Gemeindeblatt der Israelitischen Gemeinde Frankfurt am Main · 1929-04-01 · 8 (4.1929) · p. Seite 260

260 läßt die konservative Fraktion durch Herrn Fro m in wegen der immer noch nicht durchgeführten Aenderung der Schulordnung Stimmenthaltung, erklären, während die liberale Fraktion und cie Fraktion der Volkspartei Annahme des Vorstandsbeschlusses empfehlen, letzters unter Aufrechterhaltuug ihres Rechtsstandpunktes in bezug auf die Volksschule des Philauthropins. Es wird demgemäß beichlossen. Zu der in der vorigen Sitzung eingebrachten' I n ter - pellation betr. die im Gemeindeblatt ' veröffentlichte Bekanntmachung der Ritualkommissiou hinsichtlich der Bezeichnung „koscher" hat der Vorstand Stellung genommen. Herr Stiefel erklärt sich hiermit befriedigt. Das erstmals in der Gemeindevertretung erschienene neugewählte Vorstandsmitglied Herr Dr. Hugo Emmerich wird von dem Vorsitzenden begrüßt. Von den anläßlich des Wjährigen Amtsjubiläums des Herrn Gemeinde-Rabbiners Dr. Arnold Lazarus seitens der beiden Snagogenvereine geplanten Veranstaltungen wird Kenntnis genommen. Für die Instandsetzung eines Thoravorhangs in der Westend-Synagoge wird der erforderliche Kredit bewilligt. Die Gemeindevertretung erklärt sich mit der Wiederwahl des Herrn Justizrats Dr. Kallmann in die Arthur und Emil K ö n ig s w a r t e r s ch e Unterrichts- und Studienstiftung einverstanden. Hierauf überreicht der Borsitzende des Gemeindevorstands, Herr Iustizrat Dr. Blau, den Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1929/30 mit einer Rede, deren Wortlaut au anderer Stelle dieser Ausgabe veröffentlicht ist. Der Haushaltsplan ist im Gegensatz zu frühereu Jahren in gemeinschaftlichen Sitzungen der Finanzkommissionen des Vorstands und der Gemeindevertretung durchberaten, bevor er in Vorstand und Gemeindevertretung behandelt worden ist. Der Kommissionsbericht ist mit allen Unterlagen sämtlichen Vorstandsmitgliedern und den Gemeindovertretern zugegangen, und der Vorsitzende spricht den beiden Kommissionen, insbesondere deren Vorsitzenden und dem Generabberichterstatter Dr. Geiger den Dank der Gemeindevertretung' für ihre mühevolle und aufschlußreiche Arbeit aus. Die Aussprache über den Haushaltsplan wird bis auf die Beratung des im neuen Rechnungsjahr zur Erhebung gelangenden Kultussteuersatzes, welcher den Finanzämtern bis spätestens 25. März d. I. mitg'^llt sein muß, vertagt. Es wird allgemein mit dein Bedauern, daß eine Beschlußfassung über diese wichtigste, den Etat berührende Angelegenheit vorweggenommen werden muß, ohne zunächst ein genaues Bild über die E^atlage zu gewiuueu, die Notwendigkeit dieser Beschlußfassung aus dem Grunde festgestellt, weil im anderen Fall die Erhebung der Kultussteuer gleichzeitig mit der Reichseinkommensteuer nicht möglich wäre, was wiederum erhebliche Mehrlasten verursachen würde. Herr Dr. Geiger als Berichterstatter oer beiden Finanzkommissionen erläutert nunmehr die Finanzlage der Gemeinde an Hand des Etatentwurfs und stellt fest, daß im Gegensatz zu den Borjahren, in welchen sich die Steuerdebatte im wesentlichen um eine Senkung des Steuersatzes gedreht habe, in diesem Jahre im Grunde genommen von einer Erhöhung gesprochen werden müsse. Der Berichterstatter hält mit der Mehrheit der Kommission die im Vorjahr beschlossene ziemlich starke Steuersenkung auf für einen Fehler, der im wesentlichen die Schwierigkeit, in welcher sich die Gemeinde in diesem Jahre befindet, herbeigeführt habe. Wenn auch Thesaurierungspolitik nicht getrieben werden dürfe, so müsse doch die Möglichkeit geschaffen werden, derartige nicht vorauszusehende Schwierigkesten durch Reservierung genügender Mittel zu überwinden, was ohne weiteres durch Beibehaltung des früheren Steuersatzes möglich gewesen wäre. Heute erhebe sich nun die Frage, was angesichts der Tatsache, daß >er Etatentwurf einen ungedeckten Fehlbetrag von zirka 14t) 000 Mark aufweise — die inzwischen vom Vorstand durch Abstriche und Ersparnisse bewirkte geringe Bermiuderung dieser Ziffer werde au dieser Tatsache nicht viel ändern —, zur Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde notwendig sei. Hierzu gibt Herr Dr. Geiger zunächst die Ziffern des Kapitels X lSchuldeu- und Zinsendienst) in Verbindung mit deu , im Extraordinarium erforderlichen Ausgaben bekannt. Es handelt ' sich bei letzterem um eine Summe von 729 601 Mark, deren Dekkung mangels anderer Mittel im Wege der Anleihe bezw. möglichst langfristiger Kredite vorgenommen werden müsse, wenn man nicht einen Tei! des Effektenvermögens der Gemeinde hierzu verwenden wolle, was nach der überwiegenden Ansicht vermieden werden müsse. Im übrigen verweist Herr Dr. Geiger aus den schriftlichen Kommissivnsbericht. So sehr es hiernach im Interesse einer vorsichtigen und ordnungsmäßigen Finanzgebarung an sich notwendig wäre, eine mäßige Erhöhung des Steuersatzes für das > 5II575IK^55li S-10 W KKNl»»I5k57KH555 5-9 5ps2is!Iisu5 iü>- > >pok?ci.i.4»s > u. Kvc«ci>i. >ock«7c Kompl. Kiickensinncktungsn sii»cn>. ksiorm » IVPkN-Kvc»?!». — keMlllN! — «M5 M ^rsntckurt «. kr. Mrsongraben 12 i?siennsliigs Hu»ws»il suon in Lpsnisli- Mtsn — lVIAKigs pfsiss Mi«»ges»en >Xbsnrip>s««n von lVIlc. ISO SO von IVIK. 1.20 so Vortsilnsfts Hoonnsmsnis I^ittsgu. äosnössssn (l-Isttensn H 10!<srtsn) vsbsrnsnmo von Nocn?sl»sn un«I ksiMckksiton jocisr är». 7sl. ^ansa 2335 l..!»övven»tsln Gemeindemitglieder berücksichtigt beim Einkauf unsere Inserenten! SscßeSsen vsctevfsnnen Ls5ke7«te psckmsnniscke Serstungl kissigs ZKu5«,skl! Qünstigst« Preis«! 2skIungs«rIsLeMorung I c. «kscsc? Ri«»«M»I»«>I»I»I»?0«Z s?»«ciiv<5