Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1917-03-02 · 9 (2.3.1917) · page 7

Seite 135 Nr. 9 Wr. Moch's Wochenschrift" K. 399.984.—, also mehr als im Vorjahre um Kronen 32.000.—. v Abschnitt G: Fnmnzangelegenheiten, Einnahmen an Kultussteuern und JmlnätrikulaLionsgebüIhren Kronen 1,700.000.—; mehr als im Vorjahre um K. 150.000.—. Redner fügt hinzu: „Ich kann nicht umhin, bei Erwähnung dieser -Post zu konstatieren, daß wir bei Behandlung derselben im Budget des Jahres 1916 mit gutem. Rechte auf die Opferwilligkeit unserer Gemeinde- Mitglieder gerechnet haben, und daß, mit wenigen Ausnahmen, die für KrieMeiten in Aussicht genommenen, und im Vorjahre durchgeführten Erhöhungen keinen Widerstand gesunden haben." Redner verweist auf die Schwierigkeit in solch bedrängnisvoller Zeit, da alles Denken und Empfinden durch weltgeschichtliche Ereignisse gefangei: und gefesselt wird-, und da an jedem Tage die Bewertungen von Lebensmitteln, Material und Löhne wechseln, ein Budget festzustellen und einzuhalten. Allein es bleibt trotzdem die unabweisliche Pflicht, den Bedürfnissen vorznsorgen und die von Tag zu Tag wachsende - Mot eines großen Teiles unserer Glaubensgenossen zu lindern — eine Notwendigkeit, die auchunsere Gemeindemitglieder zur erhöhter: Opferwilligkeit . bestimmt hat, was wir mit Dank anerkennen wollen. (Lebhafter Beifall.) Redner bespricht die dringenden Angelegenheiten des n e u e n F r i e d h o f e s, der M a z z o t hversorgung und den Bau des Ambulatoriums auf dem für das Kinderspital erworbenen Grunde. . In bezug auf die Magzöthversorgung: Während uns im Vorjahre 2() Waggons Weizenmehl, sind uns Heuer zur Herstellung von Mazzoth 15 Waggons Weizerr und 5 Waggons Gerste (zur pflichtgemäßen gesetzlichen Mischung) bewilligt worden. Das entspricht einem Quantum von 15—16 Waggons Mehl, somit ein ge- «3^ ' Qugnzchph.pnh,..eM, Minderwertige...Qualität. Me Bemühungen, ein größeres' Quantum^' oder eine bessere Qualität zu erlangen, waren erfolglos. Dabei wurden wir verpflichtet, vonh'em uns zu gebilligten (Qirantum auch an Niederösterreich, Steiermark und Triest samt Küstenland einen Teil abzug-ehen. Die Verteilung der MaMth an die einzelnen Mitglieder unserer Gemeinde ist mit außerordentlichen Schwierigkeiten verbunden, zumal nach den bereits eingelangten Bezugsamneldungen und approximativer Berechnung höchstens ein halbes Kilo per Kopf für die gesamte Osterzeit wird abgegeben werden können. — Redner berichtet über das Fortschreiten der baulichen Arbeiten auf den Gründen für den neuen Friedhof und erwähnt die Schwierigkeiten bei den: Beerdigungswesen infolge verschiedener Verkehrshindernisse; ferner über die Ausführung der Testamentsbestiminungen der Frau Betti F ränkel, die der israel. Kultusgemeinde einen Betrag von 300.000 ev. 400.000 Krönen behufs Errichtung eines Kinder-Ambulatoriums im 20. Bezirke hinterlassen hat. Nach Ueberwindung verschiedener Schwierigkeiten hofft Redner, daß noch im Laufe dieses Jahres' das AinbulatoriuM in Betrieb gesetzt werden wird und seine segensreiche Tätigkeit der armen Bevölkerung des 2. und 20. Bezirkes wird angedeihen lassen können. ■ „ ZuM Schlüsse beantragt Referent: 1. Der Syntvathie und den besten Wünschen Ausdruck zu geben für jene Beamten, welche eingerückt sind und :M Felde stehen. (Lebhafter Beifall.) 