Wiener Morgenzeitung · 1927-02-06 · Heft 2853 (6.2.1927) · page 1

| Polet*: LS gfpszy j >Vieo. Zum Ahtoolen mdot Expedition, 11., Taborstr 1-3 'der m emorVorBchleißstelle Trafik» monatl.ö Schilling Straßenserkaol m Wreu durch die Kolporteure der?irma Goldschmied. [.. Wollseile 11 Mit Postversand für Wien und Oesterreich monatlich 5 Schilling tsohecho Slowakei: Mon. K S2 Jugoslawien: Mo«. Via 60 Polen: Mon. ' Zloty Deutschland: Mon. Qm. 4. Fr an k reich, Belgien: Mon. Pros. 85 neus*o< aogen oai r »S IS- . ( b t h « i; e r »of entltsn Wiener udc am Kßtiiz t Onset Roman: Seite? I I Preis MB»"o England: Mon. 4 Schilling Italien Monat). 20 Lite Rumänien: Mon. 170Lei Bulgarien: Mon. 100 Lewa. S c hw e i * und das übrig* Ausland monatlich Pros. 3 Redaktion, Administration: Wien, II., Taborstr. I Telephon: 44-0-38, 43-3-1» Ab 6 Ohr abends Teler phon Nr. 31-0-80 u. 31 20» Vll., Lerchente'dorstraOo t (Druckerei „intm") Wie». Sonilta«. 6. ftebenst 1057 (4. Ndar 9887)7 Oesterreicbisches Postspar* kassenkonto Nr 150 698 9. gottflona zm redaktionellen Lell enthaltene entgeltliche Mitteilungen sind dnrch ein vorangefetzteS E gekennzeichnet. IDSIKHAÜS {•‘f''”“ iCTROPHOH LÄ k«it. — Tlgllehet Postfeissnä. — &»taio?o »nd t’tospokt* Blhsige Niederlage vong»caSHn<? $rAvm».; Paar »an Offlsistle NM*t« <tg« »ss The Gism,pd«»s-Os LM« Lenden i *»»««!») OremaoltevM, Plstts» T*p», 0«era«vuM an». — O»08te U'St«D f IBS 1 M e ute #omn t a$, | abends 1(28 Uhr MITTLERER KONZERTHAUSSAAL Vorlesung DR. MAX PRÄGER tt 99 indische Schwänhc Einleitende Worte : DR. SIEGFRIED SCHMITZ Wenige; restliche Karten, auch Jhenfe. R. CäNYIj KärntnerslrdJeMß undan der Abendkassa _/; .... M USIKHAUS ETR0PH0N NAQLBRQAISe % TEL. 69422 454 Gramophones, Platten- Tanz, Oper, Revues, etc. etc. Größte Leistungsfähigkeit. Tägl. Postve. . nd. Kataloge, Prospekte gratis und kranke. Jargonaufnahmen und Kantorengesänge. Marx' Rechtskabinett erhält ein Ber ttauensvotum. Mit 23S gegen 174 Stimmen. Berlin, 6. FeHruar. Jim Verkaufe der Debatte über die R-e-gierun-gse.rÄäruy'g. des KcHlüsIts' Dr. Marx wurden drei Mißtrauerrsanträge ein«g-ÄrQ^>t. Der scgialdemcck ratsche' Mißi-rauentzanLuag wurde rnsbesondere dpm'it begjr-ÜN'drtv daß der deuüschnat'unmle Jnnenimin'Por Ke udetl an Idem sagen den Bestand de,r Republik gerichteten KapP-Pn-tsä, aktiven Anteil genommen habe. Daraus erklärte Dr. Mar x, er werde üüer die Anschuldigungen, getzen KeuLell eine Lrtkers u ch um-g emleiken und 'das Ergsbms Hmn Hause mibdsUen. Trotz.'dieser beschämenden Däüsache, daß in dem Ministerium einer Repübl'E ein Minister sitzt, Wer' dessen repuLIi'sianWe Zuverlässigkeit erst «me Untorsuchuntg ettksche'iden soll, wurde, um den Mi-ßtrauenZanträgen zu begegnen- :.öpm,; .auS .ekn'DÄ r7h.ra.we n S^HkFmMr> die: ^gieruM. grwa-gt- ' Byr der MstimWÜng Wer . dieses DertxauenSyotum f.'ocijjh der - Zentrmns - Dbgeovdnete Q u e r a r d e Mvunidene Erklärürsi ab: ,.Die Zustimmung meiner polit'q'chen Freunde zu dem b-cantregten DertrauenLvvtum bezieht sich aus die g-eisamte Reichsre-gier-urtz,und insofern grundsätzlich auch aus jrdes ihrer Mitglieder. D:r Herr Reichs-Jnnenminister von Keudell ist in dicises Vertrauensvotum inlh-egr-iiffen (Hört! Hört! links), in dar Annahme, : daß sich die sogen ühn erhobenen AMuldignMeu wegen Unterstützung des sogenannten Kapp- P u ts che s durch die vom Reichskanzler Dr. Marx!m E'lnverncihmen mit dem Reichs-Jmiewminister zt^g-sagte