Wiener Morgenzeitung · 1927-09-14 · Heft 3068 (14.9.1927) · p. Seite 8

Seite 8 Wien, Mittwoch Wiener Morgenzettrmg 14. September 1627 Nr. 3068 ] VOLKSWIRTSCHAFT t o di i e r unterhalte. Trotz ihrer Untreue habe sie ihm vor ' qeioorseu, das; er cs nnt anderen Frauen halte. Einmal habe sie einen Selbstmord fingiert, doch stellte sich Hera.... das; das (hist, das sie getrunken hatte, eine harmlose Tinktur war. Die Zustände seien innner unleidlicher geworden und schließlich sei. tvie Eo-.ck sagte. ..das U n gl ü ck h erring e b r o di e n". Am 7. Mär; habe er seiner Frau Wasser für ein Bad hergerichtet, dann sei er weggegangen und die Frau habe ihm noch nachgerufen: „Geh nur, geh. es lvartet schon tvieder eine Frau auf didr." MZ ich midi dann auf der Straße nmdrehte ----- erzählte Cozik weiter - - sah ich. daß meine Frau mir vom Fenster aus nachsdmiite. Ich habe mir gedacht, das Weib will wieder spionieren und bin umgekehrt. Ms ich in die Wohnung kam. sing meine Frau zu schimpfen an und schrie: „Wahrscheinlich ist die Lust nicht rein gewesen bei deinem Frauenzimmer, daß du schon wieder hier bist." Ich geriet in furchtbare Erregung und wollte ihr ein Mar „Fotzen" heruntcrhanen. Vor meine Augen traten auf einmal die vielen hundert Frauen, die sie unglücklich gemacht hat mit ihrer Eifersucht. Ich dachte an meine arme Schwester mit ihren vier kleinen Waserln, toas sie der angetan hat. Dann bin ich ausgestandcn . . . aber tv a L tv e i t e r g e s äs e h c n ist, weiß ich nicht." Auf eindringliches Zureden des Vorsitzenden, ein G e st ä n d u i s abzulegen, sagte Cozik unter Tränen: „Ich habe nachgedacht, all die zweihundert Tage, die ich hier im Hause b i n. wie man nur so vergeßlich und so verloren sein kann. I ch s ch iv v r e, i ch H> e t ß w irklich n i ch t, was d amals geschehen ist." Der Vorsitzende konstatierte dann, daß Cozik drei Tage nach seiner Verhaftung ein G est ä n d n i s abgelegt hat, daß er seine Frcni erwürgt habe. Nach dem Ableben seiner Frau hat er ihren Tod bei der Versicherungsgesellschaft angemeldet, ohne jedoch ausdrücklich die Auszahlung der Versicherungssumme zu begehren. Universitätsprofessor Dr. Werkgartner sagte in seinem Gutachten, daß die Frau durch Erwürgen erstickt sei. Der Psychiater Dr. Wieg bezeichnete den Angeklagten wohl als erblich belastet und sehr erregt, jedoch zur Zeit der Tat seiner Sinne vollkommen mächtig. Den Geschworenen wurde eine Hauptfrage auf Totschlag und eine Zusatzsrage auf S i n n e s v c r lv i r r u n g zur Zeit der Tat vorgelegt. Die beantragte Gventualfrage auf fahrlässige Tötung wurde vom Gerichtshof a-bgelehn t. Frelgesprocheu. Nach den Plädoyers des Staatsanwaltes Dr. P u lp crn und des Verteidigers Dr. Reich beantworteten die Geschworenen die Hauptfrage auf das Verbrechen des Totschlages mit zwölf Ja und die Zusatzfrage auf Sinnesverwirrung zur Zeit der Tat m ist sechsJaundsechsNein. Auf Grund dieses Verdiktes verkündete der Präsident den Freispruch Coziks, ■ der den Geschworenen für die Milde dankte. Bürgermeister und Gemeinden verweigern ans Augst die Leumundsnoten In der letzten Zeit ereignete es sich häufig, daß Bürgermeister und Gemeinden den Strafgerichten die Erstattung von Leumundsnotcn über Angeklagte mit der Begründung verweigerten, daß die Bürgermeister oder Gemeindefunktionäre den größten Unannehmlichkeiten seitens jener Personen ausgesetzt wären, die sich durch die Leumundsnote