Wiener Morgenzeitung · 1926-11-19 · Heft 2776 (19.11.1926) · p. Seite 6

Wvm, Frvidag M. MKmtVer kM m : sfr** o-mzielkn ii-n/b nicktoffizieüon. fr?> wurden auch offit« z iel'le uitii n ichtossiz ielle Gehalte &e* Mch l t. — Vert. Dr. Horn: Hätte sich jemand ge« iröfui, für die ,HÄnex" einen Kredit cchne Befmgen des 'Präsidenten Schutz curfM-nohmen? — Zeuge: Nein. — Bert.: Hat sich Direktor Müllner an der Buchthvl tuug beteiligt? —- Zeuge: .Mir wurde gchagt, doß^or rggelmästig alle Tage die WvHhÄlttrng überprüft Hrerrviff ivrvd der KonörvllaMsdiocKvr der Ge« lu-ekrde Wien, -vmntz Rudolf M!8> l l e r, als Zeuge ver hört. Miller hat se-iirorzeit ouff Ersuchen die Buchchal tn>ng der ,Minex" eingerichtet und anfangs 1934 eine Information über die Finanzlage des Unternehmens gegeben, rmch der die „Mnex" zu Ostern 1924 mit ach L MiHi ard en Kronen aktiv war. Bei Feststellung der Bilanz int Juli stellte sich dann ein Passivum von vier Milliarden heraus. - Diesen auffallenden 'Widerspruch erklärte der Zeuge damit, daß er auf Drängen des Autionalmtes Schutz nach deir Jrrfvvmattonen Freunds und Tr. Grolls eine' urtgefähre Schätzung vorgenommen habe. — Boris.: Wenn aber später dieses rosige BiD durch die PassÄMIang getrübt wurde, hätten Sie wohl ihr G-rrtachten der Sachlage anpassen müssen.— Zeuge: Hier handelt es sich Loch um einen Pvivatbriof. Später bade ich ja den 9tationalmt Schutz auf die wahre Sach- LaM mchmeriksam gemacht- — Dorf.: Die Angeklagten Freund rmd Dr. Gröill berufen sich a-uf'ihre Jnfovmatiorren immer wieder. Sie nehmen den Standpunkt ein, daß die ,Mnex" ergeMich niemals passiv war. Ist Herr Freund noch immer der Anscharnmg? — AngeN. J^smrd: Nach meinem Gefühl war hi e nicht passiv. —- Bors.: Äestijhle spielen da kerr«: Rolle. Haben Sie sich von der Aktivität überyeugt? — ÄNMA.: Ja. — Bors.: Herr, dann haben Sie k-ein-e Ahnung von der Buchführung! (Zum Zeugen Müllner:) Sie hätten als Autorität für eiM sirbche Mrffstellung nicht Jhven Namen. hergeben solle». — Zouge: Wer diese Information war aber Mr nÄHL für die Oeffentlichkeit besttnwnt. Keine einzige AcsE ist darauf emgegamgen, sie haben sich fÄLfft Schätzungen machen lassen. — Bors.: Aber leider sind »He Trertger und die PostsparEasse doch dcnEf ömMgangen. (Gelächter im ZLhörer«u«n) Das Zsrrgenverhöv wurde küervsrf «rttovbvochen und wsttS jheste fortgchetzt. MchrhiDAMtchue B«Schie»stat-n«g in «nee Svttmm tarnt Uint OStfmbete&Qmhj sein. Am 24. Jmri hatte Jöre JjLzfoctier «geWnung" einen Bericht Aber pro KonfevenJ besg VeiDani^s der österreichtschon Kaniftunvereine und im ÄÄschwß daran, «Lue auf dieser Konferenz gefaßte ReMrtion vLvWvtttKcht, welche sich mit der Person des gewesenen Setvttax& Sieyarund Kaff beschäftigt«, der, wie be&cumt, in einer Broschüre auf die MiMände dr der fogüMximoKartsschen GenossensihaftZbckvsgung hrrrgewreffcn hatte. Die ReffoLutron tffftrft«» tutrfe «feiern Referate des Abgeordneten D r. R t N N e r «Saht. KM fühlte sich durch den Inhalt dieser Resolution bseDtzst und klagte den veranttvorMchsn Redakteur sowie de» Mgeotttmeten Renner, welcher rwutmaMch an der RefÄntfem mrtgÄviE Dr. Renrrer goge» den . . .. NQchläffffliig'Ung der pfIich.tseMäß'en Oibforge «hovev wurde, In der