Untersuchung als unberechtigt erweisen." Hieraus wurde das Vertrauensvotum mit 238 gegen 174 Stimme n Gei 18 Stimmenthaltungen angenommen. Dafür stimmten die Deutschnationalen, das Zentrum, die bayrische VoÄspartei, die deutsche VoT'Apartrt, der bayrische Bauernbund und die Hannoveraner. --Der Stimme enthalten haben sich die Wirtschsast.Spartei und em:y.2 Do livische. Dagegen stimmten die SozialLcTN'okraten, 'die Korrimun'.sien, die Demokraten/ die MchMihl dev WvMchen mtzd' Abg. Dr. Mrth voin Zentrum. M^hexPchtenGeite des Hauses WbenW AMo^Lmete, 'dE'diEÄk^^Mlte^ gefW' : _ Damit enlsies^ Kemä^hsr Geschöstspr'd'rmRg , die MistisiRn.untz über: die Mitztraüensanträge. Der Reichstag verbrgte sich sodann auf Montag. ein krtzülunssurllmv it Sttesemlmus. Berlin, 5. Februar. Reichsminister des AeußerN Dr. S t r ese m a n n tritt morgen einen mehrwöchigen Erholungsurlaub an. In seiner Vertretung wird Staatss-Äretär Dr. von Schubert die Geschäfte des Auswärtigen Amtes Mhren. L. <& X M*iow«anS's Winter speziaiitEten weiße und braune QanslcbeV«wüt sie, . neselchte nansbrllste und BOgel/BratwQrstel u. Augsburger, Zungenpreßkopf sind wieder in allen unseren 562 täglich frisch zb haben. e Srvlofion im 3us Warlcha»^ Lemberg. z» Verletzte.; In einem Wagen 3. Klas,e des zwischen Warschau und Lemberg verkehrenden PerfonenzugeS exp.lod.ierte in der NalM Lublins ein im Wa^en liegender, mit Aether gefüllter MasbaUon. Sofort stand das ganze Wageninnere in Flammen. Da ter Zug ni-Lst soglüch zum.Halben gebracht werden konnte, sprangen viele Reisende aus dem fahrenden Zug. Der ganze Wagen verbrannte innerhalb ' 15 Minuten. 40 Personen wurden verletzt,. davon 16 schwer. Sie Rechlsanzieichang zwischen Sefterreich nnü Senllchinvd. Ein Bormundschaftsabkommen. d.e Politische Korrespondenz erfährt, wurde gestern in Wien ein Vormundschaftsabkommen und ein Nachlaßabkommen zwischen Oesterreich mrd dem Deutschen Reiche unterzeichnet. Diese Verträge bedeuten einen weiteren Schritt auf dem Wege der gegenseitigen Rechtsangleichung. Die B o rm u u d s ch a f t über einen rnr anderen Staate lebenden Minderjährigen kommt nach den geltenden Vorschriften des entsprechenden internationalen Haager Abkonunens den Behörden des Heimatsstaates zu. Künftig sollen die b eiderseitigen Staatsangehörigen hinsichtlich der vorlmtndschastsbehördlichen Fürsorge wie Inländer behandelt werden. Im Mai Neuwahlen? Dis zum 18. Marz, muß, mtsprechend einem Beschluffe aller Parteien des Nationalrates, ein Verhandlungsreiser Be-' eicht des Ausschusses für soziale Verwaltung über die Arbeiter v.ersichetung dem Plenum des Parlaments vorliegen. Ist bis. zu diesem Termin t^est Bedingung nicht erfüllt, dann verfällt der Nationalrat der Auflösung und die Neuwahlen werden statt im Oktober no ch im. Frühjahr stattfinden. Der Unterausschuß für soziale Verwaltung hat zwar die erstmalige Durchberatung des Arbelterversicherungsgesetzes beendet. aber die wichtigsten Fragen unerledigt gelassen. In Parteienverhandlungen, die am Dienstag beginnen, soll versucht werden, die Streitfragen.zn bereinigen- Sie find sehr schwerwiegender Natur. Vor allem haben Industrie und Handel vor einer weiteren Sozialbelastung der Wirtschaft getvarnt; die Aktivierung der Arbeiterversicherung erscheint überdies unmöglich,-wenn Bund, Länder und Gemeinden nicht Zuschüsse zu den Renten leisten. Die Gebietskyrperschasten > lehnen aber eine BeitrqgSleistu»rg. ab.Strittig