Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1893-11-17 · 46 (17.11.1893) · page 1

Ar. 46. Wien IV. November 1883. Jahrgang X. Eigrnkhümrr: Rrichsraths-Abgeordneter vr. Kloch -- L. h. Postspmi affiens'nt Clearingverkehr 11c. 810.076. Ledsrlion und Rdniinistrskion: Nranr Iv fefs-Nnai Dr. 8. Telephon-Nr. 6535. Inhalt: Leitartikel: Die liberale Partei im neuen Curs. — Ein alter Papyrus im Wiener Rathhause. — Ein Organ Bismarck'st^H Israelitisches Blinden - Institut in Wien. — C o re e s p o n d en z en: Wien. Brünn, Eger, Lemberg, Berlin, Ratibor, Franks» a. M. — Vermischtes: Wien, Wessely a. d. M., Svetla, Drohobycz, SLrvür, Schüttenhofen, Pilsen, Proßnitz, Hamburgs Paris. — Feuilleton: Rabbi Salomoh Lurje von Ostrowo. — Fürstengunst XXXIII. — Wochenkalender. — Briefkasten. — Inserate. Die liberale Parket im neuen Curs. Nach mehr als vierzehnjährigen, wechselvollen Kämpfen, nach einer Periode bitterer Täuschungen und harter Entsagungen hat die liberale Partei wieder entscheidenden Einfluß auf die Geschicke des Staates genommen. Ans eine stolze und ruhmreiche Vergangenheit vermag diese Partei zurückzublicken. Sie hat Oesterreich aus dem Absolutismus herausgeführt und zu einem Rechtsstaate mit freien und modernen Einrichtungen entwickelt; sie hat den Grundsatz der nationalen und konfessionellen Gleichberechtigung in die Verfassung eingeführt und in einer aufgeklärten Schulgesetzgebung die Grundlagen geschaffen für die Heranbildung eines Geschlechtes, welches sich selbst bestimmen lernt und Freiheit, Duldsamkeit und Menschenliebe zu schätzen weiß. Aber in riesen vierzehn Jahren erbitterten Kampfes um die Macht sind bedenkliche Rückschläge auf allen Gebieten des Staatslebens eingetreten. Die Verwirklichung der in der Verfassung niedergelegten liberalen Principien im Wege der Verwaltung ist fast gänzlich zum Stillstände gekommen. Der Parteihader hat die schlimmsten Leidenschaften und Jnstincte entfesselt. Man hat an den Classenegoismus, an den Rassenhaß, an die Glaubensfeindschaften appellirt. Alle Schleusen eines niedrigen Denkens und Empfindens waren geöffnet, der Krieg Aller gegen Alle proclamirt, die staatliche Gemeinschaft-aufgelöst in einzelne Stände, Nationalitäten und Confessionen, deren jede nur ihr eigenstes Sonderinteresse zu schützen bemüht war. Man würde der Wahrheit Gewalt anthun, wollte man die liberale Partei von jeglicher Schuld an diesen trostlosen Zuständen freisprechen, man würde aber auch ungerecht sein, wenn man ihr dafür ein höheres Maß von Verantwortlichkeit aufbürden wollte, als ihr der Natur der Sache nach zufällt. Sie wurde mit in den Wirbel gezogen, der Alles und Jedes erfaßt hatte; sie konnte den Kartätschenhagel, der auf sie niedersauste, nicht mit Schrotkörner beantworten. Man muß zurückdenken an die mannigfachen Phasen des Kampfes, an die Verwilderung des Tones, welche von den Erfindern und Wortführern der „schärferen Tonart" ausgegangen ist, an die Meutereien im eigenen Lager, an die Heuchelei und Gemeinheit der Gegner, an die Lüge und Verleumdung, welche wie fressendes Gift um sich gegriffen haben. So ist allmälig eine sittliche Versumpfung, eine Verrohung der Gemüther eingerissen, welche auch die besseren und gebildeteren Volksclassen erfaßte und jede edlere Regung, jedes Bewußtsein entäußerter Würde und ungerechten Urtheils erstickte. Dem Staate und der Gesellschaft wurden damit furchtbare Wunden geschlagen, die furchtbarsten