Wiener Morgenzeitung · 1927-02-24 · Heft 2871 (24.2.1927) · p. Seite 8

Wien, Donnerstag Wiener Morgenzeitung 24. Fe-bruvr 1M7 Kr. am ^eite 8 Serichtssaal. Z« gute Ton Im Wleaer Alge«!««« Kra»ke»ha«s. Der Eisenbahner des Ruhestandes Rudolf B u chmann, der infolge eines Betriebsunfalles sehr nervös ist und auch schon mehrfach auf der Heilanstalt Steinho^ sich beftrnden Ijatte, von wo er jedoch mit Revers ettjilassen wurde, kam im November 1926 auf die Klini! des Nniversitätsprofessors Dr. Mat tausche?, Vorstandes der Abteilung für Neurologie und Psychiatrie im Allgemeinen Krankonhause. Da Buchmann an Schlaflosigkeit litt, ersuchte er den Professor um ein Schlafmittel. Die ihm verschriebenen Baldriantropfen waren ihm zu schwach imb et verlangte, als Professor Mattauschek die Klinik visitierte, ein stärkeres Schlafmittel, an das er gewöhnt war, indsn er das ihm früher verabreichte! als ein „Altweibermittet" bezeichrrete. Professor Mattauschek lehnte Buchinanns Ersuchen ab uich cs kam zu einer Auseinandersetzung, wegen deren Buchinchm die Ehrenbeleidigungsklage gegen Professor Mattauschek erhob. Dieser hatte ihn, tote er in der Klage ausfuhrte, heftig auf die Schulter geschlagen und ihn überdies beim Weggehen in Gegenwart mehrerer Personen einen „gemeinen Kerl" genannt. Ucber diesen Fall, der immerhin für eine Abteilung für Neurologie einigermaßen ungewöhnlich ist, hatte nun im Strafbezirksgericht 1 Landesgerichtsrat Dr. Etmayr zu entscheiden. Der beklagte Professor Mattauschek war zu oer gestern stattgefundenen Verhandlung nicht erschienen, sondern ließ sich durch seinen Verteidiger Dr. Jakobi Neuer vertreten. Dieser erklärte, Professor Mattauschek stelle entschieden in Abrede, dem Kläger einen Schlag versetzt oder ihn auch nur angerührt zu habem. Die wörtliche Beleidigung „gemeiner Kerl" gab er zu, wies jedoch darauf hin, daß er die Bemerkung zu den ihn begleitenden Assestenzärzten gemacht habe, um das Benehmen des Patienten zu kritisieren, der sich schon mehrfach ungehörig benommen habe. Die beiden Assistenten sagten in' demselben Sinne aus; sie hatten nichts von einem' Schlag bemerkt, ebenso wenig der als Zeuge vernommewie Krankenpfleger Oskar Pfaffinger.! Der Richter fand Professor Emil Mattauschek der ShrenLeleidigung, begangen durch die gegen den Kläger gebrauchte Aeußerung „gemeiner Kerl", schuldig und verurteilte ihn unbedingt zu einer Geldstrafe von 30 Schilling, eventnell 24 Stunden Arrest. Bon der Anklage, de» Buchmmm durch einen Schlag tätlich beledigt zu haben, wurde Professor Mattauschek frei gesprochen. Der Verteidiger meldete gegen Schuld und Strafe, der Kläger, welcher nachträglich für die ihm zugefügte Beleidigung 5000 Schilling begehrt hatte, wegen N Kringer Bestrafung die Berufung an. KkchtabWrmH von Krankenka ffen bei trägen straflos. Gegen bat Tapezierermeister Oskar wurde seitens der zuständigen Krankenkasse die Anzeige erstattet, weil er längere Zeit Kran« kenkaffenbeiträge in oer Gesämthöhe von 108 Schilling, die den Arbeitern auch dom Lohn abgezogen wurden, nicht abgeführt hatte. Bei der Verhandlung vor dem Bezirksgericht SOtatgarc« ten (Bezirksrichter Dr. Bernard) verantwortete sich der An» geklagte mit großer Notlage. Auf den Eimvand des anwesenden Vertreters der Kasse, daß zwei Schilling in