Wiener Morgenzeitung · 1927-08-04 · Heft 3028 (4.8.1927) · p. Seite 7

4. A«g»st 1927 Nr. 3028 Men, Donnerstag WlMrr MsrsONßdßYMS m DLUV 1 auf bi« Vorteile des Pmrsionsnormales des beklagten JnfiitukB. Das Geirerbegccich: wies die Klage ab und Hab in der Begründung hervor, man sei auch als Pensionist dem früheren Brotgeber gegenüber nicht aller Verpflichtungen ledig, weil die Treuepflicht auch für ausgetretene oder pensionierte Dienstnehmer bestehen bleibt. So sei der Pensionist beispielÄchise puch zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen seines früheren Dienstgebers verpflichtet. Wer die Vorteile ans dent Pensionsnormale eines Institutes für sich in Anspruch nimmt, muß nach Verpflichtungen gegen das Institut anerkennen. Da der Kläger bei einem Kon- Purrenzinftitut arbeite, sei mit Recht für diese Zeit seine Pension auf das gesetzliche Ausmaß herabgesetzt kiorden. Ehebruch ist Ehebruch. Der Hilfsarbeiter Franz D. tvurde von seiner Gattin Klara beim Zivrllan-desgerichte auf Ehescheidung wegen Ehebruches geffagt. Die Klägerin gab an, daß es eines Beweises für den Ehebruch gar nicht bedürfe, ihr Mann geben denselben zu, könne ihn auch gar nicht in Abrede stellen, denn er habe seine Geliebte in die aus Zimmer und Küche bestehende eheliche Wohnung genommen, so daß sich der Ehebruch vor den Augen derGattin abspiele. Der Geklagte gab dies zu, meinte aber, seine Frau sei gerade deshalb, weil sich der Ehebruch vor ihren Augen abspielte, zur EhLscheidungMage nicht berechtigt, denn geduldeter Ehebruch sei kein Ehebruch. Er habe übrigens nicht ohne Anlaß einen Eheersatz gesucht, denn seine junge Frau habe ihm wiederholt beit Kuß verweigert, so daß er annehmett mußte, sie liebe ihn nicht mehr — wenn sie ihn überhaupt jemals geliebt habe. Das Zivillan>desgericht sprach die S ch e i d u n g der Ehe aus dem alleinigen Verschulden des RLarmes aus, weil' die Ehescheidungsklage der Gattin wegen Ehebruches nicht an eine bestimmte Frist gebunden sei und der Umstand, das der -Ehebruch des Geklagten sich vor denAugen der Gattin ab spielte, nicht Anlaß dazu sein könne, daß der Mann wegen des Ehebruches überhaupt nicht die Scheidungsklage einzubringen berechtigt wäre. Gegen dieses Urteil brachte der Geklagte die Berufung an das Oberlandesgericht ein, welche sich daruf stützte, daß die fortgesetzte Duldung des Ehebruches als Verzeihung seitens der Gattin anz-usehen sei, die somit Las Klagerecht verwirkt habe. Die Klägerin erklärte, sie habe nicht die Möglichkeit, das Liebespaar hinauszuwerfen, der Mann habe einfach das Recht des Stärkeren ausgeübt, tvcnn er mit seiner Geliebten in der Wohnung blieb, die übrigens auf feinen Namen geschrieben war. Dem Manne sei es nicht darum zu tun, die Ehe aufrecht zu erhalten, er habe die Berufung gegen die Scheidung nur deshalb ergriffen, um der Alimentenzahlung, zu der er verurteilt wurde, zu entgehen. Der Berufungssenat (Vorsitzender Hofrat Dr. Krasse l) gab der Berufung keine Folge und b eft ä t i g t e das erstrichterliche Urteil. Dre verbotenen Winkelwietten. Ein im ersten Jahre der Republik