Wiener Morgenzeitung · 1926-10-15 · Heft 2743 (15.10.1926) · page 1

j Polen» gSgroszyi Wien: Zum Abholen in der Expedition, II., Taborstr. 1-8 oder in einerVerschleißstelle (Trafik) monatl.ö Schilling Straßen verkauf in Wien durch die Kolporteure der Firma Goldschmied, I., Wollzeile 11 Mit Postversand für Wien und Oesterreich monatlich 5 Schilling Tschecho-Slowakei: Mon.K22. Jugoslawien: Mon. Din. 60. Polen: Mon. 6 Zloty Deutschland: Mon. Gm. 4. F r a n k r e i c h, Belgien: Mon. Frcs. 85 N&ebsfthiungen bei Vieleerhohnupen Vorbehalten Wiener | Preis grl En gl and:Mon.4 Schilling« Italien: Monat!. 20 Lire. Rumänien: Mon. 170Lei B ul g a r i e n: Mon.100 Lewa. S c hw e i z und das übrige Ausland monatlich Free. ü Redaktion, Administration: Wien, II., Taborstr. 1 Telephon: 44-0-38, 48-3-19 Ab 6 0hr: Tel. 81-209 VH., Lerchenfelderstraße 1 (Druckerei ,lnva“) Öesterreichisches Postsparkassenkonto Nr. 150 698 Nr. 2743 Wien. Freiing, 15. Sttober 1926 (7. ßhefchwan 5687). 8. Fahrgang Im redaktionellen Teil enthaltene entgeltliche Mitteilungen find durch ein vvrangesctztes E gekennzeichnet. r £. «L T. Winferspezialitäten weiße und braune Gansleberwürste, geselchte Gansbrüste und Bügel, BratwUrstel u. Augsburger, Zungenpreßkopf sind wieder in allen unseren KS2 Verkaufsstellen täglich frisch zu haben, Evehlas Prosnmmerlliinms. Prag, 14. Oktober. (Lsch.-P.-B.) Die neue Regierung hat sich dem Parlamente heute in der ersten Sitzung der Herbstsession vorgestellt. Me vom Ministerpräsidenten Svehla abgegebene Regierungserklärung besagt u. a., daß sich die neue Regierung im Grunde an das im Dezember des Vorjahres vorgetragene Programm halten wolle. Sie wolle dadurch die Notwendigkeit der Kontinuität der Staatsentwicklung dokumentieren. Als die nächsten Aufgaben der Regierung bezeichnete der Ministerpräsident die Erledigung des Staatsvoranschlages für 1927, die Steuer-- r e f o r m, Gesetze betreffend die W e h r m a ch t, die A bschafsuinch des Wahlrechtesder Soldaten und der Gendarmerie sowie ein Bauförderungsgesetz. Die gegenwärtige Regierung — fuhr der Minister fort — ist eine p a r l a m e n t a r i s ch e Regierung. Me Parteien, die sich im Frühjahre l. I. zur Erledigung e i n e s L e st i in nt t e n Programmes zusammengetan haben, waren von dem Bestreben geleitet, dem Parlamente die Arbeitsfähigkeit zu sichern. Aus dieser Entwicklung entstand auch die gegenwärtige Negierung. Die Aenderung bedeutet eine Erweiterung der politischen Basis unseres Parlamentarismus und damit in der Entwicklung unseres Staates eine neue bedeutungsvolle Etappe. Wir sind uns bewußt, daß die a u s d e n v e r s ch i e d e n a r t igen nationalen Kulturen erwachsenden D i f :f erenzen nicht verschwinden werden.Worum es sich aber handelt und wovon wir auch überzeugt sind, ist die Möglichkeit und Notwendigkeit, die Art und Weise der Erledigung und Beseitigung von Differenzen und Streitigkeiten zu vevvollkommen (Beifall bei der Majorität). Die Rode des Ministerpräsidenten wurde von der Mehrheit mit Beifall ausgenommen, von den Bänken der Opposition aus nur durch ironische Zwischenrufe der Kommunisten unterbrochen. Unmittelbar nach der Regierungserklärung nahm Finanzminister Englis das Wort, um das dem Hause vorgelegte Budget pro 1927 zu begründen, das mit einem A k t i v u m von 20 Millionen Kronen abschließt. Aus dein Expose ist hervorzuheben, daß nach den Mitteilungen des Finanzministers bereits i n den nach st en Tagen d i e Herabsetzung des Z i n s f u ß e s zu erwarten ist. Für das nächste Jahr stellte Dr. Englis eine radikale Konsolidierung und Oekonomisierung des Geldwesens in Aussicht. Die englische liberale Partei. Asquith znrückgrtveten. London, 14. Oktober. (Reuter.) Lord Oxford (Asquich) ist von dem Posten des Führers der Liberalen Partei zurückgetreten. Zur