Wiener Morgenzeitung · 1927-03-05 · Heft 2880 (5.3.1927) · p. Seite 7

Nr. 28rM Siett, Samstag 5. Mürz 1927 GM 7 M1e«r Ms^geAzrßM«- Serichtrsaal. Ser »gemeinsame Haushalt" getrennter Shegatteu. Ter Schlleidermt'tster Josef B. beschwcrte sich dagegen, daß ihm von der Steuerbehörde das Einkommen desvon seiiwr Gattin betriebenen Kinos zugerechnet ivurde, obwohl er von seiner Gattin getrennt und nur deshalb noch in der gemeinsainctl Wohnung lebe, iveil er ivegen der Wohnungsnot eine andere Wohnung nicht finden könne. Auch die Gattirr rvehrte sich entschieden dagegen, nrit ihrem Gatterr, nrit denr sie nichts mehr gemeinsam habe als die Wohnung, gemeinsarn besteuert zu werden. Die Berufungskommission rvies jedoch die Rekurse der getrermten Eheleute ab und hielt die gerneirrsanre Besteuerung aufrecht, tveil mit Rücksicht auf die gemeinsame Wohnung ein „gemeinsamer Haushalt" vorliege. Gegen' diese Entscheidung brachte Josef B. die Beschwerde an den Verwaltnngsgerichtshof ein. Dieser gab der Beschwerde Folge mrd hob die angefochtene Entscheidung tvegen mangelhaften Verfahrens auf, »veil es einzig und allein auf die Tatsache der getrennten Lebensführung an komme. Das Beibehalten derselben Wohnung in einer Zeit notorischer Wohnnrrgsnot beweise nichts gegen die vollständige Trennung der Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft. Die verkauften Prüfungsfragen. Der Oberste Gerichtshof hatte gestern über die Nichtigkeitsbeschwerde des gewesenen Assistenten an der Technischen Hochschule in Wen, Arnold Pascher, und des Ingenieurs Markus Brüll zu entscheiden, welche die beiden gegen ihre vom Straflandesgericht 1 erfolgte Verurteilung wegen Mißbrauches der Amtsgewalt zu je, acht Monaten schweren Kerkers erhoben hatten. Pascher mrd Brüll hatten, wie erinnerlich, den Kandidat«» Prüfungsfragen gegen Entgelt vorher bekonntgegebsn. Der Oberste Gerichtshof hat beide Nichtigkelttsbefchwerdeir . v e r w o r f e n: Ledig oder geschieden?' Vor dem La-ndeSgerichtsrat Doktor Frylda, Strafbezirksgericht 1,. hatte sich gestern der 32jährige Kaufmann Egon T. wegen Falschmeldung zu verantworten. Der Beschuldigte hatte sich, da seine Ehe vor zwei Jahren letrennt worden war und seine Frau wieder geheiratet hatte, im polizeilichenMeldezettel als' ledig eingetragen. In diesar Eintragung wurde die Falschmeldung erblickt.. Bor Gericht erklärte Herr T., daß er sich smüer Ansicht nach in dem Mebbezette! nach Auflöstnvg seiner Ehe ii-icht anders als ledig ei»- tragen habe können, weil im Mldegetlel in der Rubrik ^Stvnd" nur drei Bereich,mnyen, „verheiratet, verwitwet und ledig", enthalten seien. Nach vollständiger Auflösung seiner Ehe fti er gewiß nicht verheiratet und nicht verwitwet. Er habe sich also den Tatsachen entsprechend als ledig eingetragen. Uober Ausforderung der Polizei habe er dann „geschieden" in die Rubrik eingetragen. Der, Richter fand jedoch T. der Falschmeldung im Sinne der Anklage für schuldig und verurteilt« ihn zu einer Geldstrafe von 5 Schilling. In der Urteilsbegründung führte der Richter aus, daß die Falschmeldung ein reines Oronungsdelikt sei und daß nach Ansicht des Gerichtes der Beschuldigte, lveirn auch seine Ehe dem Bande nach aufgelöst wurde, sich nicht als leidig Einträgen durfte. Balorisierte Schuldposten in der Bilanz. Der Gerberei» besitzer Paul Beit in Trofaiach hatte für das Jahr 1923 einen Verlust von über zwei Milliarden Kronen einbekannt, indem er eine Bilanz mit valorisierten Schulden vorlegte. Er erklärte sich bereit, auch dtte Bilanz ohne valavisierte Schulden vorzulegen, tvelche einen Schein, geivinn von 280 Millionen Kronen ausweise. Diese Bilanz mit nichtvalovistevton Schulden könne jedoch, keine Grundlage für die Besteuerung bilden. Mit Unrecht habe daher die Steuerbehörde ein Einkommen von sogar 400 Millionen angenommen Die Bvrufungskommission ermittelte jedoch gleichfalls