gestern vor dem Schont Höflmaher duvchgefuhrten Verhandlung «Märte der Verteidiger des angeKagten RcdaReurs Dr. OSWcckd Richter, daß die .Mrbeitsr-Gerdlmg" lediglich einen wah rheitSyetxa<atm Bericht über die Berfammlung und die dort geftckche Rchcckutt-on veröffentlicht hckbe. Der Klagevertreter Dr. Gr Lu schätz beantrage die Bestrafmty des verantwortlichen Rchatteurs, da die Zettnug durch die VevMenTrchung der Ressofer-Uon deren Inhalt zugestwvmt und sich mit derselben iderrtWrert habe und daher zur Vestbreiumg der in derseLben enkhaLtsEU Schmähungen bevgrtragen habe. Hofrat De. Hoflmayer sprach den Angettagten frei, und sichrte in der Beavänbung «us, daß durch die wahrheitsgetreue Wieder- Wbe ent« GenchtSverhanttung vder eines Berichtes aus einer Bevstmrmliung nie eine Zeitung eine EhrenbeleLigung begehe« könne, El sonst jede Berichterstattung unmöglich toüüde. Gme Beleidigung konnte nur dann vorliegen, wenn die Zeitmrg in chrem Berichte zu ernennen gegeben hätte, daß sie iiöift Jnhälte der Resolution Kustinmre tmd sich mit derfeWen icenÄftztere. — In dieser für Zeitungeu äußerst wichtigen Frage Sst die Jiwikatur schwankend. Gerade bk „Arbeit«» Zeitung" wurde wegen desselben Dvttkts vor kurzem m Sei* den Jnstaussrt verurtertt. Damals yandekte es sich soxpr «n c'nven iümmvnen ParlamentZbericht. Gtandgerichisverhaubtmrs in LrrnSer«. Aus Leinberg wird uns gemeSdet: Dienstag tagte hier das Standgericht, vor dom sich Adavt Gerd« für die vor zehn Lagen verübte Ermordung der Frau des F-uhrwerrSbe/sitzievs Sts-nkvw zu venmiworHein hatte. Er war von ihr beü einem DkeVstÄhlSderfuch ertappt worden und schlug die Jmu mit einer Hacke nieder. Borgestem ist der Warschauer Henker hier eingetrofsen und im Hvfe des Hauptgefcmgnjffes in der Batonstvahe, der Cxetutionostätte. wmde ein Galgen aufgerichtet. Das Urteil lautete au? Tod durch den Strang und sollte zwei SMnden ttach der Beendigung vollstreckt iverden. Da aber der Swatsprüfident, mit dem man sich telephonisch in Berbiuduug setzte, dev Berurteilten begnadigte, waren di« BPOeremmgen Mr Exekutton rnnpinst gemacht wckden. BortrS^ «ü »ers«m»ckmre«. Ziomstisthe Sektion Prater. Heute, 7 Uhr abends, Chu- Ntzasch-Gortrcdg M. D. Groß Msvachi) im Heime 3. Bez., JmMtraße S. Sonntag, 8 lchr abends. Dortrag Dr. Chaian %<artakow e t über „Ter geistige Zustand des Judentums unserer AM." — Zionisttsche Knltur«r»-»k 20. Bez., Karl Reihlftratze 5-1. Samstag, den W. d. Dortrag des Herrn <L Steg üb« „Die neue Form bön Ghakrziuch." —• MSnrchi, Men. Samstag, «m BereinsbÄvl 3. Bez., Praterstvahe 48, Vortrag M. Groß über „Gesteigerte Däti^vit und gesteigerte Wichten des Misrachi." — Zionistische Be- EsekBon 'Brigittenau. Heute, Freitag, 8 Wr aberrds. Rtdrofch-Wortraa Dr. N. GoTbstein. Es wird geLeten, Erafch-Exsnchlare michubrurgsn. — DienSiwg, den 28. 