aber der Gemeinschaft unserer Glaubensgenossen. Der Judenhaß sprühte wieder auf und verbreitete sich wie ein ungeheurer, verheerender Brand. Für alle Nebel, welche der nationale und wirthschaftliche Krieg verursacht hatte, wurden die Juden verantwortlich gemacht. Nahmen sie Partei, so fielen sie der Wuth der Gegner zum Opfer, blieben sie neutral, so geriethen sie ins Kreuzfeuer. Jede einzelne der kämpfenden Gruppen wollte sich ihrer als Hilfstruppen bedienen, und jede einzelne scheute sich doch,fieals Bundesgenossen anzuerkennen. Mit dem blutigsten Hasse wurden sie von den Clericalen und ihren Affiliirten, den Christlich-Soeialen, verfolgt, denn man sah in ihnen mit Recht die Träger des Freiheitsgedankens und des Princips der socialen Gerechtigkeit. Aber währ-pd sie die vorgeschobensten Bastionen der liberalen Partei mit Begeisterung und Selbstaufopferung vertheidigten, nahmen die letzteren Anstand, dem bedrängten Hilfscorps auch nur einen einzigen Mann zu Hilfe zu schicken, aus Angst, ihre politische Position dadurch zu schwächen. Die liberale Partei hat nun wieder Sitz und Stimme im Rathe der Krone und was einander mit scheinbar unversöhnlicher Feindsellgkeit gegenübergestanden ist, hat sich vereinigt zu gemeinsamen Birken und Schaffen. Nirgends ist diese erfreuliche Wendung mit größerer und aufrichtigerer Freude begrüßt worden, als von Seite unserer Glaubensgenossen, welche der Hoffnung leben, daß mit dem Ende des parlamentarischen Kampfes auch für sie die Zeit des Friedens gekommen ist. Die nächste Zukunft wird es beweisen müssen, ob diese Hoffnung eine berechtigte ist. Solange die liberale Partei in der Opposition stand, konnte man ihr die Hemmung des Procesfes der Wechselwirkung zwischen Verfassung und Verwaltung nicht zum Vorwurfe machen. Wir mußten uns damit begnügen, daß sie uns ihres platonischen Bedauerns versicherte, wenn die staatsgrundgesetzliche Bestimmung, daß die öffentlichen Aemter allen Staatsbürgern ohne Unterschied des Standes und der Confession in gleichem Maße zugänglich sind, in der administrativen Praxis in ihr Gegentheil verkehrt wurde; wir mußten es ruhig dulden, wenn der § 502 Str.-G. für Schmähungen und Beschimpfungen, welche die jüdische Glaubensgemeinschaft trafen, nur in den seltensten Fällen in Anwendung gebracht wurde. | Bon nun ab aber hat die liberale Partei das Benefieium ihrer bisherigen Oppositionsstellung nicht mehr für sich, sie ist in der Folge für Alles mitverantwortlich, was an weiterer Verletzung und Außerachtlassung der verfassungsmäßigen Gleichberechtigung geschehen sollte. Die liberalen Organe bezeichnen die Zusammensetzung des neuen Ministeriums als ein n Erfolg der Linken. Wohlan denn, wir werden auf die Probe dieses Erfolges warten. Die jüdische Wählerschaft hat sich durch ein schweres und bitteres Martyrium das Recht erworben, die liberale Partei heute an die „Pflichten des Besitzes", des Machtbesitzes zu erinnern. Wir erwarten, daß die öffentliche Verwaltung endlich wieder vom liberalen Geiste durchdrungen sein und daß vor Allem der Staat selbst das Beispiel der Anerkennung der Rechtsgleichheit der Juden geben wird. Herr v. Plener war ein fabins cunctator in der Judenfrage, solange die liberale Partei von allen Seiten angegriffen und bedrängt war. Wir hoffen, daß er nunmehr nach einem überraschenden Siege und auf der Höhe seines Einfluffes nicht I mehr ausschließlich die Vorsicht zu seiner Beratherin machen