Wiener Morgenzeitung · 1927-03-20 · Heft 2895 (20.3.1927) · p. Seite 13

Nr. 280t Wien, Sonntag ist cs in der Welt! Wer davon keine Kenntitis genomnren hat, mag es sich selbst zuschreiben, dnß über seine Interessen in seiner Mwesenheit — Kt feine« Ununstm entschieden Iverden wird. Zweck dieser Zeilen ist es nun — es fei offen M-ej«t —- einen Strich durch diese Rechnung zu ziehen. Der iblikation in der „Wiener! Zeitung" soll ein stärkerer Wirhall verliehen werden, und darum machen wir die Interessenten darmrs aufmerksam, daß die Teilnahme an der Generalversammlung der Obligationäre nicht erforderlich ist: es genügt, wenn der Priorität sich entweder mit dem Depotschein einer Bank ausweisen kann oder den Titte selbst zur Versammlung mitbringt, um bei der Beschlußfassung stimmberechtigt zu sek«. Es stcht wieder einmal eines jener Bcllorisationsprobleme zur Diskussion, dessen Lösung nicht nm/ für den Spezialfall der Bozen-Meraner Eisenbahuprioritäten maßgebend sein 'vürde, sondern auch ein Präjudiz für viele ähnliche Fram, besonders aber für die Vintschgau-Balsugana-PrioritSteu schaffen müßte. Beide Gesellschaften hatten ursprünglich fiir hre Obligationen die Einlösung ' f im Verhältnis von 18 Lire pro 100 Kronen Nominale angeboten, obwohl die Obligatioruur fundierte Schuäprt darstellen, aus die zumindest Art. 203 des Friedtensvertrages . von St. Germain angeivendet werden müßte, wonach für die Konversion von Schulden derjenige Kurs maßgjebdnd sei, zu dem der die Schuld übertrehmiende Staat zuerst die österreichisch-ungarischen Kronennoten umgewandelt hat. Irr dem Falle der genannten zwei italienisch gewordenen Bahnen nüßten also 60 Lire pro 100 Kronen Nominale geboten werden. Daß das Angebot der Bozen-Meraner Bahn eine unbüli-ge Bereicherlmg auf Kosten der Gläubiger bcheiuten würde, hat auch das Gericht eingesehen, das im Sinne des Kuratorengesetzes Nicht an die einfachen Majoritätsbeschlüsse gebmrden ist, sondern: auch auf alle anderen Umstände, diel für die Wahrung der Rechte der Gläubiger von Belang sind, Rücksicht nehmen mUh und daher einem Unbilligen Ausgleich die Genehmigung versagen kann. Tatsächlich hat es die Bozen-Mevaner Eisenbahugeftllfchast verstanden, die Majorität der Obligationen an sich gtt ziehen, so daß sie sich der Hoffnung hingeben konnte, ine Angelegenheit leicht aus' der Welt Au schaffen. Dem KuratoU Dr. Ben i g a g l i a, der jenes Angebot befürwort > Me, tveil er offenbar die Majoritätsinteresien vertrat, er-, wuchs aber ein Widersacher, in der Person des Rechtsanwaltes Dr. Karl Winter, der eine kräftige Minorität vertritt und sich als Nebenintervenient dem Verfahren an- '/offen hat, wozu^gemäß dem Kuvatorengesetz' jeder Prioritätenbesitzer das Recht hat. Dem Auftreten Doktor Winters Und den: Einspruch des Gerichtes ist es Mm zu verdanken, daß nach den: Mißerfolg der ersten Tagsatzüug im Sonttner vorigen Jahres neuerliche Vergleichsverhand^ lurrgen eingeleitet nntrden, die zu einer Verbesserung des! Attsgleichsvorschlages durch die Gesellschaft führten. Darnach sollen die Bozen-Meraner Prioritäten nunmehr im Verhältnis von 26^ Lire pro 100 Kronen Nominale, die rückständigen Kupons im BerMtnis von 50 Centesimi pro 2-Kronen-Kirpon emgelöst! werden. Ueber diesen Vorschlag soll nun in der Donnerstag-Persammlung abgestimmt werden. Es ist klar, daß