Wiener Morgenzeitung · 1927-02-03 · Heft 2850 (3.2.1927) · p. Seite 7

MW ■ Men, DonneMiE Wiese» Ms»se»-ett»M 3. Februar \m 9€!R ,.W«SS-»SSSS>S^„ '**1 m 1* j!| 1 I f I M«'ir «»«««»«»»Si 0 »; Die populär-philosophischen Meisterwerke TOS Der Venuspark (Phantasien über Liebe und Philosophie) Die Inseln der Weisheit (Eine aben* ..Wieriloh'e ' 'Entdeckungsfahrt) Die Welt von derkehrseite (Eine Philosophie der reinen Galle) ". Einstein (Einblicke in seine Gedankenwelt) .' Die eHTi^e» Worte (Kronschatz des Geistes) Die Kassette > enthält außer diesen fünf Bänden .noch : Entthronte Gottheiten (Ketzereien) Das Geheimnis der Sprache (Aus Höhen und Treten der Ausdrucksformen) Das Panoraipa meines Lebens InHälbleinen S 3*- pro Band ln Halbleder S 4 - pro Band BUCHHANDLUNG R. LÖWIT, WIEN RÖTENTURMSTRASSE 22 I i m I m I 1 'II Hausschmalz verkauft hatte. Der Angeklagte, der bereits wegen 5eints ähnlichen - Deliktes vorbeftra.fr ist, wurde zu l50 Schilling' Geldstrafe verurteilt. - ^ie DerföhttteNi Franz M.üller Md L^pold. Gr u«dwald hakten - miteinander- Hreünpischaift ..geschloffen.'. Franz nannte sie seine- Braut. was -er zum -Anlatz nahm/ sich, von ihr.. IS -Mi'llin-g^-äüSsukeihen-unv übevSies von ihrsechs Leintücher nnd - zwei.-. Nächttastche'n ln Verwahrung zu übernehmen!.' Das GM. gab er nicht zurück^ die. übernommene» Mietsachen verpfäkchete er/ dafür ckhxr Uetz -tt'dre Braut sitzen, die. nachdem sie -.'lKngere'. Zeit öergebbich auf den.Ungetreuen geiwarlet hatre/ zur/Polizei ging, un-ö -sie -Arkzerge Machte.. Ber. der Derhanb« lung vor denk ÄezioVgerLcht'Fünfha-uS (BeziMrrchter^G r ff. nb e r g). sagte dep.AnWklagte:..-,Lch war. damals arbeitslos;Uttö in gvotzer Hot?'' JnzEischLy hat, err.wieLer A.pbeir.bekommen. - urchdie^rückerstattetDie.verlaMna/-Braut/:, die. «yn^--- Ungetreuitn-schon rverzMrn< hatte, emla-stere ih n - sehr: Der Richter <koMatt^rte', aus /oem.. Mt. datz.der Angeklagte eine,', «llerdirlgs 10 Jachre.zü-rüMegen-dL. Strafe zu verzeichnen hat. Trotzdemsprach ^eKrrls.rlchte.r ..Dr. Grün>b.erg^ den Angeklagten ."f r e i mEW.- Begründung, datz der Angeklagte durch die. dl-ötze VerpfälDung jich noch nicht des Besitzes der . Gegen-- stände begeb§n hatte und.durch ihre Auslosung und Rückgabe berpKesen habc/M'siüW die Absicht der dauernden Vorenchal» tunoj, fehlte/. Mp staats'anwa^schafttiche Funttionär melbete. die'-Ber-ufungtan. '.,. .1.' . .. . ' ' ' Der billige Seidenschirm. Der Be r band de'r österreichischen Schirme r z.e u g-e r. hat einen interessanten. Prozeß gegen die'Firma .§ u d w i g Zwieback und Bruder s.u''.-'sdrr:iKäVntnerskr«i8e, angestrengt,', mit dem nichts weniger gefordert' Wrd'e, 'als' daß dre Firma in den Zettunäen ein vom Gericht - zu'fällendes. Urteil' verlau'tbaren solle,"daß sie durch dic"A'npÄismlg/eines 0{‘Mfi'-fl-cn Schirmes daS".Gesetz gen.den un'laut'e,re.n .W.ettbewerb verletzt hatte.- Am . 28. ^Februar. 1030:war '--nämlich eine Annonce von Zwieback und - Brüder''erschienen.