Wiener Morgenzeitung · 1926-09-17 · Heft 2717 (17.9.1926) · page 1

i jiinmn 1 Polen; 25 ütonyj Wien; arm Anholen in net lixpedition, II., Taborstr. 1-3, odei in einer Verschleisstelle Trafik) monatl. 6 Schilling Strassenverkaut in Wien durch die Kolporteure de, Firma Gold schm ied, i.. Wollzelle 11 MH Poslversand Ifii Wien und Oesterreich monatlich Z Schilling J scnecho-Slowakef: Mon. K 22. Jugoslawien: Mon.Din.60. Polen:Mon. 6Zloty. Deutschland: Mon. Gm. 4, Frankreich, Belgien: Mon. Frcs. 35 Wiener Morgen^ ilung Fngl and: Mon.4 Schilling, ttallem Mona«. W Ute: Kumanlen: Mon. 170 Lei. BulgatlinrMon.lOOLewt' Schweis und des obdge Ausland monatlich Frei, 5 Redaktion, Administration: WSen> 11. Taborair. 1 Telephone: 44-0-38,43-3-1« Ab 6 Uhr: 21-102, 25-2-82 IX., Universitfltsstrasse 6-8 (Diuckerei lg. Steinmann' Oesterrelchfsches Postspaikassen- Konto Nf. 150.69 DU. 2717 Wien, Freilag. 17. sevlemver 1828 8. galirgang Im redaktionellen Teil enthaltene entgeltliche Mitteilungen sind durch ei« vorangesetztes E gekennzeichnet. KAUFEN SIE “ NUR U. POLNISCHE i MIT DER MARKE „ROTER STERN“ 2er neue Mlerdimdrat. 14 Mitglieder. — Die Kröfinnngsfitzung. — Jr. Benesch wieder Borfitzender. Genf, 16. September. Heute trat die Völkerbundversammlung zusammen, um die Wahl der neun nichtständigen Mitglieder des Völkerbundrates vorzunehmen. An dem Wahlakt beteiligten sich 49 Staaten. Im ersten Wahlgang erhielten: Kolumbia 46, Polen 45, Chile und San Salvador je 42, Belgien und Rumänien je 41, Holland 37 und China 29 Stimmen. Es erreichten somit nur a ch t Staaten die absolute Majorität; unter dieser blieben die Tschechoslowakei mit 23, Persien mit 20, Portugal 'mit 16, Finnland mit 14 und Irland mit 10 Stimmen, überdies erhielten Kanada, Dänemark, Siam und Estland je 2 Stimmen. Für den neunten nichtständigen Notsitz war somit ein zweiter Wahlgang notwendig; in diesem wurde ......... , ... ... die Tschechyslowakei mit 27 Stimmen als neuntes nichtständiges Ratsitzmitglied gewählt. Sodann begann der zweite Wahlakt, zur Bestimmung der dreijährigen Mandate. Dabei erhielten von den 49 abgegebenen Stimmen Polen 44, Chile 41 und Rumänien 30. Im dritten. Wahlakt wurden Kolumbien und Holland mit je 47 und China mit 34 Stimmen auf zwei Jahre in ■ den Rat gewählt.. Demnach entfallen die einjährigen Mandate - aus Belgien, die Tschechoslowakei und San S a l v a d o r. In einem besonderen Wahlgang wurde Polen mit 36 von 48 abgegebenen Stimmen (Südafrika enthielt sich der Abstimmung) für wiederwählbar nach Ablauf seines dreijährigen Mandats erklärt. Demgemäß hat der neue Völkßrbund folgende Zusammensetzung: Fünf ständige Ratmitglieder: Deutschland (vertreten durch Dr. S t r e s e m a n n), England (C h a mb e r l ä i n), Frankreich (Briand), Italien (S e i aloja). Japan (Jshii). Drei Mitglieder für drei Jahre: Polen (Außenminister Zaleski), Chile (Villegas), Rumänien (Außenminister Mi tili neu). Drei Mitglieder für zwei Jahre: Kolnmbia (Urrutia), Holland (Laudon), China (Tskhao- Hsin-Takhun). Drei Mitglieder für ein Jahr: Belgien (Senator deBroueqüe re), Tschechoslowakei (Dr. Bene sch), San Salvador (Querrero). Am Nachmittag trat der neue. Völkerbundrat zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen, mit der die 42. Session des Bölkerbundrates eröffnet wurde. Auf Vorschlag des deutschen Ratmitgliedes Dr. St re se mann, der auf das Präsidium, das Deutschland Nach dem Alphabet zugekommen wäre, verzichtet hatte, behielt der tschechoslowakische Außenminister Dr. Be ne sch den Vorsitz im Völkerbundrat auch für diese Session bei. In der vertraulichen Sitzung wurden administrative Fragen, ferner die durch die Erweiterung des Bölkerbundrates notwendig gewordene Umbildung des Abrichtunqsauss--h u s s e s behandelt. Die öffentliche Sitzung eröffnete Dr. Benesch durch eine Ansprache, in der er das neue ständige Ratmitglied Deutschland und seinen Vertreter Dr. Sire se mann begrüßte. Dr. Benesch begrüßte auch die nichtständigen Mitglieder in einer gemeinsamen Ansprache. Der Völkerbundrat erledigte sodann seine heutige Tagesordnung, die nur untergeordnete Fragen, aufwies. Der private Dollarkurs in Palen. L. Maricha«. 