die Gesellschaft, oblvohl sie Wer die Majorität der Obligatwmn verfügt, einen um so schwierigeren Stand bei der Durchsetzung ihr.es, trotz der Verbesserung (gegenüber dem vom ^Sommer vorigen Jahves) noch immer rmbittigen Antrages haben wrtd, je mehr Prioritäre iM Handelsgericht erscheinen Und dagegen stimmen werben. Es ist auch nicht einzusehen, warum die Prioritäre auf ihr unzweifelhaftes Recht verzichten und sich mit einem Ausgleich bescheiden sollen, der nichts anderes bedeuten würde, als der Gesellschaft, bezw. dem italienischen Staat freiwillig ein Geschenk, zu machen. Hiezu ist aber um so weniger Anlaß, als die Gesellschaft ja ohnehin die Majorität der Prioritäten besitzt und daher die Auszahlung eitzer höheren Quote, die faktisch nur an eine geringe Zehl von Prioritären zu leisten wäre, gar nicht iys Gewicht fallen kann., Me Gesellschaft würde daran gewiß nicht zugrunde gchen, glaubt sie aber, daß dies der Fall sein müßte, dann, soll sie, wie ein ordentlicher Kaufmantt — formell ist sie noch eine Privatbahn — Konkurs ansagen, nicht aber auf Umwegen, durch MajorisierungSboschlüsse, einen ihr genehmen, fast gar keine materiellen Leistungen erheischenden Ausgleich zu erzwingen trachte::'. In einer lancierten Meldung wurde der Nachweis versucht, daß das Angebot von 26Yz Lire gerade dem entspkdchen würde, was die Gläubiger bekämen, wenn die Konversion in einem neuen Titre auf Basis von 60 Lire pro 100 Kronen vorgenommen würde, da bei den gegebenen Zinsfuß- und Börsenverhä-ltnissen der Kurs eines solchen italienischen Papieres nicht hhher als auf zirka 35 Prozent stehen könnte. Die Prioritäre, mit deren Geld die Bahn erbaut wurde, hatten aber keine Spekulation beübstchtigt, sonderneine Anlage gesucht und ^üirden wohl, gerne warten, bis die italienischen Staatspapiere bessere Kurse erzielen od«r bis einmal die Rentabilität der Bahn gesteigert würde, wozu nach Uebernahme der Bahn durch den italjMischen Staat wohl begnadete Aussichten vorhanden sind. Aus keinen Fall kann aber die Gesellschaft die Anrvendung formalen österreichischen Rechtes, das keine Valorisierung kennt, geltend machen, etwa mit Berufung darauf, daß ihr Sitz in Wien und sie daher eine österreichische Gesellschaft sei. Denn das bekannte UrteildesOberste n Gerichtshofes in Angelegenheiten der Prioritäten der Ostrau-Friedländer Eisenbahn zwingt das Handelsgericht, auch darauf Rücksicht zu nehmen, ob dieser Sitz der BozenMeraner nicht vielleicht nur ein Scheinsitz sei, zu dem Zwecke in Wien ausrechterhalten, um reelle Gewinne auf Kosten der Prioritäre (Gläubiger) zu erlangen. Uebrigens hat auch der Prozeß der „Wag"-Prioritäre. erwiesen, daß das Gericht auch Scheinmajoritäten nicht'auzuerkennen gewillt ist und unter Umständen Schein besitz er von Prioritäten von der Abstimmung ausschließt. Die Chancen der Prioritäre der Bozen-Meran-Eisenbahn, sofevne diese nur entschlossen wären, in der Versammlung zu erscheinen und den Kanipf ums Recht, den Dr. Winter für sie führt, zu unterstützen, dürfen demnach sehr hoch veranschlagt werden. Auf ihre Abstimmung kommt es sehr viel an, sie stehen im Vordergründe eines Kampfes, auf dessen Ausgang die Mntschgau-Bah» nur so «artet, um entweder gleichfalls einen Gcwvltstreich gegen ihre Gläubiger zu vollführen oder dem Rechte die Ehre zu erweisen und den Prioritären