das Eiw kommen aus der Bilanz mit nichdvalorisierten Schulden und nahm das Einkommen nach den Angaben des Steuerpflichtigen aus seiner Bilanz mit mchtvalorisierten Schulden mit 226 Millionen an. Eine eiussidige Baiorisrerung der Schnldposten wurde nämlich für uuzulaffig erklärt, es müsse daher die Bilanz mit nichtvalörisierten Schnldposten der Besteuerung zugrundegelegt werden. In der gegen diese Entscheidung an den Berwaltungsgevichtshof e-mgebrächten Beschwerde wurde geltend gemacht, .die Steuerbehörde hätte, wann sie der. Ansicht war, daß eine einseitig« Auswertung der Schnldposten nicht zulässig sei, der Partei Gelegenheilt geben müssen, darzutun, daß auch bei Aufwertung aller Bilanzposten ein . Einkommen nicht erzielt worden sei. Der Verwaltungsgerichtshof gab der Beschwerde Folge und hob die angefochtene Entscheidung als ungesetzlich auf, weil die Steuerbehörde nicht berechtigt war, die vom Bern üngswerber als EcheinbUanz bezeichnete Bilanz mit nichtvalörisierten Schulden, zur Grundlage der Besteuerung zu nehmen. Sie hätte der Partei Gelegenheit güben müssen, gleichmäßige Bewertungen auf Aktiv-, und Passivseite ' vorzulegen. VOLKSWIRTSCHAFT Kemmerers SanieruagsvorfchlSge an Pole«. Gerechte Berteilong der Laste» Die Vorschläge des amerikanischen Finanzberaters Polens, des Universitätsprofessors Ke mm er er, sind in drei Bänden zusammengefaßt. Die polnische Regiemng hat sich bekanntlich bisher noch nicht zu einer restlosen Annahme der Vorschläge entschieden, . und darauf sind die Schwierigkeiten in den Anlerheverhandlungen mit-der Wallftraet zurückzusühren. Professor Kemmerer, der nach Beendigmlg seiner Mission längst in die Heimat zürückgekchrt ist, hat eine gute Meinung über die Reichtümer Polens. Ueber Kemmerers Vorschläge haben tvir schon mehrfach berichtet tlnd lassen nunmehr einige Ergänzungen folgen. Ter amerikanische Finanzgelehrte tveist wissenschaftlich nach, daß „ das Budget der Durchschuitiszifser der lebten drei Jahre, also 2VV Millionen Dollar jährlich, nicht Merschreiten darf, da sonst das Mark der Volkswirtschaft zerstört würde. Das Budget soll in Gesetzfornr erscheinen, damit Ueberschreitungen unmöglich werden. Das ganze System der Finanzkontrolle muß reformiert lind die Zahl der Fmanzkmmnern verringert werden. Diejenigen Beamten, die mit Staatsgeldern in Berührung kommen, sollen kantionssähig sein. Eine oberste Staatskontrollbehörde mit Befstgnis zur Ueberprüsung der Zweckmäßigkeit geplanter Aüsgabm müsse geschaffen werdm. Im August.1926 seien noch die Staatsrechnimgen für die Jahre 1923, 1924 und 1925 ungeprüft gewesen. In der Finanzpolitik macht Keminercr Vorschläge für eine gerechte Verteilung der Lasten nach dem Gnmdsatz „es möge jeder reich sein". Ein Klassenstenersystem sei kein Zement zum Ban eines Staates. -Die sozialen Lasten ' sieht' er' als viel zu hoch an, denn die Kosten der Versicherung eines Arbeiters betragen 8.2 Prozent seiner Einnahmen, die gesamten sozialen. Belastungen 28 Prozent des Staatshaushaltes. Kongreßpolen, dessen Vermögen auf-62.000 Millionen Zloty geschätzt wird, zahle an Steuern für Bohstlbösitz'13 Prozent, Wald 1.6 Prozent, Industrie 20.5 Prozent usw. Die Stmerkommissionen, die nur Parteipolitik treiben, seien durch Steuerinspektoren zu ersetzen. Der Großgrundbesitz und der Jmnrobilienbesitz seien 'überlastet, so daß inan fast von Enteignmigsschlkanen spreche^ könne. Tie VerinögclUsteuer sei gutzuheißen, müsse' aber so beschaffen sein, daß der ehrliche Steuerzahler sein Verinögen geschützt wisse und zu wirtschaftlicher Initiative a »gespornt werde-. . * Sufaaen an Die Wtoleunilndusirle. Ans War sch a n loird uns geschrieben: Vor einigen Tagen fand im Ministerinin für Handel und Industrie unter dem Vorsitz des Handelsministers K lv ia t ko ins kr eine Beratung statt, die sich mit der Lage der Petroleumindustrie beschäftigte. An der