8 Wr «chends, «A« Bortrag Dr. N. M. Gelber im ibMiüb' ^itirfftiftirr M! ffct t uff enae . jl. ... _r 4t j 4iww wir, »)sR iVvrVWßfVWA WU mJjJGfjQK «QNn^grl» Tolkswifiuhall .SefterreWsche PoWarlasse." Set IKIK Süftltllt In der gSsttitzen Gitzuug des UrüeraMchusses wurde der Gesetzentwurf über die Postsparkasse eingebracht. Das sehr umfangreiche Elaborat will die Postsparkasse zu einer Zeit sanieren, in der es eigentlich nichts mehr zu sanieren gibt. Die neue Postsparkasse, heißt es, hat das bisher von der bestehenden Postsparkasse verwaltete Vermögen zu übernehmen, das nach Ausscheidung jener Vermögensanteile verbleibt, die auf Gvund des römischen Uebereinkommens vom Jahre 1922 und des Nachtragsübereinkommens vom Februar 1925 auf die Nachfolgestaaten überzugeheu hat. Nach Len Enthüllungen, die der Präsident der Nationakbarrk über die Geschäft der alten Postsparkasse gemacht hat, wird da nicht viel von akttven VermögenSbestanden zu übernehmeu sein. Das neue Postspm-rassenstattrt nntechvSt dfe PoWavküsse unter das BunbesstnanKMmisteomW, dessen Kompetenz wir m Angelegenheiten, die Re Mißwrrkung der Postanstalt erfordern, eingeschräntt ist; in solchen Angelegenheiten hat der BnudeAmnister für Finanzen das Einvernehmen mit dom BundeSminister für Handel und Verkehr zu pflegen. Ob es ein glücklicher Gedanke ist, die Postsparkasse dem Finauzmirristerimn zu unterstellen, nachdem es erwiesen ist, daß gerade ein Finanzminister die Postsparkasse zu all«lei Geschäften gezwungen hat, die eine Postsparkasse nicht machen soll, ist eine andere Frage. Im Zusammeuhayge mit dieser Kompetenz des Fmanzministeriums dürfte besonders der Schluß des § 32 die Kritik herausfovdern: „Alle Angestellten des Oesterreichischen Posssparkassenamtes und der Postämter find verpflichtet, das Goschäftsuud DienstgoheimniS strengstens zu wahren. Diese Verpflichtung besteht, soweit es sich um Auskünfte über die Namen der Einleger und ScheckkontoinHaSer, die eirrgezahLten oder rilckgezohlten Beträge oder die Höhe des Guthabens handelt, nicht gegenüber den Strafgerichten, Staatsanwaltschaften und Sicherhertsbehörde» im Verfahren wegen gerichtlich strafbarer Handlungen. In allen anderen Fällen entscheidet der Bundesminister für Finanzen über die Enthebung von der Der.schwiegenhertspflicht." Wer die fiskalischen Tendenzen des Finanzministeriums kennt, wird in diesem Schlußpaffns nicht gerade eine Stärkung der Position des Jnpittits erblickLn. Dies ist besirnderS r?rchtrg im Hinblick auf die Ge schäfte, die der Poststrarkaffe, außer der Pflege des Spareinlagen' gefchäftes, des Postscheckverkehrs und ds§ lleberweifungsverkehrs mit dem Auslände, gestattet werden. ES find dies: 1. Beteiligung an der Ausgabe und dem Vertriebe von Anleihen des Bundes, der BanbeÄänder und solcher öffentlicher Fonds, die vom Bunde verwaltet werden; 2. rmumssfianSwerser Ankauf von Es 'ekteN und Devisen nach ein gegangener barer Deckung und kom mifsio-nswsiser Verkauf von Effekte» mrd Devisen nach vorherig« Lieferung; 3. kommifsionSweifes Jrckasso von Wertpapi«eu mÄ» Coupons; 4. Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren; 5. Vermietung von Kassenfächern unter eigenem Verschluß der Partei (SafeS). Daravs ist eosichÄich, dxrtz der urHprüngLiche P4an, der Postsparkasse jogliche GchchäftÄb^ttHnng außerhalb des Spaveiwtage-, Giro- «nd UeberweifunigSverLehrZ zu entziehen, gänzlich fallen gelassen wurde. EL wurde indessen iim Hinblick avff die gemachten EvstchvMiHLN beistiudmt» daß -um Ankauf von Wertpeq»«en und DeL-ffen nicht mehr aTs 40 Prozent der Spareinlagen und 15 Prozent der Scheckeinlayen verwendet werden. E8 wirb. ihr ferner