zu geben, was der Prioritäre ist. Aber selbst in dem Falle, daß der Ausgleichsantrag des Kurators Dr. Benigaglva in der DonnerStag-Bersammlung durchdringen sollte, ist es nicht ausgeschlossen, daß das Gericht auch in diesem Stadium die Gesellschaft sachfällig werden ließe. Dazu bieten ihm, wie erwähnt, die Bestimmungen des Kuratorengesetzes die nottvendige Handhabe, um dem Majoritätsbeschlüsse die Zustimmung zu versagen, der Prozeß müßte dann vor den lveiteren Instanzen fortgesÄhrt werden, und es ist bekannt, daß der Oberste Gerichtshof in Fällen, die fundierte Schulden betreffen, den Grundsatz „Krone ist Krone" nicht anerkennt, sondern auch aus Treu und Glauben und gute Sitte« Rücksicht nimmt. Jedenfalls ist es in höchstem Grade beherzigenswert, daß der Ausgleich der BozenMeraner auf Basis von 15 Lire an dem Einspruch des Gerichtes gescheitert Ist, und so hatte sich, wie schon früher bei den, Mark-Prioritäten der Donau- Dampfschiffahrtsgesellschaft und den Sprozentigen Prioritäten der ,Steg,^ wieder einmal der Fall ereignet, daß das ' Gericht gewissermaßen den Gläubigern sagt, „ihr müßt mehr verlangend, weil es eben darüber zu wachen hat, daß die Rechtsidee in Ehren gehalten und däs Rechtsbewußtsein nicht erschüttert werde. Da Gesetzgebung und Verwaltung, in Oesterreich im Interesse fiskalischer Bestrebungen und gewisser Machtpositionen privater und öffentlicher Verbände es unterlassen haben, die Schuldenfrage. im Sinne einer gerechten Aufwertung gesetzlich zu regeln, und sich auf die mit zweifelhafter rechtsverbindlicher Kraft eingeschlichene Schumpetersche Verordnung von der Kronengleichheit verlassen, können solche Erscheinungen, die das Rechtsbewußtsein bedrängen, immer wieder auftauchen, und kommt Oesterreich aus den Balorisierungsprozessen nicht heraus, die fortgesetzt Unruhe in das Wirtschaftsleben hineintragen. Im Falle der Bozen-Meraner Eisenbahn kommt aber trotz des Wiener Scheinsitzes det Gesellschaft hinzu, daß infolge jener Versäumnisse gewichtige Interessen heimischer Gläubiger im Verhältnis zu einem auswärtigen Staate Gefahr laufen, geschmälert zu w erden. Denn es ist nicht zweifelhaft, daß selbst, wenn die Bozen- Meraner Eisenbahn sachfällig werden sollte, die Gesellschaft nicht exekutiert werden könnt«, da zwischen Oesterreich und Italien kein Rechtshilfovertrag besteht. Andererseits ist es aber ebensowenig Kveifechast, daß dem Urteil eine große moralisch« Bedeutung zu-, kommen müßte, da kein Rechtsstaat aus sich das Odium nehmen könnte, das Urteil des Gerichtes eines befreundeten Staates völlig zu ignorieren. Allerdings wäre es n i ch t d a s e r st e m a l, daß durch die Schuldenpolitik des , österreichischen Staates die Interessen seiner Bürger im Verhältnis zu einem ausländische« Staate preisgegeben wü^eir. Diese ganze heikle Affäre der«brechttut* tionen, um deren Bereinigung sich die Wiener Börsekammer seit Monaten müht, uräre ohne jene Politik der Nichthonorierung von staatlichen iÄrbindlichkeiton wicht denkbar geloefen. Polen hat vor zwei Jahren den österreichischen Besitz von den Vorteilen ihrer Anfwertungsgesetze ausgeschlossen, indem es gegen Oesterreich den Umstand mangelnder materieller Reziprozität gellend machte. Scho« um die auswärtigen Interessen der heimischen Bürger zu schützen^ wäre eine schleunige Verschließung der bezüglichen