- -in -der ängezeigt würde, daß in -der kommenden Woche'- 'ein Damenregenschirm aus Weltseide (das heißt Rei»se:idesrmit.Originälgriff um S. 13.50 und ein Herrenschirm ans Weltseide-mit englischem Griff um S. 18.— zum. Verlaus, gelange.- Gnem Käufer. fei -sogar über .sein. Verlangen auf-.-der 'Rückseite - des .Kaffakupons bestätigt -worden, datz. pe.r gelauste .Schi'rm/'tMüchli'ch: Weltseide sdi., Der Verband . per österreichischen Schirmerzeuger habe ledoch gefunden, daß.es. unmöglich rst. zu-den.angekündiglen Preisen SchirMe aus Welt.-, leide herzNstMen, sondern datz es sich ..hiebei um'Schirme handle, die aus ganz minderer'Halbseide hergestellt seien. Auf die-, sen Sachverhalt gründete der-Verband die Klage nach 8 14 des Gesetzes gegen 'den unlauteren Wettbewerb, die durch Dr. Otto Zimbler/beM-'Wiener/HändelsgerW gegen Ludwig Zwieback und' Wüder-eingebrachtt wövden war. Der Vertreter der Firnm. Dr..'Päul -A ü'e.l,-wendete. ein/.'das; es sich hier um den..Jrr t um .eines, langjährigen Abteilungsleiters , gehandelt NM beb Ken - Schirmstoff nicht . richtig/.' bezeichnele. Der. Einzelrmsier ÜkH Handelsgerichtes.'. OLGgi. Dr.. W.e i n - m an»;r/ .wiüs/di'e Klage k>o st e n'p f l i ch N g a b. Die' Verbreitung mmichtiKr! WgN.bpn sei, im Sinne 'des Gesetzes nicht, als . sortwirkend anzuseheti.-. Auch das Wiener Oberlandesgericht unter'Vorsitz des Hofrates Dr. Grünberg hat sich nun mit diesem Urteil.,zu/beschäftigen.. Seine Entscheidung wich auf schristlichem^Wdge ersolgen. ' ' Fälsche SelbWsHtüWKung des Mordes. Am 30. Jännerfrüh 'echchieu'der.aus'iifrems' zugereiste Jn-stallatour Franz. H e u e kim' <s>icher-he.itsbureau unid bezichtigte sich selbst deS Mordes an/seiner. SLatri.«. . Er erzählte, daß.er md-er Macht auf den 38. .Jänner, mit seiner Frau einen Streit gehabt habe, . in. dessen! Verlaus, er'/smue F-räü an der Kehle gepackt , und so lange g^yütgtchahe/ blS.sie ^egünyst-o's liegen blieb. Nach der Tat sm er?.nE Wien, gereist« Während die Polizei ihre Erhebungen 'ei-nl'e-iyic...erschien im SrcherhEsbureau her.Steueroöerrevident.'Michael.,P r.'vMp' aus '.'K^emK,-nB^. erMtete, qe«. gen-Hüuel^ein'e.Ä.nz«H. we^n VexuntreuMÄ von 170 Schttlrug/' Rrviktzp rnn. daß' Zchu-MueL sich in.. - Krachs gesünd^'ütch.M.Me-r' Nfsirtze.. Franz. Henek- )vurde dsrm L:rafbezk'rtKüikricht 1' 'WW-ellt.kwoseM^LrM/'Mstern. .v<r.-tzeyr.' BozivkSrichter Dr.. JellU.n^k.. wegen'Jrchsühung .-der "BehöE'-'Veruntrov'urm-.uüd'.-'Wchörettdr. Rückkehr ((er.würde .vor - 40 Jahren^-ns- WwU .MLsWfft) zu cherq'ntw^rtey.hätte.. Er rvar^gesfandm und'wurd?."'zn^'r öl- W o ch e u A r r c-st verur-- reitt. I yQIKSWIKTSCBAfT1' j Siabeziehuvg Sefterreichs und Deutschlands in dar Londoner Protokoll. « i. «dkv isr?. Anläßlich dvr im September v. I. vom-Völker- (mnä BulFarien bewilligten FlückKlin'gsanle'tche fanden, wie wir seinerzeit gemeldet haben, in Genf Derchandlungen zwischen Bulgarien und den Schutzk-omitees für bulgarische Dorkriegsanleihenstatt, die eine Regelung bezieihungs-veise Erweiterung des Zmsen-dienstes Mr 'bulgarische StaatLankHen zum Ziele hatten. Bei den Verhandlungen waren die Schutzkomitees der verschiedenen