geschossenes Gefetz verbietet die Veranstaltung von Winkelwetten bei Pfevdevennen und anderen sportlichen Veranstaltungen. Wegen Uebertretung dieses Gesetzes wurde ein gewisser Heinrich Engel mit Erkenntnis Ä.r Polizeidire'ktion vorn 16. Oktober 1926. zu 10 Tagen Arrest verurteilt, weil er dem gewesenen Winkelbuchmacher Karl H a u d e k dadurch Vorschub geleistet habe, daß er für ihn bestimnrte Kuverts mit Weittnotizen und Wetternsätzen übernommen lptte. Der dagegen ergriffenen Bentsung Engels gab der Magistrat als Anrt der Landesregrerung in der-Schuldfrage keine Folgie, verwandelte dagegen die Arreststrafe in eine Geldstrafe von 100 Schilling. Dagegen brachte nun Engel die Beschwerde au den B c rwa l'tnngsg eri chtsyo f ein, in welcher bestritten wurde, daß feine Tätigkeit als Mitwirkung zur Veranstaltung vou Winkelwetten anzusehen sei. Dev BerwiaUungstzerichtshos hat die Beschwerde als unbegründet a-Vgewr e se n. 8(W600Qfl00609fl6080fl6fl0800666600666660fl< Hervorragende Neuerscheinungen der letzten Zeit: Galsworthy: Der silberne Löffel. Ein Schritt weiter in der Geschichte der Forsytes ..Halbleinen S 9.50 Ganzleinen S 11.— -Jenseits..gebd. 8 4.80 Gladkow G.r Gement . . gebd. S 12.— Hlchler Leop.: Der Sohn des Moses Mauthner. Ein Wiener Rom^p. brosch. 8 5.50 gebd. S 7.50 Kisch Egon Erwin: Der rasende Reporter Rußlands^ Zaren - Popen - Bolschewiken ... . . , gebd. 8 11.70 London Jack: Die Insel Berande gebd. 8 8.60 Kt. liftwfitf Verlad Wien. i. Bezirü, itolenlurmsfrosse 22 VOIKSWWT9CHAIT kung des Welt-Kalipreises um 50 Prozent. Ae gollvorlage tm Unterausschvß. Der vom Zollausschuß zur Beratung der dritten Zolltarifs- Novelle eingesetzte Unterausschuß zog in seiner gestrigen Sitzung nach dem Referat des Abg. Heinl die Positionen 9 bis 106 (Südfrüchte, Getreide und Mehlprodukte, lebende Schlacht-, Nutz- , uttb Zuchttiere, tierische Rohstoffe, Fette und Oele, Eßwaren) in Behandlung. Die.Vertreter der MchicheitSpartai-n traten für die Vorschläge der Regierungsvorlage ein, während sich die Minderheit gegen alle diese Positionen lausfprach, ausgenommen die Position 64, ivelche vom Unterausschuß einstimmig angenoimnen wurde. Position 71 (Naturbutter) wurde zurückgestellt, ebenso die Zollpositronen 73, 74 und 75 (Margarine, Speisefette und Speiseöle). Die nächste Sitzung des Unterausschusses siudet heute nur 1V Uhr vormittags statt. Lar Gesetz über die gndustrieobligationen in Ungarn. Aus B u d a p e st lvird gemeldet: Seit mehr als einem Jahre sind Verhandlungen im Finanzministerium über die Emission von Jndustrieobligationen im Zuge. Finanzmiuister B u d hat bereits in der zweiten Session dkr Nationalversammlung erklärt, Äaß zwecks Getvährung vo»l Krediten an die Industrie und, Gewerbetreibenden mit mehreren ausländischen Finanzgrnpjien Verhandlungen geführt werden. Die Verhandlungen hatten damals einen sehr günstigen Verlauf. Die Hauptschwierigkeiten bereiteten jedoch /die ungarischen Großbanken, die dafür scharf emgetreten waren, daß der Finanzminister von der Errichtung eines eigenen Institutes für die Herausgabe der