Frage, seines Nachfolgers schreibt die führende liberale Zeitung „Daily News": „Es besteht die Möglichkeit, daß Sir Herbert Samuel, eines der befähigtesten Verwaltungstalente unserer Zeit, oder Lord Reading, der im April nach einer glänzenden und erfolgreichen Laufbahn als Vizekönig von JMell nach Eng-- larrd zurückgekehrt ist, die Führung der Liberalen Partei übernimmt. Die ingoslavlsche Regierung,krise. Belgrad, 14. Oktober. Wie verlautet, besteht die große Wahrscheinlichkeit, daß die Regierungskrise durch die Mederbetrauung Uzunovic' werde gelöst werden.Auch von einer Erweiterung der Koalition durch He Deutschen ist die Rede. Demission der Regierung Bethlen. Polttische Llanidlrrnng der FranMschungen. — RakobM wird geopfert. — Sie Regierung provisorisch betraut. Budapest, 14. Oktober. Ministerpräsident Graf Bethlen hat honte abends 7 Uhr dem Reichßverweser die D e m i s s i o n des Gesamtkabinetts überreicht. Der Kabinettsrat, der um 5 Uhr nachmittags dringend einberufen worden war, beschloß auf Antrag des Ministerpräsidenten den Rücktritt der Reg-ierung, mit Rücksicht darauf, daß die königliche Kurie heute das rechtskräftige Urteil im Francsfälscherprozeß gefallt hat und im Sinne der im Frühjahr geäußerten Absicht des« Ministerpräsidenten, nach Abschluß des Francsfälscherprozesses, entsprechend feiner verfassungsmäßigen Pflicht, zurückzutreten. Der Reichsverweser nahm die Demission zur Kenntnis und behielt sich die Beschlußfassung vor. Einstweilen beauftragte er den Ministerpräsidenten Grafen Bethlen mit der provisorischen W e i t e r l e r t n n g der Staatsgeschäfte. / Die ymtliche Meldung. Budapest, 16. «ober. (Ü.llT.^K.-B.) Unter dem Vorsitz des. LWWr^äsiidAHM.. Mras«y...> B et H.'l-e n hielt Lid' Regievung heute'nachmittags einen außerordentlichen Ministerva^ ab, in dem der Beschluß gefaßt wurde, daß die Regierung, nachdem der juristische Teil der Francsifälschuugsangelegen' heit von der königlichen Kurie rechtskräftig erledigt wurde, es alls ihre verfassungsmäßige Pflicht erachte, die Vertrauensfrage im Hinblick aus die politische Verantwortung auifzuwerfen und zu diesem Zwecke dem Reichsverweser die Demission der Gesa m t reg iern ng zu unterbreiten. Der Neichsverweser nahm die Unterbreitung des Ministerpräsidenlen zur Kenntnis., ließ seine Entscheidung beDgilich der Demission in Schwede und beauftragte die demissionierte Regierung mit der vorläufigen Wetterführung der Geschäfts. Infolge der Demission des Kabinetts baden a u ch die politischen S taa t s s e-k r e t ä r e ihren Rücktritt angeboten. Der Reichsverweser hat im Zusammenhang mit der Regierungskrise für morgen den Präsidenten der Nationailversammlmng S-z itovszky sowie die ge° schäftsfühvenden Präsidenten der beiden bisher die Regierung unterstützenden Parteien, A l m a s s y und Ernszt, zu sich berufen. Szitovszky statt Nakovszky. Budapest, 14. Oktober. Wie verlautet, stehe die Ernennung des Präsidenten der Nationalversammlung Bela von Szitovszky zum Minister des Innern unmittelbar bevor. An Stelle des Handölsministers Valko, der endgültig das Portefeuille des Zbußenministeriums übernimnlt, soll Abgeordneter Max Hermann an die Spitze des Handelsministeriums treten. Auch Justizminister Pesthy Md Kriesmimster Esaky sollen aus dem .Kabinett austreten. Durch die Ausschiffung der an der Francsfälscheraffäre beteiligten Kabinettsmitglieder würde, wie in politischen Krersen angenommen wird, ein neues Kabinett Bethlen möglich werden. Der Genfer Prozeß geoen Justh. Dens, 14. Oktober. Die Verhandlung gegen Ivan von I u sth, der am lZ. Juni im Völkerbund- Hans den Grafen Bethlen geohrfeigt hatte, findet Montag, den 1b. Oktober, in Genf vor dem eidgenös fischen Geschwornengericht statt. Es wird dies seit dem Jahre 1891 das. erst emal sein, daß ein eidgenössisches Geschwornongericht