Die Stimme · 1934-04-04 · Heft 341 (4.4.1934) · page 4

Seite 4 DIE STIMME Nr. 841. — 4. April 1934 in der Bibel: Es stand Israel auf, der Gott von gesicht geschaut hat wie sandte ihn. damit er nach Wundern die Juden mit kein Prophet in Angesicht zu An Moses. Und Gott allen Zeichen und mächtiger Hand aus Ägypten führe. Diese mächtige Hand im ’Befreiungswerk war auch die des Führers Moses. Ich konnte nie begreifen, daß Moses als Prophet, wie er an dieser Stelle genannt wird, sich zum Prinzip der starken Hand bekannte und danach handelte. Nach meiner Auffassung soll ein jüdischer Führer nach den Grundsätzen eines Propheten handeln, der. wie Jesaias und Jeremias, das Volk erzieht und geistig der höchsten Stufe näherbringt. Bei diesen Propheten ist keine Rede von einer starken Hand. Kurz, war Moses ein Prophet oder ein Führer? Er war beides, ein Yolksfiihrer und ein Gottesstreiter. Erinnern Sie sich an die Worte der Bibel: Jeder gürte sein Schwert, um seine Lenden, gehe von Tor zu Tor im eigenen Lager und kämpfe. Moses forderte damals für das goldene Kalb Sühne vom Volke. Jede Zeit hat ihr goldenes Kalb. Der wahre Führer muß unbeirrbar bleiben und die starke Hand zeigen im geeigneten Zeitpunkte. Wann wird für uns das Wunder der Erlösung kommen und wann wird uns ein Führer den Weg zur Befreiung und Erlösung ebnen? Wir haben viele Wunder im Laufe unserer Geschichte erlebt und sind gerade jetzt Zeugen eines großen Wunders. Menschen. welche sich vom Judentum abgewendet haben, kommen zurück. Steiniger Boden wird in Erez urbar gemacht. Kolonien und Siedlungen schießen empor und die totgesagte hebräische Sprache lebt wieder. Staunend blickt die Welt auf unsere Leistungen in Erez Israel. Von einem Ende der Welt bis zum anderen gibt es nur ein Streben: Zurück nach Erez! Dort reift unsere Freiheit. Sie haben recht. 0 j d 1 o j owdu tikwatenu. Auch uns wird wieder ein Führer entstehen. giöse Jude gefährlich, sondern im gleichen Maße der irreligiöse Ohriet. War es doch der irreligiöse Christilche Adelige Lenin, der den Bolschewismus hochgezüchtet und zu einem bedeutenden Faktor der Weltpolitik Gemacht hat. Ein Erzherzog über die Judenfrage Im „Neuen Wiener Journal“ vom 1. April schreibt Generaloberst Erzherzog Josef Ferdinand in einem Artikel „Selbständiges Österreich4' unter anderem: „Es ist wohl deutsches Privileg, fremde Einflüsse in sich aufzunehmen; und doch "jM&SC. sicJi glptiik zu, bl&Mn' wie es zum Beispiel auch die Eigenart des Judentums ist, sich nicht zu assimilieren. Darin dürfte auch der Grund zu suchen sein, warum jetzt das Deutsche Reich meint, sich mit dem Judentum auseinander setzen zu müssen in einer Form, als sei letzteres tatsächlich ein störender Fremlkörper, der das eigene Leben gefährdet. Wir Österreicher beurteilen die Sachlage von einem anderen Gesichtspunkt, schon aus dem Grund, weil wir die Gesinnung und Eigenart aller Völker respektieren. Und da meine ich, können auch Juden gute Österreicher sein, weil es eben das Privileg Österreichs ist, einen weiten Rahmen allen Völkern und Nationen zu bieten. Der hochstehende Jude hat an sich genau so die Segnungen der christlichen Ethik erfahren, wie zum Beispiel die Beiden, zu denen man das Christentum trug. Der Jude wird nur dann gefährlich, wenn er nicht mehr in der Religiosität wurzelt, wenn er seinen Traditionen untreu geworden ist; denn dann hat er die Sucht, alles zu zerstören, was mH Tradition etwas zu tun hat, dann wird, der Jude — Bolschewik.