gestattet, ÄrnerhaBb gewisser Grenzen Wertpapiere, die ihr m BerwuihnMg und Verwaiburtz übergeben werden, zu belehne». Auch der Wan, die Pvisisplnobasse gänglÄH unter die BoimüßWevt der Nationalbank dem Vorlstaude und dem Kuvackottum 'ist die Entscheidung des BurLwAministeÄMn für Finanzen im Wege des Minister, rates etnAuholen. Der Postispav'kasse» der die Pflege des Börfengsschäsips gestattet ist, tvird die MrperschasiSsteuerfreiheit zugestandeu, .so daß alsi', wie üblich, ein stauMcheS Jnstittltz das PvillÜMarEenig-!- schÄfte konkurverrziert, «nit Privileyreu zum NachteÄe dieser ausgestattet sein wird. Me DehaMunU des Entwuvfeö wurde mit Rücksicht darauf, daß Präsident D r. R e i!s ch, der Sitzung in;ftLge des UnglückfallS in seiner Familie nicht beiwohnen konnte, auf die uäWe Sitzung vorschoiben. Dr. Seipe'-l «Kärte, daß die Regierung den Eichwurf als Grundlage für die weitere KehaEung betrachte-; daraus läßt sich schließen^ daß der Entwurf noch nicht das letzte Wort in der Postsparik-lrsse.fra'g,' darstellt. ' f&. # Das PnLfidömn kes ReichSverbandeS der deutsche t, SparEafsen Österreichs teilte gestern dem BundeAkanzler mit, dich es den Sparhassen unmöglich sei, auch nur put TsDe für die VergVnis'wirg und Tilgung der von der Regiarrung für frve Zentralbank machtre» An.fwen'dnn'gen auifzutomnren, wM aber seren sie bevsit, bei der Begebung einer R eifn ndierarngsanl'eihe mi^uwirLen. Die PoMparikasse möge M einem ZentraNnstitut der österreichischen SpaüLassen ansgebaut werden. D r. Seipel nahm diese Verbringungen zur Ke-nntn/is, und evMrte, mit^ '.dem Reichsderband der Sparkassen weit« in Fühbing AÄben zu wollen. Das gelte insbesorrders auch für die BehanMing des Rchund-ierungs-. gchetzes. zu bnuqfisi, initejm man sie zwiugon wovte, alle Hvs G«rlagen der Oefterceichffchen Na-LionaMm'k zu den von dieser diktierten Bedingungen zu Äbergeben, sst fallen gelassen Wochen. Die PchHparkasse w^rb Embage-rr bei der Oesterroichisihen NattvnaWmck nach Maßgabe und für die Dauer der jeweils bestehenden Vereiubarunigen einbringen können, d«rch wird hiebei auf die Befriedigumg der Kreditbedürfnssse der Sparkassen und Kvevitigrnossienschaften Rücksicht zu nehmen sein. Gin großer Abschnitt regelt die Organisation der österrsichsslchen Postsparkasse nach den LeveitS schon der OesifvntknWchi mitgeteitten Eirigeiheiten. Sie wird ctlifo Ävsr einen Bokstand vapfitzeu, der aus dem P räside«i»vu, zqv.e i Präsidenten und dom Präsidenten der Oesterr e i ch i isch-em R-a.tckom-a-Lba nk besieherl loiod, ferner aus einem dem der Bovstvmd angtthört sowie weiteren zwöff Kuratoren, di» von der BundeSvegierung auf vier Jahre bestellt werden. Für sechs von diesen Kuratoren besteht das VorWagSrecht der HarrdckSLrmimertageS (für vier Personen), des ArbeiLeokammertqges (Mr eine Person) und der Ges-ainüheit der ländwirtschaMichen Körperschaften (Mr Sine Stelle). Mtglieder d-S NationakrateS, des Bundesrotes und des Landtages, die Bundesregierung oder eine LNndeLregsecung können nicht in das KrwaiovjWm beensen worden. Bei Wreitigkeitpn Mischen Herrfir drs fnmMfÄ«« Franc Das Tempo der Steigerung des französischen Franr. wurde gestern recht stürmisch. Nachdem die Devise Paris im Börsenverkehr mit 17.95 