verletzt oder geschädigt fühlten. Am Lande kommt cs nämlich nicht selten vor, daß Angeklagte, namentlich solche gewalttätigen Charakters, wenn sie von der Strafverhandlung in ihre Heimatsgemeinde zurückkehren, eine drohende Haltung gegen den Bürgermeister oder die Gemeinde, wegen des von ihnen ausgestellten Leustnundszeugnisies einnehmen. Zahlreiche Bürgermeister erklärten deshalb, daß sie Leumundszeugnisse nur mehr dann erteilen werden, wenn diese beiderHauptverhandlung nichtverlesen und den Angeklagten und deren Verteidigern nicht bekanntgegeben werden. In einem Erlasse der politischen Behörden tourden nun die Bürgermeister und Gemeinden dahin aufgeklärt, daß die Geheimhaltung der, Leumundsnoten dem P r i n z i p e der O e f s e n t l i ch k e i t und Mündlichkeit des gerichtlichen Strafverfahrens widersprechen w ü r d e, weshalb eine Geheimhaltung des Inhaltes von Leumundszeugnissen ausgeschlossen sei. Daß die Erteilung einer ungünstigen Auskunft bei den Betroffenen Verstimmung auslöse, sei ein nicht vermeidbarer Nachteil, der auch den Zeugen drohe, die wahrheitsgemäß gegen den Beschuldigten ungünstig aussagen. Dies berechtige aber die Gemeinden keineswegs zur Verweigerung der Leumundsauskünste, zu deren Erteilung die Gemeinden nach der Strasprozeßordnung ausdrücklich verpflichtet sind. Jedes Amt sei auch mit Unannehmlichkeiten verbunden und nicht zuletzt das eines Bürgermeisters. Im Fälle einer Bedrohung könne er ja den Schutz der Behörden in Anspruch nehmen. Vereine. Vorträge und Versammlungen. Verband der zionistisch-sozialistischen Jugend (2. Bezirk, tzlusstellungsstraße 19). Heute um V28 Uhr abends in unserem Heim Vortrag West (Sekretär des Hapoel hazair): „Die Lage in Erez Israel und die Zionistische Jugend." Gäste willkommen. Mub radikaler Zionisten. Samstag, den 17. d. M., um K Uhr abends im neurenoviecken Festfaäl des Hotel Continenra'l, 2. Bezirk, Praterstr-'ße 7 (Eingang Taborstraße), Massen- Meeling: „Ter lö. Zionistenkongres; in Basel." Referenten: Oberlaura»!H. Stricker, Dr. Leo Golöhammer uno Dr. Leopold P l a s ch k e s. 8er Mehlzoll. Der Bundeskanzler lm Zollausschuß. Gestern setzte der Zollausschuß die Spezialdebatte über die Zolltarifnovelle fort. Die Beratung der Gttrei'dezölle wurde von dem sozialdemokratischen Abgeordneten S-e-ver mit einem Vertagungsantrag eingeleitet, den er damit begründete, daß die Situation infolge des Fallenlassens des Mühlenkartells ungeklärt sei. Daraufhin gaben Bundeskanzler D r. Seipel und Sektiouschef Dr. Schüller eingehende Darstellungen über die Entstehungsgeschichte dieses Kartells. Dr. Seipel erklärte: Durch das bisherige System sind die österreichischen Mühlen in eine schwere Krise gestürzt worden, und darüber wurden mit den Vertretern der Mühlen und auch der Mühlenarbeiter Enqueten gehalten. Das Mittel gegen diese krisenhafte Zustände muß ein doppeltes sein: den eigenen autonomen Zolltarif entsprechend zu ä n d e r n, sowie d^e Verträge mit den Nachbarstaaten zu revidieren, die BÄrdumMn in bezug aus jene Zollsätze enthalten, die die agrarZschen Produkte bcktreffen. Zugleich sollte ein Weg gefunden werden, das angestrebte Ziel zu erreichen, ohne daß eine unerträgliche Verteuerung des Brotes und Mehles eintritt. Zugleich mit der Vorlegung der Zolltarifnovelle an den Nationalrat wurden Verhandlungen mit jenen Staaten ausgenommen, die in den Zollverträgen mit uns die erwähnten Bindungen haben. Dabei