“ Diese Äußerungen wurzeln in altösterreichisclier Tradition und stehen hoch über dem Geschreibsel der Getarnten und Nichtgfetarnten. Es soll aber daran erinnert werden, daß die „christliche Ethik“ Geistesgufc des jüdischen, dos Alten Testamentes ist. Es ist also die jüdische Ethik, deren erhabene Lehren nicht nur „hochstehenden Juden“, sondern allen Menschen zugänglich sind, aber vielfach auch von „hochstehenden“ Christen mißachtet werden, die sich nicht radikal genug in ihrem Vernichtungskarnpf gegen allps Jüdische gebärden können. Schließlich sei noch bemerkt: Es bleibe hier unerörtert, ob nur der Mangel an Religiosität den Bolschewismus erzeugt. Ist das richtig, dann ist nicht nur der irreli-, Die Mandate der Poale Zion im Wiener Kuttusvorstand Ein Briefwechsel zwischen Präsidenten Doktor Friedmann und Mendel Singer Die „Ita“ veröffentlicht auszugsweise einen Briefwechsel zwischen Mendel S i ng e r und Präsidenten Dr. Desider Friedih a n n. In seinem Schreiben verweist Mendel Singer auf die Tatsache, daß die Kandidatur der Poale-Ziondsten in den Vor stand der Kultusgemeinde gegen den Willen der sozialdemokratischen Partei erfolgt ist, daß hingegen schon im Wahlkampf ein Einvernehmen mit den Zionisten gepflogen wurde. Er verweist weiters darauf, daß Präsident Friedmann selbst bei der Konstituierung des Präsidiums wahrgenommen haben müsse, daß die Poale-Zionisten sich um die Ansicht der sozialdemokratischen Partei nicht gekümmert haben und bestrebt waren, auch weiterhin ein Einvernehmen mit den bürgerlichen Zionisten zu pflegen. Man könne angesichts dieser Tatsachen nicht behaupten, daß die Poale-Zionisten in ihrer Tätigkeit in der Kultusgemeinde unter dem Einfluß der sozialdemokratischen Partei gestanden seien. Er bitte daher den Präsidenten Dr. Friedmann um die Mitteilung, wer zur Löschung der Mandate die Initiative ergriffen hat, ob ein direktes Verlangen der Regierung in diesem Sinne erfolgt sei, beziehungsweise ob ein solches Verlangen erst auf eine offizielle oder inoffizielle Anfrage seitens des Kultusvorstan.de--, gestelltwurde. Er verweist schließlich darauf, daß die zahlreichen Sozialdemokraten in der Leitung der altkatholiscben Gerne.nde ihre Mandate ungestört ausüben u’.d fragt, ob dasselbe in der israelitischer. Kultusgemeinde nicht zu erreichen gewesen wäre. In seinem Antwortschreiben gibt Präsident Dr. f riedmann eine ausführliche Darstellung des einschlägigen Sachverhaltes. Er schreibt: 1. Daß der Kultusvorstand keine „Löschung“ (Annullierung) Ihrer Mandate vorgenommen hat, sondern daß seine Tätigkeit sich darauf beschränkte, Ihnen mitzuteilen, daß Ihre Mandate durch das Inkrafttreten bestimmter im folgenden des näheren angeführter gesetzlicher Bestimmungen erloschen sind. 2. Daß die Verordnung der Bundesregierung vom 16. Februar 1934, BGBl. Nr. 100, betreffend die Abänderung der Verordnung der Bundesregierung vom 12. Februar 1934, BGBl. Nr. 78, im § 2, Abs. 2, 2. Satz, ausspricht, daß „die Vertretungs-, Amts- und sonstigen Befugnisse, die auf Grund von Vorschlägen der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs oder einer unter deren Einfluß stehenden Organisation ernannt wurden, erloschen sind und daß die Ausübung solcher Mandate durch die betreffenden Mandatare verboten ist“, daß somit der Verlust Ihres Mandates ex lege (kraft Gesetzes) eingetreten ist, nicht aber durch einen Akt des Kultusvorstandes oder meiner Person herbeigeführt -wurde. 3. Daß nach dem Gesetz vom 21. März 1890, BGBl. Nr. 57, über die Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der Israelitischen Religionsgeeellschaft im § 30 die Verpflichtung der Organe der Kultusgemeinde statuiert ist, hei sonstiger Straffälligkeit, den Bestimmungen des Gesetzes sowie den auf gesetzlicher Grundlago erlassenen Anordnungen der staatlichen Behörden nachzukommen und daß somit die Organe der Kultusgemeinden in ihrem Wirkungskreis gesetzlich verpflichtet waren, jene Anordnungen zu treffen, die durch die oben zitierte Verordnung der Bundesregierung vom 16. Februar 1934, BGBl. Nr. 100, geboten erschienen. 