Wiener Morgenzeitung · 1927-03-11 · Heft 2886 (11.3.1927) · p. Seite 7

Nr. 2886 Wien, Freite Wie«« Moryenzett«ng Serichtssaal. Kipper« Auschulvigungen gegen Rintelen. Graz, 10. März. Vor dem Bezirksgericht in Strafsachen wurde heute die Verhandlung über die Ehrenbeleidignngsklage des Ministers a. T. Dr. Rintelen gegen den hakenkreuzlcrischen Redakteur und Zeituugs Herausgeber Hans Kipper zu Ende geführt. Kipper hatte in einer Versammlung in St. Stephan bei Stainz auf den Zwischenruf einer Frau, daß Dr. Rintelen in Berlin Häuser besitze, erwidert, er habe dies auch in seinem Blatt „Der Freie" geschrieben, und da diese An schuldigung unwidersprochen blieb, müsse sie wahr sein. Das Geld für diese Häuser könne Dr. Rintelen nur ans den Steuergeldern haben. Kipper gab in der ersten Verhandlung am 1. Februar den inkrimi-- uiertcn Wortlaut seiner Aeusterung nur teilweise zu und erklärte, B e w e. i s a n t r ä g e erst dann stellen zu können, niejiitt er sich darüber informiert haben werde, ob Dr. Rintclen wirklich Häuser in Berlin besitze. In der gestrigen Verhandlung lehnte der Beschuldigte den Wahrheitsbeweis ab. Mehrere von der Klägerseite geführte Zeugen bestätigten übereinstimmend den in der Klage enthaltenen Wortlaut der Anschtildigungen Kippers. Der Richter verurteilte Kipper wegen Uebertretung der Ehrenbeleidgung bedingt zu vierzehn Tagen Arrest mit dreijährig er Bewa hr ung s frist. Kipper meldete die Berufung an. Der Erpressuttgsprozetz gegen die Administration der „Stunde". Wie erinnerlich, hat die Staatsanwaltschaft gegen die ehemaligen Direktoren der „Stunde" Eugen F o r d a und Harry W e l l e r - O'B r i e u die Anklage wegen Verbrechens der Erpressung in inehreren Fällen erhoben. Im Zusammenhänge damit mar auch gegen den Oberbeamlen Hugo Schmerz die Anklage wegen Erpressung erhoben worden. Der Verteidiger des Angeklagten Schmerz,' Dr. Robert Steiner, stellte Beweisanträge nach der Richtung, das; hinsichtlich seines Klienten zweifellos eine P e r s o u sverwechslung vorliege und das; derselbe nit dein ihm angelaste len Verbrechen überhaupt nicht beteiligt getvescn sein konnte. Seither haben die eingelcitcten Erhebungen dazu geführt, daß das Strafverfahren gegen Schmerz'über Antrag der Staatsanwaltschaft von der Ratskammer a u sgeschiedcn wurde. Die Verhandlung gegen Forda und O'Brieu wird in den nächsten Tagen 'stattfinden. Den Vorsitz wird OberlandesgerichtSrat Dr. Dörr führen, die Staatsanwaltschaft wird durch den Presse-StaatsamvaU Dr. Schwartz vertreten sein: Vorführung um 4 U9jr fefi& Der Arbeitslose Johann Burkart Wtte sich vor dem Strafbezirksgerichte 1 (Landcsgertchtsrat Dr. Ettmahr) wegen Wachebeleidigung zu vemntworten, weil er dem Oberwachmann Josef Lang, der um 4 Uhr früh in seine Wohnung gekoinmen tvar, um seinen gleichfalls arbeitslosen Sohn zu verhaften, zugerufen hatte: „Schann Sie, daß Sie binanskommen, sonst lchtnciß' ich Sic hinaus, Sie haben um 4 Uhr früh in meiner Wohnung nichts zn suchen." Auch hat nach Airgabe des Wachmannes die Gattin Burkarts Anstalten gemocht, ihm. den gefüllten Wasserkrug an den Kopf zu werfen. Der Beschuldigte gab die tnkriminierte Aeußerung zu, bestritt aber, daß dieselbe eine Wachebeleidtqung