der Woche doch kein so großer Betrag sei, entgegnete der Angeklagte. Ich war froh, wenn ich knapp den Lohn zusammengebracht habe. Das Geschäft ist sehr schlecht gegangen und oft habe ich für Frau und Kind fünf Schilling für die ganze Woche gehabt. Davon kann man nicht noch zwei Schilling Wegnahmen. Bezirksrichter Dr. Bernard sprach den Angeklagten frei, mit der Begründung, eine Veruntreuung könne nicht vorliegen, denn dienicht abgesührten Beiträge seien faktisch nie in die Hände des Angeklagten gelangt, er habe das Geld einfach nicht aufbringen können. Es gehe nicht an, die Nichtzahlung gewisser öffentlicher Abgaben als Delikt im Sinne des Strafgesetzes anzusehen und, statt mit einer gewöhnlichen Exekution, nnt Arreststrafen vorzugchen. Hierin würde eine ungleiche Behandlungsweise liegen. Der staatsanwaltliche Funktionär meldete die Berufung an. „Furie" — keine Ehreubelerdiguug. In recht launiger Weise versuchte der Hietzinger Bezirksrichter Dr. Jerusalem einen Ausgleich in einer Ehrenbeleidigungklage zu erreichen. Frau Katharina Petz hatte Herrn Rudolf Strauß geklagt, weil dieser -anläßlich einer Verhandlung über die Petz sich äußerte, sie habe sich wie eine Furie gebärdet. — Angeklagter: Ja, ich Hab' „Furie" gesagt, das ist doch aber keine Ehrenbelcidigung. Unter „Furie" versteht man eine Erynnie, eine Rachegött'in. — Richter: Eigentlich ist das richtig, Schaun S', Frau Petz, gleichen Sie sich aus. Der Beschuldigte hat Sie doch mit dem Wort „Furie" nicht beleidigt. — Klägerin: So, n-o das war mir was Neues. — Richter: Aber nein, das war nicht nur keine Beleidigung, sondern vielleicht sogar nur eine Schmeichelei. — Klägerin: Also g'schmeichelt hat er mir!? — Richter: Freilich, in der Geschichte werden die „Furien" als fesche, kräftige Frauen geschildert. Also zeigen Sie, daß Sie keine Rachegöttin sind und gleichen Sie sich aus. Geben Sie dem Beschuldigten die Hand und sind Sie wieder gut miteinander. Durch seine Ausführungen war cs dem Richter gelungen, die anfangs unbedingt Bestrafung des Beschuldigten heischende Klägerin zum Lachen zu bringen. Di« versöhnliche Stimmung machte sich der Richter sofort wieder zunutze, und es gelang ihm auch tatsächlich, einen Ausgleich zwischen den beiden Gegnern zu erzielen, und sie entfernten sich dann lachend aus dem Gerichtssaal. (Sä tfbt auch eine mündliche Versicherung. Zwei Instanzen haben in einer Versicherungsstreitsachen eine für alle Versicherungsnehmer bedeutsame Entscheidung gefällt indem sie aussprachen, eine Vereinbarung könne unter Umständen auch auf mündlichem Wege ohne Unterzeichnung des üblichen FormulareS perfekt geworden feilt. Cs handelte sich um folgenden Fall: Die Versicherungsanstalt „Kosmos" hatte einen ihrer Klienten auf Bezahlung der Prämien für zwei Versicherungen geklagt. Der Beklagte wendete ein, ein Versicherungsvertrag sei nicht zustande gekommen, er habe nur mit einem Agenten ganz allgemein über eine Versicherung, die er einzugehe» gedachte, gesprochen, jedoch kein Antragsformular erhalten oder unterschrieben. Die Klägerin tvendete ein, die beiden Verträge seien perfekt geworden, da der Agent aVfchluWerechtigt war. Die wesentlichen Bestimmungen der Verträge seien Ät ihn: und dem Benagten besprochen worden, der rrungSnehmer hat die Deckung sbriefe