Wiener Morgenzeitung · 1926-07-20 · Heft 2660 (20.7.1926) · page 1

potent 25 flro$/r I Wien; /'ufflAbhötCn Ifid«t Etpedifiort, ILTabwstr* 14, oder m einer VerschleisstÄne ''Trafik) raonatl. ö Schilling Stfassenverkanf in Wien durch die Kolporteure der Firma Goldschmied, I., Wollzetle 11 Mit postversand löt Wien und Oesterreich monatlich 5 Schilling i scttecho-Slowakefc Mon. KÄ. dugoslavien: Mon.DJa.60. Polen:Mon. 6Zloty. Deutschland: Mon. Gm. 4, Frankreich, Belgien: Mon. Frcs. 35 Wiener orgenzeilimg "laelizahltntgen bet Pret»- r st (i h u n ' r tt vorbchoUCh •Mt. 2060 Wien. Dienstag. 20. Sttli 1926 LJCOntlJTl England: M«^ 4 Schilling. Itatiem Monati. 20 Life: Ru m änl en: Mon. 470 Lei. BulgariefltMon.IOOLew«. Schweiz und das übrige Ausland monatlich Frcs. ö Redaktion, Administration; Wien, n. Taböratr. 1 reiephone: 44-0-38.43-3*19 Ab 6 Uhr :21-102, 25-2-82 DC, Universitätsstrasse 6-8 (Druckerei lg. Steinmann) Oesteneichisehes Postspai» kassen- Konto Nr. 150.69- 8.3oi)teang Beginn der Abstimmungen im polnischen Selm. Las Exposee Bartels. — Gegen de» wirtschaftlichen Antisemitksmus. —^ Anerkennung der MinderHeilsbeftimmungm des Frledenrnerlrages. — Jas Vetorecht der Präsidenten abgelehnt. fall ausgenommen und man hörte an viele« Stelle« der Rede Zustimmung. Nach dem Expose begannen die Abstimmungen L. Warschau, 19. Juli. In der heutigen Sitzung des Sejm, die mit großer Spannung erwartet worden war, hat der letzte Akt des Reformwerkes begonnen. Das Haus war überfüllt. Zu Beginn der Sitzung ergriff Ministerpräsident Bartel das Wort zum Regierungsexpose. Seine Rede, die gute Aufnahme fand, war besonders interessant in dem Teil, der den Fragen und Beschwerden der nationalen Minderheiten gewidmet war. Die Regierung sei, so erklärt Pros. Bartel, gewillt, den Minoritäten das zu geben, was die Verfassung attordnet und auch die Bestimmungen über den Schutz der Minderheiten, die in den Friedensvertrag ausgenommen sind, zu beobachten. In den Wirtschaftsfragen werde die Regierung Unparteilichkeit beobachten und eine durch konfessionelle Momente bestimmte Politik vermeiden. Der wirtschaftliche Antisemitismus sei schädlich und die Regierung werde auch für eine gerechte und billige Ordnung in der Frage der Sönntgsruhe sorgen. Wie schon erwähnt, wurde die Erklärung mit B e iüber die Verfassungsrevlsion. Sie gediehen bis zu dem Paragraphen über das Recht des Präsidenten zur Auflösung des Sejm. Diese Teile des Rahmengesetzes gelangen erst morgen zur Abstimmung. Im einzelnen wurden die gefährlichsten Vorstöße der Rechtsparteien dadurch abgewehrt, daß sie die notwendige Z w e i d r i t te l- Mehrheit nicht erlangten. Es wurde die Bestimmung über die Aufhebung des Proportionalwahlrechtes abgelehnt, ebenso die Erhöhung des Alterszensus und die Einschränkung der Immunität der Abgeordneten. Das Vetorecht des Präsidenten wurde abgelehnt. Doch wird die Regierung aus dieser Frage keinen Casus belli machen. Die Bestimmungen über die Jnkompatibilität wurde gemäß dem Ausschutzantrag angenommen. Die nächste Sitzung des Sejm wird morgen stattfinden. Aus der Tagesordnung stehen die Vollmachten der Regierung sowie die noch ausstehenden Abstimmungen. Im redaktionellen Teil enthaltene entgeltliche Mitteilungen sind durch ein vorangesetztes E gekennzeichnet. Bad Gast ein .