Jndustrieobligationen Abstand nehmen soll, damit die Großbanken die Emittierung besorgen können. Der Finmrzminister hielt jedoch seinen ursprüngliche:: Plan aufrecht und wiöd seinen Gesetzentwurf über die Errichtung, der Jndustriebank, bezlv, die Emission der Jndustrieobligationen bereits in einer der ersten Sitzungen des Parlamentes im Herbst zur Genehmigung Vovlegen. Gleichzeitig mit der Emiffion der Jndustrieobligationen, w'elche in erster Linie der mittelgroßen Industrie zugute kommen, wird aber eine Aktion eingeleitet, Welche den Ztveck verfolgen wird, die Kleingewerbetreibenden und d en Kleinhandel mit Kredit . zu versehen. In bezug auf die Organisierung der Kreditversorgung des Kleinhandels wurde beschlossen, daß mit dem Kreditdienst die Budapester Kleingeloerbe-Kreditanstalt betraut wird. Zu diesem Zwecke stehen der Bank zwei Millionen Pengö zur Verfügung. Dieser Betrag pruß jedoch auf dem Wege der Erhöhung des Grundkapitals der Bank ' auf' das mehrfache erhöht werden, um den Kredrtansprüchen deS Kleinhandels entsprechen zu können. Ae italienische Aurlandsanleshe. Aus Triest wird uns berichtet: Bekanntlich hat der fascistische Generalverband der italienischen Banken die Aufnahme einer Anleihe in der Höhe von 100 Millionen Dollar zur Festigung des Marktes der Staatspapiere beschlossen. Wie man nun jetzt erfährt, verzichtete der Bankenverband auf die Aufnahme dieser Anleihe, welche ohnedies sowohl auf dem ausländischen Markte als auch bei der italienischen Regierung auf große Schwierigkeiten stoßen ioürde. In Regierungskreisen wird erklärt, daß eine derartige Anleihe eine Erhöhung des Banknotenumlaufes zur Folge hätte, wodurch einer neuen Jnflationswelle das Tor geöffnet Werder: würde: Ae ott omanische Staatsschuld. Aus Paris wird uns gemeldet: Die Verhandlungen zur Regelung der ottomanischen Staatsschuld haben am 27. v. M. zu einem Abkommen geführt. Die Türkei wird der Hauptsache nach vor dem 1. Juni 1928 den ersten Halbjahres-Zinsencoupon einlösen. Sodann wird sie als Annuitätendienst für ihren Anteil an der Schuldenlast von 1928 bis 1951 eine Gesamtsumme von 10,320.000 türkische , Goldpfund und von 1951 bis zum Ablauf des Dienstes 3,400.000 türkische Goldpfund zahlen.^ Die Jahreszahlungen werden den Zinsen- und Amortisierungsdienst sichern. Los Lote Meer — die reichste Koli>L«elle d er Wett. Wie bereits mitgeteilt, hat die Palästina-Regierung dem Ingenieur in Tel Awüv, Suprasky, eine Konzession zur Ausbeutung der Kali-Stoffe des Toten lMeeres verliehen Nach amtlichen Angaben enthält das Tote Meer 1300 Millionen Tonnen Kali in der Form von Kaliumchlo'-id im Marktwerte von 280 Milliarden Mark, 853 Millionen Brom in der Form von Magnesiumbromid im Marktwert von 1040 iMilli-arden Mark, 11.900 Millionen Tonnen besonders reines Kochsalz im Marktwerte von 106 Milliarden Mark und 23 Milliarden Tonnen Magnesiumchlorid im Marktwerte von 3300 Milliarden Mark — von Gips und Kalzrumchlorid nicht zu sprechen. Dr. Thomas H. Norton, der setzt in der Newhork«r Fachzeitschrift „Chemicals" über die bevorstehende Ausbeutung des Salzbestandes