bedeute, da dir Polizei tatsächlich, irm 4 Uhr früh in seiner Wohnung nichts zu suchen habe. Es wäre zeitlich genug, wenn eine Verhaftung irm 7 Uhr früh vorgenommen werde. Die Polizei sei, als noch alles schlief, in seine Wohnung ei n geb roch c n. Der staatsanwaltschaftliche Funktionär dehnte die Anklage auf diesen Ausdruck aus. Der Beschuldigte erklärte, er meine damit, daß die Polizei das Schloß selbst ausgeuuodjt habe. Uebrigens sei er wegen Beleidigung des» Wachmannes schon polizeilich bestraft worden. Der Ober-; Wachmann gab als Zeuge an, es sei ein Vorsühnungsbesehl gegen den Sohn des Angeklagten Vorgelegen, der eine dreitägige Arreftstrafe abzuoüßen hatte. Da er sich schon einmal der Verhaftung entzogen habe, indem er, als der Wachmann in der Wohnung erschien, aus dem Fenster der im Parterre gelegenen Wohnung sprang, habe sich diesmal ein Wachmann vor das Fenster gestellt, während er (Zeuge) die Verhaftung vornahm. Der Richter verurteilte Burkart zu 48 Stunden A r r e st. Aufreizung zum Hatz gegen eine Konfession. Aus B u d a - pest wird uns berichtet: Die antisemitische Zeitschrift „N e m - zeti Elet" enthielt unter dem Titel „Joses Makffy und. Karl Marosi" einen Artikel, der sich anläßlich des gegen Marffy und Marosi gefällten Todesurteils dagegen verwahrte, daß diese Verbrecher zum Tode, verurteilt wurden, der Jude Josef L ö b l aber nicht. In diesen Ausführungen erging sich >der Verfasser, der ehemalig« Alibgeordnete Ladislaus Vudavari, in antisemitische Ausfälle, weshalb gegen ihn die Anklage wegen A u f r e i z u „j zum konfessionellen Haß erhoben und er vom Strafgerichtshof zu drei Monaten Gefängnis verurteilt wurde. Die Kön. Kurie änderte das Urteil ab und verurteilte den Angeklagten wegen Aufreizung gegen eine Konfession zu acht Tagen Gefängnis. Als mildernder Umstand wurde die Einwendung des Angeklagten anerkannt, daß ihn die Angriffe gegen die Erwachenden Ungarn, die kurz vorher in als „jüdisch gefärbt" bekannten Zeitungen erschienen vxrren, zu seinem Artikel veranlaßt hatten. VOLKSWIRTSCHAFT 8er Zaveftmenttrnst für Sesterreich. Ae Verhandlungen adgeschloffen. Wir haben vor einigeiu Wochen eine New Wörter Depesche veröffentlicht, in der mitgeteilt wurde, daß sich in Amerika unter Führung Harrimans ein Jnvestmauttrust zum Zwecke des A n k a u f e s v o n ö st c v r c i ch i s ch c n u n b n a t i o u o l ft a a t I i ch e n A11 i c n u n d Ob l igationen gebildet hat. Diese „Zentralcucopäische Jnoesting Company", die Harrimann gen,einsam mit der ihm nahestehendem NUederösterreichischen Escomptogescllschaft und der Banqne.de Bruxelles in Brüssel, der Union Europeenne Industrielle et Nuanciere in Paris und dem Comptoir d'Escompte de Geneve in Genf begründet hat, verfügt über ein vorläufiges Stammkapital von 4 Millionen Dollar, das nach Bedarf allmählich erhöht werden wird. Bezüglich der Jnteresscn.ahme des Jnvcstmcnttrnst an österreichischen Aktien und Obligationen wurden seither Verhandlungen in New Work und in Wien gepflogen, die gestern abges ch l o ss en wurden. Wie wir erfahren, ist es keineswegs geplant (es wäre übrigens praktisch nicht durchführbar), etwa die Aktien des ehemaligen Stützungskomitecs, die im vorigen