erhalte« und a n g e n o m m c n und erst die Polizze zurück» gestellt. Die erste Instanz schloß sich diesen Ausfuhr,mgen an und erklärte die Versicherung für gültig. Gegen dieses Urteil berief der Beklagte und verwies darauf, - daß er dem NfuS wideffpreche, einen Versicherungsantrag ohne Uebergabo der Bedingungen ins Leben treten zu lassen. Wäre die Auffassung des Erstrichte iK richtig, dann wüte das Publikünt den Versicherungsagenten auSgeliefert. ES käme dann nur darauf an, ob der betreffende Agent abfchluMerechtigt fei oder nicht. Die Klägerin erwiderte, die Verwendung eines Antragformulares fei nicht unbedingt notwendig. Eine Versicherung könne auch auf mündlichem Wege erfolgen. Das Berufungsgericht veftätigte das Urteil der ersten Instanz. TOIKiWlRTICHAFT Konfereoz zur Beseitigung der Handel«, hinderuiffe. Tagung des Genrrulkomitecs der mteruntrorra-len HnndelSkammer in Paris. Paris, 36. Februar. Heute nachmittag fand im Gebäude der Internationalen Handelskammer in Paris die Sitzung des Gen-erabkoinntees für die Behebung der Handelshindernisse statt. Das Generabkomitee ist aus den Mitgliedern sämtlicher in den einzeln«» Staaten bestechenden nationalen Sulbkomitees zusammengesetzt. Den Vorsitz bei den Verchandlungen Wchrt der Präsident des Komitee, Minister a. D. Etionne Elemente!. Gegenstand der Beratungen sind die von den einzelnen Fachausschüssen erstatteten Berichte. Nach ihrer Annahme durch das Generalkomitee werden diese Berichte dem Generalrat der Internationalen Handelskammer zur endgültigen Genehmigung vorgelegt, die zu diesem Zwecke am 35. nnid 36. Fekbruar unter dem Vorsitz des Präsidenten der Internationalen Handelskammer, Sir Allan Anderson, in Paris Zusammentritt. Als Vertreter des österreichischen Nationaltkomitees nehmen an diesen Sitzungen Minister a. D. Richard Riedl, Kammerrat Dr. Geiringer und Kommerzialrat Oskar B e r l teil. Ständiger Vertreter Oesterreichs bei der Internationalen Handelskammer ist Gesandter Richard Fürth. Der Beschluß der Internationalen Handelskammer wird dom Völkerbund über-getbon und wird eine der wichtigsten Vorarbeiten für die im Mai d. I. in Genf zusammentretende Weltwirtschaft s T o n f e r e n z biliden. Für Oesterreich bieten diese Beratnngen ein besonderes' Interesse, weil sich unter den Verchandlungsgegenständen die Anregungen und Anträge des österreichischen Nationalkomitees, über den Abschluß von Kolleiktivvertragen zur Beseitigung des Disazwanges, zur Regelung des Frem'drnvechtes, zur Beseitigung lder. Ein« und Ausfuhrverbote und endlich zur Begrenzung der Zollhöhe und zur Sicherung der Meistbegünstigung befinden. . In seiner Eröffnungsrede verwies Mnister a. D.^ Clementel aus das weite Arbeitsgebiet, das sich dem Ausschuß zur Beseitigung der Handelshindernisse eröffne. Zur Bewältigung des Arheitsprogra'mmes seien sieben Unterausschüsse gebildet worden, und zwar: der erste für Fremdenrecht, juristische und soziale Ungleich- Hetten unter 'dem Vorsitz des Ministers a. D. Riedl, der zweite für Transporthindernisse, der dritte für finanzielle Schwierigkeiten,. Preis-- mrd Krvditzfragen, der vierte für Ein- und AuZfuihrverbote, Freiheit der Rohstoffe und Ausfuhrzölle, der fünfte für zolltechnische Fragen, der sechste für internationale Jndustr levereinbarungen und >der