Wiener Morgenzeitung · 1927-06-09 · Heft 2974 (9.6.1927) · p. Seite 6

«**-e Wie«er Ms-gO«zettm»s s . im Nr. 2874 SrschSste mit der Kohleanot. Ein P^erstrettereiprozcß nach 5 Jahren. Testern Hütte sich der 4Üjährige Kaufmann Frmrz Pani st einer vor einem Schaffensenat unter dem Dorsche des Hofrates Dr..Czerny.wegen Verbrechens s er Preistreiberer in Kohle zu veranttvovt-en. Ter Fall reicht bis auf das Jahr 1922 zurück. Der Leiter der vom Ministerium eingesetzten Brennstoffsteile, Hofrat Hiliebrand, hatte im Zusammenhang mit dieser Affäre im Jahre 1924 Selbstmord begangen, nachdem er in einer Untersuchungssache gegen Pcmlsteiner eine gerichtliche Vorladung' erhalten hatte. Der Verdacht eines-stvafbaren Zusammenwirkens Mischen Paulsteiner und Hillebrand zum Schaden des. Bundesschatzes konnte bisher nicht bekräftigt werden.. Franz Paulste-iner .war einer der Lieferanten der seit dem Jahre 1917 staatlich bewirtschafteten Brennstoffstelle. Seit dem Jahre 1920 lieferte er dieser Stelle, die unter der Leitung Hillebrands stand, stau-, ditz Kohle. Bei einer Nachschau im Jahre 1924 wurde nun festgestellt, -atz Paulsteiner, am 31. Dezember 1922 Vorauszahlungen in der Höhe von 2,887.000 Kronen erhalten hatte, obwohl die Lieferungen bis März 1923 noch lange nicht abgetragen waren. Paulstein-er forderte mit Zustimmung des Höfrates Hillebrand für die Zeit bim 12. April 1922 bis 31. September 1922 für die ge- Ueferte Steinkohle durchwegs übermäßige P r.e i s e. Dirs Gesamtübermaß wird in der Anlage mit 1,26 Milliarden Kronen angegeben. Eine Summe, die die amtlich genehmigten Preise um m e h r a l s 100 P r og enüb e rsti eg. Um das Uebermatz seiner Preise, zu verschleiern/ pflegte Paulsteiner die. Fakturen an die Brennstoffftelle erst vier,bis. sechs Wochen, nach der Lieferung aus-, zustellen, wodurch bei.her «damaligen Jnflattonstendenz die Sache weniger aufsiel. ' Der Angeklagte, verteidigt von Dr.. N a b e n l ech - n^r, erVatte zu seiner Verantwortung, daß die geforderten Preise keineswegs zu hoch gewesen seien, weil er große S ch m i e r g e ld e r - zahlen - mußte,' um die Aufträge zu erhalten. Die Fakturierungen seien über ausdrücklichen Wunsch der Staatsgebäudevevwaltung verspätet erfolgt. In später Abendstunde wurde die Verhandlung zwecks Ladung neuer Zeugen und Beiziehung eines B u ch s a chv-erfft ä n v i g'e rr auf unbestimmte Zett vertagt. StrafprozeßuoveÜe 1927. Dem Justizausschuß des Nationalrates wurde gestern eine Novelle zur Strafprozeßordnung zugchnesen, die drei Ziele verfolgt: Die Anlegung, der? GeWvorenen- und Schöffenlisten soll in Hinkunft mit H r l-f e der 'Wählerlisten geschehen. .Gewissen.. entlegenen Azirksgerichten werden Schöffensenate lose angegiiedert, damit He Parteien ni cht . z»r dem oft weit entfernten Sitz des Preisgerichtes ^schieden werden , müssen. Schließlich ,werden durch, diese Novelle Vre' Bestimmungen der Strafprozeßördnüng über' die Bestellung der Borsitzenden und der übrigen Dtttglieder der Sch würg er ich ts ho se vereinfacht und mit dem in der BuiDesversassung ausgesprochenen Grundsätze der ständigen Geschäftsverteilung in Einklang gebracht. Preßpr^eß gegen einen agudisttWn Publizisten. Malkiel Grünwald, der Herausgeber der „Jüdischen Korrespondenz", der, wie