war eines der schwierigsten Probleme die Beseitigung der Bindungen im ungarischen Handelsvertrag, der nach langen Verhandlungen paraphiert werden konnte. Im Zusammenhang nnt den Verhandlungen mit Ungarn wurde die A n r e g u n g gegeben, zur Vermeidung einer schwer zu ertragenden Verteuerung der für den Konsum wichtigsten Mehlsorten und des Brotes, ein Usüer«llnkommen zwischen den borden Mühlenverbänden in Oofterveich und Ungarn abzuschließen. Es handelte sich um die Festsetzung eines Kontingents, das mit z w e i D r i t t e l n d e s Durchschnitts der Mehleinfuhraus Ungarn in den Jahren 1924 bis 1926 berechnet worden ist. Für dieses Kontingent sollte ein begünstigter Zoll zugestanden -werden. Um dabei den Schutz der inländischen Mühlen zu ermöglichen, sollte in dem MühIenÄbereinkommen eine solche Regelung des Verkehres mit Feinmehl erzielt werden, daß dadurch eine Verbilligung der Preise für das Brot und Kochmehl erreicht werden könnte. In dem paraphierten Vertrag mit Ungarn ist an ctinser Stelle auf die Verhandlungen bezüglich eines MÜHSenübevomkommens verwiesen. Zwischen je einem Vertreter der österreichischen und der ungarischen Mühlen wurde der Entwurf eines solchen Mühlenübereinkommens ausgearbeitet. Diesen ersten noch lückenhaften Entwurf hat man uns vorgelegt, und zu diesem Entwurf hat der Ministerrat Stellung genommen. Die für dieses Uebereinkommen notwendigen Organisationen auf beiden Seiten sind bisher nicht z usta n de gekommen. Man hat nun behauptet, nach dem Scheitern des Mühlenübereinkommens wären die friedlichen Verhandlungen mit Ungarn gescheitert. Wir haben aber sofort, als wir uns im Ministerrat darüber klar geworden waren, die ungarische Regierung davon, verständigt, daß wir die Verhandlungen über ein Mühlenabkommen nicht mehr für aussichtsreich halten'und daher auf einer anderen Basis über die Lösung der Mehlfrage werter verhandeln wollen. Das ist in Ungarn wohl verstanden worden, und die neuen Verhandlungen über den Abschluß des Zusatzabkommens werden bereits in dieser Woche beginnen. Es wäre daher nicht zweckmäßig, wenn jetzt der Zollaus- 8oeben erschienen: Drei neue Abenteuer Slmerloclc Holmes! HH Die drei Giebel und andere Abenteuer. Von A. Conan Doyle. Bilder von Curt Lange. S 1*80. ♦m Buchhandlung und mod. Antiquariat R. Löwit, Wien, I«, Rotenturmstr. 22. Telephon 71-4-25. schuß den Beschluß fassen würde, die Verhandlungen barläufig einzastellen. Nach längerer Debatte wurde der Vertagungsan trag Sever abgclehnt und die Beratung der Zolltarifnovelle fortgesetzt. Die Positionen „Weizen" und „R 0 g g c n" wurden in der vom Unterausschuß beantragten Form (Zoll je 4 Goldkronen pro 100 Kilogranlin, bisher gleitend) aitgen 0m mcn. Sodann ging der Ausschuß in die Beratung der Positionen „Gerste" und „Hafer" ein, für die der Zoll mit 3 Goldkronen vorgeschlagen ist; auch diese Positionen wurden angenommen. Bei der Beratung über die Position „MchI und andere Müllereierzeugnisse" (Antrag des Unterausschusses: Zuschlag von 8 Goldkronen zunr Zoll für 100 Kilogranun des Rohstoffes; bisher allgemein: Zuschlag von 5 Goldkronen zum Zoll für 100 Kilogramm des Rohstoffes; vertragsmäßig: Zuschlag von 1.45, bezw. 1.65 Goldkronen zum Zoll für 100 Kilogramm der betressendeu Getreidegattung) wies der sozialdemokratische Abgeordnete H ölzl darauf hin, daß die beantragte Erhöhung des Mehlzolles eine Bertouerung des Kilogramm Mehls um 8 Groschen nach