2. Die Anerkennung auszusprechen allen unseren Beamten, welche opferwillig und. unverdrossen Wer das Maß der ihnen obliegenden Arbeitspflichten hinaus ihre-Kräfte und ihre Zeit in den Dienst der Gemeinde gestellt haben und hiedurch es ermöglichten, daß die Verwaltung unserer Gemeinde ohne ernstliche Störung - stattfinden konnte. (Lebhafter Beifall.) ,Persönlich erstatte -er Herrn Liquidator Katz für seine Mühewaltung bei Beschaffung der Daten für das Referat den Dank ab. Sodann stellt er den Antrag, das vorliegende Budget anznnehMen. Langanhaltender, lebhafter Beifall lohnte die instruktiven Ausführungen des Referenten. Präsident Dr. Alfred Stern sprach ihm den Dank des Vorstandes aus, wozu nmsv Mehr Ursache vorliege, als der Referent nicht nur allgemeinen Budgetangelegenheiten seine vorzügliche Kraft widme, sondern sich auch eingehendst mit Einzelressorts in hervorragender Weise befasse, wie z. B. mit Friedhosangelegenheiten, Mazzothversorgung usw., von denen jedes einzelne Ressort einen ganzen Mann erfordert. (Zustimmung.) In der hieraus eröffneten Debatte ergreift zunächst Kultusvorsteher Oberingenienr Stricker das Wort. Er anerkennt die Schwierigkeiten, Mit welchen die KultusverwältuNg infolge des Krieges zu kämpfen hat, beschränkt sich daher ausschließlich auf Fragen prinzipieller Natur und auf die Kritik des Systems, welches seiner Meinung nach trotz aller Kriegsschwierigkeiten geändert werden müßte. Zu diesen Angelegenheiten gehöre die Frage der Besteuerung. In dem vorliegenden Budget figurieren als Einnahmen von Stenern 1,700.000 Kronen, und selbst diese Post scheine erst durch eine spätere Korrektur entstanden zu fern, da sie ursprünglich, wie ans der gedruckten Vorlage hervorgehe, nur mit 1,600.000 Kronen angenommen wurde. Der Referent habe den Steuerzahlern den Dank ails'gesprochen, , wogegen er nichts einzuwenden habe. Unfaßbar erscheine es ihm jedoch, daß in einer Zeit, wo alle steuerbemessenden Körperschaften darauf ausgehen, diejenigen, welche durch diesen Krieg zu großem Vermögen gelangt sind, auch zu entsprechend hohen Steuerleistungen heranzuziehen, die Kultusgemeinde Wien gegenüber dem Vorjahre bloß mit einem um drei Prozent höheren Steuereingange rechnen zu dürfen glaubt. Der Grund hiefür liege seiner Ueberzeugung nach nur in dem gegenwärtigen SteuerbemessungssystM, bei welchem eine gerechte, den tatsächlichen Verhältnissen entsprechende Bemessung unmöglich sei. Seiner Meinung nach könnte man dem gerechten Schlüssel dadurch näher kommen, daß Rekursen nur dann stattgegeben würde, wenn der Zensit auf Grund seiner allgemeinen Steuervorschreibung den Nachweis erbringt, daß er mit der vorgeschriebenen Kultusstener zu hoch bemessen worden, sei. Ein inoderneres System sei auch irr der Behandlung der Subventions-Bewilligungen erforderlich. Das Plenum des Kultusvorstandes sei niemals in der Lage, festzustellen, ob die Subventionen für die einzelnen. Vereine auch wirklich am Platze feien, und so kommt es vor, daß das Budget, viele Jahre hindurch Subventions- Posten mitschleppe. die bei gründlicherer Behandlung vielleicht wegfallen Wnnten. ,Mit dem Hinweis auf eine im abgelaufenen Jahre zur Abwicklung gelangte Verlassenschafts'angelegenhe't. übt Oberingemenr Stricker unter Widerspruch eines Teiles der Anwesenden Kritik an dem Verhalten des Vorstandes in. dieser Angelegenheit. Die bisher angeführte:: Umstände veranlassen den Redner, zu erklären, daß er gegen die Annahme des Budgets stimmen werde. Nun wendet sich Oberingenieur Stricker der Besprechung zweier anderer Angelegenheiten zu, welche wohl streng genom!men nicht zum Budget gehören, aber dennoch in der Plenarberatnng der ersten Kültusgemeinde des Reiches zur Erörterung gelangen ntüßten. Hiezu gehörten in erster Reihe die unerhörten Vorgänge gegen die g a l i z i s ch e n F l ü ch t l i n g e i n P r a g. Redner bespricht das durch die Zeitungsnotizen bekannte Verbot der Benützung der Prager eleftrischen Straßenbahn durch die galizischen Flüchtlinge. Diese Maßregel