berichtet, am -29. April d. I. von einem Schwurgericht von der Privaiklage der agudistischen ,-Jüdischen Presse" und ihres Redakteurs Otto Stern siveigesprochen worden war, strengte nun durch den RvchGamrmlt Dr. Heinrich Thal er gegen Otto Sterneinen Strafprozeß wegen Ehrenbeleidigung durch die Presse an. .'Gestern hättet die SchinnUÄerichisverhandlung 'stattfinden sollen, doch wurde die Affäre, im Gerichtsfaal durch Rrdozierung aller grundlosen Anschuldigungen und durch eine Ehrenerklärung des Angeklagten Stern, der sich auch zur Bezahlung eines Paüschalkostenbeitrages von 600 ' Schilling verpflichtete, b ei ge legt. Gmeummgen im Jirstizdienst. Der Bundespräsident hat di« Ersten Staatsanwälte Hosräte Dr. Robert Winterstein in Wien und Dr. Max Pietsch in Graz zu Generalanwälten bei der Generalprokurator ernannt. £>ie besten {§ Jleuerscfkeinuntten % dev modernem 13.50 9.50 9.90 7.50 stets vorrätig FELIX SALTEN, Martin Overbeck, ged. . S 8.50 ROMAIN ROLLAND Mutter und Sohn, ged. HEINRICH MANN, Mutter Marie, geb.. . Arthur schnitzler; spiel im Morgen- 'grauen, geb.. JEAN CASSOU, Schloß Esterhäzy, geb. [ SOMERSET MAUGHAM, Der Besessene, GUSTAV MEYRINK,’ Der Engel vom west- ' 10'~ liehen Fenster, geb.. JACK LONDON, Jerry, geb.. .. LEO SLEZAK, Der Wortbruch, geb.... STEFAN ZWEIG, Verwirrung der Gefühle, geb...» 12.60 RaillilHIHIVaffRHHIBIHMIMIIIli bei Ü. fäudklkmmfflun# Jft. £ön>it, Wien, I. (ttotentuwmQtvuße 22. 15.30 8.60 12.60 TOiKSWIRISCIIArT Der zollanschlag auf Die KraokenaustaNen. Eim gemeinsame Kundgebung der Berufsphotornftphen, Photohändler und KrankeNkaffen. Im großen Saale des Gremiums der Wiener Kaufmannschaft fand dieser Tage eine zahlreich besuchte und von allen interessierten Stellen beschickte große Protestbersammlung gegen die beabsichtigte 130prozentige Erhöhung der Photoplattenzölle statt. Das Referat erstattete Kommerzialrat W a ch t l, der aus den. Irrtum hintvies, daß Photoplatten vornehmlich eine . Sache des Ämateurbedarfes seien; der Bedarf für Röntgenzwecke, wissenschaftliche Photographie, Reproduktionsanftalten, Schulen, Krankenkassen betrage weit mehr als eine Million Schilling pro Jahr. . . Der Vorsteher der Photographellgenossenschaft Saitz erklärte sich namens seiner Genossenschaft. mit. dem Vorgehen der Händlevschast solidarisch. GehilfenobmaNn Scharzberg betonte, daß die Plattenpreiserhöhtlng einen weiteren Loh »druck verursachen würde, da die Mehrspesen auf das Publikum nicht überwälzbar seien. Namens der Krankenarrstalten sprach Dr. Ball, der erklärte, daß eine mittlere Krankenkasse einen Plattenbedarf von 24.000 SchMng pro Jahr habe, Da der Gesüm-tplattenbedavf für alle österreichischen Krankenkassen auf 260.000 Schilling und für die gesamten medizinischen Zwecke m i t- 400.000 S chillingproJahr geschätzt werde, müßten die Kranken- und Krankenfürsoög'eanstalten an Photozoll mehr als 60.000 S chäll ing pro Jahr bezahlen. Nachdem noch Kommerzialrat Zellhofer (Drogistenverbcmid) und der Präsident des österreichischen Ge-, tveobebundes R o t t e r sowie Vertreter der Amateurphotographen gesprochen hatten, lvurde eine scharfe P r o t e str es o l ai H o n gegen die Zollerhöhung auf Photoplatten einstimmig angenommen.' Es wird darin-auf die Tatsache verwiesen, daß für .die Photoplattenerzeugung in Oesterreich nur ein Betrieb besteht, der nichteinmal 20 Dienstnehmer beschäftige und daß nur diesem Betriebe zuliebe -1800 Berufsphotographen, 3000 Photogeh ilfen, 600 Photohändler, 3000 Beschäftigte im Photohandel, zahlreiche Aerzte, Kranken-, Bildungs- und Reprodultiousanstalten sowie zirka 100.000 Amateure mit einer Zollerhöhung belastet werden sollen. Die Vollversammlung, beauftragte die Aktionsleitung, bei der Regierung, denzuständigen Nattonalräten, den Fachovganisattonen und allen sonstigen in' Betracht kommenden Stellen energisch Ant allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die beabsichtigte Zollerhöhung auf Photoplatten anzukämpfen. ' Der Stand Ser Valorisationrsrage. ' Aus Prag wird gemeldet: Der Verband der Besitzer von Schuldscheinen und . Pfandbriefen der Geldinstitute der Nachfolgestaaten, der Reichsverein der nichtaktiven Militärpersonen in Prag und der Schutzverband der Vorkriegsrcntner in' Prag haben dieser Tage eine Beratung abgehalten, in der folgender Stand der Valorisationsfrage festgestellt wurde: Die Valorisation der polnischen Papiere wird durchgeführt. Die österreichischen Sozialdemokraten verlangten im 'Mai vom Parlament die Valorisierung der Schuldscheine des Staates, der Länder und Gemeinden, ferner der Kriegsanleihe, sonstiger Staatspapiere, der Spareinlagen und der Versicherungspolizzen. (Inzwischen ist von ähnen im neuen Nationalrat der höchst verunglückte Valörisationsentwurf der Kleinrentner" eingäracht worden. — Anm, d. Red.) Das höchste Zivilgericht in Budapest verurteilte die Stadt Budapest zur Valorisierung der städtischen Obligationen im'Gesamtbetrag von 633 Millionen. Das Oberste Gericht in Brünn anerkannte in seinem Urteil 1587/25 grundsätzlich die Berechtigung der Valorisierung des Borkriegskauspreises. Die Wiener Postsparkasse-Forderungen (tschechösl'dwäkischer Staatsbürger. — Anm. d. Red.) werden mit 27 Prozent valorisiert. Die ungarische Regierung will im Herbst den Entwurf zu einem Valorisierungsgesetz dem Parlamente vorlegen. Deutschland steht mit der Tschechoslowakei in Unterhandlung betreffs Regelung der Vorkriegsschulden. Die genannten Organisationen planeneine weitgehende Aktion und haben auch Ende Mai bei Ministerialrat Dr. Fried mann interveniert, damit den Handelsverträgen mit den Nachfolgestaaten eine Vereinbarung Über die Valorisierung dieser Papiere . anges ch los s e'n werde. Schwächere Devisenmärkte. Mailand, Bukarest und Agram bröckelten gesternein wen'^g ab. Bukarest war zeitweilig bei - 2.12% offeriert, hat sich jedoch auf die Bildung der neuen Negierung wieder aus 2M erholt. Flau lag die -Dev.'ie.Ma.dr:d. Pfunde Madrid sind auf 26.40 empor» geschnellt, 'haben sich dann auf 38.20 ermäßigt, ohne die schwache Grundtendenz zu überwinden. . . .. Massenkundgebung der TeilzahtungDhäMer Wiens. Heute um rsL-U'hr abends findet im „Bayrischen Hof", 2. Bez.. Taborstraße:LV, . eine vom Reichsverband der kredit» gebenden Detaikkaufleute Oesterre'chs einbe» mfene Massenkündgebung der Teikzahlunashändler Wiens statt. Die Tagesordnung enthält u. a. die Punkte: Die geplante Zollerhöhung, Die Novellierung des Ratengesetzes. Die größeren kaufmännischen Körperschaften und mehrere Mandatare sind zu d'eser Versammlung geladen worden. Insolvenzen. Der Konkurs wurde eröffnet über L ö b l & Schreiber, 15. Bez., Markgraf-Rüdiger-Gasse 13. — Das Ausgleichsverfahren wurde eröffnet über Franz Priz, .Werlzeughändler, 7. Bez., Kirchengasse 39. Zwangsversteigerungen. In den nächsten Tagen finden folgende Zwangsversteigerungen statt: 9. Juni: 19. Bez., Schafberggasse 23, E-.