Kusammentritt. , Die Strafkammer des schweizerischen Bundesgerichtshofs in Bern bat, wie schon gestern berichtet,- an fünf ungarische oppsitionelle Po'' 'cker die Einladung ergehen lassen, zu der Dchwurgerichtsverhandlung alr Zeugen zu erscheinen. Es sind dies die Abgeordneten Emil P i k l e 7, Vinzenz N a g y und Zoltan H 0 ruatK, sowiv ösr gewchene Mnistex Mr iKaratz-RWie- , I rung Parnabas Bnza und der Rechtsanwalt Dr. Rusiem Vambery. Mit Ausnahme des Sozialderno- * freien PMer gehören die Eingeladenen der K 0 s s ot t h- Partei an. Die Partei wird morgen darüb,er Beschluß ^ssen. Unter den 40 Entlastungsze'U'gen, die Justh nominiert Hai, befinden sich die beiden Sorbonne-Professoren A u l a r d und Pasche sowie Graf Andrassy. * Die Demission der Regierung war vom Grafen Bethlen im Frühjahr, nach der Beendigung der Arbeiten des Untersuchungsausschlusses in der Francsfäischeraffäre angeikündtgt worden, aber dies in derart hypothetischer Form, daß sie nirgends als seriös behandelt worden war. Daß Graf Bethlen tatsächlich zurücktritt, läßt auf sehr ernste Vorgänge in der allgemeinen politischen Lage Ungarns schließen, die einerseits durch das demonstrativ-milde Urteil. der königlichen Kurie als der letzten Instanz in dem Fälscherprozeß, andererseits aber durch die unmittelbar ^bevorstehende Verhandlung der Ohrfeigenaffäre Bethlens in Genf bedingt sind. Es ist freilich, da es sich doch um Ungarn handelt, recht gut möglich, daß Graf Bethlen irgendeine Komödie auMhrt und daß er glaubt, durch die Op^rung Rak 0 vFzkys, der die Fälschungen schon zu Beginn mit seinem Segen begleitete, und des Ministers P e st h y, der im Parlament den «bekannten vertraulichen Rapport der Polizei Vorgeiragen hat, sein System retten zu können. Dieser Versuch wäre im gegenwärtigen Augenblick noch verfrüht, da zweilMos die FrancsfÄschergefchichte und die Rolle der Regierung vor den eidgenössischien Geschwornen besprochen werden wird. ‘ Sollten die ungarischen Oppositionellen vor diesem unbeeinflutzbaren Forum erlscheinen — was bisher noch gar nicht sicher ist — so wird es nicht zu umgehen sein, daß auch der po>litische Hintergrund dieser Ohrfeigengeschlchte in aller AuAführlichVeit zur Sprache kommt und daß Graf Bethlen, a n st a t t d e s Herrn Justh zum Angeklagten wird. Es sind ja nicht nur die gefälschten Francsnoten, die das Urteil der europäischen Oefsentlichkeit herausfordern, sondern in noch weit höherem Aiaße die ununterbrochenen Skandale, deren sich der christlichlltationale Kurs schuld ig gemacht hat und die seit sieben Jahren antzauern. Man kann es vevsteheen, .daß der ungarische Ministerpräsident diesen fatalen Eventualitäten die Spitze abbrechen will und durch -den Rücktritt seiner Negierung eine gewisse Entlastung des Landes herbeiizuführen glaubt.. Es sprechen aber noch sehr gewichtige Symptome dafür, daß die französische Rogierung es nicht pt Kenntnis nehmen will, daß die königliche Kurie ostentativ das Verbrechen der FvancMWung als ein Vergehen bezeichnet und die Stmfen herabsetzt. Wie B r i a n ü über die Affäre denkt, ist zur Genüge >bekannt, und nran weiß, daß er die ungarische Regierung im Jänner mit einer fast ans Ultimative grenzenden gemessenen Note dazu gezwungen hckt, sich mit der An» gelögenheit näher z« böfass^n. Es liegt durchaus im Bereich der Wahrscheinlichkeit, daß Briand lder ungarischen Rogievung mitgeteilt hat, er sei nicht geneigt, noch länger auf die politische Liquidierung des Fälsch erst and als zu warten. Der Rücktritt der Re-gievung wäre dann dis einzig mögliche Art der endgültigen Austragung. Var finde des FrankenfilfscherprorrsieL. Straftnittherung-eu durch die königliche Kurie. Budapest. 14. Oktober. Unter großer Spannung wurdtz heute von der königlichen Kurie in letzter Instanz das ttstsU im ArakefALLKLxtz.riozsk *