sich ziehen würde. Nach dem geplanten Kartell sollten 60 Prozent der aus der Zollerhöhung sich ergebenden Einnahmen den ungarischen Mühlen refundiert werden. Das würde am Geschenk van 25 Milliarden Kronen an dis ungarischen Mühlen auf Kosten der konsumierenden Bevölkerung bedeuten. Die Landwirtschaft hätte fast gar keinen Vorteil von dieser Zollerhöhung. Nur ganz wenige der großen Betriebe würden Nutzen daraus ziehen. Das Weizenmehl würde zwar verteuert werden, der Einfuhr von Weizenmehl aber nicht Einhalt geboten worden, so daß aus der Zollerhöhung keine Verbesserung, sondern nur eine Verschlechterung der Handelsbilanz entstehen müßte. Die ungarische Mühlenindustrie leidet an einer Ueberdimensionieruug ihrer Betriebe und an einer Ueberkapitalisierung. Das Mühlenabkommen hätte dazu dienen sollen, dvm ungarischen Mühlonkapital und den ungarischen Banken die Sache zu erleichldrn nnd ihre MammutbstrieÄe auf Kosten der österreichischen Volkswirtschaft zu erhalten. Nachdem noch die Abgeordneten S e i -d-l und Scheibein gesprochen hatten, wurde die Debatte abgebrochen; sie wird heute fortgesetzt. Die Beratungen im Zollausschuß über den Mehlzvll werden, wie wir erfahren, Donnerstag beendet sein müssen, damit den Verhandlungen mit Budapest bereits ein Positives Substrat vorliegen kann. Nach den vielen schönen Reden der Opposition wäre zu schließen, daß alle Mittel in Bewegung gesetzt werden, daß die Mehlzöll? nicht durchgehen. Ein solcher Schluß ist voreilig. Die Sache ist schon ausgeschnapst. E s w e r d e n s i ch von seiten d ew Opposition gegen den M e h l z 0 l l nennenswerte Schwierigkeiten nicht ergeben. Was nun die Verhandlungen mit Ungarn «nlangt, so werden sie von seiten der Regierung als nicht sehr aussichtsreich angesehen. Eine offiziöse Auslassung besagt: „Man verkennt auch in Wien nicht, daß eine beide Teile befriedigende Lösung schwer zu finden sein wird. Wenn Oesterreich auch bereit ist, d i e E i n f u h r e i n es gewissen Kontingents ungarischen Me.hls zu einem niedrigen Zollsatz zu konzedieren, so steht einer solchen Lösung das Bedenken gegenüber, daß dann die anderen Interessenten am Mohlexport nach Oesterreich, insbesondere I u g n, slawicu und R h nt ä lt t e n, auf Grund der Meistbegünstigung ebenfalls Anspruch auf ein solches Kontingent erheben. Man erwartet, daß im Zusammenhang mit den Verhandlungen über den Mehlzoll Un gar.n auch an-d er e" .P os i ti 0 nen des letzten Abkommens wieder neu z n r Diskussion st e l l e n wird." In ein nichtoffiziöses Deutsch übersetzt, heißt das, daß der ganze Vertrag mit Ungarn in der Lust hängt. Ungleichmäßige Preisbllvung auf den Weltmikrtten. Die Aufwärtsbewegung der Weltmarktpreise, die in der ersten Hälfte des Monats August zu verzeichnen war, hat sich in den letzten beiden Wochen nicht in dem gleichen Maße fortgesetzt. Neben der weiteren festen Haltung der Textilien, ist wieder eine neue A'bwärtsbetvegung der Metallpreise erfolgt, wozu noch eine starke Getreidebaisse cinsetzte. die sich erst gegen Monatsende etwas milderte. Für den ganzen Monat August ergibt sich jedoch noch eine Erhöhung der allgemeinen Preislage. Nachdem die zeitweilige Aufwärtsbowegung der M et a l l e bereits in der letzten Verichtsperiode so ziemlich zum Stillstand gekommen war, haben dann der geringe Konsum in den Vereinigten Staaten, Realisationen der Spekulation und zum Teil tvieder steigende Produktion zu neuen Tief-