Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1860-05-22 · Heft 21 (22.5.1860) · p. Seite 310

überlassen möge, joB fie?dwDaVbathHettigMM>NrOödE mchtz ^der Staat,müsse gewisse!vermeiden-/-tvon eiNemnseßnech Beamten Dienstleistungen^ zw vchkangon;-' welche -ihn offenbar in Widerspruch - mit seiner! Religionbringen müßten.' 2>ief Eristenz der Juden solle. MichOverkümmert werden^ es solle ihnen: nichh die Möglichkeit!'genommen werden,^ ihre.Fähigkeitenzu entwickeln in: einer! Weisewelche ihnen.i eine freie Entfaltung ihrer! geistigen mnd körperlichen- Gabens gestaltest ste befänden Pchuanv allerwenigsten in - einer, solchen Beschränkung p-iw'eil - es-nnr-ssehr - wenige Beziehungen seien, un. welchen sie vor der christlichen Bevölkerung szurückständen, -aber auch tzurücksiehew müßten, weil diese-Beziehungen die heiligsten feiem welche-diese haben.' Man-möge den Fortschritt der Gesetzgebung, ruhig abw arten-! ob: etwain; der fernern EnbvickluNg ünsrerZustände die noch vorhandene Beschränkung beseitigt werden könne, deshalb:: empfehlo exuAebergang zur Lagesordnlung.. (Bekfall links:).- v,;^ -- .U-v:■ rr-'V Jr.:« Abg. v. Vincke (Hagen):; Man verlangt legislative Regelung - der Fräge." Ich habe schon im' vöÄgen Jahre nachgewiesen, daß -Ne Absicht leicht zu 'erkennen sei;-man wWst öder rechniek-darauf/ daß der -bezügliche"Gesetzvökschlag in diesem Häufe angenöimnen/ im ändern' öörwörfen werden wird. Dank ist die Sache ,/geregelt". 'Und wenn nun die Frage : durch ein Gesetz entschieden und gevrdnet wäre, so hat uns das vorige Ministerium/ von dem wir noch einige schwache Reste besitzen (Heiterkeit)/' hinlänglich'bewiesen/ dä'ß es nicht so ganz unmöglich sei/ auch gegen ein klares Gesetz zu handeln. Was die Kreisstandschaft der Juden betrifft/' sö'kann ich für die Ansicht''der Regierung kein besseres'Argument anführen als den Bericht der zehnten Commission der ersten Kammer in der dritten Legislaturperiode. Der Berichterstatter, GrafJtzenplitz, Märt darin NameNsder CvmNnfsiö'n)?öaß das Recht der Theilnahme an den.;Kreistagen zu den bürgerlichen Rechten gehöre, . aus welche Art. ,12. der.Verfassung Bezug habe, und daß.dieses Recht von dem,christsichen BekMntn.isse unabhängig sei. - (Hört, hört!) llnter-stemGerichte,-finden sich folgende.Namen,: Graf.Arnim-Bpitzknburg,-M.Vorsitzender, v. Below,, Frhr. v. Buddcnbrock, ,Frhr. v^ Gaffron, v. Meding, 0. Plötz, v. Rosensiiel, Graf Schweinitz;,-manwird bielleichtnicht ohneFntereffesin diesem. Verzeichnisse , einige Namen finden, die noch jetzt Mitdas jüdische Sabbathgesetz gerade die körperliche Arbeit verbietet, die geistige Nicht der Justhminister-gehtdom geraden GegentheilauS: J; ...r: ,; : Redwct:' - uns wiedörholk'göfagt/ daß eb schön iN'Äähre^8Ä^'seis Nem OWkaligbN'^Cöllegen 'im^MiNsteNum LWÄstW^ab^ aber Nur stuf GrUnddesMalliNckkhWsche'N ÄmenVemenis;' epdenkel -aber' anders in Bezugs äuftstiö' ZuläWng Mr Judön^zN'HbtigkeltAchkn" ÄeMterstE ^Nun--stK Äbir je'stÄ Amendemrnt^nichtsANdiWeSst'alS'NW^schöstMUWlMr der Verfassung^ steht, -daß nämlich die bestehenden GesW welcheder iVerfaffMrg Acht lzuwiVerlaüfeA, MMräft' bleibest; -insofern sie also 'Mcher^erfäffiUg'MchN'ÄWM stimmten/- -bleiben W.'WiHklin^ÄkrH. JchdMbegieW ob-'- Man mireiste -andere -vernünftige - Auslegung^M^lrL 10S. --geben' kann: ' Nach' einem -Erkmntnißöes^DbDribüs «als--von 4859 sindMe'Wst!kellMrW<EaffüWPfork^ir Kraft getreten, insofern nicht--zugleich ist'-de^ÄerfaffüUg einüüsführendes' Gesetz-in Aussicht - gesteMMibdr Iw best entgegen'gesetzten Entscheidungen des Dbertribunäls ist'Är der Satz enthalten; dH,-.'Mrin'MüSnähU^Ve^eUoPbefoA dere dprivatrechtliche Verhältnisse eriftiren)'-deÄMch^r die Entscheidung vorbehalteMsei/ aber deö allgemeine Da^Ms Art. 409.' ist' selbst ist jenen'entgegenstehendeir' Erke'nntnist sen-deSi höchsten Gerichtshofes sticht' Mgeföchten, der'SrNn der Verfassünst itt Bezug äusdieBuläffung der Jüdem zu den betreffenden'chölitischen Corporätiönen'' And Äenitern ist -klar. 7 Die Erklärungen) Nelche" M'MMstkr öes ^Innern!und7Oer"ZuW in der EömmissionUabgDhen/ "steh'e'N sich schroff gegenüber; Ersterer -stellt' die Insten iN öbrigkeitlichen Äemtern-auf Grund des -Art.' st.: denVerfässurrF an, Letzterer-stellt sie duftGrUnV - desselben Artikels nich't an; bet Eine leitet Nus Art?4stälfo Men Rechtsanspruch her) welchen der Andere'! bestreitet. 7-Daß-' mckü beider RW Vision der Verfassung4ttl Betreff des W: -l2Mnkeirst Au'sL schließung der' Juden nicht gedacht---haben'«'kaM, beweist/ Vaßsch«mMUM':chMusibezüMHMk.MnMg»ste^H^M'W Kleift-Retzoiv-Melcher ' die 'Befähigung zü stM obrigkeitlichen AemterN von drm-'-HriMchest'VekMnkNiß machenwollte/ Nit 'großer -Majorität!betwopfen-WUrde. ~ Wenn es sich zunächst - UM Richterstellen'lhäüstelt/' ssst habe ich' schon im--vorigen Jahre daraUfchingewiefen} daß dle Qüalificatiöndes GeschwdrNen' bedeutender^ fer als-die'dis Richters; können die Juden' als'GeschwöMe fuNgissetr, warüm nicht - als Richter? - ’ Daßes leichtötfei, ' JilstizmiNister als Richter -zu sein/ -werde' ichallerdings nicht beMeMn (Heiterkeit); unser jetziger Jüsiizminister-war schock 4855' in der Mnörität>: ist^^aber«gebMen,.-trotzdem distMoijöMAkdes MinisieriMs seinen Ansichten 'entgegen handelte /'-wärunr sollte der'Minister/ deMmdiesist Fraget Mdem 'gegenWAd-