4. Daß Sie und Ihre Freunde auf Grund eines Wahlvorschlages Ihre Mandate im Kultusvorstand erlangt haben, der die Parteibezeichnung „Poale Zion-Hitaohduth Verband sozialistischer Juden“ trug. 5. Daß die zionistisch-sozialistische Arbeiterorganisation Poale Zion-Hituchdruth b eh ö r d 1 i c h aufgelöst und eine Betätigung dieser Partei, insbesondere die Ausübung eines über Vorschlag dieser Partei erlangten Mandates in Österreich verboten wurde. i 6. Daß der von mir weisungsgemäß im Wege der Wiener Landesregierung dem Ministerium für Kultus und Unterricht vorgelegte Bericht über die von der Kultusgemeinde infolge Erlöschens der Mandate Ihrer Gruppe und der „Vereinigung werktätiger Juden“ veranlaßten Maßnahmen vom Ministerium genehmigt, mein über den gleichen Gegenstand dem Plenum des Kultue Vorstandes erstattetes Referat einstimmig zur Kenntnis genommen und mir im Hinblick auf die ungerechtfertigten Vorwürfe, welche von Ihrer Seite gegen mich erhoben worden sind, m i t Stimmeneinhelligkeit das Vertrauen ausgesprochen wurde. ,,Alß die Verordnung der Bundesregierung vom 16. Februar 1934, BGBl. Nr. 100, im Bundesgesetzblatt publiziert wurde, habe ich es für geboten erachtet, mich über folgende Umstände zu vergewissern: 1. ob unzweifelhaft die erlassene Verordnung sich in ihrer Wirksamkeit auch auf die Israelitischen Kultusgemeinden als öffentlic h-r e c h tlicheKörpersehaften erstreckt; 2. Welche Organisationen unter den Begriff unter dem Einfluß der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs stehende Organisationen“ fallen. Ad 1. erhielt ich die amtliche Auskunft, daß die Verordnung für alle öffentlich-rechtlichen Vertretungskörper, demgemäß auch für die Israelitischen Kultusgemeinden Geltung habe; ad 2. wurde mir von der Generaldirektion für öffentliche Sicherheit mitgeteilt, daß Ihre Organisation Poale Zion Hitachduth iu der Liste der unter die Verordnung fallenden Organisationen verzeichnet sei und daß deren Auflösung im Wege der Wiener Polizeidirektion verfügt werde. Erst daraufhin habe ich nach Fühlungnahme mit dem Ministerium für Kultue und Unterricht, welches in dieser Angelegenheit den Standpunkt vertrat, daß die Kultusgemeinde im eigenen Wirkungskreis verpflichtet sei, die nach der erlassenen Verordnung gebotenen Anordnungen zu treffen, , an Sie und Ihre Kollegen die Verständigungsschreiben über das infolge der mehrfach zitierten gesetzlichen Bestimmungen eingetretene Erlöschen der Mandate ausgefertigt.“ Ich habe gegen Sie und Ihre Kollegen keinen Akt der Gehässigkeit gesetzt, sondern habe lediglich das getan, was zu tun meine Pflicht' war. Wenn Sie glauben, daß ich es hätte dara.uf ankommen lassen sollen, mich zur Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht zwingen zu lassen, so halte ioh Ihnen entgegen, daß nach meiner Ansicht die Gesetze des Staates für jedermann verpflichtet und bindend sind, für mich, indem ich Ihnen das Erlöschen Ihrer Mandate mitzutoilen hatte, und für Sie, indem Sie eine verbotene Mandats tätigkeit nicht weiter a-usüben durften. Die Frage, ob Ihre Gruppe unter dem Einfluß der sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs gestanden ist, hatte nicht ioh zu beantworten, sondern die dazu berufene Amtsstelle. Wie Sie und Ihre Herren Kollegen sich im Kultus Vorstand verhalten haben, ob Sie gegen den Willen der von Ihnen nach eigener Angabe hierüber nicht befragten sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs Ihre Vorschlagsliste zu den Wahlen eingereioht haben, daß Sie einem allgemein in Österreich bestehenden politischen Brauch folgend — ebenso wie andere sozialistische Gruppen in den verschiedensten Vertretungßkörpern — bei der Präsidentenwahl ihre Stimmen für den Kandidaten der numerisch stärksten Partei kn Kultusvorstand abgegeben haben, in welchen Beziehungen Sie zu anderen Österreichischen zionistischen Organisationen oder Einzelpersonen gestanden sind, all dies ist, wie Sie wohl selbst auch ohne meine Aufklärung wissen werdon, für die Frage das Erlöschens Ihrer Mandate vollständig unerheblich gewesen, weil nach der Verordnung der Bundesregierung ausschließlich nur eine Tatsache entscheidend war, nämlich, ob Sie auf Grund eines Vorschlages einer unter dem Einfluß der sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs gestandenen Organisation Ihre Mandate erlangt haben. Sie wissen ebenso gut wie ich, daß die Tätigkeit der Poale-Zion-Hidachdutli sich nicht auf die Wiener