Wiener Morgenzeitung · 1927-08-19 · Heft 3042 (19.8.1927) · page 1

| Pref gQo , Redaktion, Admtoistfatkra: Wien, II., Taborstr. 1 Tefefdten 44-0-38, 48-3-19 Telephon ab 6 Uhr abends 314» Serie, ab V-SMr abends 38-5-83. Droeksrei: VH., Lewhenfelderstrafle 1 (»Inta") Preise: vVien und Oestereeieh darch Poet ödet Verschleißstellen mooaÜ. 6 Schilling. Bezttgabedmgnngen ftrdas Aasland im lottern des Blattes. Meme BESUCHET sau aidttr RSHtHr lifMMtMrt vldGemütlichkeit der guten alten Zeit. Wer kommt, wird wieder Stammgast! Batartül. Qnl.-f ehi t. iS i nt«. Volkstümliche Preisei üittage - Menüs ä S 1*50 Direktlöe: OTTO KASER ER 9s. 3042 Wie«. Freitag. 10. «Mt 102- 0. Jahrgang Re 3uli'8reigMe in Wien. Re Vnters»chnvsska««i8ioll. — Re Polizeidirettion verweigert Ober Anftrag der Regler««« Sie Aussage. Die vom Gerweiuderart eingesetzte Kommission zur Untersuchung der Ereignisse des 16. Juli hat gestern eine Sitzung abgehalten, in der drei Angehörige des Infanterieregimentes SUti 3 ihre Wahrnehmungen mitteilten, die sie gelegentlich der Parlamentswache dieses Regimentes gemacht haben. Dundesrat Schatzes ergänzte seine seinerzettige Zeugenaussage. Sodann brachte der Vorsitzende, Landtngspräftdent Dr. Damneborg, folgendes Schreiben der Posizewiredtton zur Kenn-ttüs: «Mtt dem SchreDen dom, 26. Juli ML? wurde dem Polizeipräsidenten die MitterLmg gemacht, daß der Gemeinderat zur Untersuchung der Vorgänge des 16. Juli und der solgenden Lage eine Kommission eingesetzt hat, als deren Vorsitzender der Präsident des Wiener Landtages, Nationalrat und Gemeinderat Dr. Robert Dann erbe r g, fungiert/ Auf Ersuchen des eben geannten Herrn Landtagspräsidenten hat der Polizeipräsident mit dem Schreiben vom 2. August 1927 eine auf den amtlichen Meldungen basierende umfassende Darstellung der Ereignisse born lS., 16. und 17. Juli dem Präsidenten des Wiener Landtages, Dr. .Robert Danneberg, übermittelt. ' Mit dem Schreiben vom 5.» vom 9., vom 10. und vom 12. August 1927 wurden der Polizeidirektion auf Grund , der Beschlüsse der vom Gemeinderate eingesetzten Kommission verschiedene Fragen gestellt. Die PolizÄdiveltion imZwerfel, ob die in ihrer Sigenschastäls Bundespcllizerbehörde, übrigens'auch als die nach der 'Stvafprozetzordnung zur Durchführung der bezüglichen Vorerhebungen verpflichtete Sicherhei tsbehö rde befugt sei, diese Fragen zu beantworten,, welche zum Teile rein' interne dienstliche Angelegenheiten betreffen, zum Teile sich auf Vorgänge beziehen, die Gegenstand der noch anhängigen sträfgerichtlichen Untersuchung sind, hat diesfalls. die Weisung des Bundeskanzleramtes als der ihr diensMch Vorgesetzten Zentralstelle emgeholt. Das Bundeskanzleramt hat nunmehr die Weisung erteilt, die Beantwortung dilefer RegurisitioNen des gemeinderätlichen Ausschusses aits den oben angeführten Gründen avzulehnen. Hiriwn beehrt sich die Polizeidirettion mit dem VvWgen -die Mitteilung zu machen, daß sie unabhmrgrg davonalle ihr auf diesem Wege zur Kenntnis gelangten Behauptungen, Anwürfe und Beschwerden einer eingehenden und genauen Uebe^prüfung unterziehen und nichts unterlassen wird, die nach 'dem Ergebnisse der Erhebungen allenfalls erforderlichen Verfügungen zu treffen. Rach Wschluß der Erhebungen wird die Polizeidirettion die; gegen einzelne Organe der Polizeidirettion erhobenen Anschuldigungen der einzig und allein kompetenten Staatsanwaltschaft übermitteln, um im Wege einer gesetzlichen strafgerichtlichen Untersuchung das behauptete Verschulden der in Betracht kommenden Beamten klarzustellen. Um diese Erhebungen mit Erfolg durchführen zu können, wird um die geneigte