Die Wahrheit · 1930-10-03 · Heft 40 (3.10.1930) · page 1

m-manf-f^ras;m»^y?: Preis dieser Nummer 50 Groschen Jüdische Die Wahrheit n Erscheint jeden Freitag mit den Veröffentlichungen der Union deutschösterreichischer Juden' und den Amtlichen Verlautbarungen der Israelitischen Kultusgemeinde Wien M Redaktion und Administration: Wien II., Heinestraße 13 — Telephon R 46-2-16 XLVI. Jahrgang Wien 3. Oktober 1930 Nummer 40 Dr. Sehobers Sturz. Wohl noch niemals ist die Demission eines österreichischen Ministeriums in so grellem Widerspruch zum allgemeinen Volksempfinden gestanden wie die des Kabinettes Schober. Regierungen kommen und gehen, keine ist von ewiger Dauer. Die Gründe und Motive, die für die Berufung einer Regierung maßgebend sind, tragen bereits die Keime des späteren Abganges in sich. Denn jede Regierung übernimmt einen bestimmten, von den gegebenen Verhältnissen diktierten Kreis von Aufgaben zur Ausführung, sie übernimmt eine Mission und sie geht oder wird gegangen, wenn sie diese Mission erfüllt hat oder an ihrer Durchführung infolge entgegenstehender Hindernisse scheitert. Welche Mission war dem Bundeskanzler Dr. Schober im September des vorigen Jahres anvertraut worden, hat er sie bereits erfüllt oder vermochte er sie nicht zu erfüllen? Um diese Fragen zu untersuchen, müssen wir auf das Frühjahr 1929 zurückgreifen, als Bundeskanzler Dr. S e i p e 1 zur Ueberraschüng der Oeffentlichkeit, scheinbar freiwillig, das Szepter niederlegte, um außerhalb des Rahmens der Partei den Zielen seiner Partei zu dienen. Dr. Seipels Abgang war nur scheinbar freiwillig, er war durch die Umstände geboten und erzwungen. Der politische und parlamentarische Karren, auf dessen Kutschbock er saß, war vollkommen verfahren, er war an eine starre Mauer festgerannt. Vergebens ließ er die antimarxistische Einheitsfront gegen den Feind auf der Linken anrennen, er vermochte die Linie des Gegners nicht zu durchbrechen, dem stürmischen Artilleriekampf folgte ein lähmender Stellungskrieg. Die einzige in der Demokratie für das politische und wirtschaftliche Leben mögliche Kampfestaktik des Kompromisses war Herrn Dr. Seipel fremd. Nicht biegen wollte er die gegnerische Front, sondern brechen. Er mußte gehen, weil er dieses Ziel, ohne den Kredit im Auslande zu vernichten und den Bestand unseres Staates zu gefährden, nicht erreichen konnte. Der katastrophal harte Winter 1928/29 hatte zu einer Lähmung des Geschäftslebens geführt, die Armee der Arbeitslosen stieg ins Gigantische, der Schmerzensruf der Wirtschaft konnte nicht überhört werden und ein Mann der Wirtschaft, Doktor Streeruwitz, trat auf den Plan. Während sich dieser, von bestem Willen beseelt, bemühte, durch politische Kompromisse den Boden für eine Sanierung der inneren Wirtschaft vorzubereiten, schwoll die Heimwehrbewegung unter der geistigen Führung Dr. Seipels immer mächtiger und mächtiger an und zog nicht nur in der Provinz, sondern auch in Wien Tausende und Abertausende in ihren Bann. Eine Atmosphäre des Hasses und des erbittertsten Kampfeswillens erfüllte in den Sommermonaten Juli und August, des Vorjahres Stadt und Land. Der Wirtschaftler Streeruwitz wollte und konnte sich nicht in den Dienst dieser Bewegung stellen, sie zu meistern, war er zu schwach und an der Schwelle des drohenden Bürgerkrieges wurde Dr. Schober auf den Schild erhoben, um das Vaterland zu retten. Wie mit einem Schlage erfüllte wieder Beruhigung und Hoffnung auf Besserung der Verhältnisse das Gemüt des schaffenden Bürgers und die ausländische Presse, die bis dahin täglich Schauermärchen über die balkanischen Zustände in Oesterreich veröffentlicht hatte, verbreitete nun wieder die Anzeichen des rückkehrenden Vertrauens. Dr. Schobers erstes Meisterstück war es, als er die unabsehbaren Folgen eines Zusammenbruches der Bodenkreditanstalt von unserer Wirtschaft abwendete, und wohl sein größtes diplomatisches Kunststück zeigte er in der Behandlung der Heimwehrbewegung, die er in die gesetzlichen Bahnen zurückführte, indem er sie vor den Wagen seiner Verfassungsreform spannte. Und welcher beharrlichen Geduld, welcher unermüdlichen Verhandlungskunst bedurfte es, um in der Frage des Antiterrorgesetzes die Führer der Heimwehr zu einer Ermäßigung ihrer unmöglichen Forderungen und anderseits die Sozialdemokraten zum Aufgeben eines ihrer scheinbar unentbehrlichen