* Pension Kokisch 11396 1 streng 1V2 » streng 1V2 Bj Thermalbäder im Hause! Pension inklusive Zimmer von 20 Schilling WI Herriots Bemühungen. PefsirirrMsche Beurteilung. Paris, 19. Juli. Herriot begab sich um 7 Uhr abends zuDommergue, um chm über den Verlauf seiner Bemühulvzen Bericht zu erstatten. Ms er das Elysee verließ, erklärte er den Journalisten, er werde noch im Lause des Abends wiederkommen, um dem Präsidenten endgültige Antwort zu erteilen. Er erwartet augenblicklich noch Bescheid von zwei wichtigen Persönlichkeiten, die von.Paris abwesend seien. ES soll sich um Albert und Maurice Sarraut handeln, von denen der erstere allerdings schon abgelchnt haben soll. Doch wollen die Freunde Herriots versuchen, Albert Sarraut umzustimmen. Im allgemeinen wird heute abends der Versuch Her- £«8 zur Kabinettsbildung pess i m i st i s ch beurteilt. Man gkavbt nicht, daß er in der Lage sein werde, ein Kabinett zu präsentieren, obwohl die Freunde Herriots bereits-eine sert^Mmfftevlrste verbreitet haben. WrrtevMtzttrrs" durch, die GoMMsten. WaÄ, 49, IM. Der Vorstand der Parlamentsstaktion Äör sttzMWschen Papier hat nach mHvstuMgev'PeraiuNg die von Herriot arrg^botene DeÄinahme an der Regierung abgelehnt. Mrs Nuterstützu utzsp <olit,ik könne nur' innerhalb der von he« letzten Parteitagen gezogenen Grenzen in Betracht Außerdöwi Wi der Abgeordnete Blum als GeneralsÄretar dev sogialkstischen Parlamentsifraktion an Herriot ein .Schvsibsn gerichtet, in dem versichert wird, daß dis Bemühungen Herriots um die Sanierung der Finanzen und die WiederArstelluug einer stabilen Wähmng durch Leistungen der Nation sÄbst seitens dev sozialistischen Partei cmf^ e höl.i che U nte rstüchung würden rechnen können. HevviotsWrmuzpläUL beaÜsiWtzen, wie aus seinen Besprechungen durchsickert, die Sanierung der Finanzen unter-A u s schal tu ng aus ländisch ev-An lei he« von innen heraus zu bewerkstelligen. Dje Vermögen sollen durch eine A m o r ti s.ie r u n g . d^r Schuld, durch eine Erbschaftssteuer und eine Befisch e ch is e l st e u e r hevangezagen werden. Eine Ratisizievung dtzv Schuldenabkommen mit London ustd Wafhintz-- t o n möchte Herriot, wie verlautet, vermeiden und De i n t er nat i onale Sihuld e n f rage durch einen Schiedsspruch des VöllerbuMomiiees oder des internationalen SchiM-- gerichtshoses geregelt wiffen. ' - " Flucht vor dem Franke«. Paris, 19. Juli. Infolge des neuerlichen Franken- ,t u r ä c ä sucht Die Bevölkerung ' ihr Bargeld los zu werden; andererseits haben heute, zahlreiche Lebensm i tt ela r o ß h a n d l v r die A b g a b e von Waren verweigert. Sie erklärten, w e rt l o se s Papiergeld nicht in Zahlung nehmen'zu wollen. Englands Völkerbundverirelung. London, 19. Juli. Im Unterhaus teilte Premierminister B alb i» i n;nit, daß Großbritannien bei der Völkerbund versäumt» irinq im September durch Sir Austin C H a m b e r l a t n, Viscount (5 e e i l, Sir Ceeil H u r st, Count On sto tv, HilteN- A ouitj und Mrs. D e t h - L t t t l eton vertreten sein werde. Der private Iallarknrs in Pole«. t.. Warschau, 19. Juli. Der Dollar notierte heute imstpidvren Verkehr in Warschau 9.18, 9.19, in Kralau 9.31, 9.21 Die Bank Polski zahlte für Geld 9.13 für Schecks 9.18. Abslanen ves englischen Kohleickreils? London, 19. Juli. Die Grubenbesitzer, die ihre Absicht zum Ausdruck gebracht baden, unbedingt an dem Achtstundentag festzuhalten, erklären, daß in den mittelenglischen Be» 3 t « Ten, insbesondere in W s.ck.s h i x e und C a n n o ck die Bergleute, die Arbeit „langsam' aber sicher" auf der neuen Grundlage wieder anfuehmen. Malinin gMaßregelt. Moskau, 18. Juli. (Tel.-Ag. d. Sowjetunion.) Der Volkskommissar für Verkehrswege hat die Abberufung des Rechts sachverständigen bei der Zentraldirektion für Flußwege, Mal ist in, von seinem Posten und die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens ‘ gegen ihn angeordnet, weil ep außer seinem Gehalt beim Kommissariat für Verkehrswege eine besondere Entlohnung von der Polkerbundkommission zur Vereinheitlichung des Privat-rechtes für die Binnenschiffahrt, die in Straßburg tagt, empfangen hat. Malinin war vom Volkskommissar für Verkehrswege im Dezember vorigen Jahres zur Teilnahme an den: Arbeiten dieser Kommission delegiert worden. Er hat dem Völkerbund die erhaltene Summe