d. I.,: betreffend die von Ihnen/geforderte Capital-Abfindung gegenüber.der Synagogen-Gemeinde WM-orMet) wird,am Jrrthume, , wenn Sie einwenden-,/-dLr §, 2.0.4it.. ä. der Verordnung vom l. Juni 1 833 Ät;: die Rechtsverhältniffe der Juden in. der-Provinz?PoseNl'sei durch die.Verfassungs-Urkunde aufgehoben wordemu- Die auf - Grund - dieser Verordnung - ins Leben? getretene; -demnächst durch das Gesetz vom 23r Mi 7?1847!.:vervollkotnmnete Verfassung der jüdischen Corporationen der.lgedachten Provinz,, mit welcher die in ch vorgeschriebene/ im 34v ] desMOtzeSlrvont. 23. JM4M7lauftechtierhaltene Ab^ j findungspflicht in.engemund untrennbarem Zusammenj hange-stehtp hat in--ihrer Rechtsbeständigkeit-- wie^auch. der/höchste Merichtshof/in-Mnzelfällen mehrfache aneW -kannt hat, für die bestehenden Corporationen und de-'! ren Mitglieder/durch die Verfassungs-Urkunde wont^31. r Januar 1850 keineÄenderung erfahren.- /Eben sowenig! ) ist Ihre Voraussetzung begründet,«daß.jüdische^Staats-? angehörige,.-: welche/üusandern LandestheilenderMoml archie -erst nach, der^Proüinz Posen verzogen find,/von s der vorgedachten,Abzugspflicht befreit seim/> Wenngleich-^ : die-. Verordnung vom 1. Juni 4833 imtz.n2O^ die Ab-'! findungspflicht zunächst nur für. naturalifirte Juden in i der Provinz.Posen ftstsetzt-! so bestimmt doch der §/ 25. - des. Gesetzes vom L3. Juli 1847sub Nr. 8. ausdrück- : lich, daß auch diejenigen Juden,.welche aus andern Pro-« - vinzen der Monarchie-ihren Wohnsitz in das Großher- - zogthum Posen. verlegenin die Elasse^ derfiraturalisir--! ten-Juden ausgenommen,, also diesen -rechtlich gleichges stellt werden sollen ünd die Fassung des §: 34. des Ge^! setzes vom 23. Juli 1847, > so wie der Allerh öchsten' Ca^' binetsordre vom 24/ Juni-1844.(Gef.-Samml.-S. 259.) läßt-darüber keinen Zweifel) daßwev Gesttzgeber alle-! Mitglieder jüdisch er Synagog en-G emeindennn der' Provinz Posen, naturalifirte wie nicht naturalifirte, aus der Provinz selbst oder aus andern Landestheilen stammende, der in Rede stehenden Abfindungspflicht hat unterworfen wissen wollem /// ./ Durch Verlegung Ihres Wohnsitzes nach K. im Jahre 1857 sind Sie Mitglied der dastgen jüdischen Corporation, folglich auch bei Ihrem Wiederabzuge nach Schle-; fien der Corporation gegenüber abstndnngspflichtig geworden. 2r‘"'' Gegen -die Berechnung des Abfindungs-Capitals in guanio haben Sie besondere Einwendungen nicht!erho-,- ben, und es,sann daher Ihrer Beschwerdeeine Folge, überall, nicht gegeben werden. , " ' Berlin, den. 10. Juni 1860. .. ..;; i; .] / / r i; : / . Der Ministerdes Innern., . Im Aufttage: Sulzer.! ', Danzigi 13. August. Auf die Remonstration wes- Landraths v. BraMitsch^ daß'° bcr. ,fiM''def/ GÄMrÄ>l? Löhlau - hiefißen Kreises zum SchsthM gewählte Mische' Grundstücksbesitzer Levy unmöglich das Amt. antreten. könm, da derselbe.in diestm Amte gleichzeitig Vorsteher. der-evangelischen Ortsschule sch hat nach dem.,,D.D."'