Zwangsmittel zu bewegen und ein Kompromiß herbeizuführen. Und wie bewunderungswürdig meisterte Dr. Schober das so heikle Problem der inneren Abrüstung? Kein zünftiger Politiker, aus welchem Lager auch immer, hätte diese Leistungen. vollbringen können. In drei Etappen hatte so Dr. Schober die Staatsautorität gestärkt, den Frieden in der Werkstätte gesichert und die innere Befriedung durch die Eindämmung der Parteigarden vorbereitet, er hatte dadurch jene ersten Voraussetzungen geschaffen, die für eine Gesundung und BelebungderWirtschaft erforderlich waren. Nun, da er halbwegs den Frieden im Inland wiederhergestellt hatte, trat Dr. Schober mit einer Reihe von Regierungen in persönliche Verbindung, um durüi Wiederbelebung unseres Kredites die Grundlagen für die Sanierung der österreichischen Wirrschaft zu legen. Unvergessen wird es bleiben, daß Dr. Schober es war, dem es im Haag gelungen ist, die Befreiung Oesterreichs von den Reparationslasten zu erwirken, daß er es war, der uns nach langjährigen erfolglosen Bemühungen seiner Vorgänger den ausländischen Anleihemarkt wieder erschloß. Nun, knapp vor Beginn des neuen parlamentarischen Beratungsabschnittes, nun, da Dr. Schober darangehen wollte, die seiner noch harrenden Aufgaben zu erfüllen, vor allem durch eine Reform der Sozialversicherung, durch eine Aenderung der Abgabenteilung und durch eine Steuerentlastung die so notwendige Erleichterung den erwerbenden Ständen zu verschaffen sowie durch eine Reform des Wahlgesetzes dem wahren Willen des Volkes zum Durchbruche zu verhelfen, da fiel ihm das Machtstreben und der Parteiegoismus der größten bürgerlichen Parlamentsgruppe in den Arm. Dr. Schober hatte seine segensreiche Mission noch nicht vollendet, er stand auch nicht vor unüberwindlichen Schwierigkeiten, denn seine auf demokratischem Verhandlungswege bisher erreichten Erfolge ließen keinen Zweifel daran aufkommen, daß ihm auch die friedliche Lösung der noch schwebenden Probleme gelingen werde. Nicht innere Gründe führten zu seinem jeglicher politischen Vernunft widersprechenden Sturze, sondern einzig und allein seine Pflicht- und Gesetzestreue, seine über alle Parteiungen erhabene Vaterlandsliebe und seine unbeugsame Charakterfestigkeit, die es nicht zuließen, daß er sich zum willenlosen Werkzeug in den Händen christlichsozialer Heimwehrpolitiker hergebe. Der immer latent gewesene Widerstreit der politischen Einstellungen Dr. Seipels und Dr. Schobers, der Widerstreit zwischen dem Streben des einen, die Marxisten um jeden Preis und mit allen Mitteln niederzuwerfen, und den mühevollen Bestrebungen des anderen, im Interesse des Staatsganzen und aller Bevölkerungsteile einen Ausgleich der Gegensätze herbeizuführen, mußte, je mehr wir uns den Neuwahlen näherten, zum Ausbruche kommen. Denn je offensichtlicher die Selbständigkeitsbestrebungen der beiden anderen Regierungsparteien, der Großdeutschen und des Landbundes wurden, desto mehr erforderte die Machtgier des radikalen Flügels der christlichsozialen Regierungspartei, daß sie alle Machtpositionen des Staates in den Händen verläßlicher und gefügiger Parteigänger vereinige. Der vertrauenerweckende und geradlinige „Bürokrat" Dr. Schober war ihnen willkommen, als es galt, den Karren aus dem Morast zu ziehen, doch jetzt in der letzten Parlamentssession vor den Neuwahlen konnten sie einen Mann nicht an der Spitze der Regierung dulden, der auch gegenüber den Heimwehren und ihrem Major Pabst auf die Einhaltung der Gesetze besteht und mimosenhaften Reinlichkeitsanwandlungen gegenüber einem Gerichtsurteile unterliegt. Ständig auf der Lauer, einen Anlaß zum Sturze Schobers zu finden, suchte sich der Schildknappe Dr. Seipels, Herr Vaugoin, die allerungünstigste Gelegenheit aus, den vergifteten Pfeil abzuschießen. Der Pfeil traf auch zugleich die heilige antimarxistische Allianz. Seipels stolzes Werk, die Koalition, ging in Trümmer und Dr. Seipels langgehegter Plan, die Heimwehren in den Dienst der Koalition zu stellen, ist gescheitert. Doch Dr. Seipel verbindet sieb mit Tod und Teufel, wenn es gilt, den Feindi niederzurennen, er wirft sich hilfesuchend Heimwehrführern an die Brust. Was bedeuten ihm die Ruhebedürftigkeit der Bevölkerung, was die katastrophale Bedrängnis der Wirtschaft, was die Kredite Oesterreichs im Auslande — er überläßt das Amt des Hüters der inneren Ord- 4