-Z. 402, Grundbuch Pötzle'nsdorf mit Katastralparzelle 554/64, Garten, Katastralparzelle 55-1/254 Vauarca, Schätzwert 90.585 S.. Bezirksgericht Döbling, Zimmer Nr. 2,- 9 Uhr. — 9. Juni: 16. Bez., Ottakrinqerstraße 33, Katastralparzelle 2246, E.-Z. 1154, Grundbuch Ottakring, Yr Anteil, Schätzwert 6000 S., Bezirksgericht Hernals, Zimmer Nr. 3, 10 Uhr. — 10. Jun': 1. Bez., Seilerstätte 12, E.-Z. 1167, Schätzwert 118.534 S.. Exekutionsgerrcht, Zimmer Nr. 4, 12 Uhr. — 10. Juni: 1. 1. Bez., Wevoertorgasse 14, E.-Z. 1402, Schätzwert 144.000 S., Friedenszins 35.290 K; 2. 1. Bez., Judengasse 3, E.-Z. 546, Schätzwert 20.500 S., Friedenszins 6494 ll; 3. 1. Bez., Jubengassc 5, E.--Z. 548, Schätzwert 26.000 S., Friedensz:ns 6426 K. Exekutionsger'cht, Zimmer Nr. 4, 10 Uhr. — 14. Juni: 1. Bez., Malfischgasse 11, E>Z. 1523, Schätzwert 237.86L S.; Baustelle in der Walfischgasse, E.-Z. 1589, Schätzwert 57.883 S., Exekutionsgericht/ Zimmer Nr. 4, 10 Uhr. — 14. Juni: 10. Bez.. Kirchstetterngasse 17.^ E.-Z. 838. Grundbuch Neulerchenfeld, Fabriksgebäude, Schätzwert samt Zubehör 47.549 S., Bezirksgericht Hernals, Zimmer Nr. 3, 10 Uhr. — 14. Juni: 8. Bez., Nendeggergasfe 8, E.-.Z. 594. Schätzwert 14.400 €., Friedenszins 3930 K, Exekutionsgericht, Z-mmer Nr. 5, 12 Uhr. Große Insolvenz in der Mödewarenbranche in Budapest. Aus Budapest, 8. Juni, wird uns tolegraphiert: Das grüßte Modewarenhaus der Hauptstadt, die Firma Oskar Elsner am Elisabeth'ring, die in fünf Bez'rken Filialen unterhielt, hat seine Zahlungen eingestellt und um die Verhängung des Zwangsausgleichsverfährens angesucht. Die Passiven >belragen ungefähr 860.000 Pengö, über die Aktiven w'rd man erst nach der im Zuge befindlichen Inventur ein Bild gewinnen. Geschädigt sind vor ollem die ausländischen Gläubiger der F'rma Oskar E.sner, hauptsächlich schweizerische, reichsdeutsche, tschechoslowakische und österreichische Firmen. Günstige Exportkonstlnktur in der Tsch.echoslormk>et. Aus Prag, 8. d. M., wird telegraphiert: Die günstige Exportkonsunktur in der Tschechoslowakei dauert weiter' an. Auch im abgelaufenen Monat war die Gesamtausfuhr um ungefähr 26 Prozent höher als im Vorfahr. GegenWer dem Mvnät April, wo die Ausfuhr 1537 Millionen tschech. Kronen betrug, ergaben sich nur geringfügige Aenderungcn. Insgesamt dürste mit einsm minimalen Rückgang der Gesamtexpotte um cvva 20 Millionen tschech. Kronen km Monat Mai zu reck-nen sein. Die bisherige Gesamtausfuyr dieses Jahres dürfte nach den Neußerungen in Jndustrie- und Bankkreisen fast den Betrag von 7400' Millionen tschech. , Kronen erreichen. Erhöhung der Ausgleichsquote in Ungarn. Das ungarische Amtsblatt Verlaubbarie vorgestern eine Regierungsverordnung betreffend die Mindestquote' beim Zwangsausgle-.chsverfahren außer Konkurs. Im Sinne dieser Verordnung wird die von dnem Gläubiger be' dem Ersuchen um Einleitung des Zwangsausgleiches anzubietende