Bekanntgabe insbesondere jener Personen ersucht, welche die mit den geschätzten Schreiben vom 9. und vom 12. laufenden Monates übermittelten Angaben zur Kenntnis der Untersuchungskommission gebwcht haben. .Dr. Pramer." (£§ hat sich bei den Anfragen der Kommission an die Polizeidirettion um eine Aenßerung zu einer Reihe von Zeugenaussagen über Vorfälle des 16. und 16. Juli gehandelt. Ueberdies hatte die Kommission Fragen an die Polizeidirektion gestellt, welche sich auf.die Vorschriften über die Anwendung von Schießwaffen beziehen. Die' Gemeinderäte L i n d.e r und R a u s nütz erklärten, daß die Bundesregierung und. die Polizeidirektion durch ihre Antwort, dve überdies ohne Zustimmimg des - Landeshauptmannes erfolgt rist, eine Untersuchung durch die Wierver Volksvertretung unmöglich machen wollen, worüber mm: im Gemeinderäte das Nötige sagen wertze. Dagegen erklärten Stadtrat Rummelhardt und Gemeinderat Kola ff a, daß der Standpunkt der Regierung und der Polizeidirettion der einzig richtige im Sinne der Verfassung ist, da der Gemernderat in diesen Angelegenheiten nicht kompetent sei. Die Kommission besch.lo ß, heute eine Sitzung abzuhatten und in dieser Sitzung eine Reihe von Mitteilungen entgegenzunehmen, sodann - mit Rücksicht auf das Schreiben der Polizeidivektron ihre Verhandlungen zu beenden und M Berichterstatter den LaMag^rräfidenten Dottör Danneberg zu bestellen. Im redaktionellen Dell enthaltene entgeltliche Mitteilungen^ sind durch ein vorangesetztes E gekennzeichnet« ( Sie intervattamentarifche Konferem Vom 25. bis 30. August in Paris. ' Paris, 16. August. Di« 24. Konferenz der Jnterparlamen» iarischen Union wird vom 25. tzis zum 30. August unter Vorsitz des stairzöststhen SenaisprästdM.ten Paul Doumer in Paris tagen. » DaS Ziel der Union besteht gemäß »dem ersten Artikel der Statuten darin, „die Mitglieder sämtlicher Parlamente, nach nationalen Gruppen vereinigt, zu gemeinsamen Aktionen zu veranlassen, wodurch erreicht werden soll, daß die durch Parlamentarier vertretenen Staaten im Woge einer allgemeinen Organisation der Rationen zur Bekräftigung und demokratischen Weiterentwicklung des internationalen Friedonswerkes und der Zusammenarbrit zwischen den Völkern angespornt werde«. Zweck der Union ist auch, alle Probleme lin-te-r» nationaler Art zu studieren, deren Lösung aus parlamentarischem Wege möglich erscheint". Dieses dem Weltfrieden und dem- Schiedsgerichtswesen gewidmete Instrument ist französischer Herkunft. Die Grundlagen dazu wurden in >Paris, im Jahre 1898, im Laufe einer unter Vorsitz F r e d e r i c P a s s y s gehaltenen BorbersötungIsitzung niedergelegt, wobei der englische Deputierte William Cremer P-assY zur Seite stand. Die erste interparlamentarische Konferenz'fand dann am 39. und 30. Juni 1669 unter Vorsitz PasshS. in Paris statt; die Eröffnungsrede hielt dabei Jules Simon. Seither versammelte sich die Konferenz M 'züm Jahr 1618 achtzehnden'großen europäischen Hauptstädten <in Panis zum zweiten Male im Jahre 1000 unter dem Vorsitz ' 'des damaligen Senatspräfidenten -Armand Falliere s) sowie einmal «rtt Amerika, und zwar im Jahve 1904 in Saint-Louis. Seif Kriegsende smrden Konferenzen der Union in Stockholm (1661), »n Wien (1022), ln Kopenhagen - (1623), in Bern und Genf (1084) und endlich in Washington und in Ottawa (1926) statt. In Paris wird daher die Konferenz heuor zum dritten Male tagen. Im Generalsekretariat der Unmn rechnet man Heuer ans die Teilnahme von vierhundert Mitgliedern, die im Sitzungssaale des französischen Sencüs, im ^Luxembourg- Palais, unter Vorsitz des Präsidenten der Republik, der