siebente für Organifahions- und Propagandaangelegenheiten. Lesterreich und die gnteruationale Rohftahl« gemeinschast. Kundgebung des MontarweveiNeS für den Anschluß. Gestern abends fand die diesjährige HauptversamlNlung des Vereines der Montan-, Eisen- und Maschinen-- industriellen und des Verbandes der österreichischen Hütteninduftriellen statt. Der ihr vorgelegte gemeinsame Rechenschaftsbericht führt u. a. aus, daß dis österreichische Eisenindustrie durch den Beitritt zur Rohstahlgemeinschaft wenig gewonnen habe, denn bisher sei es nicht gelungen, auch mit den polnischen Eisenwerken zu einer Einigung zu gelangen, und die Folge sei ein äußerst scharfer Preiskampf, namentlich auf dem Balkanmarkte. Der englische Bergarbeiterftreik brachte der westeuropäischen Eisenindustrie nach außerordentlich schwach verlaufenen drei Quartalen bedeutende Vorteile, so daß sie große Materialmengen nach England exportieren konnte. In Oesterreich zeigte sich dagegen eine gegenteilige Entwicklung: Die Roheisenerzeugung war nur im ersten Jahresvierbel 1920 günstiger, n den späteren Monaten ging sie immer mehr zurück, ö daß sich für das Jahr 1926 gegenüber 1925 ein Aus- 'all von rund 47.000 Tonnen ergab. Die Stahlerzen- Ottomane - Matratzen Auch Teilzahlung! ^ÄiÄr'6*’ ““ IlWeitz.Wlen, II« Darwingasse 39 TÄ IBBBSBaiBBBBBaaBBflaBBBBBSaBBflBBIIBBaiiaBO gung ergab für das erste Semester 1926 gegenüber dem Vorjahre ein größeres Plus, so daß sich die Gesamterzeugung für 1920, trotz des Rückganges der Erzeugung im zivetten Semester, um rund 10.000 Tonnen höher stellt als für 1925. Jur Einvernehmeir mit dem Verein der Bergiverksbesitzer beschäftigte sich der Verband rm' Berichtsjlchre mit der Frage einer eventuellen österreichisch-deutschen Zollunion, beziehungsweise des Anschlusses an Deutschland. Bei diesen Berattmgen konnte festgestellt werden, daß die gesamte Kohlen- und Eisenindustrie der Ansicht ist, daß nur durch einen Anschluß an Deutschland die trostlose Lage der österreichischen Industrie behoben werden könnte und daß daher die bezüglichen Bestrebungen zu fördern wären, insbesondere dann, wenn ein entsprechendes UebergangsstadiuM vorgesehen würde. Plazier««» der iusoslawischea Anleihe i« der Schweiz. Bafel, 23. Februar. (Tel.-Komp.) Ein Bankenkonsortium unter Führung des Schweizerischen Bankvereins hat von >der im Jahre 1924 emittierten 7prozentigen Zehn-Millionen-Francs-Anleihe des Mnigreichs S.,H. S. 8 M i l l i o n e n F ra nk e n übernommen und wird die Anleihe zu einem Kurs von 96 Prozent auf den Markt' bringen. Der Z i n f e n d i e n st der Anleiihe ist dürch die Einnahmen der j ug oflaw i schen Staat shypothekenb a n k gesichert. Ein Betrag von 2 Millionen Francs konnte schon 'bei 'der Auflegung der Anleihe vor drei Jahren placiert werden. Neuerliche Befestigung des Leu. Die Devise Bukarest, die vorgestern auf Realisationen a'tgeschwächt war, bekundete gestern eine ausgesprochen feste Tendenz und erhöhte sich auf 3.22 gegen Zürich. Parallel damir hat sich der Report Bukarest, der bereits auf 18 Prozent p. a. über Dollar gestiegen war, auf 16 Prozent ermäßigt. Der nahe Ultimo brachte übrigens eine Versteifung der Kolstsätze 'bei fast allen Devisen. Verzinsung Pari s, die vor einigen Tagen bereits auf 60 bis 35 Centimes pro Pfu-nd