Gemeindeblatt der Israelitischen Gemeinde Frankfurt am Main · 1926-10-01 · 3 (10.1926) · page 12

12 dev-^MiWMaUMbAKMMK'sei nnd wolle die Verantwortung dafür 'üb'etlichÄtek'.-- 'ben- - Mlttelständ bedeuten auch Beträge von 20 und 50 Mark im halben Jahr eine Ersparnis und es sei Unrecht, in Krisenzeiten Steuern auf Vorrat zu bewilligen. Im schlimmsten Falle müsse man mit einem nicht nennenswerten Fehlbetrag, den er ans etwa 10 000 bis 16000 Mark schätzt, rechnen und versuchen, -durch größte Sparsamkeit das Defizit so gering als möglich zu halten. Herr Werner erklärt unter Berufung auf seine in den Kommissionen gemachten Ausführungen, nur einer Ermäßigung um zustimmen zu können, da 1^ lediglich eine Geste bedeute und für die Mehrheit der Steuerzahler wirkungslos sei. Herr JacobWolff glaubt auf 16?s heruntergehen zu können, zumal das Steueraufkommen des ersten Halbjahres befriedigend sei, und gibt zu bedenken, welche außerordentlich günstig psychologische Wirkung es bei den Gemeindemitgliedern hervorrufen werde, wenn man sagen könne, daß es trotz der hohen Ausgaben möglich gemacht worden sei, mit dem Steuersatz herunterzugehen. Eine Borausschau cuf 192/ könne keinen Einfluß auf die heutigen Entschließungen haben, man müsse sich auf den Boden der Tatsachen stellen; übrigens sei noch sehr zu bezweifeln, ob der geäußerte Pessimismus in dieser Hinsicht berechtigt sei. Herr Willy Wolff vertritt gleichfalls den Vorstandsbeschluß und gibt zu bedenken, daß den Gemeindemitgliedern gegenüber die Pflicht bestehe, den Steuersatz zu ermäßigen, wenn der Vorstand dies für möglich halte. Man dürfe die Opferwilligkeit der Gemeindemitglieder nicht über die Maßen in Anspruch nehmen. Dr. Katzen'stein. beantragt Ermäßigung des Steuersatzes auf 16A, was nach seiner Ansicht nach den von Vorstandsseite mitgeteilten Ziffern möglich sei. Dr. Mayer wünscht Annahme eines Alternativantvags, wonach sich die Gemeinidevertretung mit einer Herabsetzung auf 17A einverstanden erklärt, falls der Vorstand etwa «der von der Gemeindevertretung zu beschließenden Ermäßigung auf 16^ nicht zustimmen sollte, weil der Steuerbeschluß spätestens am 1. Oktober im Besitze der Finanzämter sein müsse und die Gemeindevertretung eine weitere Sitzung bis dahin nicht mehr haben könne. — Be - schluß: 1. Die Gemeindevertretung stimmt unter Ablehnung des Vorstandsbeschlusses für Festsetzung des Steuersatzes für das dritte und vierte Quartal des Rechnungsjahres 1926/27 (1. Oktober 1926 bis ZI. März 1927) auf 1 6 A Zuschla g zur Reichs ein kommen st euer für das Steuerjahr 19 25. 2. Für den Fall, daß der Vorstand dem Beschluß der Gemeindevertretung nicht beitreten sollte, wird der Steuersatz für die zweite Hälfte des Rechnungsjahres 1926 auf 18?s Zuschlag zur Reichseinkommensteu^r für das Steuerjahr 1925 festgesetzt. — Der Borstand legt den Bericht des Herrn Rabbiner Dr. Selig mann über den Religionsunterricht im laufenden Schuljahr vor (vergleiche Nr. 1/2 des laufenden Jahrgangs des Gemoin^eblatts). Der Vorstand hat beschlossen, die vom Ministerium angeforderten Lehrpläne für den Religionsunterricht an den höheren Schulen in der Kommission für Unterrichts- und Erziehungswesen