Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1854-03-06 · Heft 10 (6.3.1854) · p. Seite 114

, m "fett, Oesterreich und Pxeußen, die jüdische Angelegenheit, äußerlich und innerlich--anz in der S^webe ly^s-Ky undÄne? Enischfedenhei^ nofj keiKr<SosteHin-'Hthattgen? iäußerlich. ' -Nach MriPreußsschenDchfassung^sind die Juden völlig bürgerlich gleichgestellt, indem darin "ausdrücklich der Genuß der bürgerlichen Rechte nicht vom Glau-, bensbekenntniß abhängig erklärt wird. Dessenungeachtet werden sie fortwähM^tzW-Wahlrecht W den Provinzial-i ständen ausgeschlossen, von den Kreisständen ausgeschlossen, von den Rechten der Rittergutsbesitzer ausgeschlossen,:? vom Staatsdienste ausgeschlossen., .p bett|t w^yn. ^chz hie^ und da eine niedere Beamtenstelle einem Juden gewährt wird, so gehört dies immer noch zu den.Seltenheiten, und vermehrt das Schwankende nur um sö me^ "Während "die"ge'setzgeberische Instanz den Paragraphen der Verfassung.nicht' antästetz während,, da, wo ein. Gesetzentwurf,, diesem Paragraphen:! zu nahe treten will, z. B. dass kein Jude westfälischer Schulze soll werden ,könnendieser Versuch von der zweiten Kammer stets zurückgewiesen wird,, decrGrtsdeHnHandelsminister,, -daß., kein. Judküsoll , zum i .Staatsbaufachgelassen werden, de.cxetirt der Unterrichtsminister, :daß .'kein Jude: soll,, zum Lehrfach:'.gelassen .wer- den, . deeretirtj der! Justizminister, daß -kein-Jude, sollpreuj ßischer Richter werden... Dies ist die Halbheit, dies die UnWtMedenheitdies? die reine- Willkür in",-Unserer r Angelegenheit - und Jeher, der nicht ganz, .voll.Gehässig- - keid .gegen^nnsist --—- eine Gehässigkeit, Me Mir ihm! nicht^einmal zurückgeben — wird-eingestehen, haß dies! Verfahren : eines sogroßen und wnhladministrirten Staa-l Mswie - Preußen . ist, -nicht-würdig erscheint. . .- Man trete t hin und rsage.: -mit diesem Paragraphen:-der.Verfassung j könnennwir nicht regieren, wjr .wollen ihn-geändert; ha-j ben"> - der Jude.-sollvon G e setze.swegey: ausgeschlossen \ sein. —7i?nun^ so wissen wir und die- Welt, - woran wir \ find.--:Während.man aber von;.der Verfassung uns.leben j läßt, uns mit der Jnterpretations erwürgen--das äst-nicht! .hübsch - > und > -ich / hin - -zu Mel -Patriot,, um. sagen zu? kön-? neu:,: .das. stet preußisch. .-! W.erMhnlich nachninnen. ' Man hat'/das Judengesetz \ vom 23„iJuli' 18.47 als 5-für/die inneren Verhältnisse-- zu- \ .recht bestehend,; erklärt.. Mär -untersuchen.hier nicht, ob - MitMchtirMr^nicht;' .-wir/-ftagennicht, - -«b--zu gutem oder \ .Wem, Erfolge. -.Aber.was-Ms sehr, interessirtist, waß 1 /auch,ndie Ausführung.idiefts^ Gesetzes --in. r der-. Schwebe j chängt-s daß'.es^flusgeführt .uUd Mjcht-ausgeführt-wird, daß j dies .zu einer.' Loealsache. geworden: .DeurpolizeilichenTheil j des 5Gefetzes Zi ,P^ ch.atMy.iMit:'-StrengeieWcutjrt,>/-und ] . p \ \-W- ' btf Eintegistnrung der Geburten, Todesfälle und Heirathen, geschieh pünktlich vor dem Richter^, und WGebüh^UMverdenMkMK GKzoKnK- He Htd< da hat d HuHKie SMstogWzHHfeKeOlltFäE^gZ' Nau genommen nur da--- wo ste sich von selbst mäHen; Hie und da hat man die Gemeinden aufgefordert, Statuten zu entwerfen, und zwar nach den Normen des Ge- Htzeswotzurch es/dessnElgefWmen^daß in mancher kleinen Gemeinde jedes Mitglied zwei, drei Aemter bekleidet-'muß; hier und da sind dann die Budgets der Ge- > MshK/HHeprütz^ Pnh,,{'xpeMorisch erklärt — aber alles Dies nur hie, und da, und an den meisten Orten nicht, oder hängt die Sache inmitten und zieht sich die Jahre Hin. Aber anderweitig ist in dem Gesetze §. 62. bestimmt, daß jede Gemeinde für den erforderlichen Religiönsutiterricht zu sorgen^hat. — ist von diesem -gewichtigen ParMrüphfn^ Hon Etwas.zur Ausführung gekösti-- meü^'-'Hgßeu-räÜe Gemeinden Religionsunterricht? Sind die jüdischen Religionslehrer überall geprüfte Elementarschullehrer, wie derselbe- Paragraphvorschreibt? — Aber dar,auf astein. wollten .wjr nicht einmal.hmaus.p Ist -das ganze Gesetz nicht eine Halbheit? Das. Gesetz: giebt der königlichen 9ftegierung; überall? die-Beaufsichtigung^'über die' Statuten der' Gemeinde / über ' die Amtsführüng der Beä'ütteN/' über ''Hit Finanzen 'Lnd'' 3nstitM. der Gemeinde; die Regierung hat die,Mnnahmen., unh- Ausgaben^nu .prüfen. und,.epecutjvisch: zuMachen/i hat dieanzufte-llenden Cultus - Beamten - zu > genehmigen- -wenigstens?ob - sie „unbescholtene - Männer" sind- - ' alfp' däS Gesetz'bestimmt allerdings eine' Einmischung der Behörden in den änn erst Bestand derstjßdAchen Uemein^äMpMH in Allem nur halb, nur so ganz äußeÄWDdenn dabei fehlt nun jede innere.Organisation, na^^Men? ist -Alles der Willkür, dem, Verfall frei gxlassm^ Ees äst,Niemand-^da, her ÄM Ennest einen'IinMck und^.eiste Einwirkung " hat; "es fehlt jeder Factor,"cher Äe Gemeinven und ihre Institute /zumuLchen"reizt-uud.?bringt:; es^fthlen.-alle allgemeinen, G größeren -Jnstitute^]ntüel^e für:;l)cn > Staat,' für -Provinzen die. .Cultusbeamtenuauszubilden, -Mittelpunkte^des Jnte^^ Ms;fein können.?Wie gesagt--wirdiScutiren keine eipien;. .so,.Me -aber-Ms Gesetz liegt, will r es meinde än:ährem äußern ^Beständesichern-: -> die Juden?müssten eine Gemeinde bilden,: ein er .Gemeindei angehören, sie .müffem/Vorsteher.. und RepräsentanteNnhaben^ sie Müssest Mt! Gelder -/zahlen nr& damit? ist?:es aber -zu Endoünd -.wofür.',.sie.'die Gelder, zuzahlen wofürsie. die? Gemeinde zu bilden: habennMisii st,??daS.- ists-sich?!stelbstNüberlvffeN.