Länder, in denen bulgorische Anleihen placiert wurden, durch die Nssocvation Nationale, i n Paris vertreten, die Führung hatte däher sodoch die L o n d unct F i n a n z w e 11, die sich, wie erinnerlich, am meisten für die Gewährung der Flüchtlrngsanleihe an Bulgarien eingesetzt hatte. Die Londoner Finangk-reise stellten einen mnlfassenden Plan für die Wiederaufnahme - des Zinlsendienstes bulgarischer Vorkriegsanleihen auf, dem die Idee zugrunde lag,. daß jeder Staat allmählich seine Schulde« «r vollem Goldwert zu honorLoreu halbe; daß man eher darauf verzichten könne, rückständige Fälligkeiten eingutreiiben, als daß man überhaupt einem Staate seine Schulden schenken sollte. Jim Sinne diches Prinzips wurde eine Vereinbarung, zwischen der.Association Nationale und dem bulgarischen Fmanzinmister getroffen, wonach die Zinssätze siur die L u l g a r r s.ch e n. Anleihe« vom Jahre 1962, 1964 und 1907 während der nächsten 21 Hchre sukzessive in folgender auffteigender Äala zu valorisieren sind: - - Npri-l' 1987-1930 . . . .. 49«, . Mrtl 1930-1933 . . . . m%, Wp»ril 493^-1936 . . . . 63%, WrÜ 1936—1939 . , . , 70», : , April 1939—1948 .-- . 77%, v April 1942—19V . . .. . . 84%, - Apri'l 194^-1948 . 91%. ■ ' Nach dem 1. April 1948 wird.' der vollständige Zirksendrenst, und zwar iin der, h.öch,stwertigen/ Valuta, auf welche, .-der Titre lautet, awfgenommen. * . 'i—i'ggBBB»' i> ...I% Die Altteichen 1892, 1896 und 1909 waren «mpr? späteren Regelung Vorbehalten, als Termin für den 106prozentigen Anleihadienst wurde jedoch schon damals erst der 1. April 1961 fastgesetzt. Dkse Verc.inbarnn-gen des Lonldoner Protokolls galten zunächst Mr die svefbeuropälischen Gläubiger Bulgariens. Den österreichischen und deutschen Staatsangchvri'gen wollte dagegen Bulgarien lediglich Zahlung in tschechischen Kronen ge° wäihren, wie dies schon seit Jahren für die Pfandbriefe der bulgarischen NationaDan-k geschieht. Die Regierungsn Deutschlands und Oesterreichs verhandelten jedoch seither mit der bulgarischen Negierung wegen einer EinLegiehnng ihrer Staatsange'hörigen in -das Londoner ProtokM. Die Verhandlungen sind n-nw mehr soweit fo-rtgesöisritteli, datz voraussichtlich - schon für de« 1. April d. I. die Glcnchstcltmvg der öftorreichfschen Gläubiger mit denen der westlichen Länder gvwärtigt ^verdett kann. Das Prinzip der Gleichberechtigung aller Gläubiger, ohne Unterschied der StaatsHugehörlghert, ist ein Grundgedanke, dem schon i-ni Innsbrucker Protokoll beziehungsweise Prager Mord tzu-r Geltung vsr° hovfen wovden war. In die dort getroffene Regelung war auch jeri-e. . . Beffernngsklrmsel ausgMornmen wovden, die filr den Fall einer Gr'holuM der schulidnerischen Länder höhere Zinsenzaihlmrgen Voraussicht, eine Klausel, die sich nun im Londoner Protokoll über die bulgarischen Vörkrieg-sschulden totsächlich in vollem Umfange durchgcisetzt hat. Im Lon> doner Protokoll ist die Vakoristsrung als Pvrnzip der internationalen Schukdenreyellmg anerkannt worden und da nun ein Land nach dem anderen an die Regelung seiner Berbindlichketteir