Besprechung nahmen Vertreter sänrtlicher führeüder Petwleumgesellschaften teil, die im Hinblick auf den in der letzten Zeit eingetretenen Rückgang der Rohölförderung mehrere Wünsche vorbrachten. Die polnische Petroleumindustrie verlangt vor allem eine solche Steuerpolitik, die die Rentabilität der Gesellschaften sicherstellen und. ihnen die 'Aufnahme der Dividendeirzahlnngen ernchglidjeit würde; sie verlangten ferner behufs Förderung der Produktion eine Unterstützung von Neubohrungen und Zollerleichterungen beim Bezug von Bohrmaschinen für die Naphthaindustrie aus dem Ausland. Handelsminister Kwiatkowski erklärte, daß die Regierung die Bedeutung der polnischen Petroleumindustrie für die Gesamtwirtschast Polens vollauf tvürdige und bereit sei, ihren Wünschen in jeder Hinsicht entgeg en zukommen; dies sei ihr gegenwärtig um so leichter, als die Stabilisierung der Staatsfinanzen gesichert sei, diese Über von der Stabilisierung der Verhältnisse in der Privatwirtschaft abhängig seien. Die Regierung sei in Würdigung der großen Bedeutung der polnischen Petrolemnindustrie bereit, dieser sowohl in steuerrechtlicher wie in zollpolitischer Hinsicht entgegenzukommen. Es werde auch verfügt werden, daß diLBohrarbeiten keine Unterbrechung an Sonn- ..und Feiertagen erfahren, damit die Kontnmität der Arbeiten gewahrt und überflüssige Produktionskosten werden können. Ter Minister sagte ferner Steuerfreiheit für NeMohrungen Zu. Im Hinblick auf diese Zusagen hoffen die Gesellschaften, nach Wegschaffmrg der steuerlichen Hindernisse — wie bekannt, waren die Petroleumgesellschaften aus fiskalischen Gründen^ bisher, gehindert, Dividenden auszuschütten — die Dividen-' denzahlungen schon für das laufende Jahr anfii-ehmen zu können. Die ReichSorganifation der Kanfleute Oesterreichs („Orga") hält am Sonntag, den 6. d., um HM 10 Uhr vormitt rägS,'..L-m großen Saale des Grennnms.der Wiener Kaüftnannj. schüft.,'4. B-ezl.. Schwarzenbergplätz 16» die 89.' ordenttichr > Hauipfversamn^lung ab. - - - ■; i Gesellschaftsreise italienischer Industrieller und Kauflevto i zur Wiener Frühjahrsmesse 1927. Das „Sindacato Naziemaie ' Agricolo Commerciale ed Jndnstriake" in Florenz» dom eiste \ Reihe der angesehensten Kaufleute, Industrieller nnd Land* wirte Italiens angehören, veranstalte:.in der Zeit vom 14. bis 21. Mär-t eine große Gesellschaftsreise zur Wiener Früh« jatrsmesse 1»27. Re Hammerbkotwerke verkauft. An du VoDattnffa an ve» srava.Vetzltt.Aa-M -- lud veveatlame rraasattlaa ver MderSfirmMAa Sscomptegesellschaft. Nach mehrmonatigen Verhandlungen ist gestern eine Vereinbarung zwischen der P o st s p a r k a s s e und dem Skoda-Wetzler-Konzern betreffend den Verkauf der bekanntlich von Sigmund Basel der Postsparkasse zur teilweisen Deckung seiner Schulden überlassenen Aktien der H a m m e r b r o t w e r k e an den Skoda- Wetzler-Konzern zustandegekommen. Die Jnteressenahme des Skoda-Wetzler-Konzerns an den Hamnierbrotwerken erscheint unter anderem ans dem Grunde verständlich, daß der Skoda-Wetzler-Konzern sich schon seinerzeit mit der Broterzeu'gung befaßt hat und daß eines der Hammerbrotwerke sich auf einem diesen von der Firma Skoda- PZetzler verpachteten Grundstück befindet. ' Die Verhandlungen gestalteten sich sehr schwierig, da der Etat der Hammerbrotwerke, unter anderem infolge des häufigen Wechsels in den Besitzverhältnissen und wegen der großen Verschuldung des Unternchmens, recht ungünstig war und die von der P o st s p a r k a s s e de n Ha mm erbrot werken gewährten Kredite zurückgezahlt werden müssen. Zu dies.'M Zwecke, sowie auch zur Konsoldierung und Erweiterung des Unternehmens ist eine Kapitalsvermehrung geplant, deren Erlös sowohl der Schuldenrückzahlung als auch den neuen Investitionen dienen wird. - Der Skoda-Wetzler-Konzern gehört bekanntlich dem Jnteressenkre'ise der N i e d e r ö st e r r e i ch i s ch e n