Jahre in eine eigens hicsi'ir gebildete Aktiengesellschaft mit Sperrverpflichtung entgeh rächt wurden-, z-u übernehm-en. Der Jnvestmenttrnst wird Vielmehr seine Transaktionen ans offenem Markte durchführen. Ein ähnlicher Jnvestinenttrust, der vor Beginn der deutschen Hausse für Deutschland gebildet worden lvar, hat sich, wie kürzlich gemeldet wurde, nach Erreichung seiner Ziele aufgelöst, wobei der Gewinn unter die Mitglieder Staatliche Aussallshastung für de« vrvott »ach Rußland. Gestern genehmigte der Finanzausschuß des NationalcateS das Gesetz üetroffend die Förderung der österreichischen Ausfuhr nach Rußland. Die Vorlage gcht auf cinen Vorschlag des Direktors der Elin A. G., Oberbanrat Altmani^ zuriick, der dahin geht, daß Firmen, -welche russische Liofcrungsanträge übernoinmeu haben, falls der russische Vertragstoil seine Verbindlichkeiten nicht erfüllt, über Ansuchen ein niedrig verzinsliches Darlehen von 60 Prozent des Gesamtwertes der Lieferung erhalten können. Diese Darlehen müssen in zehn Jahresraten abgetragen und halbjährig verdienst werden. Sie n»erden aber nur gewährt, wenn das Bundesland, in dem das ansnchende Unternehmen seinen wirtschaftlichen Schwerpunkt hat, von den 60 Prozent des Darlehens 25 Prozent übernimmt oder für mindestens 25 Prozent die Ausfallshaftmrg übernimmt.' Der Export Oesterreichs nach Rußland ist im Jahre 1925/26 mit nutb 23 Millionen Rubel zn bewerten. Das Gesetz ist tu seiner vorliegenden Fassung natürlich unzureichend, iveil es nur eine Ausfalls- Haftung gcu'ährt, wenn der russische Staat ein Moratorinnt verhängt oder sonstwie zahlungsunfähig oder zahlungsunivillig Mrd. Eine Unterstützung des Rußlandcxports durch Bereitstellung brlligcr Kredite nach dem Vorbilde Deutschlands ist nicht vorgesehen. Finanznrinister Dr. K i'e n b ö ck versprach gestern nur, daß die Regierung nt i 1 den großen österreichischen K r e d i t i n st i t ü t e n in nähere Berührung treten werde, um die Finanzierung von Geschäften nach Rußland in möglichst günstiger Weise zn sichern. Uebrigens könnten sich die Länder und. namentlich das Land Wien an der Darlehensgewährung direkt beteiligen/ . Warum der Weg der direkten Darlehensgewährrmst nicht gewählt wurde, ist auch nach der gestrigen Ausschußberatung nicht ganz klar geworden. Es scheint, daß diepaar am Rnßtandgeschüft beteiligten Uirternehnrnngen sich bereits idie nötigen Kredite gesichert Haben und daß ihre Bankverbindungen nur Wert auf die Ausfatlsgarantia legen. Dagegen dürften ihnen Konkurrenten, die etwa mit Inanspruchnahme von Staatskredit ebenfalls Geschäfte in Rußland machen wollten, nicht erwünscht gewesen sein, weshalb auch der vorliegende Entwurf die Beteiligung neuer Firmen an dem Rnßlandgsschäft so ziemlich ausschließt. Das Gesetz loird am 16. d. M. im Natioiralrat verabschiedet werden Geldstand und A«le!hever-a«dlungev Polens. Herabsetzung des Diskontsatzes. — Zwei AaieihevorschlSge Amerikas. W a r i ch a u, 10. Dtärz. Die Bank von Polen hat den Diskont von 9 ans Prozent herabgesetzt. ♦ Die zweite Zinsfußermäßigung, die in diese in Jahre üt Polen verflogt wurde, kommt nicht unerwartet. Auch in Polen hat die Geldflüssigkeit in den letzten Mortaten große Fortschritte