im Toten Meere berichtet, rechnet bereits mit einer baldigen und unvermeidlichen Seu- Er schreibt, auf dem Gebiete der ganzen chemischen Industrie gebe es keine Chance gleich der, die sich jetzt, ganz im stillen, in Palästina vorbereitet habe. Und nichts könne Palästina daran hindern, in der Lieferung einiger unserer wichtigsten und gebräuchlichsten Chemikalien ein mtschetzdendcr Faktor und der Sitz eines Welt Monopols zu werden. In der Berliner „B. Z. am 'Mittag" zieht E. L. aus den obigen Tatsachen die Schlußfolgerung: „5000 Millionen Mark, das Doppelte des amerikanischen Nationalvermögens, beträgt der Marktwert der lvichtigen Salze, die bis jetzt tot im Meere liegen. Aber die Regierung in Palästina wird schon in allernächster Zeit an die Auswertung dieses Mineralienschatzcs gehen, der hauptsächlich durch Verdampfung an der Sonne, also mit geringsten Kosten, gewonnen werden kann. Am Toten Meer, nur hundert Kilometer vom nächsten Mittelmeerhafen, dürste es bald sehr lebendig werden. Erwerbungen der Siemens & Halske A.-G. tn der Tschechoslowakei? Wie verlautet, steht das Unternehmen in Unterhandlungen mit Prager Unternehmungen wegen Erwerbes eines Fabrikskomplexes in der Tschechoslowakei. Hierzu wird ans Prag gedrahtet, daß die Siemens & Halske A.-G. vom tschechoslowakischen Postministerium einen Auftrag auf Lieferung von Telephonanlagen im GesamNverte von 60 Mill. Kronen erholten hat. Kohlenvcredelnngsprojektc in Ungarn. Die Ungarische Allgemeine Kohlen-A.-G., die zum Konzern der Ungarischen Allgemeinen Kreditbank gehört, will durch Erwerb eines größeren Aktienpostens der Calgotar-janer Kohle nbergban-A.-G. ein Zusammenarbeiten >6ci der Durchführung des Elektrifizierungs-. Programmes an bah neu. In den Gruben der Salgo werden derzeit' Versuche zur Einführung des in Deutschland und Oesterreich bereits bekannten Kohlenveredelungsverfahrens gemacht. Die in Barcalota geschürfte Kohle soll sich für das Veredelungs-Verfahren vollkommen eignen. Die Petroszaner Kohleirbergbau-Äl.-G., deren Hauptaktionärin bekanntlich die Salgo ist, wird in Vulkan eine elektrische Zentrale mit einem Kostenanstvand von 5 Millionen Schweizer Franken errichten, um sämtliche Gruben, u. a. in Deakbcniya, Lonya und Petrllia, zu elektrifizieren. Ernschkänkung der Fabriksbautätigkeit kn Italien. Me letzte Nummer des „Lavoro d'Jtalia" Veröffentlicht eine Verordnung der italienischen Regierung über die Regelung der Errichtung und des Ausbaues von Fabriken. Nach dieser Verordnung wird der Bau von Fabriken mit mehr als 30 Arbeitern und die Erweiterung bestehender Fabriken in den größeren Städten des Landes verboten. Diese Verordnung verfolgt den Zweck, das Zuströmen der Arbeiter, die gegenwärtig in der Landwirtschaft beschäftigt sind, in die Andustriezentren Italiens zu verhindern. Die neuc allgemeine polnische Kohlenkonmmtion abgeschlossen. Aus Kattowitz wird uns berichtet: Am Samstag wurde hier die neue allgemeine polnische Kohlenkonvention an Stelle der vor kurzem prolongierten Kohlenkonvenlion, der jedoch zahlreiche «aße Kohlengruben ferngeblieben