seitdem zurückerstattet. Tamvtt im Manischen Seim. < . Kowrw, 19. Juli. Der litauische Sejm war vorgestern de? Schauplatz einer w i l d e n O b st r u k t i o n d e 2 R e ch t sb to ck tz geworden. Der Anführer der Rechten, K r u p a v i c i u s, griff dLn Kultusminister in maßloser Weise an und steigerte die Angriffe zu s ch w e r e n B e l e i b i g u n g e u. Er wurde deshalb an? der Sitzung ausgeschlossen. Darauf erhob sich auf der Rechten ein n n g e h e u r e r L ä r m, der den weiteren Verlauf der Verhandlungen' -unmöglich machte. Die Sitzung mußte vertagt werden : §lne Verschwörung in Griechenland. *•../ Athen, 19. Juli. (Havas.) Die Führer der demo- E x a t i s ch e n Parteien, einige andere Politiker und Journalisten sind unter der Beschuldigung einer BersHworung gegen die bestehende Ordnung festgenommen Wörden. . . Die Verhafteten werden nach der Insel N äx-o s verschickt Gerden. . Radio im Seim. , Warschau, 19. Juli. Im. Sitzungssaal des Sejm wmÄe SM Rqdiosendeapparat installiert, der es jedem R a d i oaüonnenten ermöglicht, die Sejmdebatten anzuhören, tzecher wird man aber die interessantesten Momente, die Parlamentarischen „Zwischenfälle", wahrscheinlich nicht hören können. Durch eine besondere Schaltungsvorrichtung' wird der S e j m m a r s ch a l l den Apparat nach Belieben öf-us»r und schließen können. Diese Begrenzung der' Neuen Einrichtung empfinden die Blätter als verfassungswidrig, da ja im Prinzip die Sejmsitzungen öffentlich sind und nur mus technischen . Gründen. bisher eine £ehtcZahl von Bürgern auf - den Galerien den Sitzungen beiwohnen konnten.' \ . Jas „schwarze Kabinett" bei der volnftchen Palt— dementiert. Warschau, 19. Juli. Das Finanzministerium veröffentlicht eine Erklärung in der Frage eines „schwarzen Kabinetts" bei der polnischen Post, in der die Nachrichten darüber als falsch bezeichnet werden. Die Generaldirektion hat lediglich am 9. Februar 1926 eine Verordnung über die genaue Einhaltung des Art. 47 des I»dustriegesetze§ erlasien. Dieser Artikel bestimmt, daß alle Staatsbehörden, insbesondere die Post- und Zollbehörden, ferner die Verkehrsunternehmungett und die Handelsgesellschaften zu jeder Art von Jnformationserteilung an^ die delegierten Steuerbeamten verpflichtet sind. . I Der ungarische KamncknW»vrozeb. Büdapsst, 19. JuN. Im Rjakosi-Prozetz tmxbc. heute der Führer der ungarländischen soziallstischen Arbeiterpartei Stephan Vagi verhört. Nach lästgertzu theoretifchM Ausführnng-en gab er ans die FragP des Vorsitzenden an, daß er nnd ferne .Genössest mit dem .Ausland nur insofern e in Verbindung gSstarchl?n seien, üstrß sie die I n t e r n a i i t> n a I t Mer bi® . Lage der ungarischen Arbeiter -informiert hatten. Deiters erklärte er, daß er in der sozialdemokratichen Partei eine Opposition gegründet habe, da die Erfahrungen der 22 Jahre, die er als Mrtgl-cd -der sozialdemokratischest Partei ge'ammelt habe, ihn Merzengt hätten, daß die Lage^ der Arbeiter sich verschlechtert habe, während die I ü h r e r a n s s. ch l i e ßl i ch bestrebt se i L n, aus die m R ü ck e Ä de r A rbeiter re r chdoiiorte Posrj'iwue.n. zu erreichen. Vagi erklärt weiters, er sei nicht Komruunifst sondern Sozial ist. Seine Partei gehöre> nicht zur Dritten.Internationale, sondern habe sofort nach ihrer Kottstitmerung um die Ausnahme in die zweite JnLer.nationale,angosucht. . ' Der näWe Angeklagte, der gegenwärtige Präsident der Bagi-Pvrtei, Stephan Huber, ^erWärte ./ gleichfalls, ' seine Partei habe mit der dritten Internationale nichts zn-tun, In ähnlichem Sinne sagten auch die übrigen an^eWgteu Mitglieder der Vagi-Partei ans. Mö-" NtthomMstg''-- Wipd morgen fortgesetzt werden. bailf BadeKostQmen, -mBntßln. ßriifljßr Antllf 1111^1111 11UU1 -hauöen u.s. v. im Warenhaus US UUII1 UülII fl 111IUIIII z, m « W 144