schreitet, so Mrd es kaum möglich sein, daß, einzig unid. allein die öffterreichische Regierung die Valorilsierung ' bloß als Exlportartikeil beihairdett und sie im Jnla-üde. absolut ignoriert. VeschkSMe Auswervmg von -hpot-rke«. Unsere Gesetzgeber beginnen sich -nun endlich doch zu der Höhe der Erkenntnis dürchzuringen/ daß die Schumpetersche Verordnung eine Fülle von krassen Ungerechtigkeiten ausgelost und zu Bereicherungen der Schuldnerauf Kosten der Gläubiger geführt hat, die sich als flagrante, mit gesetzlichen Mitteln sanktionierte Verletzungen .von Treu /Und Gläüben. darstellen. Seit..-Kvei''Fahren--'liegt-'--im'KleinrentmicauSschuß ein Initiativ- - antrag, der eine teilweise . Austvertuytz von Kaufpreish y p o tch e„k e,n, u n d Ber w.e n d,ün g s h y.p o.t h e ke n. vorsieht. .^Di«'Begründung, für die Balorifierung der genannten^. Hypotheken bringt nichts anderes vor/ als was schon seit Jahr und Tag an dieser. Stelle über die. staatliche Schuldenpolitik mit ihrer Fiktion von der Kronengleichheit gesagt wird, mit dem/ UnterschlHde. freilich, daß die''Initiatoren blotz einer TeilvalorisierÜNg für einen beschränkten Kreis von Gläubigern das Wort.reden and dem Gesamtproblem vorsichtig aus dem Wege gehen, weil sie befürchten, daß eure wirklich gerechte, generelle Lösung des Aufwertungsproblems auch d ie finanziellen Interessen d.^s' Staates tan-- gierest konnte. Infolgedessenschneiden sie von dem Aufwertungsproblem mir jene Fälle aus, die einer , Sonderbehandlung , leicht ^zugänglich sind, rveil - Lei der'' Kauspreishypols'"k und' bei' der Ber-wc-stdungshypothek die ungerechtfertigte Bereicherung des Schuldirers aus Kosten, des - Gläubigers ganz lratz zutage - tritt. Nach.'ihrem Bovschlag sollen Kaufpreishypotheken und Verwenduugshypotheken, die vor dem 1. September 1922 begründet wurden, bis zu einem Fünftel des ur-! sprüir'glichen Wertes aufgewertct werden, während Fordeppugen arrs reinen Kreditverhältnissen nach wie vor ausgoschiedvniwerden. Für die Teilvalori-sierung der Kaufpreis-' Hypotheken und der Berwendungshypotheken wird geltend ge-. macht, daß/hsir die Beziehung der Forderung zu dem tatsächlich gestiegenen Werte der Li egens:chaft gauz offenkundig ist. Der ganze Entwurf krankt an der Halbheit, daß darauf Rücksicht genommen werden soll/ ob nicht etwa durch eine Auswertung von Forderungen eine gcundstürzeype Aenderung der wirtschciftlichen Berhältnisie hervorgerufen . w'erden könnte; dem Schuldner soll auf' jeden Fall das Vertrauen in die Stabilität der Verhältnisse, das er gehegt haben mochte, als er, die Forderung beglich und eine Löschung der Pfandrechte durchsetzte, - nicht genommen werben. Es entfällt aus diesem Grunde die Einbeziehung der Sparkasien, Waisenkasien, . Pfandbriefüstd anveper Kreditanstalten in die Bestimmungep des Enttvurses, tvÄl dann alle diese Anstalten gezwungen DÄ^u,- sich-^gegonihre- -Gläubiger ztl-regresstereir.' Das aber smP'rmf' södüi""FaK"vsrmieden werden, da'''der'Re- - gretz sehr leicht bis zum Staat, selbst mit -seirren, Renten uu'c Kriegsanleihen