sind, unterfertigt. Die neue Rohlenikonvention, welche bis zum 1. Oktober 1930 abgeschlossen wurde, Umfaßt die Kohlengruben des oberschlesischen, Dombrowaer und Krakauer Revieres. Die Bildung der internationalen Verkaufsverbände für Rohstahl. Aus Essen wird gemeldet: In der auf den 5. August in Paris anberaumten Kommissionssitzung der internationalen Rohstohlgemeinschaft werden die entsprechend den Luxemburger Beschlüssen ausgarbeiteten statistischen Unterlagen für die Bildung 'der internationalen Verkaussverbände vorgelegt. Endgültige B e s ch 1 ü f f e sollen in dieser Sitzung nicht gefaßt werden. Man hofft, die Vorarbeiten für die Bildung der Berkaufsverbünde so weit fördern zu können, daß in der anfangs September stattfindendcn allgemeinen Sitzung der internationalen Rohstahlgemeinschaft ein. endgültiges Ergebnis erzielt wird. , Die Cqisse Commune des Porteurs des Dettcs Publiques Autrichiennc & Hongroife c,mises avant la guerre, Paris, wird ab 16. 'August a. c. die Einlösung des ältesten rückständigen Ha>lbijahreskupons der folgenden Anleihen ausnehmen, und zwar: 1. des Knpmcs Nr. 81 der 4prozentigen Ungar. Goldrente, 2. des Kupons Nr. 40 der 4pro,;entiäen Oesterr. Goldrente, 3. des Kupons Nr. 17 d-or 4>-prozentigen Ungar. Rente vom Jrhre 1913, 4. des Kupons Nr. 17 der i^prozentigen amort. Ungar. Rente vom Jahre 1914, 5. des Kupons Nr. 14 der 4^2prozentigen -Oesterr. Staatsschatzanweimngen vom Jahre 1914. Als Zahlstelle in Oesterreich fungiert die Zen trat-Europ-ä-ische Land er bank, Niederlassung Wien. Feilbietungen. Am 24. August, Mil Uhr vormittags, beim Bezirksgericht Favoriten Liegenschaften im q. . Bezirk und in Simmering, Schötzauert 6010 S., geringstes.Gebot 3005 S. — Am 15. September, K12 Uhr, Bezirksgericht Meidling, Bau-- area in Pohlgassc und Taicbruckgasse, Schätzwert 21.000 S., geringstes Gebot 10.500 S. — Bezirksgericht Döbling, am 6. September, 9 Uhr vormittags Liegenschaften und Häuser m Krottenbachstraße 6 und 8, Schätzwert 31.444 S., geringstes Gebot 15.710 S. Fe>rner Häuser und Parzellen in Hosizeile, Schätzwert 403.420 S., geringstes Gebot 202.000 S. — Zwangsweise versteigert werden am 5. August, nachmittags 4 Ahr, 6. 'Bez., Dköllardgasse 26, Bureau- und Geschäftseinrichtung, -diverse Papierwaren, Lochmaschinen, Maschinen für Buchdruckerei, diverse Ballen Druckpapier nsw., und nachmittags 5 Uhr, 16. Bez., Stachegajse 15, Wohnungseinrichtung, Radioapparat samt Hörer uhw., 'nachmittags halb 4 Uhr, 4. Bez., Prehgasse 8, nachmittags Xö Uhr, 4. Bez., Schwarzenbe-vgplatz 12, nachmiltaas Uhr, 6. Bez., Liniengasse 20, nachmittags Uhr, 8. Bez., Bennoplatz 8, und nachmittags Wl Uhr, 13. Bez., Linzevstraße 8—10, Wohnungseinrichtung, diverse Eisensorten, Rohmaterml, Gußstän-der, Eisenblech:, Maschin-snibestarcdteile ufw. — In der Jakobergassc 1 am 5. August, nachmittags 3—7 Uhr, Wohnurvgseinrichtung, Klavier, Pultkasse, Nähmaschiire, Tisch, Silbergeräte, Hüte ustv.; Wohnui^gseinrichtzung, Klavier, Bilder, Tischgeräte, Effekten nsw. Am besten sind doch die Ceschka-hüte VM«t Kslstrstr«8« ISS WICH IX., AtorsYraO« Nr. t