Kultuegemeiriie beschränkte, daß Ihre aufgelöste Partei auch außerhalb unserer Gemeinde politisch tätig war, daß Ihre Weltorganisation der Zweiten i i?or I liui äieo, l.. Seitensletter,gasse Kt 2 Tel. U ’s 1-28 XI., Zenlralfrledhot, neben dem I Tor Tel. U 18-0-86 Internationale angehört und reich, Vereinigungen, deren Einschlag mit dem der dutli überhaupt nicht in daß in ö<stcrsozialistischer Poale-Zion-Hitachoine Parallele gestellt werden kann — ich nenne beispielsweise nur die Union österreichischer Ka,- nuriensportzüchter-Vereine oder den Abstinentenbund —, der Auflösung und dem Betätigungsverbote anheimfielen. Sie wissen schließlich wohl auch, daß der Vorgang bei der Kultusgemeinde der gleiche war, wie der, welcher bei allen anderen ö 1Ten Hi eh en V er t-r e Rings k ör p e m ve rt r e 1 c n wurde, bei welchem Mandate, die auf Grund eines Vorschlages (Liste) einer durch Verordnung verbotenen Partei oder Organisation erlangt wurden, erloschen sind. Daß bei der Kultusgemeinde, um niemandem ein Unrecht zu tun, alle notwendigen Kautelen beobachtet wurden, bevor die Mitteilung von dem kraft Gesetzes eingetretenen Erlöschen der Mandate erfolgte, kann sicherlich zu allem eher Anlaß bieten, als zur. Erhebung ungerechtfertigter Vorwürfe. Bei der altkatholiscben Kirohengeimeinde wird die Wahl der Vorstandsmitglieder in allgemeinen Mitgliederversammlungen (Gemeindeversammlungen) vorgenommen. Es gelten diejenigen Personen als gewühlt, diie die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen. Es besteht weder ein Proporz noch ein Listenwahlrecht. Die der sozialdemokratischen Partei angehörigen Vorstandsmitglieder beider Korporationen wurden ad personam und nicht auf Grund von Vorschlägen seitens der sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs oder überhaupt einer sozialistisch organisierten Gruppe zu ihren Ämtern berufen. Efi ist selbstverständlich, daß die so gewählten Personen in dem beiden Körperschaften ihrer Mandate nicht verlustig geworden sind, ebenso wie diejenigen Mandatsträger der Kultusgemeinde, die etwa Angehörige der aufgelösten sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs gewesen sind (ausgenommen diejenigen, die auf Grund des Wahlvor .schlag es Ihrer Gruppe oder der ^Vereinigung werktätiger Juden“ ihre Mandate erlangt haben). Ioh glaube, daß die erste Voraussetzung einer seriösen Auseinandersetzung die sein müßte, daß Sie und Ihre Frounie eich zumindest die Mühe nehmen, die betreffende Verordnung, durch welche Ihre Mandate erloschen sind, zu lesen und es hätte für Sie in diesem Falle ein leichtes sein müssen, den nach der Verordnung rechtlich relevanten Unterschied zwischen Mandaten, die auf Grund sozialistischen Wahlvorschlages erlangt wurden, und solchen Mandaten, die ohne einen solchen Vorschlag von sozialistischen Partciangehürigen besetzt wurden, selbst zu erkennen.“ Mittwoch, den 4. April 1934 2. Bezirk, Akademischer Verband Allgemeiner Zionisten, II., Praterstraße 18, 9 Uhr abends, Arbeitsgemeinschaft über die Geschichte des Zionismus. Hebräischkurs für Anfänger und Fortgeschrittene, 7 Uhr abends. 6. Bezirk, Klub junger Zionisten, VI., Loquaiplatz 11, Vortrag mit anschließendem geselligen Beisammensein. 10. Bezirk, Sektion 10, Humboldtgasse 25, 8 Uhr abends, Rechtsanwalt Dr. A. Groß: Die neue Gewerbeordnung. 15. Bezirk, Sektion 12, 14, 15, Horklotzgasse Nr. 21, %9 Uhr abends, Dr. Isidor Klabor: Ein Jahr zionistische Kultusgemeinde. JsisikfccgcUitfe- 42 Jahre alt, war tlttlR hei Portals & Fix, sowie Ein. Po h als Verkäufer, nimmt jeden Posden an, auch als Haustischler für Mttbellmndlun'r, befindet eich in prö ter Notlage. Zuschriften (eventuell i»(ltl'M> Spenden) hfltte zu richten an die Adminislr. d. lilatles für „'rispIderRohllfc*. Eigentümer. Verleger und Herausgeber: Zionistischer l.andesvriband für Österreich. Wien, I.. Kärntnerstraße 28. -- Verantwortlicher Redakteur: Dr. Rudolf Glücklich. Wien. I., Kilrutnorstiaßo 28, .Druck: Vernay A-G., Wien, IX., Canisiusgasse 8—10.