Präsidenten der "beiden Kammern,, des Mnisterpräsidenten, des Frnanzministers, dos Außenministers und der übrigen Mitglieder der Regierung , zn-sammenbreten werden. Die Tageso rdnwng, die den Parlamentariern von fünfzig Ländern zngesmrdet wurde, enchäbt u. a. folgende fünf Punkte: 1. die Lag der WMpoWF; 2. Gründung eines europäischen Zollübere-inkomrnens; 3. Bermin-der-ung de v Rüstu nge n; 4. der Weltkampf gegen die schäd- ' Kchen Genußmittel^ ö. KvÄsiwtton des internationalen Rechts Sakko und Banretti. Gülwerueur Zuller üder die Attentate. Mailand, 18. August. (Tel.-Komp.) ' Wie „Corriere della Sera" aus New Uovk meldet, hat Gouverneur Füller dem Geschworenen Mac' Hardy, dessen Haus durch ein Bombenattentat zur Hälfte zerstött wurde, in einem Telegramm sein lebhaftes Bedauern ausgesprochen und ihm versichert, daß der erlittene Schade vergütet werde. Füller bedauert, daß man mtt Bomben auf die Justiz einen Druck ausüben wolle und fügt bei, mich . jene, die sich von Gesiihlm leiten ließen, fetett für diqsen Ansturm des Terrorismns vemntwortlich. Für dorr Wiederaufbau des Hauses Havdhs wurde ein» öffentliche Sammlung verarsstältet. ' »M feilte Rttschetdusg der ReWousdehörde. B o ft o n,. 18. Arrgust. (Wolfs.) Die Richter de- Dbersterr Staatsgerichtshofes von Massachusetts haben gestern die von der Berteidigung vorgelegten Dokum t n te geprüft. Es ist noch nicht bekmnt, wann die Entscheidung fallen tvird. (Das Urteil war ursprünglich für Freitag den 19. d. angekündigt' worden. Die Hinrichtung wurde, wie bekmmt, bis zum 23. August auchgesetzt.). MobWerung der Freiwilligen iu SchaMai. Ae SMt von Marsdrsrrs bedroht. L-o n d o n, 18. August. (Wolsf.) ^Daily News" meldet «ruS Schanghai: Während die allgemeine Lage in China chaotischer denn je werde, habe sich jetzt noch eine plötzliche Gefahr in der Schanghai ge g e n d entwickett. Infolge des Zusammenbruches der nationalistischen Heere suchten Scharon mrdisziplinierter Truppen in Schanghai Zuflucht. In der Nähe von Schanghai lagerten bevetts requirierende chinesische Mikitärbesehlshaben mit ihren Heeren. . Die Lage fei so bedrohlich, daß die FveüvMigen mvbilifiert worden Wen, tm die Riiederlassnng zu verteidigen. Es fei bckmuerWh, daß in diesem kriMschem Aug enb l ick der Befchlsyaben der BerteidigungSstreitkräfte, General Dunean, an Ruhr: erkxmckt sei. M englische Besetz»»« der Rseadahn ans. gehoben. S ch an ghmi. 18. August. (Wolfs.) Da der KonMt wegen der Flugzeuge beigesegt worden , ist. haben, die b r itischen Behörden die abge'schnittene Eisenbahnlinie freigegoben und die Truppen wieder'in die Niederlassung zurückgezogen- Kn llltimatmn an Nanking. Sch a n g h a i, 17.' August. (Reuter.) Man MM hier, daß die Novdtruppen ein Ultimatum ab gesund t haben, daß, wenn sich N a n g k i n g heute nicht ergebe, es stark beschossen werden solle. - Der Befehlshäben von Nanking .soll mtt den Nvrdtruppen in Verhandlungen 'getreten sein, um eine Regelung zu finden, durch die die Schrecken einer Beschießung Nankings verhindert werdrir -könnten. Es heißt, daß zwei. Divisionen Nankingtruppen bei dem Bevfuch der einen Division, sich mit den-Novdtruppen zu veM'lnden, znsammengestohen feien, Avtzbach a«« der Haft entlasse«. Wismar, 18. August. (Wolfs.) Wie das „Mecklenburger Tagblatt" erfährt, hat die Haftbeschwerde, die in der Strafsache Roßbach u N d Gen o s s e n durch den Verteidrger. Rechtsmrwalt Schröder ei-ngereicht wovden ist, den Erfolg gehabt, daß die , t Haftbefehle gegen sämtliche Angeschuldigten aufgehoben wurden. R o tz.b a ch, Meincke. Bender und Liwfemeier tourden iokort aus der Haft mtlassen.