sind ferner wichtige Organisatiönsfragen. Dazu haben knapp vor dem Abschluß der Beratungen des Unterausschusses die Sozialdemokraten Mt Forderung erhoben, daß auch die alten Arbeiter in die Sozralversicherung embezogen werden müssen. Daneben wurde von gewerblicher Seite ein ,Junktim zwischen der Arbeiterversicherung und der Selbständigenversicherung konstruiert, dahingehend, daß;trie Arheiterversichorung nur gleichzeitig mit der Selbsian-- digenvcrsicherung in Kraft treten dürfe. Diese Bindung wurde vom Handelsminister Dr:. S ch ü r ff akzeptiert. Die Agrarier wieder haben die Sozialversicherung mit dem Jnslebentreten der Versicherung der land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter juygiert. Wenn man bedenkt, daß für die Selbständigenversicherung. überhaupt noch kein brauchbarer Entwurf vorliegt, und sich.die' oben aufgezählten sachlichen Schwierigkeiten vor Augen hält, so ist wohl der Zweifel berechtigt, ob bis zum 15. März tatsächlich ein Kompromiß über die Sozialversicherungsvorlage erzielt werden kann und weiters, ob sich die Sozialdemokraten mit der formalen Beschlußfassung über ein Gesetz zufrieden geben werden, dessen Inkrafttreten durch das Junktim mit der Selbständigenversicherung in weite Ferne gerückt ist. Der äußere Anlaß für den Auflosungsbeschluß wäre also schon aus dem Gesagten gegeben. Nun läßt sich nicht leugnen, daß die sogenannten wirtschaftspolitischen Verhandlungen des Bundeskanzlers allüberall den Eindruck von Vorbereitungen zur Wahlk ampagne erwecken, denn es ist kaum anzunehmen, daß in der dem Nationalrat noch zugemessenen Höchstlebensdaner auch nur ein Bruchteil der vielfältigen Wünsche der Wirtschastskreise erfüllt werden könnte. Die Agrarier verlangen neue Zölle für Getreide- Vieh, Butter und Mahlprodukte, die Industrie hat ein umfangreiches Zollforderungsprogramm ausgestellt. Alle diese Wünsche können ohne eine ' umfangreiche Novellierung des autonomen Zolltarifs kaum der Erfüllung nahergevracht werden. Der Ruf nach Steuerabbau ist ein allgemeines Ihm kann nur durch eine völlige Neuordnung unseres ganzen Steuersystems Folge gegeben werden; sie hat aber auch als unumgängliche Voraussetzung sine grundlegende Abänderung der Teilung der Steuerquellen, zwischen Bund und Gebietskörperschaften. Hier liegen die Dinge noch um vieles schwieriger als bei der Sozialversicherung, weil vor allem die Gemeinde Wien pnd wohl auch die Länder mit großer Zähigkeit an den ihnen überlassenen Einnahmsquellen festhalten, solange ihnen der Bund nicht die Zuschlagsfreiheit zu den Bundesst e u e r n wiedergrbt. Daran .denkt, man aber im Finanzministerium nicht. Unter diesen! Umständen, gewinnt auch in den Kreisen der Regierung und der Regierungsmehrheit die Stimmung für : eine vorze'itige.Durchführung der Neuwahlen , an Boden. Die Wahlagitation ist wohl auch schon im Gang, die Wahlparolen bereits vorbereitet und die Errregung der Gemüter. die schon da und dort zu sehr bedenklichen Explosionen geführt hat,, gestattet es nicht, die Wahlagitation bis m den . Herbst hinzuführen. Das christlichsoziale Abendblatt richtete bereits gestern.an die Opposition die Frage, ob sie eine vorzeitige Auflösung des Nationalrates haben wolle, und beantwortete .diese Frage in einem Atem: Wohlan, sie kann dies haben.! Informierte Kreise rechnen damit, daß d« Auflösungsbeschluß noch vor Ostern vom Nationalrat gefaßt und die Neuwahlen rm Mai stattfinden.werden. ^4220663