Lücken im österreichischen Gesetze geböten gewesen. Das ist bis heute nicht geschchen, sondern es ist damals' dem Österreicher eine diplomatische oder handelspolitische Intervention offiziös in Aussicht gestellt worden. Auf das Ergebnis «artet er bis heute, was nicht zu verwundern ist, denn der auswärtige Staat dürste wohl dem Intervenierenden za verstehen gegeben 20. März 1027 Seite 13 habe«, man könne ihm doch nicht zumuten, fremde Bürger besser zu behandeln, als es der eigene Staat tue. Der Fall der Bozen-Meraner und Bintschgsu-Bahn liegt auf der selben Linie wie der Fall der Garr-su-Mp- und Albrecht-Bahn-Obligationen. IndrrftriebekvrechWMa« Berlin, 19. März. Heute vormittags fanden hier zwischen Vertretern des Hauptverbandes der Industrie Oesterreichs und Vertretern des RerchsverbaiweS tat deutschen Industrie Besprechungen statt, deren Zweck die vorbereitende Aussprache über die künftige Zusammewarbeit der beDen Verbände in wirtWft- Üchen Fragen ist. Sie russischen Schütten an Kmkeich. Wiederaufnahme; L-cchruldtungeu. Paris, 19. März. Heute iverden die Verhandlungen Frankreichs mit Sowjetrußland über die Regelung der russischen Schulden tvieder ausgenommen. Die Vtzchandlungen werden russischerseits vom Botschafter Rakowski geleitet, Generalsekretär d^r Kommission ist der französische Botschaftsrat in Moskau Labonne. Bei den letzten Verhandlungen im Juli 1926 halten sich die Russen einverstanden erklärt, bis zu 65 Millionen Goldfrancs jährlich zu bezahlen, währerch. die zaristische Regierung bis 1916 400 Millionen 'Goldfrancs als Zinsendienst für die russifchien Titresbefitzer bezahlt hatte. Dieser Vorschlag wurde zurückgewiesen, doch, hatte Frankreich einen Abstrich von 2b Prozent bewilligt. Die Verhandlungen zerschlugen sich schließlich vollstäMg, roeil die Sowjetregiermrg ihre Zahlungsbereitschaft von neu zu bewilligenden Krediten abhängig machte. Ueberdies weigerte sich die Moskauer Regivrunig, den Franzosen, die in Rußland während der Revolution Schaden erlitten hatten, einen Ersatz zu leisten. Man glaubt, daß die «euen Berhandün^en ssth von. allgemeinen Erwägungen freimachen und Punkt für Prmk' rein technisch geführt werden düsten. . . . Der siebente Messetag. Gestern um 2 >Uhr nachmittags wurden die Messehäuser M-ess-ePalast undHNeue Burg ge» schlossen. Die Rotunde, welche gestern Nachmittags besonders starken Besuch hatte, bleibt auch noch heut«. Sonntag, bis abends geöffnet. Soweit das Ergebnis der Wesse .bjs jetzt überblickt, werden kann, läßt sich Folgendes sMtellen:Der Auslandsbesuch, der .sowcchl direkte messewirtschafttiche Boden» tung hckt, weil die ausländischen Besucher mit ganz geringen Ausnahmen ausschließlich seriöse Messeinteressenteu sind, der sich aber auch indirekt für.den Fremdenveoktzhr sehr bedeutsam auswirkt, war im Vergleich »u den beiden Ltzten Frühjahrsmessen wesentlich stärker. An dieser Steigerung hatten in erster Linie die Nachfolgestaaten und die DattarrstwÄen Anteil. Das geschäftliche Ergebnis der Frühjahrsmesse darf nach den bisher vorliegenden Eogebniffen als mittelgut bezeichnet werden. Kammersitzung der Wiener Produktenbörse. Am Mittwoch, den 83. März, findet.an der Wiener Produktenbörse eine Kamnterffitzüng mit folgender Tagesordnung statt: Mitteilungen des Präsidiums; Vorlage der Bilanz für das Frchr 1986; Vorlage