und Monat gefunken wart erhöhte sich auf 46 bis 50 Centimes pro Pfund und Monat. Mailand auf 55 bis 60 Ceutesimi (gegen 36 bis 40) pro Pfund und' Monat. Angezogen hat ferner auch der Report Warschau auf 3 bis 6 Prozent p. a. über Dollar, während die Promptdevise unverändert geblieben ist, Dollar gegen Zloty 8.C7. Gelöschte Aktten. Gestrichen wurde im amtlichen Kursblatts der Wiener Börse die Notiz für die Aktien der ^Securitas" Versicherungsgesellschaft im Anschluß an die Fusion mit der Versicherungsanstalr der Bundesländer, die Oesterreichische Wald- und Hollz-Aktie im Zusammenhänge mit der Liquidation der Gesellschaft. Ab 36. Januer wird auch die Notiz für die Aktien der „A g r u m a r i a" Jmportaktiiengesellschaft in Wien, gestrichen. Ein Schutzverband für Versicherte und Besitzer von Anlagewerten. In Wien hat sich vorgestern ein Schutzverband für Versicherte und Besitzer von Anlagewerten gebildet, der es sich zur Aufgabe stellt, die Auswertungsmöglichreiten von VerstcherungSpolizzen und Anlaaewerten der Borkriegs¬ und Skriegszeit gründlich zu prüfen und gegebenenfalls mit legalen Mitteln zu verfechten. Minister a. D. Spitzmüller, der dem Exekutivkomitee angehört, betonte, daß di« sogenannte Schumpeter-Verordnung durchaus nicht in allen Fällen der Durchsetzung verbriefter Ansprüche entgegenstehc, und e3 in bestimmten Fällen ganz auf eine entsprechende Interpretation dieser Verordnung ankommen würde, um den Anfpruchsberechtigten zu ihrem Rechte zu verhelfen. Zum Generalsekretär des Verbandes wurde Direktor Louis Schwarz gewählt. Alle Aktionen des Verbandes erfolgen für die anspruchsberechtigten Interessenten völlig kostenlos. Bureau: 1. B^>, Annagaffe 7, Telephon: 70-6-70 uno 41-4-11. „Trvuga"-Bank-A. G. Gestern fand mne außerordenlliche Generalversammlung der „Treuga"-Bank--A. G. statt, in der die Liquidation des Instituts beschlossen wurde. Zu Liguüfatoren wurden gewählt der Direktor der „Treuga-Bank Felix Flinker und der RechnungSvat der Postsparkasse Josef Heinz. * Flottmachung tze? Glasfabrik in BürmooS. . Wie das „Salzburger Vottsblatt" meldet, rst die vor einigen Monaten immobil gewordene Glasfabrik in BürmooS voll dem Wiener GlaSinidustriellen S t i a s n h erworben worden, der den Betrieb schon in allernächster Zeit mit zwei Ocfen aufnehmen wird. Die neue Firma wird sich'auf die Crzeu« gting von TafelgjlaS beschränken. Ehrung eines Funktionärs der Mener Produktenbörse. Aus Anlaß des 70. Geburtstages des Börsenrates Heinrich P o l l a k, Seniorchefs der Getreidesirma Heinrich Pollak u. Sohn, fand gestern an der Wiener Produktenbörse eine Versammlung statt, ln der der Jubilar in herzlichster Weise begrüßt, als pflichtbewußter und selbstloser Funktionär s>o»vie als Zierde der Kaufmannschaft gefeiert wurde. In bewegten Worten dankte der Jubilar für die ihm zuteil gewordene Ehrung. Insolvenzen. Das Ausgleichsverfahren wurde eröfsner über A. R e i s s e r, Lithographische Kunstanstalt und Buch- Druckerei Ges. m. b. H. i. L., 7. Vez., Siebenisterugaffe 88/34, ferner über bas Vermögen des Jugendschutzvereines der I u st i z w a ch e b e a m t e n O e st e r r e s ch s, 11. Bez., Kaiser-Ebersdorfer-Straße 307. Zwangsverstelgeru.ngen. Am 2 5. Februar 1027: 2 Uhr nachmittags, 4. Bez , Pauiglgasse 17, GüsthauSsinrich-