gemacht. Nnmittelbar vor der Herabsetzung der Diskontrate-hat die polnische Regierrmg auf die Banken oingewirkt, daß sie die Dobetsätze herabsetzen, m,d es rvncde für Privattreditc ein Höchstsatz von 15 Prozent beschlossen. Die offizielle Bankrate., hat sich,seit Jäitner 1926 insgesamt lnn 2/2 Prozent ermäßigt N. März 1927 . Seite 7 Stadiiiflervags- und Zaveftitioasaaleiye. Aus Warschau wivd uns gemeldet: In iot-formier^- ten Kreisen wird über den gegenwärtigen Stand der anrerikanischen Anlciheverhandlungen, die die polnischen Delegierten M l y n a r s k i und K r z y z a n 0 w s k i in New Work führten, folgendes berichtet: Das anrevikanische Kon-- sortium schlägt Polen zwei Anleihen vor: Eine Stabil r s i e r n n g s a n l c i h e inder Höhe von 25 M i l l 10ncn Dollar, ivobei nach dein Muster des Daives-Plancs die Berufung eines Conrmissioners dieses Konsortiums in die Verwaltung der Bank Polski als Bedingung gestellt ivird, und eine I n v e st i t i 0 n s a n l e i h e in der Höhe von 75 Millionen Doll a r, wobei über die Verwirklichung des Jnvestitionsplanes das amerikanische Konsortium die Aufsicht zu führen hätte. Beide Atrleihen werden noch an sine Reihe von Bedingungen geknüpft, die vorläufig noch geheim gell a l t e tt werden. Innerhalb der Regierung werden gegenwärtig Beratungen gepflogen, um die Stellungnahme zu den amerikanischen Anleihebedingungen z,l fixieren, doch dürften endgültige Beschlüsse erst nach der Rückkehr M lyn a r s k i s aus Amerika, die schon für die nächste Zeit zir gewärtigen ist, gefaßt werden. Die Konzesfion sür da« grobe Ruthenberg- Unternehmen in Palästina. Jerusalem, 9. März. (I. T. A.) Heute erschiert eine Sonderausgabe der „Ofsicial Gazette", des Amtsorgans der Palästina-Regierung, die den Wortlaut der Konzession enthält, die an die vom Ingenieur Pinchas Ruthen b erg begründete Palestine Electric Corporation verliehen ivvrden ist. Das Schriftstück umfaßt gartze 34 Seiten der Zeittmg. Es heißt darin, daß die Konzessioit an die Korpvratiort für die D a u e r von 70 I a h r e n verliehen ivorden ist und daß in dieser Zeit kerne ähnliche Konzession an eine andere Gesellschaft seitens der Regierung vergeben iverden ivird. Die Ruthenberg-Gesellschaft ist ermächtigt, zur Durchführung der Elektrifizierung Palästinas Stauanlagen überall, tvo ihr dies als nützlich erscheint, anzulegen; insbesondere stcht ihr die Ausnützung des Jordans, des W a r m n k uttib all ihrer Nebenflüsse in Palästina wie in Transj-ordanien zu, ebettso die Ausnützung der Teile des Jordans und des Warmuk außerhalb Palästinas, und zwar auf Mund der englisch-französischen Konvention vom Jahre 1920. Die Gesellschaft hat das Recht, elektrischen Otronr auch außerhalb Palästinas zu liefern. Die Konzession bezieht sich auch auf Anlagen von Telegraph, Telephon und - Radio. Anhaltende Steigerung der Lira. Die Devise Ma ila ird setzte gestern ihre steigende Bewegung fort und erreichte einen Kurs von 23.17; auch die Devise B u ka-rest tcndierre fest mtte erreichte den Kurs - von 3.18 gegen Zürich. Das Interesse für die beiden Zahlungs-mittel ging von den westlichen Plätzen all?. Die Devise Madrid, die schon im Abendverkehr vom Mittwoch eine wesentliche Kursb'csserung §11 verzeichnen hatte (Pfunde gegen Peseka waren auf 28.80 Zurückgegangen), hat i-hre Steigerung behauptet. . Wiener Börsckammcr. Irr der gestern abgehalteneu Plenarsitzung der-Wiener Börfekammer wiude der Reü)nmtgSahschluß für das Jahr 1926, welcher einen Ge ba r u n g s a bgang von S. 127.402.