Mindestquote von 40 auf 50 Prozent erhöht. Neue polnische Eisenbahnlinien. Das Warschauer Verkehrs- Ministerium bearbeitet gegenwärtig ein Projekt für den Bau mehrerer E.senbahnl'nien, um das Kohlenrevier mit den Jndustriekreisen und den Grenzgebieten zu verbinden. Danach sind solgen-de Linien vorgesehen: Wielun—Jn-owroclaw, Chovzo —Wmickowice—Lask, Ciechoc'.nek—Ploch—-Brodn'ca (südl.ch von Pinsk), Woflowice—Opoozno—-Warschau, Lazy (auf der Linie Sosnowieo-Czestochowo)—Wofkowice—Pinczow (südlich von K'elce)—Busk (nördlich von Lwow)—Zwietzyniec (westlich von Grodno), Wielun—Piotrkmv—Opoczno—Radom—Lübl.n, Torun—Ostrolenka—Blalystok, Mlawa—Brest-Litowsk, Lublin —Pelz (nördlich von Lwow). Die poknlschen Naphtha-Raffinerien. Aus .. Warschau w'vd gemeldet: Nach den nunmehr vorl:egenden definitiven amtlichen Daten waren im Jahre 1926 durchschnittlich 29 Naphtha-Nafsinerien in Betrieb. Die Verarbeitung von Rohöl bettug msgesamt 780.769 To., war also um z'rka 10 Prozent höher als im Jahre 1926 (715.125 To.) und die größte im Zeitraum 1920—1936. In der staatlichen Minemlölfabrik in Drohobycz wurden im Berichtsjahr insgesamt 140.237 Do. Rohöl verarbeitet, das sind 18 Prozent der Gesamtverarbeitung. Aus den verarbeiteten 780.769 To. Rohöl ergaben sich 799.963 To. Naphthoprodukte, so daß der Verlust beim Veravbeitungsprozeß 9.1 Prozent betrug, gegen 10.7 Prozent;m Jahre 1924 Uno 0.4 Prozent 'rn Jahre 1925. Im einzelnen wurden produziert: Benzin 93.340 To. (gegen 90.570 im Vorjahr), Leuchtpetrvleum 233.596 (202.661) To., Gasöl 155.170 (116.611) To., Schmieröle 103.379 (123.336) To., Paraffin und Lichte 40.193 (35.281) To., Halbprodukte 68.546 (43.176) To., andere Produkte 30.840 (25.108) To., also insgesamt 709.963 To., gegen 647.642 To. im Jahre 1925. Me h:emus zu ersehen, ist die Produkt'vn von Benzin und Schmierölen im Jahre 1926 gefallen, dagegen die Produktion von Gasöl und Petroleum ganz vodeutend gestiegen. Die Salzproduktion ln Atlit. Die in der Kolonie Mit bei Ha'sa durch den unter der Leitung von Sir Alfred Mond stehenden Economic Board gegründete Salzgesellschaft hat im Jahre 1925 4794 Tonnen Saig (gegen 3457 un Jahre 1924) verkauft. Zur Hauptsaison, die in die Herbstmonate fällt, wäre die Gesellschaft in der Lage, 50 Arbeiter zu beichäftigen; derzeit bef nden sich in Atlit 26 Arbeiter, von denen jedoch nur 7 ständige, 18 Kumarbeit verrichten. Aus ökonomischen. Gründen bemüht sick die Gesellschaft, die Hauptarbeiten in einem kürzeren Zeltraum durchzusühren, aber dieses Rational'sierungssystem bringt es mit sich, daß sie Arbeiter aus Haifa, zum größten Teil jedoch Araber aus den umliegenden Dörfern yeranziebt. Jedenfalls ein sonderbares Vorgehen, einer Gesellschaft, d'e von dekN unter der. Leitung Sir Alfred Monds stehenden Economic Board gegründet wurde uno die ims Salzmonopoi für ganz Palästina besitzt! Die Spiritusinvustrie in Palästina. Ms Jerusalem wich uns gemeldet: Die Spiritusinduftrie hat rn der letzten Zeit eine Förderung erfahren, indem sich um die Firma Duschnitz u. EiSler, welche in der palästtnensischen Spitttusindustrie maßgebend ist, ein Syndikat gebildet hat. Diese Konzentration des ganzen Jndusttiezweiges in dem technisch am di« bisherigen Preise abnorm' nichrig waren. Eine weiter