gelangen könnte. Es bedeutet immerhin einen Fortschritt, daß wenigstens in? diesen begrenzten Fällen der Bann, der über dem Äuftvertungs- ' Problem lastet, gebrochen wurde, und die Gesetzgeber nunmehr , daran schreiten wollen, wenigstens die allerdringendsten Arrsprüche der Gläubiger auf Aufwertung zu bereinigen. In dem Momente, in dem dies geschehen ist, wird man aber erkennen, datz aus dem so kunstvoll äusgerichteten Gebäude der'Gleichheit aller Kronen der erste Stein herausgeholt worden ist. Wie aus parlamentarischen Kreisen berichtet wird, werden sich die Partei- Nubs^ heute mit diesem Anträge besasien; es ist möglich, daß dev Kreis, der aufzuwertenden Forderungen noch werter gezo- ' gen und die Grenze von einem Fünftel noch erhöht werdei» wird. Ermäßigung der Boreinzahluug au, Einkommen-, Vermögen-, Erwerb- und Rentensteuer. Bei jenen Einkommen- (Vermögen-, Erwerb- und Renten-?)steuerpslichtigen,. die , bis längstens 10. März 1927 das Bekenntnis für das Jahr 1926 einbringen und als Boreinzahlung für -das Jahr 1927//in den vorgeschriebenen Qüartalsterminen' (d. . un Laufe 'der Monate März, Juni usw.) zei.tgerecht je ein . Viertel der aus das - Bekenntnis -1926 entfallenden Steuenl. (Einkommen-,, HM;; mögen-; Erwerb- und Rentenstcuer) entrichten, ist der' Unters schied - gegenüber der allenfalls höheren Vorjahrsgebühr biS zuri .; Bemesiung 1926 nicht einznh^ben. Steuerpflichtige,, dw^-.diese.,v; Begünstigung in Anspruch nehmen, werden tut eigenen Jntcr^ esse gut damn tun, oem Bekenntniffe 1926. einen Zettel beizir.« . fügen, der Name und Anschrift des Steuerpflichtigen, ferner,/ - ’ nach Steuergattungen getrennt, Kontonummer üno den Be-' trag der auf das Bekenntnis entfallenden Steuer enthält. Die? Steuerbehörden haben bei den bis zum 10. März emgelangten Bekenntnisien die Richtigkeit der Eingaben zu überprüfen. Er- '?, weist die Ueberprüfung, daß dem Steuerpflichtigen die.Bekcnntnissteuern zu niedrig errechnet wurden, so ist er hievon sofort,, -, längstens bis 25. Marz zu verständige». Die Zettel selbst sind der Einhebungsstelle zu übermitteln.? . Sturz der Zinssätze im Devisenkostgeschäst. Auf dem Devisenmarkt konzentrierte sich auch gestern das Oie-schäft aus die- Devisen Madrid, Oslo und Warschau, die sich weiterhin sehr fest behaupteterr. Pfuudc Madrid gingen auf 88.70 zurück, Pfunde Oslo behaupteten sich bei 18.70, Dollar gegen,, Zloty 6.90. Im Wiener Devifenelearing tvnrde die Geldnotiz mr Warschau aus 79.19 erhöht gegen 79.20 tags vorher.- Bemerkenswert war de" Sturz der Sätze auf dem BerzinsungSmarkt für Warschau und-Bukarest. Noch vor.einer Woche -swiltt''.; sich der Satz für Repon Warschau auf 10. Prozent p.-.a, über... Dollar, für Bukarest.auf zirka -15i Prozent über.Dollar; .ggstzsrp.---. fiel der Report Warslya,u bei Eröffnung .des Börsenverkebr;--'/ auf 2 Prozent Brief und im rvelteren Verlaufe war Verzr»;. - . jung .Zloty glatt g e,ge,u -D ol 1/a v;: 're ft noch', vor einer Woche. 1-2 bis..tt>.Prozent J). <t. n. onar,. ■ ftcf []'?i(:nt ans' 'Prozent P. <t. über Dollar.- / 271417