der Mlanz der PensionsanstaK und der JuMäumswidmung; Bericht -der Bücher- und Kassarevisoren; Bericht des Präsidiums, betreffend Gewährung einer Zuwendung im Betrage von 16.000 Schilling an den an der Börse bestehenden Hil'fsverein; Bericht des Ausschusses 1 über einen Antrag auf Anbringung eines Vermerkes auf den Etlichen Wogschemen bei Feststellung des OuabijLtsgewrchteS aus den ViertMter-tGeireideproben; Bericht 'devKonmMion,für die Legi'timierung von Personen zur Ausübung der Vermrtt-- lertätigkeit; Bericht des Eintritt.^überwachungsauSschusseS über d:e Erledigung von Kartenansuchen; Erledigung von E:nsprüchen gegen abweisliche Bescheide von Kartenarffuchen. Wiener Produktenbörse. Am 83. März,, ausgelassener Feiertag, findet normaler Dörisenverkehr statt.' Lira qpb Peseta haussierend. Die Lira setzte gestern ihre Aufwärtsbewegung .fort und erreichte den schon seit langem nicht verzeichnet«» Kurs von 23.95 gegen Zürich. Die Devise Madrid ging in Zürich Ns auf 91.70, Pfunde Madrid fielen aus 97.60. In Wien hat der Dollarkurs wieder ein wenig angezogen. Der NledioauSweis der OesterrÄchischvn Ratio»mlbank zeigt wieder ein Ablströmen von 4L Mill. S. aus dem Devisenschatz, während der Goldschatz eine Zunahme um zirka 7000 S. auf 67,2 Mll. S. und die Nostrodevifen eine Zunahme um 8,1 aus 146,4 Mll. S. zu verzeichnen haben. Die. Entspannung auf dem Geldmärkte kommt in einein Rückgänge der Wechseleinreichungen um den Betrag von 15.6 und in einem Neuerlag aus G i r o k o n t o int Betrage von 16 Will. S. zum Ausdruck. Der WechseseSkornpte ist mit 46,7 Mll. S. unter den bisher vergeichneten Tiefftand vom 33. Februar (46,2 Mill. S.) gefallen. Aus all diesen Veränderungen resultiert eine Abnahme des effektiven Notenumlaufes um 30,8 aus 812,5 Mill. .'S. . OesitzrrkschS Bilanzpassivum im Monate Jänner. Nach einer Mitteilung des BundeLministeriums für Handel und Verkehr (Hanbelsstatistischer Dienst) erreichte die Einfuhr, im Monate Jänner einen Wert von 806 Mll. S., die.Ausfuhr einen srLchen von 166 MM: S. und das B i l a n z P a s s i v u m betrug daher 66 Millionen Schilling. Kommerzielle Auskünfte über Südafrika. Der Korrespondent der Kammer -für Südafrika, Herr Arnold B a r u ch, wird. Montag, den 21. März, zwischen 3 und 6 Uhr nachmittags in der Handelskammer (1. Bez., Stubenring 6—10, 3. Stock, Tür 330) österreichischen Mrmen Auskünfte über die geschäftlichen Verhältnisse dieses Gebietes und über die Absatzchancen österreichischer Waren Auskünfte erteilen. Kassenbestand — vier Pfennig. Aus Bert in, 19. d. M.> wird telegraphiert: In der gestrigen GlAubigerversauMlung der schon längere Zeit in Zahlüngsschwierigkeften befindliche« Berliner Bankfirma von Bischofshäusen u. Co., Unter' den Linden, machte der Konkursverwalter die Mitteilung, daß der Kaffenbestackd vier Pfennig betrage. Aktiven im Werte von 1800 Mark stehen, bevorrechtete Forderungen sm Ausmaß von etwa 62.000 Mark' und Kundenforderungen voy . etwa eineinvrertel Millionen Mart gegenüber. Da die Gläubiger sich weigerten, dom Konkursverwalter einen Kostenvorschrrtz zu bewilligen, wurde der Konkursantrag mangels Masse abgelehnt. Die Kundschaft des Bankgeschäftes setzte sich in der Hanptsache aus adeligen Kreisen zusammen, doch befinden sich darunter auch Kauflente, insbesondere aus der sächsischen Industrie,