16. Sevtemder. Ter Dollar notierte beute im örtvare» Verkehr 1» 89 arjchau 9.— -i- 9.02, in Krakau bis 6.0L Ramel und Kollmann im »erhör. Die Regiemugrgelder bei der zenttaibonk. Ans dem Skandal der Zentralbank deutscher Sparkassen entwickelt sich langsam ein noch viel ärgerer der österreichischen F i n a n z v e r w a l t u n g. Jede Seite des 28 Maschinenschriftbogen starken Protokolls der Mittwochsitzung des Zentralbank-Untersuchungsausschusses zeigt eine geradezu erschreckende Leichtfertigkeit der Regierungsstellen, die Milliardenbeträge privaten Instituten, die allerdings entweder den Großdeutschen oder den Christlichsozialen nahestanden, auf die Intervention irgend eines an der Sache interessierten Parteifreundes, Hingaben. Ob das Geld für den Staatsschatz wieder erreichbar ist, darüber hat sich weder der Finanzminister K o l l m a n n, noch der Bundeskanzler Dr. N a m e k Skrupel gemacht. Sie interessierte weder die Sicherstellung, noch die Bonität der Institute, ja es wurden da zum Beispiel dem B a n k e n v e r b a n d drei Millionen Dollar, also der ganz ungeheure Betrag von 210 Milliarden, vorgestreckt und, wie die letzte Sitzung des Untersuchungsausschusses zeigte, wußte nicht einmal der Finanzminister, ob für diesen Betrag, der aus den Kreditresten stammt, die Banken solidarisch öder jede einzelne für ihre Quote hafte. Der Bundeskanzler wußte von dieser ganzen Transaktion überhaupt nichts.- In der Mittwochsitzung wurde zunächst Finanzminister K o l l m a n n verhört. An das Datum des ersten Hilfeansuchens der Zentralbank konnte sich der Minister ebenso wie an andere wichtige Details nicht mehr, erinnern. Auch über die Besprechungen, die der Stützungsaktion vorangingen, war von ihin nichts näheres zu' erfahren. Die ganze Stützungsaktion wurde nicht in einem Ministerrat, sondern in einer Besprechung beschlossen, an der nur der^Kanzler, der Finanzminister und der Unterrichtsminister Dr. Rintelen teilnahmen. Der Ministerrat beschloß dann, damit die Zentralbank mit Hilfe eines Nationalbankkredits über den Ultimo hinwegkommen könne, eine Effektendeckung zu geben. Um welchen Betrag es sich gehandelt hat und welche Effekten verpfändet wurden, darüber konnte der Finanzminister nicht Präzises Mitteilen. Die Staatskömmissäre, die der Zentralbank zugeteilt waren, sind überhaupt nicht gefragt worden. Davon, daß die Zentralbank Staatsgelder gehabt hätte, war dem Finanzminister ebenfalls nichts bekannt. Als ihm nun Dr. Danneberg vorhielt, daß das Kuratorium auf vier Milliarden gestoßen sei, die von der Nationalbank an die Steirerbank gegeben worden sind, gab Finanzminister Kollmann zu, er habe das veranlaßt, weil die Steirerbank in einem engen Verhältnis zur Zentralbank stand und weil sich Dr. Rintelen bei ihm für die Sache verwendet habe. Int weiteren Verlauf stellte sich heraus, daß diese vier Milliarden nicht Geld der Nationalbank, sondern Regierungsgelder waren. Für das Geld hat natürlich Herr Kollmann von der Steirerbank keine Deckung verlangt. Zurückbekommen hat er es auch nicht. Der Finanzminister gab ferner zu, daß er diese vier Milliarden ohne Beschluß des Ministerrates auszahlen ließ, lieber den Dreimillionendollarkredit, der dem Banken verband zur Deckung irgend welcher Verluste von Genossenschaften gewährt wurde, ist Kollmann aus der Zeit seiner Ministerschaft nichts bekannt. Durch Befragen des Hofrates Stern wurde nun festgestellt, daß dieser Kredit am 15. Mai d. I. gegeben wurde, daß also der Finanzminister, der seit 15. Jänner im Amt ist, davon wissen mußte. Und nun verlas, um dem Gedächtnis des Finanzministers nachzuhelfen, Hofrat Stern nochmals die Zuschrift, mit der die Regierung durch die Nationalbank den im Bankenverband vertretenen Banken 3,060.000 Dollar zur Verfügung stellt. Jetzt erinnerte sich Finanzminister Kollmann, daß er diesen Brief an die Nationalbank selbst unterschrieben habe, lieber die ganze Konstruktion