zur Beratung zu stellen, und als Vertreterin der Ortsgruppe des Jüdischen Frauenbundes Frau Paula Nassauer für das laufende Jahr zum Mitglied dieser Kommission zu ernennen. Die Gemeindevertretung nimmt mit dem Ausdruck des Dankes für Herrn Rabbiner Dr. Seligmann von dem Bericht Kenntnis. Gegen die Entsendung einer Vertreterin des Frauenbundes in die Kommission für Unterrichts- und Erzieh rngswesen äußert Herr Dr. Geiger Bedenken, nachdem satzunasgemäß die Kommission für Unterrichts- und Erziehungswesen aus 13 Mitgliedern bestehe, vollzählig und also eine Zuwahl nicht möglich sei. Außerdem sei die Wahl von Vertretern bestimmter Jnt^cessentengruppen bestimmungsgemäß nicht möglich, es seien nur Vertreter der Elternschaft als Mitglieder vorgesehen. Uebrig^ns haben die Erfahrungen gezeigt, daß jede Vergrößerung einer Kommission ihrer Arbeit hinderlich sei. Der Syndikus erklärt, daß der Vorstand mit seinem Beschluß eine Vermehrung der Mitglieder dieser Kommission von 18 auf 19 beantrage, was durch rus möglich und unerheblich sei. Außerdem könne niemandem dar.in liegen, den Frauenbund, der sich für die Arbeiten der Kommission interessiere, zurückzustoßen. Wenn man jedoch Bedenken gegen zu große Kommissionen haben, die er durchaus teile, so könne mau im Zeitpunkt der Neuwahlen dieser Kommission eine Vorlage auf Einschränkung der Mitgliederzahl der Kommissionen machen. Diese Anregung wird von Herrn Rechtsanwalt S-i mon aufgegriffen und zum Antrag erhoben. — Beschluß: 1. Die vom Vorstand beantragte weitere Delegierung in die Kommission für Unterrichts- und Erziehungswesen wird abgelehnt. 2. Der Vorstand wird ersucht, bei der Neuwahl die Mitglieder dieser großen Kommission auf eine für die Arbeit zweckmäßige Zahl festzusetzen. — Die Finanzkommission hat über die Rückäußerungen des Vorstands auf die Beschlüsse der Gemeindevertretung zum H >ans - haltsplan beraten. Hierüber berichtet Herr Dr. G e iger an Hand des vorliegenden Sitzungsberichts. Die Kommission ist den VorstandAbeschlüssen im wesentlichen beigetreten. Sie hat nur abweichend beschlossen: Zu Kap. V, A u f s i ch t s w e se n, den Vorstand zu ersuchen, bei der Wiedereinführung der Aufsichtsgebühren die Initiative zu ergreifen; zu Kap. VI, Krankenhaus, die Etatisierung der hauptsächlichsten Einnahme- und Ausgabeposten in Form einer Fußnote im eigentlichen Etat und nicht in den Erläuterungen aufzunehmen; unter Feststellung, daß sie selbstverständlich die Ritualkommission, soweit sie sich in Ausübung ihrer verfassungsmäßigen Rechte befindet, in keiner Weise beschränken wolle, daß aber nach den ihr gemachten Mitteilungen durch ein dem Pflegamt des Krankenhauses nicht angehörendes Damenkomitee auf den Einkauf von Bedarfsgegenständen und damit auf die Finanzen der Gemeinde Einfluß genommen wird, um Mitteilung zu ersuchen, wer diese Damen sind, wer sie gewählt hat und zu i welchem Zweck ihre Wahl erfolgt ist; daß sie hinsichtlich der?u»s xe»« MMM UMMtkZ Web«! in Originsj -'selekunken Hpps^stSn oekektvr-Appsrst in bester ^.ustunrunA,?ultlorm IVlark 12.59 vstvkKvr-ksNsx-Hppsrst riocnkre<imen2uncZ I^ieäerkrequen?- Verstärkung. 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