— ausweist, genehmigt, lieber Antrag .des Notierungskomitees wurde das Gesuch der „Universale"- B a u a k t i e it g e f e l l s ch a f t in Wien wegen Erteilung der N 0 t i e r u n g s b e )v i t l i g u n g für ihre bisher im Erotenverkehre gehandeltcti Aktien, sowie das Gesuch, des Landes Salzburg wegen Notierung seiner siebenprozentigeii Anleihe vom Jahre 1027 dem Bundcsministerium für Finanzen Lefürwortend vorgelegt. Ferner wurde eine Reih« von .Gesuchen, wegen Lieferbarkeitserklärmig neu äusgegebeiter Aktien ' svivie wegen Ausdehnung der Notievnnqsbewilligung auf junge Aktien sowie 20 Gesuche wegen Durchführung der Nmstcllun'g rm KurSblatte erledigt. ' ■ BerwaltUttgskommissivn für den Garantiefonds. Das Se kretariat der Vern-rUnttgs^mmMon für \,^n G kr innefonds hat^ seine Bureaurämnc int Hause der <S< aarSzen'tr.ä!'* kafse, Wien. 1. Bez., Singerstvaßo 17. 1. Stiege, uu 4. Stockwerke, bezogen. Die Telephon-Numntcr ist 7ö-1-i.'t Oesterreichische National bank. Die Oesterreichische Nationalüank beruft für den 17. März die ordentliche Generalversäminlung ein, auf deren Tctgesordnun-g der Bericht des b-eneralrates über die Geschäftsführung des Jahres 1926 und die Verwendung des Rei.n gew innes sowie ein Antrag auf Aenderuilg der Satzlingeii behufs Ermöglichniig der Eskoinpliernng ltn-d Lombardierung von Staatsschatzschei'nen steht. Bezüglich der Verwendung' des Reingewinnes wird die Ausschüttung einer lO^prozen tigen Dividende vorgeschlagen, das sind S. 15.12 pro Aktie, wobei die Zahlung, soweit-"der Einlö-sungsl>etrag der von einer Partei gleichzeitig eingereichten Ccupvns durch 25 S. teilbar ist, auf Verlangen essektiv auch in B n n des- G 0 ld in ü itzen geleistet wird. Ueber Wunsch kann die Auszahlurtg der Dividende mit dem der Münzrelatiou entspreche 11 den Betrage von Dollar 2.12% für jede ganze Aktie effektiv in Dollarnoten oder in Schecks auf New Work erfolgen. Der 10>sprozentige ktzewinnanteil wird bereits ab 18. Mnr> ansbezahlt. Oesterreichisches Institut sür 5ionjunktursorschung. In der HaN'delskammer fand gestern unter dem Vorsitz' des Prästdeuten der Nalionatbank, Dr. Reisch, die erste Vollsitzung des Kuratorinms des österreichischen Instituts für Konjunklurforschung statt, das vor zwei Monaten seine Tätigkeit ausgenommen hat. Sekretär Dr. Hayek berichtete über die in den ersten zwei Monateri der Mrksarnkeit des Instituts geleistete Arbeit. Die grundlegende Frage, ob die im Anslande entwickelten Methoden' für Oesterreich anwendbar seien, kömte auf Grund von Unterstlchttttgelt über eine längere Periode der österreichischen Wirtschaft der Vorkriegszeit, die die charakteristische Regel Mäßigkeit des K 0 n j n n k t u r v e r l a u f e s in den aufetnande'rfolgenden Perioden aufwies bejaht werden. Die. Untersuchungen über den Wirtschaftsverlanf des letzten Jahres ergaben, daß das vergangene Jahr den Typus!de r p.e v-4---