des Darlehens und wie weit die Zentralbank daran beteiligt war, konnte der Finanzminister nichts näheres angeben. Er meinte nur, daß die Banken soli- Wegen des Jom Kippur erscheint die nächste Nummer der «Wiener Morgenzeitung" Sflnntsa MS zu« Muiche. dorisch für diesen Kredit haften. Diese Auffassung des Ministers korrigierte am Schluß der Sitzung Hofrat Stern, der sich noch einmal beim Bankenverband informiert hatte, dahin, daß jede Bank nur m i t i h r e m A n 1 e i l hafte. Sohin müssen auch die 18 0.0 0 0 Dollar, die die Zentrülbgnk aus diesem Kredit bekommen hat, für den Staat als verloren gelten. Das Geld stammte aus der Völkerbundanleihe und war im Ausland eloziert. Welche Leistungen die Banken für diesen Kredit übernahmen, weigerte sich Kollmann zu sagen. Als man ihm nun energisch zusetzte, redete er sich damit aus, ex müsse sich erst den Akt nochmals genau ansehen, weil er nicht alle Einzelheiten im Kopfe habe. Dr. Danneberg bemerkte hiezu, die ganze Sache hat sich am 26. Mai abgespielt, also vor wenigen Monaten, und die Regierung sollte nicht wissen, warum sie den Banken 210 Milliarden Kredite gegeben hail Der nächste Zeuge, Bundeskanzler Dr. Ramek, gab eine längere Darstellung über die Verhandlungen, die zur Stützungsaktion der Regierung führten. Auch der Kanzler konnte sich nicht daran erinnern, welche Papiere die Regierung als Pfänder bei der Nationalbank hinterlegt hat, damit diese der Zentralbank zur Deckung des Ultimobedarfes Geld zur Verfügung stelle. Er gab zu, daß vom Standpunkt des bürgerlichen Rechtes die Verpfändung zur Ausnahme von Schulden Lei der Nationalbank in diesem Zeitpunkt, da b* Zentralbank passiv war, ein anfechtbares Rechtsgeschäft gewesen sei. Die Details der Kreditgewährungen an die Steirer b-ü-n t: sind'- 'betft*-_ Kanzler' ü'n'bekamit. geblieben. Im Ministerrat wurde darüber nichts gesprochen. Die viel kritisierten vier Milliarden, die die Steirerbank erhielt, seien nach Auffassung des Kanzlers von der Nationalbank gegeben worden. Aus die Frage, ob'bas ein Darlehen, eine Schenkung oder eine Subvention gewesen sei, antwortete Dr. Ramek: „Fragen Sie den Finanzminister." Daß die P o s t s p a r k a s s e b e i d e r Zentralbank zehn Milliarden stehen habe, habe er auch erst nachträglich vom Abg. Streeruwitz erfahren. Bon dem Dollarkredit von 210 Milliarden, den die Regierung dem Bankenverband gegeben hat, ist ihm, Dr. Ramek erklärte dies ganz dezidiert, gar nichts bekannt. Es blieb also nichts anderes übrig, da das Gedächtnis sowohl den Finanzminister als auch den Kanzler stark im Stiche läßt, zu beschließen, die entsprechenden Ministerratsprotokolle unddie Akten des Finanzministeriums für die nächste Sitzung einzuholen, d^ heute stattfindet. Vom Nationalrat. Das Plenum des Nationalrates wurde für Donnerstag den 23. d. um 3 Uhr nachmittags einberufen. Die Tagesordnung dieser Sitzung muß erst festgesetzt werden. Dienstag vormittags hält der Finanz- und Budgetausschuß eine Sitzung, in der die Vorlage der Regierung wegen Regelung der Spirituserzeugung» beraten wird. Am Mittwoch vormittags tritt der Hauptausschuß zusammen, in welchem Bundeskanzler Doktor Ramek über die Berhandlungenin Genf berichten wird. Neae Verhandlungen mit drn Beamten. Das Bundeskanzleramt hat an den Vorstand der Techniken Union ein Schreiben gerichtet, worin Bundeskanzler Dr. Ramek die Vertreter dieses Verbandes für heute nachmittags zu einer Aussprache in das Bundeskanzleramt einladet. Die von der Regierung in Aussicht gestellten Verhandlungen mit den Vertretern des Fünfundzwanziger- Ausschnsses werden anfangs der nächsten Woche beginnen. Heute findet eine Aussprache des Exekutivkomitees des Fünfundzwanziger-Ausschusses mit den Vertretern der Technischen Union zwecks eines gemeinsamen Vorgehens statt. _ Rumifnien und Stollen. Der Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Rom, 16, September. Mussolini und A v e r e s c tt haben in Mussolinis Sommervilla Törlo'nia im Beisein des Unterstaatssetretärs Graudi den rumänisch - italienisAen ÄL-xirgg .