gegen Zürich eingesetzt hatte, stieg sie rapid auf 18.10 und schloß 18.05 gegen Zürich. Von der Steigerung 'des Franc wurde auch die Lira mitgerissen. Mailand besserte sich von 21.77K auf 22.20. Di.' Steigerung des französischen Franc wurde mit großen Plänen Poincares bezüglich der Wiederherstellung des Goldwertes des französischen Franc in Zusammenhang gebracht, wobei ihm die internattonale, Haussespekulation werktätig sekundierte. Bemerkenswert ist, daß die jüngste Steigerung des französischen Franc in Paris überschwängliche Hoffnungen aufkommen ließ. Der „Figaro" führte gestern aus, daß der Siegeslauf des Franc noch einige Wochen ungehindert andauern und der Sterlrngkurs in kurzer Zeit aus 120 zurückgphen werde. Derzeit notiert das Pfund in Paris allerdings noch 139, aber zur Zeit, als Poincarc das Kabinett bildete, stand das Pfund jedoch auf 250. Nach einer von der „Agenee Havas" verbreiteten AuÄassung des „Echo de Paris" ziele die Währungspolitik Poincares auf die Rückkehr zur Konvertibilität ab, deren erste Bodingurrg die Rückzahlung der vierzig Milliarden wäre, die die Bank von Frankreich dem Staate geliehen hat. Poincare habe dem Generalberichterstatter der Finanzkornnrission des Senats mitgeteilt, er hoffe, vor Ende des Jahves mit der Rückzahlung von zwei Milliarden an die Bank zu beginnen. Jnzwffchen werde Poincare wahrscheinlich neue Verhandlungen mit Washington und London Mer die Schulden eröffnen. Noch weiter geht Marcel H u t i n, der als besiricherer Vertrauter Poincares gilt. Er fiihrt aus, daß Poinoare die Absicht habe, den Franc bis zum Vorkciegswert aufzmoerten. Er werde m-it der Aufwertungspolitik nicht eher aufhören, als bis für 100 Papierfvancs wieder 100 GMstrcmes gezah-t werden. Beriffe an der Pariser Börse. Me Bestrebungen zur Aufwertung des franzöfsscheu Franc hatten gestern an der Pariser Börse eine starke Baifst zur Folge. Der „Lokalanzeiger" bezeichnet den gestrigen Tag an der Pariser Börse geradezu als einen schwarzen Tag. Die Flauheit am Devisenmarkt zog auch die übrigen Märkte in Mitleidenschaft. Sämtliche französischen Jndustriepapiere und ausländischen Werte hatten Embußen von 10 Prozent und mehr zu verzeichnen. Es herrschte geradezu eine Panik, die dadurch verstärkt wurde, daß verschiedene große Firmen wegen Geldmangels janc LiquNation gvAmmgen wMwn. Ne SchAttrmnotienW. In der heutigen, uutec dem Vorsitze des Bizeprästdentm Felix Stransky und in Anwesenheit des Börsekomlnissärs Ministerialrat Dr. Karl Re i ß e nb erye r abgehaltenen Notiermigskomitee-Sitzung der Wiener Börseiammer wurde beschlossen, bei nachfolgenden Gesellschaften die S ch i l l i n g n o t i e r u n a ihrer umgostellten Aktion im Kursblatt durchzuführenr 1. A. Herrn. Frankl u. Söhrro A. G. 2. Neunkirchner Aruckfabriks A. G. 3. Hanf-, Jute- Textil-Jndustrie A. G. 4. Steirische Magnesit Industrie A. G. 5. Joyaim N. Bernau Druckerei, und Verlags A. G. «. Steyr Wer« A. G. 7. Veitscher Magnesttwerko A. G. 8. Steyrermühl PapiersavrikS- und BerlagSgesellschaft. 9. Wien-FloridSdorser Mineralölfaibrik. 19. Oesterr. DelePhvnfabrikS A. G., vorm. I. Berliner. 11. Oesterr. GaSbeleuchtuügs A. G. 12. Lampen- und Metattwarenfabriten R. Dttmar. Gebr. Bri'mner % G. 16, Brown Bsdevi