E sc o m p t e g c s e l l s ch a f t an. Es ist v'me Zusammenarbeit nrit den K r o n c n br o t w e r k e n geplant, in deren Leitung sich der bekannte Getveidefachmann Hermann Reif befindet. Re österreichischen Berstcherungsgesestschaften in ver rschechoslowaki. Prag, 4. März. Der vor kurzem genehmigte Vertrag Mer die österreichischen Versicherungsgesellschaften ist am 26. Februar in Kraft getreten. Sobald das Abkommen kurchgenracht ist, werden sämtliche österreichischen Versicherungsanstalten auf tschechoslowakischem Gebiet vom- Ministerium den Auftrag erhalten, die V e r s i ch e r n.ng tschechoslowakischer Staatsbürgrr in tschechischen Kronen zu honorieren. Einige Anstalten Wenden wahrscheinlich iM Sinne des Vertrages gezlmnrgen sein, zu liquidieren, doch müssen alle Verbindlichkeiten in tschechischen Kronen erfüllt werden. Ler türNsch-rMche Himdelrvertrag. Angora, 4. März. Ueber den Inhalt des kurz vor seinem Llüschluß stehenden Handelsvertrages zwischen der Türkei und Sowjetrußland wird bekannt, daß die t ür« kische Ausfuhr nach Rußland auf etwa 45 Warens o r t e n in bestimmen Kontingenten b e s ch r ä n k t wird, deren Umfang nach lder Leistungsfähigkeit des türkischen Marktes festgesetzt wevdM soll. Die Möglichkeit der jährlichen Nachprüfung und Erlveiterung der Wävenliste ist vorgesehen. Die A u s'f u h r a u s S o w j e t r u ßland nach der Türkei ist unbeschränkt. Die sotpjetrussische Handels Vertretung in der Türkei ist zum Teil exterritorial, in ihren Handelsgeschäften jedoch den türkischen Landesgesetzen unterworfen. Die Türkei ist berechtigt, in Rußland ein'e Handelsvertretung einzurichten. In Sowjetrußland gilt die türkische Ware als meistbegünstigt. Die russische Ware in der Türkei ist den Waren aus anderen Bertragsländeriigleichgestellt. .Zur Ausfuhr nach Rußland sollen nur 5P türkische Firmen berechtigt sein. Ruf nach SchützrMen in England. Londo n, 3. März. Schatzkanzler C h u r ch. i l t empfing Dienstag eine Deputation des ReichsverbandeS d?r Industriellen, die ihm den Wunsch nach einer Erweiterung des Umfanges der Schutz- und Vorzugszölle vor-- trug. ' Wie weiters bekannt wird, werden die Großindustrien mehr Schu tzzölle verlangen. Seitens der Eisenbahngesellschaften wird dargetan werden, wieviel sie durch dfe uneingeschränkte Stahleinftlhr zu leiden haben. Eine Deputation, die bei denr Minister vorsprechen wird, wird dafür eintreten, daß die im Auslande hergosteltten Motortypen Mit einem Zoll belegt werden. Die Devisenpreise. Im gestrigen Devisenvckckehr ergad sich eine welsenttiche Aenderung nur für die Devise Mailand, die auf 20.90 gestiegen ilt. Auch Madrid war gebessert, Warschau dagegen ein wenig abgeschwächt- Bukarest behauptet zwischen 3.11 bis 3.12 gegen Zürich. Oesterreichische Handelskammer in der Schweiz. Die Wiener Kammer für Handel. Gewerbe und Industrie. macht die Interessenten darauf aufmerksam, Daß die österreichische HandelSkmnmer in der Schweiz, Zürich. Bähnhofquai 7. Auskünfie Wer Absatzmögtichkei'ten in der Schweiz auf Anfkc'ge bereitwillig und zuverlässig erteilt. Brünner Maschinen, Wie das „Prager Tagblatt" meldet, finden fett Dienstag in Prag zwischen . Vertretern der L lSman - Grupp?, den Patronanzbankeu und ict G« n e ra l>d i r e kt r o n der Brünner MaschinensaLrit ueuerdjuas Verhandlungen statt,, die ein neues Arrangement drziiglich der Dollarn »leihe zum Ziele haben. Der Assokuranzverein der tschechoslowakische» Zuckerindu-- stkie hat im Geschäftsjahr 1925/26 einen Uebe rschr»ß von 7.9 Millionen gegen 11,5 Millionen-Kronen im Vorjahre z-u verzeichnen. j Etue wärmetechnische Messe i» Zagreb. Im Rahmen der Zagreber Frühjahrsmesse vom 1.-8. Mai findet-eine wärrnetechnische Mess« in Zagreb statt. Der Ausstellungsraum Win) den Ausstellern kostenlos zur Verfügung gestellt. Nähere Mitteilungen erteilt der Außenhandelsdienst der österreichi» »