Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1859-04-25 · Heft 18 (25.4.1859) · p. Seite 258

.Bl Bf; des heute abgetzaltenen Kreistages des Belgarder Kreises hatteder Landrath di^,Mittheilung dessen erwähnten MmiK^-RWipHHeMt.ENüch)hM5ig^E^^-' stGK.^1sWDfaWeL^rKtHHWz8H. lW MsK, Rescript das Christenthum bedroht und präsentirte sofort" eine Petition an Se. Königl. Hoheit den Prinz-Regenten, . daß dieser geruhen möge, diese Ministerial-Bestimmung zu annulliren-^e^'arÄeresBMjtglledHcktiMnA Protest bei der Hand , an dieselbe hohe Adresse gerichtet', und dedueirte, daß diese Frage nicht durch ministerielle Declaration, sondern nur durch ein Gesetz (sie l). geregelt. werden könne. Vergeblich protestirte ein Kreisstand gegen jede Debatte über diese Frage, als außer der Kompetenz der nur für kommunale Angelegenheiten berechtigten Versammlung liegend. — Beide Schriftstücke waren im Namen der Kreisstände des Belgarder Kreises abgefaßt, und sollen so abgeschickt werden, obgleich keine Abstimmung darüber ftattgefunden und kaum die Hälfte der anwesenden 47 Mitglieder dieselben unterschrieben. Es werden die nöthigen .Schnitte Methanwerden,^, um.den Minister hes-Innern über die. Legitimation -der Absender, im. Namen, .her Kreisstände zu sprechen, aufzuklären. .1 ./B, Wir selbst;erhalten aus Ga.r.delegen.in der Altmaxkfoom.12. April.folgende Zuschrift: Der Landrath von.Hröchyf hier hat heute. eine wahrscheinlich von ihm Mbst ^entworfene.. Petition des Inhalts > daß Jrchen nicht zu. Mchtern, . öffentlichen Staatsämtern rc. zugelassen..werden möchten,, vyn sämmtlichen- Ortsschulzenunterschreiben -lassen. Er hat , denselben das Schreckliche dieser Sache, erklärt, und,durch zwei seiner. Freunds den. SchulzenKeitge aus^ D.gmmseld1-und Gille aus.GroßiEngerssen auf aste übrigen Schulzen, ei.nwirken lassen, dergestalt, daß sämmtliche Schulzen, welche zur Recrutirung sich hier befanden, aus Verlangen desselben die Petition unterschrieben haben. (Die beiden. genannten Schulzen wurden zu einem Essen, welches der Landrath den hier zur Recrutirung anwesenden Osffcieren gab, eingeladen. ) Es mögen sich einige dieser Leute noch eher zur. Unterschrift der Petition,entschlossen haben, da ex gegen mehrere schon früher, und auch^etzt sein Mißfallen .g.eßußM^,die. - bei, der - Ibg.eo.rd- Netenwahh nicht für seinen Bruder, gestimmt und .die, ihn dadurch, wahrscheinlich wieder zu befriedigen gesucht haben, Ich binder festen Ueberzeugung, daß, abgesehen, von seinen Anhängern, eine solche Petition wenig Unterschriften in unserer Gegend finden werde, dazu herrscht, meiner.Meinung nach, zu viel gesunder Sinn bei den Altmärkern. 7-77 B h l 1 }ü M*' blieben. Zn der Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 15. April kam,^ine Petition eines Kreistags wegen^MNgelhM^ VertrÄung zur>S^rMG MM A WnM^rhebtMch HÜd^-Aricht: HK HHeHA terstützung des Commissions-Antrages anführen. M^'ist bekannt, daß durch einen Staatsministerialbeschluß das Recht der jüdischen .Rittergutsbesitzer auf Zulassung zu hey KKPpZMerkanNBivörbM^IÄMWben mehrere Kreistage, z. B. der in Greiffenberg in Pommern und in Sachsen, in protokollarischen Erklärungen, Verwahrungen u.'sw, sich?hagegew ausgesprochen. Was speciell den Gegenstand der vorliegenden Petition anbelangt, so führen diese Beschlüsse allerdings den Beweis, daß das Vertretungsverhältniß auf den Kreistagen kein angemessenes ist; diese Beschlüsse' zeugmMn fiT der Gesetze, wie Man sie Höst, der chMleff Stellung der Beschwerdeführer nicht erwarten sollte, wie von einer großen Ueherhebung. Was die "Gesetze anlängt^ auf denen das Recht der jüdischen Unterthanenberuht, so-ist es-zunächst die Verfassungs-Urkunde,'.'dann aber auch schon das Gesetz vom 6. April 1848, welches - der Verdinigte Landtag, den die PeteUten doch wohl'^eDfM^ÄePdm^ fast einstimmig votirt hat. n Dieses -' Gesetz -spftchsi es aus',' daß die Ausübung der staatsbürgerlichen Rechte 'vön^dW religiösen Bekenntniß unabhängig ist; schoMnach diesem Gesetze sind die Juden 'zur HherlUahme' arr^den^Kteistagen berechtigt. Diese Unkenntniß der Gesetze„.spricht nicht gerade sür die Qualifikation der Petenten, . die doch wohl größtentheils selbstMütergutsbeMö?stndk ^Ueberhaupt bin ich der Ansicht, daß es so untergeordneten Corporationen nicht zukommt, klüger sein zu wollen, als dieses hohe Haus, dessen Beschlüsse und die^ Maßnahmen der Staatsregierung zu . b ekrittelnf und es.'.sich,.. zu. erlauben, .Proteste dagegen einzulegen, und sich mit Verwahrungen selbst an Se. Königs Hoheit denPrinz^Regentey,. zu, wenden/ ob? gleich es doch bekannt iß,.. haß-jeM;KHchluß,detzMinisteriums: die Allerhöchste Genehmigung , erhalten;-hat. Der Standpunkt,- aus.welchem, diese. Proteste, stehen, beweist meines.Erachtens, daß Manches,, faul..ist. in,chieser. Institution. Diese Proteste und dergleichen gehen - aus uon einer Partei, die-.ich nicht, .näher zu; bezeichnen brauche, die, so viel.mir bis jetzt, bekannt, in diesem,.Hause^,nicht vertreten ist; .dergleichen; Proteste werden.,.angeregt durch bekannte reaktionäre Blatter,, die weiter gehen, als es hie demokratische Partei im Jahre 1848. sich. erlaubte, (Sehr Hiese Angrsffsversuche sind nicht ohne: Antwort gewahr! Bravo, rechts.). Dahin gehöps pyß hie Erklärung jener acht Kirchenpatr^sie, -welche zu meinerp großen, Freuds